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Kann das Jobcenter jemanden ohne Deutschkenntnisse zu einer Maßnahme zwingen?

Katmandu

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#1
Hallo an alle,

mein Ehepratner ist aus Irland und lebt seit Juni diesen Jahres mit mir zusammen in DE. Seine Muttersprache ist Englisch.

Nun hat mein Ehepartner nächste Woche einen Termin bei der Arbeitsvermittlung und die Dame hat bei meinem Termin heute bereits angedeutet, dass sie ihn in eine Maßnahme schicken möchte, da die Wartezeiten für Deutschkurse so lang sind. Mein Ehepartner spricht und versteht aber noch kaum deutsch und möchte als erstes die Sprache lernen.

Meine Frage nun - Kann sie das? Was passiert, wenn mein Ehepartner in der Maßnahme wegen der fehlenden Deutschkenntnisse nicht klar kommt?
 

vidar

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#2
Mein Ehepartner spricht und versteht aber noch kaum deutsch ...
Nützlich wäre eine Info darüber, um welche Maßnahme es sich überhaupt handeln soll. Eine Maßnahme verfolgt nämlich normalerweise bestimmte Ziele, die zu erreichen sind. Da dein Partner anscheinend noch nicht mit der deutschen Sprache derart bewandt ist, um überhaupt an dieser Maßnahme für sich selbst nutzbringend teilnehmen zu können, fragt doch gezielt bei der SB einfach mal nach, ob diese Veranstaltung auch multilingual durchgeführt wird. Ansonsten lasst euch von der SB die Rechtsgrundlage darüber geben, woraus eindeutig hervorgeht, dass jemand auch ohne entsprechende Sprachkenntnisse an dieser Maßnahme teilzunehmen hat.
 

0zymandias

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#3
Dann ist die Maßnahme unzumutbar, da es keine Wissensvermittlung gibt.

Auch dürfte er Verträge, die er nicht lesen kann, nicht unterschreiben, was wahrscheinlich zu einem Abbruch der Maßnahme seitens des Maßnahmenträgers (MT) führt. :wink:
 

Katmandu

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#4
Ich danke euch!!

Nächste Woche nach dem Termin berichte ich, in welche Maßnahme sie ihn schicken will. Aber das ist schon Mal gut zu wissen, danke!!
 

Katmandu

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#5
Hallo an alle,

mein Ehepartner hatte nun den Termin. Da er wirklich kaum deutsch kann (er ist erst seit Juni hier), konnte die Arbeitsvermittlerin wie erwartet nichts mit ihm anfangen.

Abgesehen davon, dass sie extrem unfreundlich war, ihre Hände über dem Kopf zusammengeschlagen hat und meinen Ehepartner mit erhobener Stimme angesprochen hat, hat sie versucht mich auf dem Handy zu erreichen (ganze 5 Minuten am Stück) und ich sollte dann telefonisch übersetzen.

Da ich nicht ans Telefon ging, druckte sie ihm einen neuen Termin aus und darauf steht nun, dass er am 23.10. MIT DOLMETSCHER wieder kommen soll.

Darf sie das einfach so verlangen, dass man auf eigene Kosten einen Dolmetscher mitbringt?

Mein Mann möchte dringend einen Deutschkurs haben, um hier Fuß fassen zu können. Sie aber will ihn in eine Maßnahme verfrachten (sagte sie zumindest mir bei meinem Termin letzte Woche persönlich).

Was sollen wir nun tun?

