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sindytomlea

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#1
Hallo,

ich muss mal was dummes fragen .... ich hab gelesen bei Merkmal G im Schwerbeschädigtenausweis bekommt man mehrbedarf? Wie ist das genau zu verstehen?

Ich bin zu 50% anerkannt behindert, denk in Zukunft wird es erhört aufgrund der Folgen der Displasie (hoffe wird so geschrieben) die sich aufgrund meines hohen Alters (lach 34) bemerkbar machen.

Wie sieht das auch noch bei der Vermittlung aus - bzw. muss ich das dem Rehamenschen angeben, das ich Mophium nehme. Prinzipiell fahre ich ja auf eignes Risiko Auto. Sonst geht ohne Krücken gar nix mehr. Seitens der KK wird geprüft, ob ich eine Haushaltshilfe bekomme.

Wenn noch daten benötigt werden - einfach schreiben.

Danke sindytomlea
 

kalle

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#2
Das mit dem Mehrbedarf ist richtig und auch wieder nicht. Diesen Mehrbedarf bekommst Du , wenn Du entweder erwerbsunfähiges Mitglied einer BG bist oder Leistungen der Grundsicherung nach SGB XII erhälst. Als noch erwerbsfähiges Mitglied SGBII erhältst Du den Mehrbedarf nicht. Ich klage zwar derzeit, aber das kann alles sehr lange dauern.
Wie ich gerade feststellen mußte, wird der Mehrbedarf bei HzL nach SGBXII auch nicht gezahlt. Die reden sich dann raus, das im Wortlaut stehe "auf Dauer erwerbsunfähig". Da die Sozialhilfe aber die Gutachten der Arge nicht anerkennen , sondern nur das Gutachten der Rentenversicherung, bekommt man solange keinen Mehrbedarf, solange keineindeutiges Gutachten vorliegt.

Und ja, Du solltest Deinen SB über alle relevanten gesundheitlichen Einschränkungen informieren. Dieses ist ja alles relevant für Deine Vermittlung oder über das weitere Vorgehen mit Dir. ;)

Und falls die Krankenkasse die Haushaltshilfe ablehnt, versuchs doch mal über die Kommune, also Sozialamt. Nach§ 70 SGB XII (glaub ich) sollte dieses evtl. auch möglich sein.
 

sindytomlea

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#3
Hallo Kalle,

erst mal Danke für die Antwort - naja gelte als erwerbsfähig - gut den zieht des nicht.

Mit der Haushaltshilfe sieht gut ... lt. der Aussage KK, weil ich noch ein kleines betreuungspflichtiges Kind habe, das sich noch nicht alleine betun kann - geht hier nur um die Morgenstunden wo ich alleine bin.

Na mal sehen, wie es weiter geht - in paar Wochen hab ich dann zumindestens die Befreiung der med. Leistungen. Mich regt - muss es gleich mal loswerden - die Regelung der KK auf, leb in Scheidung ergo Familienversicherung, trotz der Trennung und keinerlei Unterhaltszahlungen an die Kidds und mich, wird mein Ex/Nochmann in die Berechnung mit rein genommen und das bei einer Entfernung von gut 300 km. Bei mir is nix mit 41 und gequetschten nee den sein Lohn wird mit angerechnet und is leider gesund und fit wie ein Sportschuh.

So genug aufgeregt.

Nochmal Danke
sindytomlea
 

Martin Behrsing

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#4
hier mal etwas Argumentationshilfe
Schreiben des BMWA's vom 02.09.05 an
den Petitionsausschuss des Bundestags.
(AZ: IIB-45-Schramm-)
wird nun dargelegt:
"Nach § 30 Abs.1 SGB XII (Sozialhilfe) erhalten Leistungsberechtigte,
die voll erwerbsgemindert und im Besitz eines Ausweises
nach § 69 Abs.5 SGB IX mit dem Merkzeichen „G“ sind,
Leistungen für einen Mehrbedarf in Höhe von 17 v.H. des maßgebenden
Regelsatzes.
Um unbillige Ergebnisse zu vermeiden, ist bei den Personen, die einen Anspruch auf Leistungen nach
dem Vierten Kapitel des SGB XII haben oder nur wegen der Berücksichtigung von Einkommen und /
oder Vermögen nicht haben, auch der nach dem SGB II zugrunde zu legende Bedarf um 17 v.H. der
individuellen Regelleistung zu erhöhen.
In der Praxis erhalten damit auch erwerbsunfähige Angehörige einer Bedarfsgemeinschaft mit
einem "G" im Behindertenausweis einen Mehrbedarf von 17%.
Nach einem Beschluss des SG Lüneburgs vom 11.8.05 ist die fehlende Regelung zur Übernahme von
medizinischen Behandlungskosten im SGB II eine gesetzliche Regelungslücke.
Zur verfassungskonformen Praxis muss deshalb die Regelleistung (hier: Kosten für Medikamente, die
von der Krankenkasse nicht übernommen werden) entsprechend erhöht werden.
(s. SG Lüneburg S 30 AS 328/05 ER)
 

sindytomlea

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#5
Zur verfassungskonformen Praxis muss deshalb die Regelleistung (hier: Kosten für Medikamente, die
von der Krankenkasse nicht übernommen werden) entsprechend erhöht werden.
(s. SG Lüneburg S 30 AS 328/05 ER)


Muss mal nachfragen .... müsste mir den des Jobcenter die Zuzahlungen, die ja aufgrund der physiotherapie und Medis entstehen in Vorkasse gehen oder so? Manche Monate hab ich Probleme die Kosten zu decken, weil mir einfach des Geld fehlt. Und bevor ich den Kindern was von den Geld wegnehme, verzichte ich eher auf eine notwendige med. Versorgung.

Danke sindytomlea
 

kalle

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#6
Nein, leider nicht. Das betrifft nicht die gesetzlichen Arztgebühren und Apothekenkosten.
Dieses betrifft z.B. Medikamente bei Mucci, die gut helfen, aber nicht von den Kassen übernommen werden. Wenn diese vom Arzt verschrieben und nachweislich dem Patientenhelfen und am Leben erhalten, dann können die Kosten mit einer erhöhung des Regelsatzes übernommen werden.
Die ges. Kosten der Zuzahlung führen nicht zu einer Erhöhung.

Wenn Du allerdings Medikamente selber zahlen mußt, dann wäre das ein Grund es zu versuchen.
 

MissMarple

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#7
Habe bisher immer Zeitrenten bekommen und Leistungen nach SGB XII.

Nach einem WS damals, bekam ich dann auch den Mehrbedarf zuerkannt.
Steht im Gesetz auch nur der Begriff VOLL EU, ob auf Dauer oder erst einmal Zeit ist hierbei nicht relevant.

§ 30 Mehrbedarf
(1) Für Personen, die

1. das 65. Lebensjahr vollendet haben oder

2. unter 65 Jahren und voll erwerbsgemindert nach dem Sechsten Buch sind,

und einen Ausweis nach § 69 Abs. 5 des Neunten Buches mit dem Merkzeichen G besitzen, wird ein Mehrbedarf von 17 vom Hundert des maßgebenden Regelsatzes anerkannt, soweit nicht im Einzelfall ein abweichender Bedarf besteht.
das Merkzeichen muss du allerdings beim Versorungsamt beantragen in dem du z.B einen "Antrag auf Neuüberprüfung " stellst, all deine Befunde beifügst und auch deine starke Einschränkungen beim Gehen deutlich machst.

LG
MissM.
 
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