Kann ich die zugewiesene Maßnahme „INKA - Integration durch Kundenaktivierung“ abwehren?

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tarpaslik

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Ich habe letzte Woche die Benachrichtigung erhalten, dass ich ab 19.07 an einer Maßnahme teilnehmen soll.
Vorrausgegangen war dem ein sozialmedizinisches Gutachten, dass anregt eine weitere "Unterstützung mit Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben oder vergleichbare Leistungen zu prüfen".
Im weitesten Sinne ist das Gutachten in meinem Interesse, da es meine Arbeitsfähigkeit nicht anzweifelt aber weitere anstehende stationäre Krankenhausaufenthalte anerkennt.
Ich hatte Ende 2019 eine Weiterbildung beendet, dann kam Corona und 2020 habe ich mich dann habe ich mich der gesundheitlichen Aspekt angenommen und habe in den letzten 16 Monaten 5 Ops hinter mich gebracht. Ich hatte 2020 vom Jobcenter auch ein Coaching bekommen und meine Bewerbungsunterlagen neu gestaltet.
Jetzt kam diese "Zuweisung" mit der ich gar nichts anfangen kann. Gerne mache ich nochmal ein Coaching oder andere Hilfestellungen, nur würde ich mir die lieber selbst aussuchen.
Diese INKA Massnahme ist wahrscheinlich total daneben für mich. Ich will nicht in der Gruppen irgendwelche alltäglichen Problemlagen besprechen. Und welche überhaupt?
Es bleibt absolut unklar mit was für Kompetenzen die Maßnahme verschiedene Problemlagen bewältigt und warum davon ausgegangen wird, dass ich solche habe. (Themen rund um den Alltag?) Ich habe eher das Gefühl, dass hier von untätigen, unfähigen Sozialhilfebeziehern ausgegangen wird, die keinen bürokratischen Gang machen können. Das was auch der Grund warum ich das Programm einsehen wollte.

Ich suche in einem sehr speziellen Bereich eine Tätigkeit und habe das Gefühl, dass ich besser auch mir ein Coaching suche, dass im besten Fall ein wenig mit dem Berufszweig Erfahrung hat. Mein Eindruck von dem Träger ist, dass dort eher sehr allgemeine Sachen behandelt werden. Wie soll mich das voranbringen? Gibt es nicht sowas wie Vertragsfreiheit?
Ich habe den Träger angeschrieben und um Einsicht in das Curriculum gebeten. Die Antwort war folgende:
"
Sehr geehrte Frau ...,

mit der für uns zuständigen Bundesagentur für Arbeit ist vereinbart, dass unser Curriculum bzw. die Konzeption der Maßnahme nicht an TeilnehmerInnen ausgegeben wird. Es handelt sich hier um firmeninterne Unterlagen. Weiter ist mit der Bundesagentur geregelt, dass zugewiesene TeilnehmerInnen vor Beginn der Maßnahme von den zuweisenden ArbeitsvermittlerInnen Flyer mit Informationen zu den Inhalten sowie der Durchführung der Maßnahme erhalten. Zu der Durchführung in alternativer Form haben Sie von mir bereits Angaben bekommen.

Zu Ihren Anfragen haben wir mit der für die Maßnahme INKA zuständigen Maßnahmebetreuerin im Jobcenter Friedrichshain-Kreuzberg Rücksprache gehalten. Die Ausgabe des Flyers im Vorfeld der Maßnahme ist ausreichend. In Absprache mit dem für Sie zuständigen Jobcenter bitte ich Sie am Zuweisungstag (19.07.21, 9:00 Uhr) persönlich zu kommen.

Hier erhalten Sie Informationen zu den Inhalten der Maßnahme und zum Verlauf. Auch werden wir über Ihren Wunsch an der Maßnahme in alternativer Durchführungsform teilzunehmen sprechen."

Kann ich mich irgendwie gegen diese Bevormundung wehren?
Viele Grüße!
 

