Kann das JobCenter noch Geld von den Eltern verlangen (und andere Fragen) ?

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NinaS

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Hallo...
habe ein Anliegen, wegen meine Bekannten. Sie kennen sich mit ALG II, Jobcenter & co gar nicht aus, da sie selbst kein ALG I, ALG II und andere Sozialgelder beziehen.
Hoffe, ihr wißt da was zu :)

Die Tochter der beiden Bekannten, ist Ende November 18 Jahre alt geworden.
Sie hat einfach die Schule abgebrochen und will auch keine Schule mehr machen...ebenso keine Berufsausbildung machen. Sie will "chillen" !
Am Tag ihres 18. Geburtstag ist sie von zu Hause ausgezogen und hat sich, beim Rathaus, umgemeldet und wohnt seitdem in der Wohnung ihres Freundes (Ü30). Der Freund bezieht seit Jahren ALG II...die Wohnung bezahlt das Jobcenter.
Die Tochter ist dann auch gleich hin zum Jobcenter und hat auch Leistungen zu ALG II beantragt, damit sie Geld zum "Leben" (chillen) hat.
Die Antragsbearbeitung läuft noch....da weiß ich nichts genaues drüber.
Jedenfalls hat sie wohl auch gegenüber dem Jobcenter angegeben, dass sie mit Schule, Arbeit, Ausbildung, Maßnahmen & Co nix zu tun haben will :icon_neutral:
Kindergeld bekommt sie auch nicht, von der Kindergeldkasse.
Kindergeld steht ihr ja nur zu, wenn sie Schule macht, eine Ausbildung sucht bzw. in Ausbildung ist....ist sie ja nicht. Weder das eine noch das andere.
Ihre Eltern haben, bei der Kindergeldkasse die Angaben gemacht, dass "ihr Töchterchen" zu nix "Bock hat"....deswegen bekommt sie kein Kindergeld.
Jetzt, im Dezember, hat diese Tochter ihren Freund (wie gesagt, er ist Ü30) geheiratet.
Das waren die Fakten !

Töchterchen (eine verheiratete Frau) meint nun ihre Eltern wären noch Unterhaltspflichtig für sie ^^
Sie meint, ihre Eltern müssten für sie noch Unterhalt zahlen, damit sie genug zum Leben hat ^^

Ich meine : NEIN. Sie hat jetzt einen Ehemann. Soll der doch für sie sorgen...oder sie soll arbeiten gehen. Sie ist nun volljährig, verheiratet und somit für sich selbst verantwortlich, da sie nicht mal mehr bei ihren Eltern wohnt.

Fragen : Kann das Jobcenter Geld von den Eltern, für den "Kindesunterhalt" (da U25) verlangen ?
Sind die Eltern verpflichtet gegenüber dem Jobcenter ihre Finanzen offen zu legen ?
(Geld haben die Eltern eh nicht. Kommen finanziell gerade über die Runden und noch reichlich Schulden abzuzahlen und haben noch eine minderjährige Tochter zu Hause).

Gruß NinaS
 

NinaS

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AW: Kann das JobC noch Geld von den Eltern verlangen (und andere Fragen) ?

Danke gelibeh,

so wie ich das gelesen haben, sind Eltern von verheirateten Kindern erst dann unterhaltsverpflichtet, wenn das Kind außerstande ist sich selbst zu versorgen und auch der Ehemann außerstande ist für seine Ehefrau zu sorgen.

Nun, außerstande sind die nicht...nur zu faul. Wollen lieber dauer-chillen...erst mal abwarten, dann vielleicht ein Kind bekommen, aber bloß nix tun.
Der Ehemann hat schon Kinder und zahlt für die natürlich kein Unterhalt.

Kindergeld bekommt diese Tochter auch nicht mehr, da sie nun geheiratet hat.
Habe ich im Merkblatt für Kindergeld nachgelesen.

Warum sollten dann die Eltern da noch zahlen, wenn Töchterchen zu faul ist und sich ihr Leben so selbst versaut.

lg
 
G

gast_

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AW: Kann das JobC noch Geld von den Eltern verlangen (und andere Fragen) ?

Töchterchen (eine verheiratete Frau) meint nun ihre Eltern wären noch Unterhaltspflichtig für sie ^^
Da irrt Töchterchen aber gewaltig...wer 18 ist muß sich seinen Lebensunterhalt selbst verdienen.. wer 0 Bock zeigt hat 0 Unterhalt.

