Kann ein minderjähriges BG Mitglied Wiederspruch einlegen?

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sharon

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Guten Tag,

wir (Mutter und Tochter) haben als BG einen Aufhebungs und Erstattungsbescheid bekommen.
Nun ist es so das die Arge die zuviel gezahltenLeistungen gesplittet hat. Dann kam auch schon Post von dem Forderungsmanagement der Arge aber 2 getrennte Zahlungsbescheide. Meine Tochter ist Schülerin, hat also gar kein Einkommen und geht auch die nächsten 2 Jahre noch zur Schule. Ich möchte nicht das sie für etwas belangt wird wofür Sie nichts kann. Macht es Sinn wenn Sie Widerspruch einlegt?
Mit dem Forderungsmanagement hab ich schon gesprochen die haben jetzt die Zahlungsfrist verlängert.

viele grüsse
Sharon
 
G

gast_

Gast
AW: Kann ein minderjähriges BG Mitglied Widerspruch einlegen?

Guten Tag,

wir (Mutter und Tochter) haben als BG einen Aufhebungs und Erstattungsbescheid bekommen.
Nun ist es so das die Arge die zuviel gezahltenLeistungen gesplittet hat. Dann kam auch schon Post von dem Forderungsmanagement der Arge aber 2 getrennte Zahlungsbescheide. Meine Tochter ist Schülerin, hat also gar kein Einkommen und geht auch die nächsten 2 Jahre noch zur Schule. Ich möchte nicht das sie für etwas belangt wird wofür Sie nichts kann. Macht es Sinn wenn Sie Widerspruch einlegt?
Mit dem Forderungsmanagement hab ich schon gesprochen die haben jetzt die Zahlungsfrist verlängert.

viele grüsse
Sharon

In der Berechnung des Bescheids steht unter ihrem Namen, was sie an Leistung erhält...wars zuviel, wirds von ihr zurück gefordert, das ist korrekt - wenn die Rückforderung wirklich zurück gezahlt werden muß.
 

DieDa

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AW: Kann ein minderjähriges BG Mitglied Widerspruch einlegen?

Wichtig wäre, wodurch die Rückforderung entstand und ob der Bescheid nach § 45 SGB X oder § 48 SGB X erlassen wurde! Bei ersterem ist euer Vertrauensschutz streng zu prüfen, also wusstet ihr, dass ihr zu viel Geld erhalten habt, usw.

Wann habt ihr den Erstattungsbescheid denn bekommen?
 
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gast_

Gast
AW: Kann ein minderjähriges BG Mitglied Widerspruch einlegen?

Hallo Kiwi,

ich habe eben mal gegoogelt und das hier gefunden

ARGE-Rückforderungen gegen Minderjährige rechtswidrig | Montagsdemo Zwickau

Was meinst du dazu?

viele grüsse
Sharon

Könnte man versuchen, aber: Du bist die Vertreterin der Minderjährigen...also auch wenn für das Kind überzahlt wurde, denn du hast ja auch ds Geld fürs Kind entgegen genommen.
Als kannst/mußt auch du die Forderung im Namen des Kindes zurück weisen.

Zahlst du nicht zurück, nachdem Dein Widerpruch/ Klage erfolglos war, müßte man abwarten, von wem das Amt versucht das Geld einzutreiben...erst wenn man beim Kind pfänden will würd ich den Weg gehen.
Warum erklärst du nicht mal, worum es eigentlich bei der Rückforderung geht?
 

sharon

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AW: Kann ein minderjähriges BG Mitglied Widerspruch einlegen?

Hallo Kiwi,

es geht immer noch um das Unterhaltsgeld, das ich 08 an die Arge abgetreten habe und das aber an meinen Exfreund zwecks Schuldentilgung vom Jugendamt an ihn überwiesen wurde. Da eine Kopie der Abtretung auch direkt an das Jugendamt ging frage ich mich natürlich ob das nicht vermeidbar gewesen wäre, denn die Behörden so habe ich ja geglaubt arbeiten zusammen.
Ich habe ja kein doppeltes Geld bekommen und das Kind ja auch nicht.
Also muss ich jetzt im Namen des Kindes als gesetzlicher Vertreter Widerspruch einlegen?
Der Aufhebungs und Erstattungsbescheid ist vom 27.04.2010.
Aufhebung nach § 48 SGB X.

viele grüsse
Sharon
 
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gast_

Gast
AW: Kann ein minderjähriges BG Mitglied Widerspruch einlegen?

Also muss ich jetzt im Namen des Kindes als gesetzlicher Vertreter Widerspruch einlegen?


Ja

Ich meine, wenn du das abgetreten hast und die das nicht hinbekommen haben, besteht keine Pflicht, jetzt zurück zu zahlen. Euch trifft ja keine schuld!
 

blinky

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AW: Kann ein minderjähriges BG Mitglied Widerspruch einlegen?

Und noch was. Der Widerspruch entfaltet aufschiebende Wirkung.
Das heißt ihr braucht nichts zurückbezahlen solange der Widerspruch bearbeitet wird.

Noch ein Tip. Sollte in dieser Zeit die Bearbeitung länger als 3 Monate dauern auf keinem Fall Untätigkeitsklage einlegen. Denn die Zeit arbeitet für euch, wenn die länger brauchen zur Bearbeitung.

Blinky
 

sharon

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AW: Kann ein minderjähriges BG Mitglied Widerspruch einlegen?

Hallo Kiwi, hallo Blinky,

danke für die Antworten. Schreibe ich da einfach nur das ich Widerspruch als gesetzlicher Vertreter einlege? Ich habe sowas noch nie geschrieben und bin da wohl etwas unbeholfen. Ich weis garnicht wie sowas aussehen muss damit es auch anerkannt wird.

liebe grüsse
Sharon
 

biddy

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blinky

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AW: Kann ein minderjähriges BG Mitglied Widerspruch einlegen?

Wichtig auch, das ihr dem Forderungsmanagment bei der Regionaldirektion bescheid gibt, das ein Widerspruch läuft und dieser ausfschiebende Wirkung hat. Nicht das ihr dann Mahnbescheid bzw. Besuch vom Zoll bekommt. Den es ist davon auszugehen, dass eure ARGE der Regionaldirektion nicht bescheid gibt.

Blinky
 

sharon

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AW: Kann ein minderjähriges BG Mitglied Widerspruch einlegen?

Hallo Klaus,

in Hamburg gibt es den Beratungsschein nicht!!
Hier gibt es die ÖRA und da war ich schon, die haben auch nur gesagt das ich Widerspruch einlegen kann. Geholfen haben Sie mir dabei nicht.

Ich dachte das Forum ist dafür da um solche Fragen zu stellen. Ich wollte lediglich Hilfe beim schreiben des Widerspruchs weil ich das noch nie gemacht habe.

Hallo Kiwi,

danke für den Zuspruch. Muss ich nur Schreiben das ich Widerspruch gegen den Bescheid vom Datum xxxxx einlege oder auch gleich ganz genaue Begründung warum? Dem Forderungsmanagement habe ich Bescheid gegeben das ich Widerspruch einlege, die haben die Frist erstmal um einen Monat verlängert und gesagt das die Arge dort auch noch Bescheid gibt.
Kann ich mich darauf verlassen? Nicht das nach der 1 Monats Frist böse Post oder der Vollstrecker kommt.

lg Sharon
 
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