EDIT:

Ich habe das hier gerade gefunden:

„Die Amtssprache ist deutsch“ (§ 19 SGB X), dennoch stellen Sie beim Erstgespräch/Beratungsgespräch fest, dass wegen fehlender Deutschkenntnisse ein Gespräch nicht möglich ist, Sachverhalte nicht geklärt werden können, eine Beratung nicht erfolgen kann.
Für den Bereich der BA und der Jobcenter regelt die
HEGA 05/11 - 08 - Inanspruchnahme von Dolmetscher- und Übersetzungsdiensten das Verfahren zur Inanspruchnahme von
Dolmetscher- und Übersetzungsdiensten.
Im Rahmen der Freizügigkeit innerhalb der Europäischen Union können Arbeitnehmer/innen in jedem Mitgliedsland eine Beschäftigung ohne Beschränkung aufnehmen. Damit nehmen
auch Kunden/Kundinnen ohne ausreichende Deutsch-Kenntnisse die Dienste der BA in Anspruch. Für diesen Personenkreis soll jedoch der Zugang zu den Beratungs- und Sozialleistungen der BA nicht durch Sprachbarrieren erschwert werden. Daher können Dolmetscher- und Übersetzungsdienste im erforderlichen Umfang in Anspruch genommen werden.
Wenn kostenfreie Möglichkeiten nicht gegeben sind,
sind bei Erstkontakten (schriftlich und mündlich) notwendige Übersetzungen bzw. Dolmetscherdienste in jedem Fall von der BA bzw. dem jeweiligen Jobcenter zu veranlassen und zu erstatten.

----------

Sollten wir also am besten ein Schreiben aufsetzen (oder mein Mann) und darauf hinweisen, dass kein kostenfreier Dolmetscher von ihm beschaffen werden kann und er daher bittet, dass das Jobcenter für einen Dolmetscher sorgt? Er ist aus einem EU-Mitgliedsland und spricht englisch.

In eigener Sache: Ich persönlich bin kein Dolmetscher und könnte es nicht neutral übersetzen, da es sich um meinen Ehepartner handelt. Ich möchte auch keine Verantwortung übernehmen für falsche Übersetzungen oder Missverständnisse. Daher ist es wichtig, dass ein richtiger, neutraler Dolmetscher hilft. Falls die Frage aufkommt, warum ich nicht für meinen Ehepartner übersetze.

Liebe Grüße :wink:
 
Zuletzt bearbeitet:

Seepferdchen

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#6
Hallo @Katmandu

Darf sie das einfach so verlangen, dass man auf eigene Kosten einen Dolmetscher mitbringt?
Bei Erstkontakten (schriftlich und mündlich) sind notwendige Übersetzungen bzw. Dolmetscherdienste in jedem Fall von der BA bzw. dem jeweiligen Jobcenter zu veranlassen und zu erstatten.

§ 19 SGB X Amtssprache

(1) Die Amtssprache ist deutsch. Hörbehinderte Menschen haben das Recht, zur Verständigung in der Amtssprache Gebärdensprache zu verwenden; Aufwendungen für Dolmetscher sind von der Behörde oder dem für die Sozialleistung zuständigen Leistungsträger zu tragen.

(2) Werden bei einer Behörde in einer fremden Sprache Anträge gestellt oder Eingaben, Belege, Urkunden oder sonstige Dokumente vorgelegt, soll die Behörde unverzüglich die Vorlage einer Übersetzung innerhalb einer von ihr zu setzenden angemessenen Frist verlangen, sofern sie nicht in der Lage ist, die Anträge oder Dokumente zu verstehen. In begründeten Fällen kann die Vorlage einer beglaubigten oder von einem öffentlich bestellten oder beeidigten Dolmetscher oder Übersetzer angefertigten Übersetzung verlangt werden. Wird die verlangte Übersetzung nicht innerhalb der gesetzten Frist vorgelegt, kann die Behörde eine Übersetzung beschaffen und hierfür Ersatz ihrer Aufwendungen in angemessenem Umfang verlangen. Falls die Behörde Dolmetscher oder Übersetzer herangezogen hat, erhalten sie auf Antrag in entsprechender Anwendung des Justizvergütungs- und -entschädigungsgesetzes eine Vergütung; mit Dolmetschern oder Übersetzern kann die Behörde eine Vergütung vereinbaren.