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Vom Fragesteller als beste Lösung gewählt.
@Maximus Decimus Ich mache mir keine Illusionen über die Intentionen des MT, der nur aufs Geld aus ist. Aber ich kann natürlich die Mitarbeiter vom MT getrennt betrachten und dann muss ich anerkennen, dass auch die wahrscheinlich zu miesen Bedingungen arbeiten und ums überleben kämpfen. Diese Erkenntnis hindert mich nicht meine Interessen zu verfolgen.

@Sonne11 Ja, die wissen was ich vorhabe. Die Leiterin der Maßnahme hat ja heute schon gesagt, dass sie dann auch in Bälde mit dem JC Rücksprache halte muss. Dies hinsichtlich der Frage wann ich weiß, was ich unterschreibe und was nicht.

Ich bin ein wenig unter Handlungszwang. Mich total verweigern, wäre ein Eigentor. Das meiste von der Datenschutzvereinbarung kann ich...

Enkomion

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Hallo @tarpaslik, der Flyer reicht nicht aus. Weil der überhaupt gar keinen Überblick auf die Konzeption der Massnahme eröffnet.
Die Massnahme ist überwiegend für Migranten mit Kindern gedacht, die am deutschen Arbeitsmarkt noch nicht angekommen sind. Und Probleme bei der Anpassung hätten.
Auch wenn die Zielgruppendefinition ausgeprägten Unterstützungsbedarf unterstellt, wodurch die Vermittlung erschwert sei. Als Vermittlungshemmnisse wird dazu fehlende Sprachkenntnisse gesundheitliche Einschränkungen, Perspektivlosigkeit und eingeschränkte Mobilität genannt.
Sinngemäss in der mir vorliegenden Leistungsbeschreibung der Massnahme, aus der vorherigen Ausschreibung.
Darin ist auch der Träger informiert worden, dass zur sozialpädagogische Betreuung vorher eine vorherige Einwilligung Deinerseits bzw.des Teilnehmers vorliegen muss.
Insofern könntest Du diesem ganzheitlichem Anteil schriftlich nachweisbar ablehnen. iinkl. angedachten Hausbesuchen. Denn diese Themen, de Dein Selbstbestimmungsrecht und Dein Recht auf Privatheit ansonsten tangieren würden, die bedürfen der vorherigen Klärung. Eine Ablehnung dessen solltest Du gegenüber dem Träger am besten im Vorfeld erklären.
Wenn Du eine spezielle Tätigkeit suchst und das JC hat davon Kenntnis, so könnte die Zuweisung auch dadurch begründet worden sein. Denn in der Zuweisung steht das Schlagwort "Orientierung" und das ist die Überschrift eines Moduls darin, mit der Zielsetzung der Erarbeitung von realistischen Erwartungen, was auch Alternativen beeinhalten soll. Insofern hält Deine SB Deinen Wunsch für eher nicht realistisch, nach meiner Einschätzung.

Weshalb Du dazu wiederum Bewerbungstraining mitTypberatung durchlaufen sollst, da ist kein weiter Bedarf ersichtlich, aus Deinen Unterlagen.
In der Massnahme INKA sollen mehr Eigenbemühungen forciert werden und sinnvoll organisiert werden, was impliziert, dass Deine bisherigen Bewerbungen oderund Bemühungen als unzureichend und schlecht koordiniert wahrgenommen oder unterstellt werden.
 
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Katzenstube

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Das ist das spassige Ding, bei welchem sich die SB so freundlich und intensiv um das Leben der betreuten kümmern, sich in alles einmischen und jede Woche einen einstündigen Termin vergeben - aus lauter Zuneigung.....

Ich fand es genial: ich wäre fast zum Attentäter geworden und das als friedliebender Mensch....

Jedem das seine - es gibt hier über Inga eine ganze Portion Informationen Inga - sinnvoll oder nicht ist einer der Links unter der Suche.

