Jobcenter zwingt gemeinsame BG zu beantragen.

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Bl3nda23

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Hallo. Ich habe ein unerwarteten besuch von JC Angestellten bekommen.

Als sie klingelten, hat mein Freund die Tür aufgemacht da ich mein Sohn gewickelt habe. Sie wollten, das mein Freund sich sofort aussweißt. Sie sagten, sie wollen meine Wohnung anschauen da ein Verdacht besteht, das ich und mein Freund zusammen wohnen und wir zusammen wirtschaften.

Ich habe sie reingelassen, weil sie meinten, wenn ich die Zutritt zu meiner Wohnung verweigere, kommen Konsequensen auf mich zu. Ich hatte auch nichts zu verbergen und wollte kein Streit anfangen. Ich dachte ich müsste sie reinlassen. Von mein Freund waren hier nur paar Hosen, Tshirts, Zahnbürste und Duschgel.

Sie haben irgendwas aufgeschrieben und meinten wir sollen auf ein Brief von Jc warten. Am 13.5 hat mein Freund ein Brief bekommen, das seine Leistungen ganz gestrichen wurde mit den Begründung er hält sich zu oft bei mir und er soll mich bitten ihn in meine BG aufzunehmen. Mein Freund hat das mir verschwiegen.

Er wollte nie mit mir zusammen ziehen, wir teilen unseren Geld nicht, ich zahle alleine meine Miete und andere Rechnungen, das Essen bazahle ich und mache den einkauf alleine. Wir streiten uns oft und sind mehrere Wochen getrennt. Alle möbbeln habe ich bezahlt und sie gehören nur mir.

Wir verbringen nur gerne Zeit miteinander und wir haben ein Kind zusammen. Am 20.5 hatte mein Termin. Meine Sachbearbeiterin sagte zu mir; ich muss euch in eine gemeinsames BG aufnehmen da dein Freund mehr als 2 Tagen bei dir aufhält. Ich wusste nicht was ich sagen sollte.
Habe mich richtig unter Druck gefühlt, deswegen habe um etwas Zeit gebetten bis wir in eine Wohnung umziehen und danach eine BG gründen. Ich wusste auch nicht das mein Freund garkein Geld mehr bekommt da ich erst nach ein Monat von sein Brief erfahren habe.

Mir wurde am den Tag auch Alleinerziehend Geld gestrichen. Ich war so sauer, da ich nie von mein Freund unterstützt wurde und dann noch dieses verschweigen von seine Leistungs Abbruch.

Wir haben uns gestritten und uns getrennt. Am 3.7 habe ich Widerspruch eingereicht. Habe gesagt das ich mit mein Freund nicht mehr zusammen sind und werden nicht zusammen ziehen.

Habe drum gebittet um mein Bescheid noch mal zu überprüfen. Es kam eine absage, da ich eine aussage am 20.5 gemacht habe, das ich mit mein Freund zusammen ziehen will. Ich wollte nicht mit mein Freund zusammen ziehen und keine BG gründen.

Ich wollte einfach alles geregelt haben ohne Streit und Geld kürzung. jetzt siehts so aus als sie alles gegen mich verwenden. Ich wohne alleine mit mein Sohn (1jahr alt). Bezahle 420 Warmmiete, 114 für die Rechnungen und bleiben mir 190 Euro im Monat(ohne Kindergeld). Gäbe irgendwas was ich noch machen konnte? Mir reicht das Geld nicht aus.wir gehen mit mein Sohn zu meine Oma nach essen bitten, weil ich nichts mehr im Kühlschrank habe. Ich weiß nicht mehr was ich machen soll, habe hier sonst niemanden...
 

ZynHH

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Wie geht denn der expartner dagegen vor? Der hat das gleiche problem doch schon seit zwei monaten.
 
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Gelöschtes Mitglied 65752

Gast
Ich habe sie reingelassen
ein großer Fehler
Ich dachte ich müsste sie reinlassen

nein, niemand ist verpflichtet Fremde in seine Wohnung reinzulassen. Nicht mal die Polizei ohne Gerichtsbeschluss kann einfach so rein.
Habe gesagt das ich mit mein Freund nicht mehr zusammen sind und werden nicht zusammen ziehen.

Falsche Formulierung. Er ist nicht dein "Freund" und ihr wart nie zusammen.