(3) Soll durch eine Anzeige, einen Antrag oder die Abgabe einer Willenserklärung eine Frist in Lauf gesetzt werden, innerhalb deren die Behörde in einer bestimmten Weise tätig werden muss, und gehen diese in einer fremden Sprache ein, beginnt der Lauf der Frist erst mit dem Zeitpunkt, in dem der Behörde eine Übersetzung vorliegt.
(4) Soll durch eine Anzeige, einen Antrag oder eine Willenserklärung, die in fremder Sprache eingehen, zugunsten eines Beteiligten eine Frist gegenüber der Behörde gewahrt, ein öffentlich-rechtlicher Anspruch geltend gemacht oder eine Sozialleistung begehrt werden, gelten die Anzeige, der Antrag oder die Willenserklärung als zum Zeitpunkt des Eingangs bei der Behörde abgegeben, wenn die Behörde in der Lage ist, die Anzeige, den Antrag oder die Willenserklärung zu verstehen, oder wenn innerhalb der gesetzten Frist eine Übersetzung vorgelegt wird. Anderenfalls ist der Zeitpunkt des Eingangs der Übersetzung maßgebend. Auf diese Rechtsfolge ist bei der Fristsetzung hinzuweisen.

https://con.arbeitsagentur.de/prod/apok/ct/dam/download/documents/dok_ba015591.pdf

Mein Mann möchte dringend einen Deutschkurs haben, um hier Fuß fassen zu können. Sie aber will ihn in eine Maßnahme verfrachten (sagte sie zumindest mir bei meinem Termin letzte Woche persönlich).
In welche Maßnahme will sie denn deinen Mann verfrachten und das ohne Deutschkenntnisse:doh: ?
 

Katmandu

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#7
Hallo Seepferdchen und danke für die ausführliche Antwort!

So sehe ich das auch und so habe ich es auch herausgefunden. Gut, dass du das untermauerst! Danke.


Wie sollen wir nun am besten auf den neuen Termin, zu dem mein Ehepartner mit Dolmetscher erscheinen soll reagieren? Soll ich (oder mein Mann in Englisch?) ein Schreiben aufsetzen und darum bitten, dass das Jobcenter einen Dolmetscher in Auftrag nimmt?

Soll der Termin am 23.10. trotzdem wahrgenommen werden?

Ja, in welche Maßnahme sie ihn stecken möchte, das frage ich mich auch! Die Wartezeiten seien ja sooo lang für die Deutschkurse. Für die Zwischenzeit würde sie schon eine Beschäftigung oder Maßnahme für ihn finden.. Das waren ihre Worte :icon_kratz:

EDIT:

Danke Verweigerer!! Dann wird sie mich bald auch nicht mehr anrufen können.

Wie teilen wir dem Jobcenter nun am besten mit, dass ein Dolmetscher vom Jobcenter zu stellen ist? Schriftlich vorab, oder soll er zu dem Termin erst einmal erneut erscheinen und dann auf englisch sagen, dass er keinen Dolmetscher hat?

Die SB fragte übrigens auch völlig unverblüht:"Where is you wife?! (Wo ist Ihre Frau?!)", als sei ich dazu verpflichtet, zu übersetzen. Das möchte ich aber aus bereits weiter oben genannten Gründen nicht. Wie reagiert man da am besten drauf?
 

Seepferdchen

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#8
@Katmandu

bitte mal ein Verständnisfrage:

Die SB fragte übrigens auch völlig unverblüht:"Where is you wife?! (Wo ist Ihre Frau?!)", als sei ich dazu verpflichtet, zu übersetzen
Der SB ist also in der Lage das Gespräch in englisch zu führen?
 