Gruß von Katzenstube
 

Enkomion

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Hallo @Enkomion ,
bei INKA handelt es sich um "Integration durch Kundenaktivierung". Es hat wenig mit Migranten per se zu tun.
Das liest sich in Konzeption der Massnahme so, wie ich das eben mitteilte. Denn die Kunden Aktivierung bezieht sich auch auf Migranten. Es gibt da ein Modul der interkulturellen Kompetenz, was Integration in den deutschen Arbeitsmarkt beeinhaltet.
Schau mal auf den angehängten Flyer! Es ist in meinem Fall eine gänzlich andere Maßnahme! Es ist auch keine Qualifizierung sondern eine für mich total sinnlose Maßnahme
Die Flyer werden mit Absicht von den JC entkernt, bevor die veröffentlicht werden. Darum reicht der in diesem Fall auch nicht aus. Da stehen nur Schlagworte drin, die nichts Aussagen. Und wieso Qualifizierung? Habe ich doch gar nicht erwähnt.
Die Massnahme ist mehr, viel mehr. 100 Prozent so, wie ich vorher hier beschrieb, aus den BA Unterlagen, für den Träger, was mithin seinen Auftrag in Gänze betrifft,für das besagte JC
Allerdings von mir hier nur etwas 10 Prozent dessen bisher beschrieben.
Wenn Du die Sinnlosigkeit für Dich real in Gänze beurteilen willst, dann gehören die Fakten der tatsächlichen Konzeption dazu.. Denn nur daran kann eine erfolgreiche Abwehr anknüpfen. Ob nur gegenüber dem Ganzheitlichen Anteil oder insgesamt.
 
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Katzenstube

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Und Du hast Recht Curt the Cat,
aber weißt Du was: am Schluss scheint es mir auf genau das selbe "intensive" Betreuungsverhältnis hinaus zu laufen.

Gruß von Katzenstube mit einem großen SORRY
 

tarpaslik

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@Enkomion das ist schon möglich, aber die Maßnahme ist nicht ausschließlich auf MigrantInnen zugeschnitten. Wenn du den angehängten Flyer der Maßnahme ansiehst, wirst du sehen, dass kein bestimmtes Klientel genannt wird.
 

0zymandias

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Ein Flyer ist nicht ausreichend, zumal dieser hier auch keine Inhalte darstellt.
Ein Eingliederungskonzept des JCs fehlt, also bleibt die Frage, warum Dir
diese Maßnahme mit Sanktionsdrohung aufs Auge gedrückt werden soll,
offen.
Die zeitliche Verteilung der Maßnahme ist genauso unbestimmt wie die
Inhalte.

Die Mitwirkungspflicht, die Arbeitsangebote des MTs annehmen zu müssen,
ist sanktionsbewehrt und so unzulässig. Diese Art von Angeboten zu machen,
ist eine hoheitliche Aufgabe, die nur die zuständige Behörde ausführen darf.

Der AU-Nachweis gegenüber dem MT ist rechtlich und inhaltlich nicht begründet,
hieraus folgende Kosten nicht gedeckt.
Nicht gedeckt sind auch die wegen der Maßnahme entstehenden Kosten, denn
diese "können" übernommen werden.
 

tarpaslik

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Enkomion

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Ja- das ist die aus Stuttgart. Es gibt ebenfalls eine selben Namens über JC Ennepetal. Die ist dann auch anders. Mir liegt aber die aktuelle des JC Friedrichhain vor. Und darin werden Migranten hervor gehoben genannt und mehrere Module sind darin darauf abgestimmt, was den Inhalt betrifft.
 

0zymandias

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Nein, die Fahrtkosten werden nicht sicher vom JC gedeckt, denn sie KÖNNEN übernommen werden.
Unter welchen Umständen, ist unklar.

