Kann das JC mir den Umzug in eine neue Wohnung verweigern? (1 Betrachter)

Betrachter - Thema (Registriert: 0, Gäste: 1)

Medra

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Hallo Leute,

ich habe eine Frage, die mich schon seit einer Weile umtreibt. Ich wohne jetzt seit über 10 Jahren in der selben kleinen 1-Raum Wohnung die unter 25 m² groß ist und kaum Platz bietet, neben vieler anderer Unannehmlichkeiten, die man natürlich erst über die Jahre bemerkt (dünne Wände, direkt an einer Hauptstraße, Erdgeschoss über Heizungskeller etc.). Außerdem ist die Wohnung so klein, das nichtmal eine Waschmaschine rein passt, daher wasche ich meine Wäsche schon seit Jahren außerhalb (Familie wohnt in der Nähe). Nun suche ich auch schon seit einer Weile nach einer neuen Wohnung.

Sobald dann aber eine gefunden ist, die mit der Miete unter dem liegen würde, was vom Amt normalerweise genehmigt wird, frage ich mich ob mir das JC den Umzug in die neue Wohnung und die Übernahme der Mietkosten verweigern kann, z.B. aus Gründen, dass die alte Wohnung "angemessen sei"?
 

Nena

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Kann das JC mir den Umzug in eine neue Wohnung verweigern?
Nein, aber die Bezahlung.

Im Ernst:
Suchst Du schon eine Wohnung? Das kann dauern, fang also ruhig schon an...
Bei der Wohnungsgröße ist Dein Umzugswunsch auch für ein JC "berechtigt". Informiere das JC über die Größe der Wohnung (alles andere lass lieber weg, das ist nicht nötig und teilweise subjektiv), die werden Dir dann mitteilen, dass Du ein Mietangebot (für Deine neue Wohnung eben) einreichen sollst.
Und sobald Du dann eine gefunden hast (nein, leicht wird es nicht werden...), die den Angemessenheitskriterien entspricht (informiere Dich lieber auch außerhalb des JC darüber!), wird das JC Dir die Übernahme der Miete und der Umzugskosten bestätigen.
 

Seepferdchen 2010

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@Medra

zunächst einmal natürlch kannst du umziehen,hier stellt sich die Frage nach der Kostenübernahme vom Umzug und Kaution für die neue Wohnung.

Ich wohne jetzt seit über 10 Jahren in der selben kleinen 1-Raum Wohnung die unter 25 m² groß ist und kaum Platz bietet,
Was mir auffällt ist die Größe deiner jetzigen Wohnung und das du keine Waschmaschine stellen kannst.

Ich stelle dir mal als Beispiel dieses Urteil rein:

▪ die bisherige Wohnung zu eng ist, um ein menschenwürdiges Leben sicherzustellen. Ein Wohnraum mit einer Wohnfläche von weniger als 35 qm ist für eine Person unzumutbar (HessLSG vom 12.3.2007 - L 9 AS 260/06). Nach LSG Berlin-Brandenburg vom 20.5.2008 - L 14 B 768/08 AS ER ist auch bei der Prüfung, ob die Wohnung zu eng (geworden) ist, auf die landesrechtlichen Bestimmungen zur Wohnungsförderung zurückzugreifen. Danach erfordert jede Wohnung ein Zimmer für allgemeine Wohnzwecke (Wohnzimmer) von mindestens 18 qm. Kinderzimmer dürfen eine Fläche von 12 qm nicht unterschreiten, weitere Zimmer sollen mindestens 10 qm groß sein;

Text hervorgehoben.

Quelle:https://www.elo-forum.org/kdu-umzuege-/44577-umzug-gruende.html

Bitte schau auch in die örtliche Richtlinie deiner Stadt *klick*
 

Berenike1810

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@Medra,

achte unbedingt darauf, dass Du VOR Unterzeichnung eines Mietvertrages, die schriftliche Genehmigung, für den Umzug, des JC vorliegen hast !!!!

