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Kampf gegen Internetzensur

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anarchosynd

Elo-User/in

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#1
Der Widerstand der deutschen Netzgemeinde gegen die Pläne der Bundesregierung, im Namen des Kampfes gegen "Kinderpornographie" eine Infrastruktur zur Internetzensur einzuführen, ist ohne Beispiel. Anfangs verlächelt und verhöhnt organisiert sich aus einer neuen Generation von netzaffinen Menschen eine Bürgerbewegung der neuen Art, mit der die deutsche Politik in der Form bislang noch nicht konfrontiert war.

Interessante Radiosendung des CCC.

Bequem als Stream anhören:

Kampf gegen Zensursula

Mp3 Download:

CRE124 Kampf gegen Zensursula - Chaosradio Podcast Network


Verbreitet den Link möglichst weiter wir brauchen Alternativen zur Mainstreampresse die solche Theman ja leider nur oberflächlich behandelt.
 

kleine

Elo-User/in
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#5
(Results flagged as "NOT AUTHORITATIVE" should be checked with
the registrar's whois server.)
Dann bin ich ja mal gespannt wie lange andere Foren und Blogs bestehen bleiben werden, die sich mit dem Abbau von Bürgerrechten und des Sozialstaates auseinandersetzen.
 

Erolena

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#6
Zensur gegen die Seite dresden-nazifrei.de

Es geht um den 13. Februar 2010 in Dresden.
die Webseite des übergreifenden Bündnisses gegen den Naziaufmarsch in Dresden wurde abgeschaltet

Die Zensur einer missliebigen Domain durch Druck auf den
in Deutschland arbeitenden Provider. Die Seite ist derweil
zu dresden-nazifrei.com in die USA umgezogen.
Für Rechtsfreaks:
Seltsame Sperrverfügung gegen dresden-nazifrei.de
Sonntag, 24. Januar 2010, von Simon Möller

Das Landeskriminalamt Sachsen hat auf Anordnung der
Staatsanwaltschaft Dresden „verfügt”, dass der Provider der
Webseite dresden-nazifrei.de diese aus dem Internet nehmen soll
(PDF zum Download via Netzpolitik). Als Jurist weiß man erst mal
gar nicht, wo man anfangen soll - so viele Mängel hat diese „Verfügung”. ...
Weiterlesen hier:
Seltsame Sperrverfügung gegen dresden-nazifrei.de


Onlinerecht und Bürgerrechte 2.0
24.1.10 LKA Sachsen verlangt Sperrung der Website "dresden-nazifrei.de"

....Bereits die Verfügung der Staatsanwaltschaft ist rechtswidrig.
Die Sperrung von Websites oder Domains dient nicht der Ermittlung
bereits begangener Straftaten, sondern der Verhinderung von (weiteren)
Straftaten und stellt damit eine Maßnahme der Gefahrenabwehr dar
und fällt damit gar nicht in den Zuständigkeitsbereich der
Staatsanwaltschaften. Die Staatsanwaltschaft Dresden hat mit
dieser Verfügung also ihre Kompetenzen überschritten.

Im Bereich der Gefahrenabwehr, für die die Polizei- und
Sicherheitsbehörden zuständig sind, existiert eine abgestufte
Störerverantwortlichkeit. Das heißt, dass der Handlungsstörer
(Betreiber der Website) vorrangig in Anspruch zu nehmen ist,
sofern er greifbar ist und seine Inanspruchnahme keine
besonderen Schwierigkeiten verursacht. ....
Weiterlesen hier:
Internet-Law: LKA Sachsen verlangt Sperrung der Website "dresden-nazifrei.de"

Busse (deutschlandweite Liste)
nach Dresden am 13. Februar 2010
Link: Busse
 
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