Die Sanktionsbewehrung der genannten Mitwirkungspflicht ergibt sich aus dem Angebotsschreiben,
das meiner Meinung nach keine Zuweisung ist.
(Verletzung der Mitwirkungspflichten -> Verletzung der Pflicht zur aktiven Teilnahme -> Rechtsfolgen-
belehrung (RFB))

Ein Eingliederungskonzept (oder Integrationsplan oder ...) liefert den gedanklichen Überbau, was
für die Eingliederung in Arbeit zu tun ist. Dabei kann eine Maßnahme sinnvoll sein, aber das bleibt
bei der BA eine theoretische Angelegenheit.
Jedenfalls muss Dir dargelegt werden, warum die Maßnahme für Dich sinnvoll ist und deswegen
unbedingt gemacht werden muss.

Nebenbei bemerkt würde ich hier auch noch einen Ermessensausfall behaupten, denn "Feststellung,
Verringerung oder Beseitigung von Vermittlungshemmnissen" stellt klar, dass hier nicht individuell
ermessen wurde, denn sogar die Existenz vielleicht zu behebender Hemmnisse ist unklar. :biggrin:
 

Enkomion

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Inwieweit ist die Mitwirkungspflicht Arbeitsangebote annehmen zu müssen sanktionsbewehrt?
Das käme dann gerichtlich darauf an inwieweit das JC ergänzend dieses Argument zur Zulässigkeit dessen anführt und die Wirksamkeit eines Mehrheitsbeschlusses beweisen könnte. Denn die Beauftragung von Dritten ist nicht ausgeschlossen. § 6 Abs. 1 Satz 2 SGB II.
Das BSG hat diesen Paragraphen wiederum bestätigt. B 14 AS 24/17 R Urteil vom 03.09.2020. .
" Das SGB II enthält als bundesrechtliche Vorgabe den Grundsatz der Leistungen aus einer Hand. Das schließt die Beauftragung Dritter mit der Wahrnehmung einzelner Aufgaben nicht aus" (vgl. § 6 Abs 1 Satz 2 SGB II) . Quelle. S. vorher genanntes Urteil.
 
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Seppia

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Die Sanktionsbewehrung der genannten Mitwirkungspflicht ergibt sich aus dem Angebotsschreiben,
das meiner Meinung nach keine Zuweisung ist.
Bist du auch der Auffassung das hier Vertragsfreiheit das beste Instrument ist? Weil kein Zuweisungsbescheid.....
Gab ja bereits etliche Fälle bei denen SG die Klage abweist und schreibt es ist kein Verwaltungsakt...
Ich glaube eine mögliche Sanktion kann aus Pflichtverletzungen resultieren. Ungefähr wie folgt....
JC: Hallo Elo , ich biete Ihnen folgende Maßnahme an, weil sie arbeitslos sind.
Elo: Nein ich brauche Ihr " Angebot " nicht . Ich brauche keine Hilfe...
JC: Aber sie müssen alle Möglichkeiten nutzen um Ihre Hilfebedürftigkeit zu beenden blablabla.
Elo: Nein ich lege Widerspruch ein
JC: Jetzt muss ich prüfen ob ein Pflichtverletzung vorliegt....
 

tarpaslik

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Gut, die Frage bleibt, was kann ich tun, um diesen Müll abzuwenden. Gerne würde ich ein weiterführendes Coaching machen aber keine trögen Arbeitsbeschaffungsmaßnahme. Langweilig ist mir nämlich leider so gar nicht.
Die Maßnahme steht in Zusammenhang mit dem sozialmedizinischen Gutachten, dass weitere Hilfestellungen anrät aber auch weitere OPs erwähnt
Ich hatte mit der SB im Frühjahr über eine weitere Möglichkeit der Weiterbildung gesprochen. Daraufhin wollte sie meinen gesundheitlichen Zustand prüfen. Hinsichtlich der Durchführbarkeit für mich. Auch das Gutachten erwähnte die zeitliche Abstimmung der OPs mit weiteren Weiterbildungen.
Wie soll ich jetzt vorgehen?
 

