Kann eine Krankenversicherung Bezieher vom Bürgergeld die Mitgliedschaft verweigern?

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glasengel

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Hallo.

Hoffentlich könnt ihr mir helfen. Eine Freundin war die letzten 3 Jahre auf Reisen und war nirgends gemeldet. Am Anfang ihrer Reise wurde bei der gesetzlichen Krankenversicherung gekündigt und eine Auslandskrankenversicherung für 6 Monate bei einem anderen Anbieter abgeschlossen. Seit dem ist sie ohne Krankenversicherung und sucht nun einen möglichen Weg zurück in die Gesellschaft. Ein Bankkonto ist vorhanden und im deutschen Ausweis steht seit 3 Jahren ohne festen Wohnsitz. Nun wäre ihr eine Wohnung möglich und eine Melde Adresse dadurch gegeben. Es dürften sich aber erhebliche Schulden aufgrund zwei Jahre ohne Krankenversicherung angesammelt haben und daher stellen sich einige Fragen.

Was wäre der Weg, wenn in diesem Fall Bürgergeld beantragt wird und die Wiedereingliederung in eine gesetzliche Krankenversicherung erfolgt? Wäre der Regelsatz vor einer hohen Pfändungsrate der Krankenversicherung geschützt? Kann bei Bürgergeldbewilligung dem Bezieher die Mitgliedschaft in die gesetzliche Krankenversicherung verwehrt werden? Wie sieht die Praxis bei den Krankenversicherungen aus, wenn man zwei Jahren versicherungsfrei lebte und zurück ins System geht? Kann man, wenn aufgrund vom Existenzminimum des Bürgergeld es keine hohe Ratenzahlung möglich ist, sich den Schulden gegenüber der Krankenkasse bindet für die Zukunft erklären und sich dadurch vor einer etwaigen Pfändung schützen. Schicken die Krankenversicherung bei über 2000 Euro Schulden an nicht gezahlten Beiträgen den Gerichtsvollzieher?

Mir ist der Fall am Herzen und die Freundin hat ein Neuanfang verdient. Bitte nur sachliche Hilfe und keine Beurteilungen zum Lebenswandel. Wir alle sind auf dem Weg und helfen uns mehr oder weniger.
 
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LeopoldVonSchleck

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Wäre der Regelsatz vor einer hohen Pfändungsrate der Krankenversicherung geschützt?
Ohne ein P-Konto nicht. Wenn ein P-Konto vorhanden ist, wird der dortige Geldeingang bis zur Höhe des Freibetrages geschützt, unabhängig davon, welche Art Geldeingang (Lohn, Rente, Sozialleistungen) es ist. Der Regelsatz und i.d.R. auch angemessene KDU übersteigen aber selten den Freibetrag.
Kann bei Bürgergeldbewilligung dem Bezieher die Mitgliedschaft in die gesetzliche Krankenversicherung verwehrt werden?
Nee, Bürgergeldbezug ist kein Ausschlußkriterium.

Schicken die Krankenversicherung bei über 2000 Euro Schulden an nicht gezahlten Beiträgen den Gerichtsvollzieher?
Den kann man schon bei 200€ "schicken". Der kommt aber nicht einfach so, weil man ihm sagt: "Hey Keule, geh mal da hin". Erst brauch er etwas rechtskräftiges in Schriftform.

Die anderen Fragen kann ich ad hoc nicht beantworten, sicher melden sich noch andere Kollegen hier..
 

HermineL

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Eine Freundin war die letzten 3 Jahre auf Reisen und war nirgends gemeldet. Am Anfang ihrer Reise wurde bei der gesetzlichen Krankenversicherung gekündigt und eine Auslandskrankenversicherung für 6 Monate bei einem anderen Anbieter abgeschlossen. Seit dem ist sie ohne Krankenversicherung und sucht nun einen möglichen Weg zurück in die Gesellschaft.
Es dürften sich aber erhebliche Schulden aufgrund zwei Jahre ohne Krankenversicherung angesammelt haben und daher stellen sich einige Fragen.
Hier stellt sich zunächst einmal die Frage ob die Freundin in diesen 3 Jahren im Ausland gelebt hat. Da sie ja eine Auslandskrankenversicherung abgeschlossen hat scheint sie ja nicht in Deutschland gelebt zu haben. Also wo hat sie während der Zeit gelebt?
Wenn sie im Ausland gelebt hat dann hat sie hier keine Beitragsschulden weil die Pflichtversicherung nur für diejenigen gilt die in Deutschland leben.
 

glasengel

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Hier stellt sich zunächst einmal die Frage ob die Freundin in diesen 3 Jahren im Ausland gelebt hat. Da sie ja eine Auslandskrankenversicherung abgeschlossen hat scheint sie ja nicht in Deutschland gelebt zu haben. Also wo hat sie während der Zeit gelebt?
Wenn sie im Ausland gelebt hat dann hat sie hier keine Beitragsschulden weil die Pflichtversicherung nur für diejenigen gilt die in Deutschland leben.

