kann hartz 4 "wegfallen"?

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GlobalPlayer

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ist das möglich das hartz 4 "abgeschafft" werden kann?
d.h das es keine leistungen in D überhaupt mehr gibt?
oder ist das verfassungsrechtlich irgendwie verankert?
 

Muzel

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"Nach Art. 1 I i. v. m. Art.2 I GG hat ein Mensch eine Recht auf ein Esistenzminimum zu aus dem Sozialstaatsprinzip und der Verpflichtung des Staates ein menschenwürdiges Dasein überhaupt zu ermöglichen. Ganz allgemein will Art 1 GG das "Person sein" die menschliche Identität in den sozialen Interaktionen, in dem gesellschaftlichen Umwelt ermöglicht und absichert." (Katz, Alfred, Staatsrecht, Rn. 670).
Ob dafür die Harzt Gesetze nötig sind steht auf einem andern Blatt. zumal noch gar nicht geklärt ist, ob sie ein menschenwürdiges Dasein liefern.
 

SixpackRanger

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"Nach Art. 1 I i. v. m. Art.2 I GG hat ein Mensch eine Recht auf ein Esistenzminimum zu aus dem Sozialstaatsprinzip und der Verpflichtung des Staates ein menschenwürdiges Dasein überhaupt zu ermöglichen. Ganz allgemein will Art 1 GG das "Person sein" die menschliche Identität in den sozialen Interaktionen, in dem gesellschaftlichen Umwelt ermöglicht und absichert." (Katz, Alfred, Staatsrecht, Rn. 670).
Ob dafür die Harzt Gesetze nötig sind steht auf einem andern Blatt. zumal noch gar nicht geklärt ist, ob sie ein menschenwürdiges Dasein liefern.

Sind sie nicht, wie man an den Jahren vor 2005 feststellen kann.
 

jockel

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ist das möglich das hartz 4 "abgeschafft" werden kann?
d.h das es keine leistungen in D überhaupt mehr gibt?
oder ist das verfassungsrechtlich irgendwie verankert?

Die Abschaffung des Sozialstaats in jeder Beziehung ist das absolute neoliberale Fernziel der Gaunerparteien CDU/CSU, FDP, SPD und BündnisGrünen.

Sie haben alle eine Herztransplantation von links auf rechts hinter sich und die SPD stirbt an einem Erguß aus nicht endend wollendem Selbstmitleid --> siehe aktuelle Kölner Stunksitzung.

siehe da speziell den Stunksitzungsbeitrag CIS Köln 2013 - Die tote SPD - CIS = Criminal Investigative Service - siehe auch die passende Fernsehserie bei den Privaten - Navy CIS

https://www.stunksitzung.de/dokumente/tv.2013.jpg
 

Muzel

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Das die BRD ein Sozialstaat ist steht in Art. 20 I GG. Nach Art. 79 III GG darf man Art. 1 und 20 GG nicht ändern.
 
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