Da sie ja nachweislich keine Ausbildungsbemühungen nachweisen kann hätte sie auch unverheiratet keinen Unterhaltsanspruch.
 

gelibeh

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AW: Kann das JobC noch Geld von den Eltern verlangen (und andere Fragen) ?

Außerdem würde der Unterhalt voll auf das ALGII angerechnet werden. Hat Töchterchen sich gedacht, sie kassiert ALGII und zusätzlich Unterhalt?
 
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gast_

Gast
AW: Kann das JobC noch Geld von den Eltern verlangen (und andere Fragen) ?

Außerdem würde der Unterhalt voll auf das ALGII angerechnet werden. Hat Töchterchen sich gedacht, sie kassiert ALGII und zusätzlich Unterhalt?
Jedenfalls hat sie wohl auch gegenüber dem Jobcenter angegeben, dass sie mit Schule, Arbeit, Ausbildung, Maßnahmen & Co nix zu tun haben will :icon_neutral:
Wenn sie sich so geäußert hat, wird ihr Antrag sowieso abgelehnt....
 

gelibeh

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AW: Kann das JobC noch Geld von den Eltern verlangen (und andere Fragen) ?

Oder sie ist ganz schnell bei einer 100%-Sanktion. Da hat sie wohl gehofft, dass Mama und Papa das auffangen.
 
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ExitUser

Gast
AW: Kann das JobC noch Geld von den Eltern verlangen (und andere Fragen) ?

Auf was für Ideen manche Leute kommen.

Aber ich denke, einer Unterhaltsklage vom Töchterchen, sollte es denn überhaupt dazu kommen (welcher klar denkende Anwalt tut sich das an?), können die Eltern ganz gelassen entgegensehen.
 
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AW: Kann das JobC noch Geld von den Eltern verlangen (und andere Fragen) ?

Ich tippe mal das erste Kind lässt nicht lange auf sich warten.......
Ich versteh sowas echt nicht, ut mit 18 ist man noch ned wirklich reif aber der Typgehört eine rechts und links gescheuert.................
 

NinaS

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AW: Kann das JobC noch Geld von den Eltern verlangen (und andere Fragen) ?

Ich versteh sowas echt nicht, ut mit 18 ist man noch ned wirklich reif aber der Typgehört eine rechts und links gescheuert.................
jawohl...immer feste drauf.
Das Mädchen ist wirklich noch nicht ganz reif. Ziemlich naiv und lässt sich von ihm beeinflussen. Die Hochzeit und alles drumherum war ja seine Idee.
Ihre Eltern sind ja gegen diese Beziehung und Hochzeit...sie waren auch nicht dabei.
Dieser Typ hat ja schon ne Ehe hinter sich. Hat nur getrunken und seine Frau geschlagen. Die ist dann von ihm weg. Für seine beiden Kinder hat er nie Unterhalt gezahlt u versäuft lieber das Geld und lebte schon immer von Hartz4.
Er ist schon mehrfach straffällig geworden und war schon einmal im Knast.
Im Januar 2013 muss er wieder in Haft, für über 2 1/2 Jahre (im Übrigen muss er in Haft wegen Vergewaltigung an einer Minderjährigen).
Deswegen der schnelle Einzug in seine Wohnung und die Hochzeit. Die Wohnung wäre sonst bestimmt weg...wenn keiner drin wohnt, dann zahlt das Jobcenter ja die Miete auch nicht ewig...also ist sie eingezogen.
Als seine Frau darf sie ihn ja in Haft besuchen. Seine Restfamilie tut es nämlich nicht...die haben ihn fallen gelassen, wegen seinen Straftaten, die er auch nicht unterlässt. Und mit dem Besuch von Verwandten (Ehefrau) bekommt er schneller (irgendwann mal) Ausgang.
Der Typ ist nicht blöde und weiß schon warum er die Kleine geheiratet hat und die ist so naiv und glaubt ihm alles.
Von ihren Eltern lässt sie sich nichts mehr sagen und die Eltern haben das Jugendamt eingeschaltet, aber das Jugendamt kann nichts machen, da de Tochter ja nun volljährig ist.

lg
 
M

Mamato

Gast
AW: Kann das JobC noch Geld von den Eltern verlangen (und andere Fragen) ?

Sieht evtl. schlecht aus: Habe das Urteil aber nur überflogen.

