Kann das Jobcenter trotz Gerichtsmitteilung, dass eine Mahnsperre verhängt worden ist, erneut Forderungen eintreiben?

Butschi4982

Elo-User*in
Thematiker*in
Mitglied seit
27 Januar 2018
Beiträge
7
Bewertungen
0
Guten Abend, liebe Gemeinde,

ich habe hier ein dickes Problem. Das Jobcenter hat mir 2018 eine Rückforderung wg. angeblich zuviel geleister Zahlungen (wg. Arbeit) geschickt. Ich bin gegen die Rückforderung in Widerspruch gegangen. Das Jobcenter hatte dann nichts Besseres zu tun, als die Rückforderung zu vollstrecken. so habe ich mich dann an das Sozialgericht gewandt und das Jobcenter hat meinen Anspruch gegen die Rückforderung anerkannt und eine Mahnsperre eingeleitet. Nach gut einem Jahr bekomme ich erneut Post von der Vollstreckungsbehörde und diese teilen mir mit, dass die Rückforderung erneut vollstreckt werden soll. Ich habe der Vollstreckungsbehörde mitgeteilt, dass hier eine Mahnsperre verhängt worden ist, diese aber beharren auf die Vollstreckung, da ich dies mit dem Jobcenter klären soll.

Nun weiß ich nicht weiter.

Kann das Jobcenter trotz Gerichtsmitteilung, dass eine Mahnsperre verhängt worden ist, erneut Forderungen eintreiben?
 

Kerstin_K

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
11 Juni 2006
Beiträge
16.318
Bewertungen
12.001
Was ist denn da genau gelaufeen beim Gericht? Gab es eine Entscheidung gegen das JC?

Eie Mahnsperre heiss normal nur, dass eine gewisse Zeit lang die Foderung nicht mehr angemahnt wird, bis zum Beispiel etwas geklärt ist.
 

Butschi4982

Elo-User*in
Thematiker*in
Mitglied seit
27 Januar 2018
Beiträge
7
Bewertungen
0
Ich habe einen Antrag auf aufschiebende Wirkung gestellt. Das Jobcenter hatte dem Anspruch nach Einleitung des Verfahrens stattgegeben und das Verfahren war durch die Stattgebung erledigt gewesen. Kann das Jobcenter dann erneut auf mich zukommen? Vor allem hat die Vollstreckungsbehörde gleich mal zusätzliche Kosten für Gebühren und Auslagen 16,90 EUR) erhoben.
 

Kerstin_K

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
11 Juni 2006
Beiträge
16.318
Bewertungen
12.001
Zu was hat das JC stattgegeben? Zur aufschiebenden Wirkung? Was hast Du noch gemacht, gegen den Forderungesbescheid Widerspruch eingelegt oder geklagt? Aufschiebende Wirkung macht ja nur Sinn, wenn auch definiert ist, bis wann aufgeschoben werden soll, bis zum Abschluss einers Widerspruchs- oder Gerichtsverfahrens zum Beispiel. Man kann ja nicht aufschieben bis in alle Ewigkeit.
 
Zuletzt bearbeitet von einem Moderator:

gila

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
20 Dezember 2008
Beiträge
12.112
Bewertungen
14.248
Die Forderungen und die Vollstreckungen kommen meistens aus Recklinghausen. Die wissen nicht immer als linke Hand was die rechte Hand, nämlich das Jobcenter tut. Wir haben so ein Ding schon seit Jahren laufen, weil das Gerichtsverfahren einfach noch dauert. Erst kürzlich habe ich dann in Recklinghausen geschrieben dass das Ganze noch am Laufen ist den die ganzen Kopien noch mal beigelegt und dann wurde auch erstmal wieder Ruhe gehalten..

Wenn das bei dir so ähnlich ist müsstest du den halt noch mal mitteilen, dass die Angelegenheit dem Grunde nach noch streitig ist und noch gar nicht beurteilt werden kann, ob die Forderung überhaupt rechtmäßig ist. Solange die Rechtmäßigkeit nicht feststeht, kann kann noch nix vollstreckt werden
 

Curt The Cat

Redaktion
Mitglied seit
18 Juni 2005
Beiträge
6.751
Bewertungen
3.012
Moinsen Butschi4982 und willkommen hier ...!
Ich war mal so frei und hab' den Titel Deines Fadens etwas abgerundet. Ein ganzer Satz oder eine vollständige Frage ist immer freundlich und - soviel Zeit sollte sein. Ergänzend verweise ich auch auf die Forenregel #11
11. Themen/Threads erstellen
Beim Erstellen neuer Themen/Threads ist darauf zu achten, eine aussagekräftige Überschrift zu wählen.Themen mit nichtssagenden, allgemeinen Überschriften, oder wie z.B. Alle Reinschauen!!! oder Hilfeee!!! oder Vollstreckung trotz Mahnsperre, sowie Topics mit irreführenden Angaben werden von den Moderatoren i.d.R ohne Ankündigung entfernt!
Unser TechAdmin hat sich die Mühe gemacht und den Editor für die Überschrift auf ausreichend Zeichen erweitert und zudem einen deutlichen Hinweis im Texteingabefeld hinterlassen. Da passt deutlich mehr als ein bis drei Worte rein ...

Erhellendes zum Thema findet man auch hier ... ->klick

Ich wünsche Dir weiterhin einen angenehmen Aufenthalt hier im Forum.


:icon_wink:
 

wheelie

Elo-User*in
Mitglied seit
10 Juni 2015
Beiträge
115
Bewertungen
146
Moin,

wenn es im Grundsatz noch strittig ist, würde ich das der Mahnstelle auch genau so mitteilen. Dieses hat bei mir damals auch funktioniert- musste allerdings regelmäßig "erneuert" werden.

Lg wheelie
 
Oben Unten