Katmandu

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#9
@Katmandu

bitte mal ein Verständnisfrage:



Der SB ist also in der Lage das Gespräch in englisch zu führen?
Mein Mann sagt, sie konnte relativ gut englisch sprechen. Zumindest in den 5 Minuten, die er da war. Sie sagte zu ihm auf englisch, dass er Gesetze auf deutsch verstehen muss und er deswegen einen neuen Termin bekommt... Also weiß sie, dass er ein gewisses Level an deutsch haben muss und sonst ein Dolmetscher sein muss?

Aber soviel ich weiß, muss die SB selbst sich an die Amtssprache deutsch halten, oder?
 

Dinobot

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#10
soll ich (oder mein Mann in Englisch?) ein Schreiben aufsetzen und darum bitten, dass das Jobcenter einen Dolmetscher in Auftrag nimmt?
Über das Verfahren, inwiefern Arbeitsvermittler wann Dolmetscher einsetzen können oder sollen, darüber solltest Du dich vielleicht vorab anhand der nachfolgenden Weisung -hilfsweise
aus Hannover informieren :

http://www.jobcenter-region-hannove...isungen/FW-2016_01-Kosten_für_Dolmetscher.pdf

Du solltest schon mitteilen können, warum du nicht übersetzen kannst oder willst. Sb müsste das im Vorfeld auch überprüfen bzw. die Notwendigkeit dessen begründen, wegen der Kosten.

Ja, in welche Maßnahme sie ihn stecken möchte, das frage ich mich auch! Die Wartezeiten seien ja sooo lang für die Deutschkurse. Für die Zwischenzeit würde sie schon eine Beschäftigung oder Maßnahme für ihn finden.
Es gibt durchaus Maßnahmen, denen Elo mit fehlenden Deutschkennnissen zugewiesen werden können. die beiinhalten dann die Einbeziehung von Dolmetschern, wobei dann der Unterricht mithin in Englisch erfolgen würde, mit Förderung und Entwicklung der Sprachkompetnez in Deutsch . Eine Maßnahme mit dem Namen IAM fällt mir dazu ein, welche Jobcenter Berlin Pankow gerade über die BA in Auftrag gegeben hat. Aber auch sonst wird die Sb sicher was finden . Irgendwann -oder auch kurzfristig.
 

Katmandu

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#11
Hallo Dinobot und danke,

wenn es eine Maßnahme mit Englischen Dolmetschern wäre, wäre das auch gar kein Problem.

Ich habe mir den Link angeschaut, aber das handhabt jedes Jobcenter glaub ich anders. Hätten sie hier einen Dolmetscher-Telefonservice, dann hätte sie dort sicherlich heute morgen auch angerufen, anstatt mich erreichen zu wollen.

Soll ich also ein Schreiben aufsetzen, in welchem ich erkläre, wieso ich nicht Dolmetscher sein möchte bzw kann?
 

Dinobot

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#12
Ich habe mir den Link angeschaut, aber das handhabt jedes Jobcenter glaub ich anders.
Nicht unbedingt. sofern es keine OK ist. Denn die anderen orietieren sich an einer Weisung der BA, die für alle Jobcenter gleichermaßen den Zugang zum Service ermöglicht.

Hätten sie hier einen Dolmetscher-Telefonservice, dann hätte sie dort sicherlich heute morgen auch angerufen, anstatt mich erreichen zu wollen.
Ganz bestimmt nicht vorrangig, weil sehr teuer. Die Sb sollen wirtschaftlich agieren-und wenn Du -augenscheinlich -Deine Verwendung stattdessen nicht ausgeschlossen hast, dann wird Sb solange auch nicht kostspielige Übersetzer in Anspruch nehmen wollen oder können.

Soll ich also ein Schreiben aufsetzen, in welchem ich erkläre, wieso ich nicht Dolmetscher sein möchte bzw kann?
Das würde ich Dir empfehlen und gleichzeitig der Sb einen "Dir bekannten Dolmetscherservice für das Jobcenter" empfehlen.

