Kann das Amt Leistungen nach 9 Jahren zurückverlangen?

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JohnT5

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Hallo, ich habe da eine Frage an die Sachkundigen hier. Meine Nachbarin bezog vor 8 oder 9 Jahren kurzzeitig (Maximal 1 Jahr) für sich und ihre Kinder ALG2 und ging einen minijob nach. Danach fand sie eine Anstellung und fiel aus dem Bezug raus. Sie möchte jetzt ihr Haus verkaufen und in Rente gehen. Jetzt haben ihr andere erzählt, dass sie bei Verkauf des Hauses die Leistungen von damals zurückerstatten muss und hat deswegen schlaflose Nächte. Stimmt das, oder sind das nur Gerüchte? Danke
 

ela1953

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Ich hab's nicht so mit Paragraphen. Die kommen sicher von den kundigen "Paragraphenreitern" 😊
Weiß nur, dass ich früher ALGII hätte zurückzahlen müssen bzw. sogar meine Kinder, wenn sie geerbt hätten.
Nach einer Änderung ist das nicht mehr.
 

Lucky Luke

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Hallo JohnT5,

also das halte ich nun wirklich für ein Gerücht, und zwar ein völlig haltloses.

Was sollte es denn dafür für eine Rechtsgrundlage geben?!

Davon ausgehend, dass deine Nachbarin damals "zurecht" ALG 2-Leistungen bezogen hat ist es völlig unerheblich, was sie heute mit ihrem Haus anstellt...

Sie könnte ja mittlerweile auch einen Millionär geheiratet haben oder im Lotto gewonnen.

Gruß Lucky Luke
 

axellino

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Jetzt haben ihr andere erzählt, dass sie bei Verkauf des Hauses die Leistungen von damals zurückerstatten muss und hat deswegen schlaflose Nächte. Stimmt das, oder sind das nur Gerüchte?

Zu dem, andere erzählt und ob dies ggfls. Gerüchte sind, wäre es diesbezüglich evtl. zielführend u.a. zu erfahren, ob damals das ALG 2 als Darlehen bewilligt wurde, denn wenn hier auch die Rede ist vom kommenden Verkauf ihres Hauses, könnte in diesen Zusammenhang der Blick in die Glaskugel, ggfls. vielleicht nicht ganz so abwegig sein.
 

JohnT5

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Zu dem, andere erzählt und ob dies ggfls. Gerüchte sind, wäre es diesbezüglich evtl. zielführend u.a. zu erfahren, ob damals das ALG 2 als Darlehen bewilligt wurde, denn wenn hier auch die Rede ist vom kommenden Verkauf ihres Hauses, könnte in diesen Zusammenhang der Blick in die Glaskugel, ggfls. vielleicht nicht ganz so abwegig sein.

Nein, soweit ich richtig informiert bin, war das der normale Regelsatz. Oder ist das bei einem Eigenheim nicht möglich?
 

axellino

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Nein, soweit ich richtig informiert bin, war das der normale Regelsatz. Oder ist das bei einem Eigenheim nicht möglich?

Meine Fragestellung hat explizit nix mit den normalen Regelsatz am Hut und ja, man kann auch Sozialleistungen als Eigenheimbesitzer bewilligt bekommen, dies aber unter bestimmten Voraussetzungen auch nur als Darlehen, aber diesbezüglich weitere Erläuterungen erspare mir jetzt mal, wäre auch sowieso hier nur weiteres Stochern im Nebel.
Wie wäre es denn die Nachbarin diesbezüglich mal zu Fragen und ggfls. hat sie ja auch noch den damaligen Leistungssbescheid, wo jenes dann auch ersichtlich sein würde.;)
 

JohnT5

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Meine Fragestellung hat explizit nix mit den normalen Regelsatz am Hut und ja, man kann auch Sozialleistungen als Eigenheimbesitzer bewilligt bekommen, dies aber unter bestimmten Voraussetzungen auch nur als Darlehen, aber diesbezüglich weitere Erläuterungen erspare mir jetzt mal, wäre auch sowieso hier nur weiteres Stochern im Nebel.
Wie wäre es denn die Nachbarin diesbezüglich mal zu Fragen und ggfls. hat sie ja auch noch den damaligen Leistungssbescheid, wo jenes dann auch ersichtlich sein würde.;)
Wenn es ein Darlehn wäre, dann müsste sie doch nach dem Ende des Bezug schon Bescheid bekommen haben oder nicht?
 

axellino

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Wenn es ein Darlehn wäre, dann müsste sie doch nach dem Ende des Bezug schon Bescheid bekommen haben oder nicht?