Der BGH hat in einem - aus meiner Sicht vernichtenden Urteil -enschieden, dass grundsätzlich auch bei einem 43 J. Kind noch Unterhaltspflicht bestehen kann, wenn dieses Sozialhilfe bekommt.
Lediglich wurden den Eltern ein höherer Freibetrag eingeräumt.
Unterhalt fr ein 43 Jahre altes Kind?


Ich würde es trotzdem mal damit versuchen, falls das JC ankommt und Unterhalt will. Denn immerhin hat das Kind sich sogar schriftlich geweigert, eine Ausbildung zu machen:
§ 1611 Beschränkung oder Wegfall der Verpflichtung

(1) Ist der Unterhaltsberechtigte durch sein sittliches Verschulden bedürftig geworden, hat er seine eigene Unterhaltspflicht gegenüber dem Unterhaltspflichtigen gröblich vernachlässigt oder sich vorsätzlich einer schweren Verfehlung gegen den Unterhaltspflichtigen oder einen nahen Angehörigen des Unterhaltspflichtigen schuldig gemacht, so braucht der Verpflichtete nur einen Beitrag zum Unterhalt in der Höhe zu leisten, die der Billigkeit entspricht. Die Verpflichtung fällt ganz weg, wenn die Inanspruchnahme des Verpflichteten grob unbillig wäre.

(2) Die Vorschriften des Absatzes 1 sind auf die Unterhaltspflicht von Eltern gegenüber ihren minderjährigen unverheirateten Kindern nicht anzuwenden.

(3) Der Bedürftige kann wegen einer nach diesen Vorschriften eintretenden Beschränkung seines Anspruchs nicht andere Unterhaltspflichtige in Anspruch nehmen.

Hätte die Tochter die ausbildung abgebrochen, wäre es wohl eindeutiger, dass keine Unterhaltspflicht mehr besteht.
Aber wie man sieht, gibt es Fälle, wo die Eltern sogar als Rentner noch herangezogen werden könnten.
 

gelibeh

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AW: Kann das JobC noch Geld von den Eltern verlangen (und andere Fragen) ?

@Mamato, da geht es um Sozialhilfe nach dem SGBXII.
 
G

gast_

Gast
AW: Kann das JobC noch Geld von den Eltern verlangen (und andere Fragen) ?

Sie ist ja wohl mindestens 3 Stunden arbeitsfähig... also SGB II.

Und wer da nicht spurt: 100 % Sanktion...da gibts dann keine Sozialhilfe oder Unterhalt!
 

Erolena

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AW: Kann das JobC noch Geld von den Eltern verlangen (und andere Fragen) ?

@Mamato
Die Unterhaltspflicht bei Sozialhilfe ist anders als im SGB II.

Wer Sozialhilfe (Hilfe zum Lebensunterhalt) bezieht, ist unfähig sich selbst zu unterhalten.
Das kann zum Beispiel ein erwachsenes, zeitweise erwerbsunfähiges Kind sein, das alleine lebt.
Für ein solches Kind wären die Eltern unterhaltspflichtig.

Dagegen ein ALG2-beziehendes volljähriges Kind ist erwerbsfährg.
Dieses Kind ist zur vollschichtigen Erwerbsarbeit verpflchtet, um sich selbst zu unterhalten. Dieses Kind bekommt keinen Unterhalt.
Das ist z.B. der Fall wenn ein Kind aus eigenem Entschluss nach dem Abitur erstmal drei Jahre arbeiten geht. Dieses Kind ist nicht in Ausbildung und muss sich wie jeder erwerbsfähige Volljährige selber um seinen Lebensunterhalt kümmern.
 
E

ExitUser

Gast
Noch bezieht die Tochter aber doch noch gar kein ALG II, sondern der Antrag läuft lediglich und die Eltern haben nun Sorge, das Jobcenter kommt und will, dass die Unterhalt zahlen? Oder hab ich da was falsch verstanden?

Das Jobcenter wird in meinen Augen den Antrag ablehnen, besonders nach der Aussage, dass man eh nicht arbeiten will. Und fertig. Wenn die Tochter Unterhalt will von den Eltern, müsste sie diese dann wohl zivilrechtlich verklagen. Ist zumindest meine Meinung. Das Jobcenter kann doch Anträge nur ablehnen mit dem Hinweis auf: da sind Eltern, die zu zahlen haben. Aber das Jobcenter kann keinen verpflichten, dann auch wirklich zu zahlen.