Hallo,

Danke für deine Antwort. Zuerst wurde zur Reise eine Auslandskrankenversicherung bei Hansa Merkur für ein Jahr abgeschlossen und der Beitrag war 41 Euro im Monat. Der letzte Beitrag wurde im September 2021 gezahlt und dann lief die Versicherung aus. Zwischen Oktober 2021 und bis jetzt war sie weiterhin z. B. in Portugal auf Reisen und das ohne festen Aufenthaltsort. Nun will sie nach Deutschland zurückkehren und neu in der Gesellschaft Fuss fassen.

In dem Fall wären die Schulden bei der Auslandskrankenversicherung und nicht mit der gesetzlichen Krankenkasse abzuklären. Ich verstehe. Fragt die gesetzliche Krankenkasse explizit nach der Vorversicherung im Ausland und kann dahingehend sanktionieren?

Wäre einfach schön, wenn sie ohne Schulden starten könnte und ihren Betrag mit einer guten Grundlage leisten könnte.
 

HermineL

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Am Anfang ihrer Reise wurde bei der gesetzlichen Krankenversicherung gekündigt und eine Auslandskrankenversicherung für 6 Monate bei einem anderen Anbieter abgeschlossen
Zuerst wurde zur Reise eine Auslandskrankenversicherung bei Hansa Merkur für ein Jahr abgeschlossen und der Beitrag war 41 Euro im Monat.
Was denn nun. Auslandskrankenversicherung für 6 Monate oder 1 Jahr?

In dem Fall wären die Schulden bei der Auslandskrankenversicherung und nicht mit der gesetzlichen Krankenkasse abzuklären.
Da dies eine rein private Versicherung ist und ich den Vertrag nicht kenne kann ich dazu auch nichts sagen. Aber es ist stark davon auszugehen das dieser Vertrag wenn er nicht von alleine ausgelaufen ist, von Seiten der Versicherung gekündigt wurde weil er nicht mehr bedient wurde.

Was die gesetzliche Pflichtkrankenversicherung betrifft so sollte dies kein Problem sein. Wenn sie die ganze Zeit im Ausland gelebt hat unterlag sie nicht der Pflichtversicherung.
 

Lucky Luke

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...Wenn sie die ganze Zeit im Ausland gelebt hat unterlag sie nicht der Pflichtversicherung...
Das sehe ich genauso.

Wobei ich mich frage -> wie genau weist man denn rechtssicher nach, dass man sich eben nicht auf bundesdeutschen Gebiet aufgehalten hat und somit der Pflichtversicherung in Sachen Krankenversicherung nicht unterlag?

Gibt es da Vorgaben (keinen Wohnsitz in D gehabt, eidesstattliche Versicherung...)?
 

HermineL

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Wobei ich mich frage -> wie genau weist man denn rechtssicher nach, dass man sich eben nicht auf bundesdeutschen Gebiet aufgehalten hat und somit der Pflichtversicherung in Sachen Krankenversicherung nicht unterlag?
Normalerweise sollte man sich bei der Krankenkasse unter Vorlage des Flugtickets (oder sonstiges Ticket) bei der Ausreise abmelden, Wenn man zurückkommt, musst man sich umgehend wieder bei einer Krankenkasse anmelden, gesetzlich oder privat, je nachdem wo man vorher war. Als Nachweis reicht hier die Vorlage des Rückflugtickets (sonstiges Ticket) oder die Meldebescheinigung vom Amt, um zu sehen, ab wann man wieder versichert sein muss.
 

glasengel

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Was denn nun. Auslandskrankenversicherung für 6 Monate oder 1 Jahr?


Da dies eine rein private Versicherung ist und ich den Vertrag nicht kenne kann ich dazu auch nichts sagen. Aber es ist stark davon auszugehen das dieser Vertrag wenn er nicht von alleine ausgelaufen ist, von Seiten der Versicherung gekündigt wurde weil er nicht mehr bedient wurde.

Was die gesetzliche Pflichtkrankenversicherung betrifft so sollte dies kein Problem sein. Wenn sie die ganze Zeit im Ausland gelebt hat unterlag sie nicht der Pflichtversicherung.

Danke für deine Antwort, klingt schlüssig. Die Versicherung würde nur 6 Monate bezahlt und für ein halbes Jahr abgeschlossen.
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Normalerweise sollte man sich bei der Krankenkasse unter Vorlage des Flugtickets (oder sonstiges Ticket) bei der Ausreise abmelden, Wenn man zurückkommt, musst man sich umgehend wieder bei einer Krankenkasse anmelden, gesetzlich oder privat, je nachdem wo man vorher war. Als Nachweis reicht hier die Vorlage des Rückflugtickets (sonstiges Ticket) oder die Meldebescheinigung vom Amt, um zu sehen, ab wann man wieder versichert sein muss.

Ein Ticket gibt es nicht und die Reise erfolgte nicht per Flug oder Zug. Aber ich gehe davon aus, eine eidesstattliche Versicherung und der Vermerk ofW im Ausweis reicht als Zeugnis aus.
 
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