Das kommt u.a. im ganzen auch darauf an, neben den vielen anderen vielleicht hier, welche Rückzahlungsvereinbarung diesbezüglich getroffen wurde und somit Glaskugel mal weiter gedreht, es könnte ja diesbezüglich ggfls. auch sein, das ein Eintrag ins Grundbuch erfolgte, der das gewährte Darlehen der Behörde absichert :icon_hug:
 

JohnT5

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Das kommt u.a. im ganzen auch darauf an, neben den vielen anderen vielleicht hier, welche Rückzahlungsvereinbarung diesbezüglich getroffen wurde und somit Glaskugel mal weiter gedreht, es könnte ja diesbezüglich ggfls. auch sein, das ein Eintrag ins Grundbuch erfolgte, der das gewährte Darlehen der Behörde absichert :icon_hug:
Ich sehe schon, dass wird keine einfache Ja oder Nein Antwort geben. Ich werde mich diesbezüglich noch mal schlau machen und würde mich dann noch mal melden.
 

axellino

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Ich konnte nun einige Unterlagen durchsehen und so wie ich das sehe, hatte sie nie Leistung für Unterkunft bekommen, sondern lediglich eine Regelleistung zur Sicherung des Lebensunterhalts.

Na Glückwunsch :p
Es sollte doch wohl nicht so schwer sein, oder ist man hier ggfls. nur gewillt sein Stöckchen zu schmeissen,
wurden also ggfls. damals Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts auf Darlehensbasis der Nachbarin bewilligt, ja o. nein.
Wenn nein, dann kannst Dir hier nochmals den Beitrag 3 von @Lucky Luke zu Gemüte führen und somit hätte, das ganze spekulieren und rätselraten hier, dann auch glücklicherweise ein Ende.
 

Samsara

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Also: aus erster Hand ...

Der Leistungsbescheid des JC muss unbedingt von Euch gefunden und eingesehen werden.

Hierbei ist es völlig gleichgültig, ob ein Eigenheimbesitzer nur den Regelsatz, oder aber Regelsatz plus Kosten der Unterkunft (KdU) bezogen hat. (Wieso hat sie damals eigentlich nur den Regelsatz und keine KdU bekommen? Ist eher ungewöhnlich.)

Wenn sie zum Zeitpunkt ihres damaligen ALG II - Bezugs schon ein Eigenheim besessen hat, hatte sie Angaben zur Größe des Hauses und des Grundstückes machen müssen. Diese beiden Angaben hatten alles entschieden, denn es geht im SGB II immer darum, ob ein selbst bewohntes Eigenheim "ANGEMESSEN" ist.

"ANGEMESSEN" ist es in der Regel
für 1-2 Personen mit einer Wohnfläche von 90 m²,
für 3 Personen mit 105 m²,
für 4 Personen mit 120 m², usw.

Das Grundstück darf im städtischen Bereich 500 m² und auf dem Land 800 m² Fläche haben.

Entspricht ein Haus diesen Bedingungen, ist es angemessen.
Das Jobcenter zahlt folglich ALG II ganz regulär, und der Eigenheimbesitzer braucht nichts zurückzuzahlen.

Ist das Eigenheim hingegen zu groß,
wird der Eigenheimbesitzer im Leistungs-Bewilligungsbescheid aufgefordert, das Haus unter Fristsetzung (meistens 6-12 Monate) zu verkaufen. Ich habe schon in Bescheiden gelesen, dass der Verkauf in enger Zusammenarbeit mit dem Fallmanager erfolgen soll. Das bedeutet: man soll seine Verkaufsbemühungen regelmäßig nachweisen, analog zu den Bewerbungsaktivitäten.

Aber Vorsicht:
Ich kenne Fälle, da handelte es sich bei der Entscheidung des Jobcenters nur um einen einzigen, kleinen, ganz versteckt Satz irgendwo mittendrin im Leistungsbescheid, auf Seite 4. Die Leute haben das gar nicht gesehen. Sie waren davon ausgegangen, dass es zumindest einen erläuternden, mehr oder weniger "Trost spendenden" Meldetermin zu diesem Thema geben würde.

Wenn das Eigenheim nicht angemessen ist,
erhält der Eigenheimbesitzer ALG II nur als Darlehen zur Rückzahlung nach Verkauf des Hauses, der ja meistens innerhalb eines Jahres vollzogen werden soll, wenn sich denn in diesem Zeitrahmen ein Käufer finden lässt.