Bezahle 420 Warmmiete, 114 für die Rechnungen und bleiben mir 190 Euro im Monat(ohne Kindergeld). Gäbe irgendwas was ich noch machen konnte? Mir reicht das Geld nicht aus.wir gehen mit mein Sohn zu meine Oma nach essen bitten, weil ich nichts mehr im Kühlschrank habe.

Das muss man jetzt dem JC schriftlich nachweisbar erklären und nachweisen (Kontoauszüge usw).
 

Bl3nda23

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Wie geht denn der expartner dagegen vor? Der hat das gleiche problem doch schon seit zwei monaten.
Er hat vor paar Wochen neuen Antrag gestellt, weil es die einzigste Möglichkeit für ihn war, so sagte zumindest die Frau an der Schalter. Natürlich ist auch viel Zeit vergangen, wir haben über ein Monat auf sein Geld gewartet die nie kam, bis ich selber in seine Unterlagen Blick geworfen habe, war klar wieso er kein Geld kriegte. Er kümmert sich kaum drum, viele versäumte Termine, nicht rechtzeitig abgegebene Papiere. Er dachte, das ich mich um alles kümmere. Es würde nicht lange halten, wenn wir zusammen ziehen würden, weil wir zu verschieden sind.
 

ZynHH

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Ich würde ein Schreiben aufsetzen, das ihr nie eine bg gewesen seit, ihr kein Paar seid und lediglich ein gemeinsames Kind euch noch verbindet.
Des weitern würde ich die sofortige Nachzahlung der eingestellten Leistungen nachfordern.
Ausserdem würde ich schon in diesem schreiben darauf hinweisen, das bei Ablehnung deiner berechtigten Forderung, dein nächster Weg dich zum Sozialgericht führen wird.
 

Bl3nda23

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@anon000

ein großer Fehler
nein, niemand ist verpflichtet Fremde in seine Wohnung reinzulassen. Nicht mal die Polizei ohne Gerichtsbeschluss kann einfach so rein.
Als die beiden vor meine Tür stand habe ich etwas Angst bekommen. Der Mann war groß, hatte Glatze und Leder Jacke an und die Frau stand neben ihn mit Unterlagen und Kuli in der Hand. Ich dachte sie wären von Kriminal Polizei :D ich habe Soziale Phobie, ich konnte kaum ein Wort ausprechen, verweigern meine Wohnung zu betreten kam mir zu den Zeitpunkt garnicht in Kopf.

Ich würde ein Schreiben aufsetzen, das ihr nie eine bg gewesen seit, ihr kein Paar seid und lediglich ein gemeinsames Kind euch noch verbindet.
Des weitern würde ich die sofortige Nachzahlung der eingestellten Leistungen nachfordern.
Ausserdem würde ich schon in diesem schreiben darauf hinweisen, das bei Ablehnung deiner berechtigten Forderung, dein nächster Weg dich zum Sozialgericht führen wird.
Ich habe auch zu den "Schnüfflern" gesagt, das alles was ihr in meiner Wohnung sieht, gehört nur mir. Das wir nichts teilen und kein gemeinsamen Leben führen. Doch das interessiert Jc nicht. Als ich die absage von Nachzahlung und neuen Bescheid bekommen habe, bin ich nach Gericht gefahren um den Beratungsgutschein für Anwalt abzuholen. Da habe ich auch ne absage bekommen, weil ich zuerst Bestätigung von eine Beratungsstelle brauche, ob Anwalt für mich nötig ist. Ich habe etwas Angst um Beratungstermin zu bitten, da ich eh nur absagen bekomme...
 

ZynHH

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Ich habe dir ja geschrieben, was ich in welcher Reihenfolge tun würde.

Reden bringt nichts, also schriftlich nachweislich mit dem jc kommunizieren.
 

gila

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Hier gehört unbedingt ein Rechtsanwalt mit ins Boot. Du hast keine Absage bekommen vom Sozialgericht, rede dir das bitte nicht ein. Es war nur der falsche Weg, den Beratungsschein dort zu beantragen. Dafür ist das Amtsgericht zuständig.

Du kannst aber auch sofort einen Anwalt dir raussuchen mit dem Spezialgebiet Sozialrecht und einen telefonischen Termin ausmachen und fragen, ob man dir eventuell behilflich ist einen Beratungsschein zu beantragen, schildere die brisante Situation mit Kind und die Lügen und Rechtswidrigkeiten des Jobcenters.

Soweit kommt es noch, dass ein Jobcenter einem vorschreiben will wer in meine Wohnung einzieht und mit wem ich mein Leben verbringen muss. Das ist ja wieder mal der ganz fette Hammer.