Wegen des Geldes würd ich mir also keine Sorgen machen. Eher wegen anderer Sachen. Ich finde, dieses Mädel (mit 18 ist man zwar volljährig, aber manche verhalten sich oft trotzdem schlimmer und sind verwirrter als jeder mitten in der Pubertät)braucht dringend Hilfe. Die hat doch offenbar große Probleme, wenn sie a) zu nix Bock hat und b) dann auch noch einen Vergewaltiger heiratet, der bald in den Knast geht für 2,5 Jahre. Wär das meine Tochter, würd ich Himmel und Hölle in Bewegung setzen, um die zur Vernunft zu bringen. Beratung gibt es da z.B. bei der Caritas oder Diakonie.
 
E

ExitUser

Gast
Dazu ist es nun wohl zu spät.

Antwort wird immer sein: Sie ist volljährig.

Erziehung hätte vorher einsetzen müssen.

Naja, ich unterstelle einfach, dass ein junge Frau, die freiwillig einen Vergewaltiger heiratet und Hals über Kopf zu dem zieht, nicht einfach nur falsch erzogen ist, sondern massive Probleme hat. Und da kann man auch bei volljährigen Menschen was machen. Man kann z.B. Kontakt zu bereits genannten Beratungsstellen aufnehmen und diese wiederum nehmen dann Kontakt zu dem Mädel auf. Man kann auch das Gesundheitsamt informieren und dann schaut da ein Psychologe bei der Person, wo man sagte, man macht sich Sorgen, vorbei. Ob das alles hilfreich ist, weiß ich nicht. Aber ich würde alles versuchen, wenn es mein Kind wär oder jemand, den ich kenne und mag.
 
M

Mamato

Gast
AW: Kann das JobC noch Geld von den Eltern verlangen (und andere Fragen) ?

@Mamato
Die Unterhaltspflicht bei Sozialhilfe ist anders als im SGB II.

Richtig, aber der § 94 SGB XII, um den es im Urteil geht, unterscheidet sich in seiner Intention nicht wesentlich vom § 33 SGB II ;)

Es wurde ja in Frage gestellt, ob das von mir gepostete Urteil auch auf Alg 2 anwendbar ist.
Dies ist es mE wegen des § 33 SGB II, da dieser analog das selbe zum Ziel hat. Aber ok, ich bin kein Anwalt.
Es ging mir auch nur darum darzustellen, dass die Unterhaltspflicht oft wesentlich weiter geht, als wir uns das so vorstellen.
Das Grundprinzip dahinter ist, dass der Staat erst nach der Familie eintritt.

Problem hier ist ja, dass das Kind noch keine Ausbildung hat!
Vorteil, dass es inzw. verheiratet ist und sich offiziell weigert eine Ausbildung anzutreten.
Da kann man allein auf Härtefall argumentieren.
Denn grundsätzlich sind die Eltern bis zur 1. Ausbildung unterhaltspflichtig.
Je nach Konstellation müssen sie sogar eine Zweitausbildung finanzieren!
Dagegen ein ALG2-beziehendes volljähriges Kind ist erwerbsfährg.
Dieses Kind ist zur vollschichtigen Erwerbsarbeit verpflchtet, um sich selbst zu unterhalten. Dieses Kind bekommt keinen Unterhalt.

So pauschal dargestellt ist das mE nicht korrekt.

Das ist z.B. der Fall wenn ein Kind aus eigenem Entschluss nach dem Abitur erstmal drei Jahre arbeiten geht. Dieses Kind ist nicht in Ausbildung und muss sich wie jeder erwerbsfähige Volljährige selber um seinen Lebensunterhalt kümmern.

Während es in Arbeit ist natürlich schon. Entscheidet es sich dann aber für eine Ausbildung und ist unter 25 J. werden die Eltern mW wieder unterhaltspflichtig.

Wie ich ja bereits erwähnte, gibt es da auch noch den 1611 BGB, der mE hier greift.
 
G

gast_

Gast
Naja, ich unterstelle einfach, dass ein junge Frau, die freiwillig einen Vergewaltiger heiratet und Hals über Kopf zu dem zieht, nicht einfach nur falsch erzogen ist, sondern massive Probleme hat.

Ja, sicher.

Und da kann man auch bei volljährigen Menschen was machen.

Aber nur, wenn der Volljährige Hilfe anzunehmen bereit ist - und genau das ist sie ja nicht.

Man kann z.B. Kontakt zu bereits genannten Beratungsstellen aufnehmen und diese wiederum nehmen dann Kontakt zu dem Mädel auf.