Das Jobcenter verlangt mit der Aufforderung zum Verkauf auch die dingliche Absicherung durch einen notariellen Eintrag ins Grundbuch.

Hat sich ein Käufer gefunden und ist der Kaufvertrag unterzeichnet,
informiert der Notar das Jobcenter, und bittet es gleichzeitig um Löschung des Darlehens aus dem Grundbuch.
Natürlich wird ein Käufer den Kaufpreis erst zahlen, wenn das Darlehen gelöscht und das Grundbuch "clean" ist.

Hat das Jobcenter die Genehmigung zur Löschung erteilt und hat das Grundbuchamt die Löschung vorgenommen,
zahlt der Käufer den Kaufpreis: einen Teil davon in Höhe des Darlehens direkt an das Jobcenter - und den Rest an den Verkäufer.
Der ganze Vorgang wird vom Notar überwacht und begleitet.

Und nicht zu vergessen:
Ein fundamentales Missverständnis ist immer wieder neu, dass es dem Jobcenter bei Wohneigentum und bei der Forderung zum Verkauf, um die Kosten der Unterkunft (KdU) ginge, die evtl. höher sein könnten oder niedriger, als bei einer Mietwohnung.

Ja, das Jobcenter spart in der Regel an der KdU bei einem Eigenheimbesitzer, denn es fallen keine Mietzahlungen an. Dies ist insbesondere der Fall, wenn keine größeren Instandhaltungskosten entstehen, und das Haus bereits lastenfrei / abbezahlt ist. Unter diesem Aspekt, sind einige Hauseigentümer geradezu "Schnäppchen" für das Jobcenter.

Es geht aber dem Jobcenter gar nicht hauptsächlich um die Höhe der KdU,
sondern um den Verkauf des Wohneigentums.

Vom vereinbarten Kaufpreis in fünf- bis sechsstelliger Höhe kann der Eigentümer seinen Lebensunterhalt selbst bestreiten und fällt komplett aus dem ALG II - Bezug heraus, samt seiner Bedarfsgemeinschaft. Das Haus soll sozusagen, "verfrühstückt" werden. Ein sparsamer Umgang mit dem Kaufpreis wird gefordert, dann reicht das Geld vielleicht sogar bis zur Rente.

FAZIT:
War das Haus angemessen groß - und wurde ALG II regulär,
also nicht als Darlehen (mit Grundbucheintrag und Aufforderung zum Verkauf) empfangen,
braucht natürlich auch nichts an das Jobcenter zurückgezahlt werden.
 

JohnT5

Elo-User*in
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Na Glückwunsch :p
Es sollte doch wohl nicht so schwer sein, oder ist man hier ggfls. nur gewillt sein Stöckchen zu schmeissen,
wurden also ggfls. damals Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts auf Darlehensbasis der Nachbarin bewilligt, ja o. nein.
Wenn nein, dann kannst Dir hier nochmals den Beitrag 3 von @Lucky Luke zu Gemüte führen und somit hätte, das ganze spekulieren und rätselraten hier, dann auch glücklicherweise ein Ende.
Es wäre vielleicht hilfreich, wenn ich wüsste, wo es vermerkt wurde das die Leistung nur als Darlehn bewilligt wurde. Im Bewilligungsbescheid steht nur die Regelleistung.
Beitrag wurde automatisch zusammengeführt:

FAZIT:
War das Haus angemessen groß - und wurde ALG II regulär,
also nicht als Darlehen (mit Grundbucheintrag und Aufforderung zum Verkauf) empfangen,
braucht natürlich auch nichts an das Jobcenter zurückgezahlt werden.
Okay ich danke dir. Es kam keine Aufforderung das Haus zu verkaufen.
 

HermineL

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Das alles hier ist reines Glaskugel lesen. Ohne die entsprechenden Bescheide kann hier niemand eine verlässliche Auskunft geben. Mit dem aktuellen Sachstand hier kann man nur raten. Es kann viele Gründe für die Rückforderung oder sonstiges geben. Auch ist vollkommen unklar ob zwischenzeitlich nicht doch schon einmal etwas angemahnt wurde.

Die Nachbarin sollte tunlichst sehen das sie die Bescheide findet oder sich diese an anderer Stelle besorgt. Danach den ganzen Schriftverkehr hier anonymisiert einstellen und dann, aber wirklich erst dann, kann man etwas genaueres sagen.
 
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