Merse

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LSG Nds.-Bremen, Beschluss vom 13.10.2016 – L 7 AS 850/16 B ER:

Es ist aber Aufgabe des Leistungsträgers, Inhalt und Modalitäten der jeweiligen Eingliederungsmaßnahme im jeweiligen Angebot genau zu bezeichnen und dies nicht dem Träger zu überlassen (vgl. BSG, Urteil vom 16. Dezember 2008 – Az. B 4 AS 60/07 R -, SozR 4-4200 § 16 Nr. 4 Rn. 31). Der Hinweis auf ein als Anlage beigefügtes Faltblatt des Maßnahmeträgers oder mündliche Gespräche mit dem Antragsteller, deren Inhalt im Einzelnen nicht den beigezogenen Verwaltungsvorgängen des Antragsgegners entnommen werden kann, entbindet den Antragsgegner nicht von der Pflicht, selbst in der Zuweisung den Inhalt der jeweiligen Maßnahme hinreichend zu bestimmen.

Der Flyer existiert somit quasi nicht. Das Angebot der Maßnahme ist damit unbestimmt und ermessensfehlerhaft. Es ist nicht erkennbar, welche Inhalte die Maßnahme hat und warum du dieser zwangsweise freiwillig beitreten sollst.
 
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Seppia

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Es ist nicht erkennbar, welche Inhalte die Maßnahme hat und warum du dieser zugewiesen wurdest.
Elo hat man es angeboten. Er wurde niemals " zugewiesen ".....
Vielleicht sollte man " Angebote " mit Einladung nach 59/ 309 ersetzen :laughing:

EDIT: Mir ist gerade aufgefallen das JC schreibt sogar :
Kommen sie Ihrer Mitwirkung nicht nach, wird geprüft ob eine Pflichtverletzung vorliegt usw. ( ist kein Zitat )
 

Enkomion

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Es ist in meinem Fall eine gänzlich andere Maßnahme!
Sofern der Träger dessen der ist mit den drei Buchstaben vorab. Erster Buchstabe ein B, dann ein zusammengesetztes Wort, wobei das Suffix davon "Werk" ist. Und dann "in" kommt, dann Bezirksbezeichnung und zuletzt die Gesellschaftsform. Das ist zumindest der Träger, wo die INKA Massnahme, die mir vorliegt, hin als Auftrag vergeben wurde,laut meiner Recherche. Insofern müsste das auch der Träger sein, wo Du jetzt teilnehmen sollst. Insofern ist das diese Massnahme und Du hast auch keine andere INKA.
 

tarpaslik

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@Merse in dem Angebot des JC wird der Inhalt der Maßnahme benannt: Orientierung auf dem Arbeitsmarkt, Entwicklung einer beruflichen Perspektive, Optimierung des Bewerbungsprozesses, Zugang zu weiteren Unterstützungsangeboten.
Ich hatte beim träger angefragt, ob ich das genaue Curriculum einsehen könnte, da ich weder die Beschreibung des JCs noch des Trägers besonders aussagekräftig fand. Dies wurde verneint. Der Träger hatte diesbezüglich mit dem JC Rücksprache gehalten und die Verantwortliches sagte wohl, dass der Flyer ausreichend sein. Frechheit! Trotzdem hat das JC in dem Anschreiben die Ziele benannt und dürfte damit ausm Schneider sein.
Beitrag wurde automatisch zusammengeführt:

Das ist alles möglich, der Flyer und das Schreiben nennt als Zielgruppe nicht speziell Frauen mit Migrationshintergrund.
 

noillusions

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JC: Hallo Elo , ich biete Ihnen folgende Maßnahme an, weil sie arbeitslos sind.
Elo: Nein ich brauche Ihr " Angebot " nicht . Ich brauche keine Hilfe...
JC: Aber sie müssen alle Möglichkeiten nutzen um Ihre Hilfebedürftigkeit zu beenden blablabla.
Elo: Nein ich lege Widerspruch ein
JC: Jetzt muss ich prüfen ob ein Pflichtverletzung vorliegt....
Vorsicht mit dem fett gedruckten - so was lassen.
 
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