Die Weisung der BA dazu findest Du hier:

https://www.elo-forum.org/informati...e-mitbuerger/125317-ubersetzer-gefordert.html

in #2 dort

Dann ist Sb im Bilde, dass Deine Verwendung ausscheidet.

Inweifern und ob allerdings Deine Gründe anerkannt werden, das kann ich Dir nicht garantieren.
 

Katmandu

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#13
Hallo und danke!

Ich werde mir alles anschauen und ein dementsprechendes Schreiben vorbereiten. Vielen Dank nochmals.

Du schreibst, du weißt nicht inwiefern meine Gründe anerkannt werden. Kann das Jobcenter mich denn dazu verpflichten, zu übersetzen? Das wäre auch noch wichtig zu wissen.
 

Dinobot

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#14
Kann das Jobcenter mich denn dazu verpflichten, zu übersetzen? Das wäre auch noch wichtig zu wissen.
Eine Verpflichtung dessen ist -meistens - kontraproduktiv für das Jobcenter. Aber auch so könnte eine Sb mit Inanspruchnahme des Dolmetscherdienstes die Gewähr liefern, dass die Übersetzung neutral und nicht zugunsten der Person erfolgt.

Auf der anderen Seite kann sich das auch nachteilig für Deinen Ehemann auswirken, denn das Jobcenter wird die Kosten für einen Dolmetscher dann anderweitig wieder einsparen wollen und kann euch beide noch mehr unter Druck setzen.

Du musst selbst abwägen - in Absprache mit Deinem Ehemann -inwiefern Ihr beide was verantworten könnt oder wie ihr vorgeht.

Eine generelle Rechtsgrundlage für eine Verpflichtung ist mir nicht bekannt.
 

Matt45

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#15
Wie sieht dieser Fall eigentlich aus Datenschutzgründen aus?

Immerhin sind es ja persönliche und soziale Daten.

Kann "jeder" Dolmetscher dies überhaupt machen?
Gibt es Änderungen durch DSGVO?

Natürlich "leuchtet" mir ein, dass man sich sprachlich verstehen muss. Aber dies ist kein privates Anliegen(Übersetzung Brief....) sondern hier geht es um eine Behörde.
 

Katmandu

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#16
Das ist eine gute Frage, das wäre auch noch interessant zu erfahren, Matt45.
 

Dinobot

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#17
Natürlich "leuchtet" mir ein, dass man sich sprachlich verstehen muss. Aber dies ist kein privates Anliegen(Übersetzung Brief....) sondern hier geht es um eine Behörde.
Die meisten Jobcenter bedienen sich ortsansässiger Dolmetscher aus einer Datenbank, die auch Gerichte nutzen:

http://www.justiz-dolmetscher.de/suche.jsp

Nur dann sind die Jobcenter zur Abrechnung dessen legitimiert.
 

Gaestin

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#18
Eine Maßnahme mit dem Namen IAM fällt mir dazu ein, welche Jobcenter Berlin Pankow gerade über die BA in Auftrag gegeben hat.
da konnte ich nichts finden, hätte mich sehr interessiert, bitte um Auskunft dazu.
 

Dinobot

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#19
da konnte ich nichts finden, hätte mich sehr interessiert, bitte um Auskunft dazu.
Informationen zu der Maßnahme IAM findest Du hier nachfolgend im Link -wenn du die Bezeichnung Leistungsbeschreibung anklickst und downloadest. Ferner findest du dann noch ergänzend Daten zu der Anzahl der vorgesehenen Teilnehmer sowie den angedachten Starttermin zusätzlich, wenn du die Bezeichnung E1 anklickst:

https://www.evergabe-online.de/tenderdocuments.html?4&id=219077

Hinweis. Der Zugang ist nicht permanent möglich, wahrscheinlich nur bis Ende Oktober 2018. Also speichere dann die Unterlagen lieber gleich bei Dir auf dem PC, sofern da weiteres Interesse besteht.
 
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