Verlasse Dich nicht auf Mündliches, es muß alles schriftlich sein !

Berenike
.
 

Zeitkind

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Sowhat

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Ich habe gedacht, man kann auch ohne Genehmigung umziehen.
Wenn die KdU zu hoch sind, kann man halt vom Regelsatz die Differenz selbst draufzahlen und den Umzug komplett selbst finanzieren und die Renovierungskosten für die alte Wohnung zur Übergabe und das Darlehen für die Kaution bekommt man dann halt alles nicht vom Jobcenter.

Ich habe auch gerade so eine Ablehnung bekommen, wegen 50€ zu teuer. War von der Wohnungsgengenossenschaft in der in schon seit 10 Jahren wohne (ja war nicht immer krank und H4, hatte mal ein anderes Leben). Die Wohnung wäre übrigens
Bj1952 gewesen, also jetzt auch nicht übertrieben.
Wollte zwar Widerspruch einlegen, aber das dauert alles zu lange und auf gut Glück einfach umziehen und alles selbst vorlegen und dann bekomme ich womöglich doch einen ablehnenden Bescheid. Habs aber mal zum Widerspruch weitergeleitet an den VDK. Fürs nächste mal dann eben. Das hat mich überfordert, zumal ich auch wegen Depressionen krankgeschrieben bin.
Diese Wohnung war vermutlich meine letzte Chance auf ein bißchen menschenwürdiges Leben als Schwerbehinderte,
Aber ich bekomme hier in Bayern trotz KdU keinen Ermessensspielraum. Mein Sohn zeiht nächstes Jahr aus und ich kann dann diese Miete hier nicht mehr bezahlen. Meine Kinder hassen H4ler und wären mich lieber heute als morgen los.

Weiss nicht, ob ich nicht trotzdem hätte zusagen sollen, war vielleicht mein größter Fehler. Denn hier in der Stadt gibt es keine Wohnungen für KdU 397,--. Wenn dann in Vorkriegsbauten im 5. Stock ohne Aufzug und ohne Balkon. Da komme ich gesundheitsbedingt mit fast 57 Jahren nicht mehr hoch.
Aber laut VDK werden hier gerade Wohnungen gebaut, die angeblich auch für SLGII Empfänger bezahlbar wären?! Ich möchte es einfach glauben.
Sorry musste mal wieder raus mein Dilemma, auch wenn es aus Prinzip niemand liest.
 

romeo1222

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Unabhängig von den anderen Beiträgen können auch gesundheitliche Gründe für einen Umzug sprechen. So z.B. der Lärm der Nachbarn, wenn dieser einen gesundheitlich belastet. Dafür bräuchtest du aber entweder ein Lärmprotkoll oder eine Liste mit polizeilichen Einsätzen (wann du sie gerufen hast usw.) oder ein ärztliches Attest, dass es dir bestätigt, dass die Wohnsituation gesundheitlich nicht mehr tragbar ist.
 

Medra

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Danke für die Antworten. Ich bin schon seit einer ganzen Weile auf der Suche nach einer größeren Wohnung, die auch von der Miete her angemessen wäre.. aber in meiner Stadt fallen darunter nur die 1-1,5 Zimmer Wohnungen. Alles andere wäre laut der Wohnungsgenossenschaft zu teuer. Leider hat sich bis jetzt nichts gefunden.
 

Sowhat

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Habe übrigens nun Antwort auf meinen Widerspruch erhalten, weil mi. r jene 2Zimmerwohnung in meiner Genossenschaft wegen 50 € über den KdU abgelehnt wurde. Muss dazu sagen, dass ich GdB50 bin und Ende 50 und ich kann nicht mehr in den 5. Stock ohne Aufzug ziehen (das sind die 1 Zimmer löcher, die bei uns nach KdU noch bezahlbar wären, in meiner Stadt fehlen derzeit 43.000 bezahlbare Wohnungen habe ich gelesen).
Diese Wohnung wäre eben im 1. Stock gewesen. Sie ist Bj 1952 und in einem der preiswerten Viertel dieser Stadt. Also jetzt nicht übertrieben.