Dein Freund muss wohl erst einmal erwachsen werden und mit dieser Situation mal alleine klarkommen, du bist ja nicht seine Amme.

Auch hat das Jobcenter euch viel falsches erzählt und von vorne bis hinten belogen!
Gibt es bei euch im Ort irgendeine erwerbslosen Hilfe? Google doch bitte mal danach ob es einen Verein gibt der euch auch noch so nebenbei unterstützen kann.
Aber ohne Anwalt wirst du hier nicht weiterkommen, denn dieses Jobcenter hat euch auf dem Kieker und vermutet euch wohl in kindlicher Ahnungslosigkeit. Mit einem Anwalt kannst du dagegen antreten
 
G

Gelöschtes Mitglied 65752

Gast
Eine eheähnliche oder lebenspartnerschaftliche Gemeinschaft wird dann vermutet, wenn die Partner seit mindestens einem Jahr zusammenleben, über Einkommen und Vermögen des anderen Partners verfügen können, gemeinsame Kinder haben oder gemeinsam Kinder versorgen.
Eine solche Einstehens- und Verantwortungsgemeinschaft ist gegeben, wenn die Bindung der Partner so eng ist, dass von Ihnen ein gegenseitiges Einstehen in Not- und Wechselfällen des Lebens erwartet werden kann.
reicht bei langem nicht aus um eine BG zu vermuten. Außerdem ist fraglich, was der Außendienst sich beim Hausbesuch alles so notiert hat.
 

Bl3nda23

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Auch hat das Jobcenter euch viel falsches erzählt und von vorne bis hinten belogen!
Gibt es bei euch im Ort irgendeine erwerbslosen Hilfe? Google doch bitte mal danach ob es einen Verein gibt der euch auch noch so nebenbei unterstützen kann.
Aber ohne Anwalt wirst du hier nicht weiterkommen, denn dieses Jobcenter hat euch auf dem Kieker und vermutet euch wohl in kindlicher Ahnungslosigkeit. Mit einem Anwalt kannst du dagegen antreten

Ich werde am Montag zu eine Beratungstelle gehen und mal sehen ob sie mir weiter helfen können.
Ich habe kein gutes Gefühl dabei, ich weiß nicht mehr wem ich vertrauen soll. Mein Freund sagte zu Außendienst das er mich 2/3Tagen in der Woche besucht. Was eigentlich nicht ganz stimmt. Jeder sagt mir ich soll auch lügen, aber das kann ich einfach nicht machen, dachte wenn ich ehrlich bin wird mich Jc verstehen. Wir waren zusammen und übernachtete er bei mir auch. Er hat hohe Schulden beim Stromversorger, hat auch kein warmes wasser Zuhause, deswegen durfte er so lange bei mir bleiben bis er da alles geregelt kriegt. Ich habe keine Freunde oder Familie die bei mir sein könnten deswegen wollte ich nicht alleine sein.
 

gila

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es ist schnurzpiepegal wie oft dich irgendjemand besucht, ob das der Vater deines Kindes ist oder nicht, oder jemand anders ist, ob du mit dem ins Bett gehst oder nicht... Das alles hat ein Jobcenter nicht zu interessieren solange der Mensch nicht bei dir tatsächlich eingezogen ist und ihr eine echte Beziehung habt, bei der einer für den anderen auch ein steht .

das Einstehen füreinander ist schon deswegen Fantasie, wenn beide keine Kohle haben.
Geh mal zu einer Beratungsstelle und positioniere dich auch mal jetzt... Positionieren heißt, deine eigene Vorstellung deutlich und klar machen und nicht herumeiern mit deinem Freund. Irgendwann muss er auch mal lernen, sich selbst zu helfen und auch mal ein Vorbild für sein Kind zu sein, du siehst in welche Situation er dich mit seiner Unreife gebracht hat.

Wenn du das Gefühl hast dass die Beratungsstelle nicht viel taugt dann wende dich umgehend an einen Anwalt für Sozialrecht
 

Maximus Decimus

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Man möge mich korrigieren, wenn ich falsch liege, aber ist man nicht generell eine BG, bei einem gemeinsamen Kind, unabhängig davon, ob man in einem Haushalt wohnt? Denn der Gesetzgeber nimmt doch an, dass man eigentlich als Paar zusammenwohnt, oder? Weil sonst zwei Wohnungen finanziert werden müssen.
Wenn die TE angibt, dass sie sich getrennt hat vom Partner, muss sie dann nicht Unterhalt einfordern, auch wenn erstmal nichts zu holen ist?
 