Schön wärs: hab auch mal so gedacht, es müßte jemand was tun, wenn man die entsprechenden Stellen informiert.

Man kann auch das Gesundheitsamt informieren und dann schaut da ein Psychologe bei der Person, wo man sagte, man macht sich Sorgen, vorbei.

Nö...da hab ich ganz andere Erfahrungen.
Ich war mit jemandem (Suizidgedanken) beim Chef des Gesundheitsamtes hier...

Ob das alles hilfreich ist, weiß ich nicht.
Aber ich würde alles versuchen, wenn es mein Kind wär oder jemand, den ich kenne und mag.
Ja, das sind die Gedanken, die man hat, bevor man seine Erfahrungen gemacht hat.

Ich kann nur sagen: Wenn sie ihre Erfahrungen gemacht hat sollte man sie mit offenen Armen, ohne Vorwürfe, aber mit bestimmten Forderungen wieder aufnehmen... bleibt schließlich das eigene Kind.
 
G

gast_

Gast
AW: Kann das JobC noch Geld von den Eltern verlangen (und andere Fragen) ?

Mamato, ich wiederhole:
Da irrt Töchterchen aber gewaltig...wer 18 ist muß sich seinen Lebensunterhalt selbst verdienen.. wer 0 Bock zeigt hat 0 Unterhalt.

Da sie ja nachweislich keine Ausbildungsbemühungen nachweisen kann hätte sie auch unverheiratet keinen Unterhaltsanspruch.
Natürlich kann sie wieder Unterhalt verlangen, wenn sie ihre Meinung ändert und sich um eine Ausbildung bemüht. Da sie da aber zur Zeit nicht tut: Kein Unterhaltsanspruch!
 

NinaS

Elo-User*in
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Hallo ihr Lieben,

das Töchterchen schwebt im 7.Himmel...hat ja nun ihren Traummann geheiratet :eek:
Stand bei ihren Eltern vor der Tür und forderte nicht nur "ihr Kindergeld" ein, sondern auch noch Unterhalt und fragte sogar noch nach ihrem Taschengeld, für diesen aktuellen Monat :icon_neutral: :icon_neutral: :icon_neutral:

Sie hat gesagt, wenn das Jobcenter ihr das Hartz4 zahlt plus Miete und ihre Eltern zahlen ihr noch Unterhalt und dann das Kindergeld von der Familienkasse, würde es ihr doch finanziell richtig gut gehen (ach ja, das Taschengeld noch vergessen...LOL :biggrin: )

Habe mich mal erkundigt.
https://www.arbeitsagentur.de/zentraler-Content/Veroeffentlichungen/Merkblatt-Sammlung/MB-Kindergeld.pdf Seite 19, 3.7 Verheiratete Kinder...

In erster Linie ist nun ihr Ehemann für sie Unterhaltspflichtig.
Da sie soweit körperlich gesund ist, kann sie auch arbeiten gehen...wenigstens auf 400 € und putzen oder kellnern gehen, oder.
Erst wenn sie absolut nicht mehr in der Lage wäre zu arbeiten (gesundheitliche Gründe), müssten ggf. ihre Eltern Unterhalt zahlen für sie...aber nur für sie und nicht noch für ihren Ehemann.
Und bevor die Eltern unterhalt zahlen müssten, würde erst der Selbstbehalt der Eltern geprüft werden.

Sieht für dieses Töchterchen finanziell schlecht aus.
Und wenn sie beim jobcenter sowieso angibt, dass sie jetzt erst einmal richtig "chillen" will und kein bock hat zu arbeiten, solange ihr Mann in Haft ist, wird sie da auch kein ALG II bekommen.....kann ja dann mal zum Sozialamt gehen ^^

Das Jugendamt hat sich eingeschaltet...das liebe Töchterchen hat die Dame vom Jugendamt raus geschmissen und diese übel beschimpft.
Vielleicht wäre da ein Psychiater wirklich mal notwendig.

liebe Grüße NinaS
 

ela1953

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Da irrt die junge Dame aber gewaltig.


ALGII + Unterhalt + Kindergeld kann sie sich von der Backe putzen.

Das Jobcenter rechnet ALGII - Unterhalt - Kindergeld. Und da sie keinen Unterhaltsanspruch mehr hat rechnet das Jobcenter,

ALGII - Kindergeld. Und wenn sie sich nicht um Ausbildung oder Arbeit bewirbt gibts auch kein Kindergeld mehr,
 
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