Nun schrieb das JC, dass der Ermessensspielraum von bis zu 30% bei mir nicht angewandt werden könne, weil ich nicht zu den Behinderten im Rollstuhl gehöre (dass diese Menschen größere und barrierefreie Wohnungen brauchen liegt ja auch auf der Hand) und auch nicht zu den Randgruppen (Großfamilien, ethnische Herkunft).

Also immerhin gehören wir H4ler nicht zu einer Randgruppe.:peace: Können wir auch wieder froh sein.

Da bei uns in den Zeitungen und in den Immoseiten des Internets nur teurere Wohnung angeboten sind, muss ich die wirklich anrufen und fragen, ob sie nicht mit dem Preis runter gehen könnten, weil ich SLGII Empfänger bin? Um meiner Mitwirkungpflicht zu genügen.
Denn wenn mein Kind hier auszieht, werde ich diese Miete nicht mehr bezahlen können und wenn ich nichts finde bis dahin müsste das JC eigentlich ein halbes Jahr die volle Miete bezahlen. Wurde mir beim VDK gesagt. Stimmt das denn?
Ich finde das alles so beschämend und es depremiert mich sehr, bin auch deswegen in Behandlung.
 

Nena

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Nicht dass ich glaube, dass es Dich tröstet, aber
Ich habe noch nach keiner meiner (bisher 6) Wohnungen weniger als sechs Monate gesucht, bei 3en hat es mehr als ein Jahr gedauert....
 

Medra

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neue Urteile, Hartz 4, neue Gesetze, Änderungen 2019,
Zieht ein Hartz 4 Bezieher in eine neue Wohnung um, die nicht größer aber teurer als die alte Wohnung ist, bezahlt das Jobcenter die Miete nur noch in Höhe der alten Miete.
Stimmt das? Wenn ja, dann kann ich wohl nie umziehen, da meine aktuelle Wohnung mit 24m² gerade mal 170 Euro Miete kostet und ich bei einer größeren Wohnung dann ja nicht die zusätzlichen Mietkosten erstattet bekommen würde. Das ist echt ärgerlich.
 

Zeitkind

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Leider ja.
Abs. 1 Satz 2 § 22 SGB II meinte:
Erhöhen sich nach einem nicht erforderlichen Umzug die Aufwendungen für Unterkunft und Heizung, wird nur der bisherige Bedarf anerkannt.
Die Marktentwicklung wird vom Gesetzgeber nur unzureichend berücksichtigt.
Der einzige Ausweg ist, eine Erforderlichkeit des Umzuges nachzuweisen.
 

vidar

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Erhöhen sich nach einem nicht erforderlichen Umzug die Aufwendungen für Unterkunft und Heizung, wird nur der bisherige Bedarf anerkannt.
Wobei aber diese Regelung nur für Wohnungen gilt, die sich innerhalb des aktuellen Zuständigkeitsbereich des momentanen Jobcenters befinden. Sollte ein Umzug in einen anderen Zuständigkeitsbereich erfolgen, gelten die aktuellen Richtlinien der dann entsprechenden Stadt oder Gemeinde.
 

Sowhat

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@Medra du solltest mal zu einer Erwerbslosenberatung deiner Stadt gehen (gibts doch in jeder Stadt ökumenische oder von Caritas oder was auch immer) und dich beraten lassen. Normalerweise bekommt man schon die KdU, die für einen Elo-Single mit SLGII angemessen sind und das sind doch überall mehr als 140€. Suche einfach weiter und reiche die Mietbescheinigungen ein und wie gesagt parallel zu einer Beratungsstelle gehen, oder einen Beratungsschein holen und zu einem Anwalt, wenn abgelehnt wird.
Ich selbst bin ja beim VdK, aber leider die Superhilfe sind die auch nicht . Aber ich habe hier in der Stadt eine recht gute Eloberatungsstelle, werde wohl wieder mal wieder hingehen und auch mal die Schwerbehindertenbeauftragte unserer Stadt kontaktieren, sonst werde ich wirklich noch obdachlos.
Beim Wohnungsamt bin ich seit drei Jahren gemeldet (jedes Jahr neue Verlängerung) aber habe noch nie eine Wohnung angeboten bekommen. Habe angerufen, sie haben nichts. Werde ich auch wieder anrufen. Über das Wohnungsamt ist man bei allen Wohnungsgenossenschaften und Gesellschaften in der Stadt gemeldet hier in Bayern. Denn wenn man selbst bei den Wgs anruft, dann sagen sie einem "ohne Meldung beim Wohnungsamt geht für SLGII Empfänger bei uns gar nichts".

Wenn mein Kind 25 wird, will das JC mir das Geld nochmal um über 100€ kürzen, warum auch immer. Da bin ich gerade auch gerade im Widerspruch mit dem VdK.
Viel Glück
 

Gaestin

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Mein Sohn zeiht nächstes Jahr aus und ich kann dann diese Miete hier nicht mehr bezahlen. Meine Kinder hassen H4ler und wären mich lieber heute als morgen los.
Sorry musste mal wieder raus mein Dilemma, auch wenn es aus Prinzip niemand liest.
es liest sehr wohl jemand und Deinen Kindern gehört mal Bescheid gesagt, wie können sie denn so sein und wer garantiert ihnen, dass sie nicht auch mal H4 brauchen.
Bitte denke nie, dass hier niemand mitliest und niemand zu helfen versucht. Wenn der Sohn noch bei Dir wohnt, soll er lieber bei der Wohnungssuche helfen, damit Du etwas Anständiges bekommst.
 

Sowhat

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Danke. Er geht leider nicht mal mit zum Anschauen. Zwingen kann ich ihn ja nicht und der andere wohnt nicht mehr hier, geht auch kaum ans Telefon.
Letztes Mal war glücklicherweise eine Freundin dabei bei einer Wohnungsbesichtigung, die sonst nie Zeit hat. Diese Wohnung hätte ich sehr gerne gewollt, aber sie war 50€ zu teuer. Vielleicht hätte ich sie nehmen sollen und selbst drauf zahlen. Aber ich wusste nicht wie ich ohne JC als Schwerbehinderte den Umzug ohne Geld hätte bewerkstelligen sollen und wer weiss, ob sie mir nicht nur das bezahlt hätten was ich jetzt für die halbe Wohnung bekomme (den Rest zahlt mein Sohn, der ja ganz gut verdient). Das wären nur 340€ inkl. Heizungsanteil und Durchlauferhitzeranteiil. Normalerweise gehe ich ganz allein zum Besichtigen oder mit meinen betagten Eltern.
Aber wie schon erwähnt selbst die uralten Miniwohnungen meiner Genossenschaft, teilweise ohne Nahversorger in der Nähe kosten mehr als die "angemessenen KdU" und Ermessensspielraum gibt es für mich nun mal nicht. Bei anderen Wohnungsgesellschaften sind die Mieten ebenfalls teurer.
 

Medra

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Eine Erforderlichkeit eines Umzugs wäre im Grunde durch den Umstand gegeben, dass in meine aktuelle Wohnung keine Waschmaschine passt. Ich habe es die Jahre so gehalten, dass ich die Wäsche bei meinen Großeltern, die gegenüber wohnen gewaschen habe. Diese werden aber auch älter und man merkt, dass es nicht so weitergehen kann.

Aber wenn ich das gegenüber dem JC so vorbringe können die mir doch eine Kürzung anhängen, weil jemand anderes ja für einen Teil meiner Aufwendungen aufkam oder? Stichwort: Wasserkosten/Waschmittel. Also funktioniert der Grund mit der Waschmaschine überhaupt?

Außerdem habe ich schon seit ich hier wohne mit Lärm zu tun, da die Wände dünn sind und ich direkt über der Warmwasserpumpe im Keller wohne. Ich höre, die wenn sie arbeitet, wenn auch nur leise. Aber habe halt ein zu feines Gehör. Die Heizung funktioniert auch nur dann ordentlich wenn sie nicht von zu vielen über mir beansprucht wird. Sonst kommt da nichts durch. Durch den ständigen Stress mit verschiedenen Lärmproblemen (Nachbarn + Heizungsanlage) hat sich irgendwann auch ein chronischer Tinnitus entwickelt. Ich wohne seit über 14 Jahren in der selben 1-Raum Wohnung. Versuche seit über 5 Jahren eine neue zu bekommen, bisher kein Erfolg.

Aber das Wichtigste ist erstmal ob sich aus dem oben Geschilderten eine Erforderlichkeit ableiten lässt. Speziell die Sache mit der Waschmaschine und dass ich die Wäsche bisher bei Familie selbst gewaschen habe. Für Waschmittel bin ich dabei immer aufgekommen.
 

romeo1222

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Bezüglich Wasserkosten / Waschmittel, so gab es vor ein paar Jahren eine Gesetzesänderung, sodass nur noch Geld angerechnet werden darf. Wenn du bei deinen Eltern Wäsche wascht oder regelmäßig zum Essen bist, so ist dieses kein Problem mehr.

Den besseren Umzugsgrund sehe ich aber mit dem Lärm, insbesondere von den Nachbarn. Ich selbst bin auch schon mehrmals im ALG-2 Bezug wegen Lärm umgezogen. Wenn dieser einen gesundheitlich belastet muss das JC dem Umzug zustimmen. Den Lärm muss man dann nachweisen (z.B. Lärmprotokoll, Kontakt zum Vermieter, Einschaltung eines Anwaltes, ärztliches Schreiben, Dokumentation Polizeieinsätze oder ähnliches). Zumindest bei mir ist es mit dem Lärm der Nachbarn immer so, dass selbst Ohrstöpsel nicht annhähernd reichen, weil die die Nachbarn, auch Nachts, so einen Lärm machen. Knallen 2mal laut rum, legen sich schlafen, Stunde später wieder usw. Polizei würde da nichts bringen, da wenn die Polizei mal da ist, bis dahin wäre der Lärm weg. Ansonsten ist es auch beliebt darauf achten, bis die Polizei kommt und dann so tun, als ob man gerade aus dem Bett kommt oder so.
 

Medra

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Danke für die Infos @romeo1222 . Das hilft schonmal weiter. Ganz so arg ist es bei mir mit den Nachbarn mittlerweile nicht mehr, lediglich den lauten Fernseher des schwerhörigen Nachbarn von nebenan höre ich gelegentlich, aber das hat sich schon gebessert, nachdem wir mal miteinander geredet haben. Doch die 2-3 Obermieter, welche vorher in der Wohnung gewohnt haben waren schon etwas härter, Nachts TV/Musik. Ich denke aktuell kann ich mit einem Lärmprotokoll nur die Heizungsanlage bemängeln. Da zieht das mit der Waschmaschine schon mehr. Naja, man kann es ja kombinieren und dann als Grund vorbringen, sobald ich erstmal einen Wohnungsvorschlag von meiner Genossenschaft habe, mit dem ich dann zum JC gehe.

@Sowhat
Ich gebe Gaestin vollkommen recht. Das ist leider ein sehr deutliches Anzeichen dafür, was das Ganze Hartz4 System mit unserer Gesellschaft macht. Da wendet sich selbst die eigene Familie gegen einen, weil sie von den Medien/Politikern eingetrichtert bekommt, wie böse und faul doch die ALG2 Empfänger sind. Man braucht wohl immer ein Feindbild um von anderen Problemen abzulenken nehme ich mal an.
 
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