Nena

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ist man nicht generell eine BG, bei einem gemeinsamen Kind, unabhängig davon, ob man in einem Haushalt wohnt?
nein

Denn der Gesetzgeber nimmt doch an, dass man eigentlich als Paar zusammenwohnt, oder?
nein

Weil sonst zwei Wohnungen finanziert werden müssen.
ja
so ist das

Wenn die TE angibt, dass sie sich getrennt hat vom Partner, muss sie dann nicht Unterhalt einfordern, auch wenn erstmal nichts zu holen ist?
Ja. Sie kriegt auch sicherlich UVG.
 
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apfelkuchen

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Kann ich den Nachweiß von meine Sachbearbeiterin verlangen, was alles bei mir Zuhause notiert wurde?
Ja kannst du. Schreiben mit Antrag auf Akteneinsicht hinschicken und sämtliche Eintrage aus der Leistungsakte anfordern (soweit ich mich erinnere heißt das System Allegro, die Vermittlungsdatenbank heißt Verbis). Sowohl nach SGB als auch DSGVO steht dir eine Datenauskunft zu. Das kannst du sogar jetzt direkt sicherheitshalber sofort machen, dein Anwalt kann das später aber auch nachfordern.

Heise hat da einen schönen Brief online, den kann man direkt so abgewandelt nutzen:

Ich darf Sie bitten, mir gemäß Art. 15 Abs. 1 DSGVO folgende Informationen mitzuteilen:

a) Welche Daten über meine Person konkret bei Ihnen gespeichert oder verarbeitet werden (z.B. Name, Vorname, Anschrift, Geburtsdatum, Beruf, Telefonnummern, Emailadressen, medizinische Be-
funde).

b) Weiterhin wollen Sie mich bitte über die Verarbeitungszwecke meiner Daten ebenso informieren wie über

c) die Kategorien personenbezogener Daten, die bezüglich meiner Person verarbeitet werden

d) die Empfänger oder Kategorien von Empfängern, die meine Daten bereits erhalten haben oder künftig noch erhalten werden

e) die geplante Dauer für die Speicherung meiner Daten, oder, falls dies nicht möglich ist, die Kriterien für die Festlegung dieser Dauer

f) über das Bestehen meiner Rechte auf Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung meiner Daten, ebenso wie über mein Widerspruchsrecht gegen diese Verarbeitung nach Art. 21
DSGVO und mein Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde.

g) Sofern die Daten nicht bei mir erhoben werden oder wurden, beantrage ich, mir alle verfügbaren Informationen über die Herkunft der Daten mitzuteilen.

Bitte stellen Sie mir kostenfrei gemäß DSGVO eine Kopie meiner bei Ihnen gespeicherten personenbezogenen Daten zur Verfügung.

Auskunftserteilungen müssen gemäß Art. 12 Abs. 3 DSGVO unverzüglich erfolgen, spätestens aber innerhalb eines Monats. Sollte ich innerhalb dieser Frist keine Auskunft zu diesem Antrag von Ihnen erhalten, so werde ich mich an die zuständigen Aufsichtsbehörden wenden.

Die Aufsichtsbehörde ist der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationssicherheit. In deinem Fall ist aber dann vermutlich ein Anwalt schneller. In deinem Fall ist vermutlich insbesonder Punkt g) relevant.
 
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solangsam

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Hast du denn einen Änderungsbescheid, auf welchem steht, dass dir weniger Geld gezahlt wird?
Dann musst du diesen "nur" anfechten.

Die haben geguckt > Du hast sie gucken lassen, obwohl das keine Pflicht ist.
Das ist doch vorbildlich.
Sollte schriftlich was kommen, antwortest du schriftlich.
Wahrheitsgemäß - wie das dein Stil ist.

Ganz wichtig ist der rechtzeitige schriftliche Widerspruch gegen die Bescheide, die dir Geld kürzen.

Die Wahrheit ist doch in deinem Falle auch richtig.
Welches Shampoo wo steht und wem es gehört, ist nebensächlich.
Lieben darfst du, wen du willst. Ob 2 Tage oder 2 Jahre. Kinder machen darfst du mit wem du willst. Bei dir schlafen darf auch dein Besuch. Ob du ihn liebst oder nicht. Ob ihr Kinder habt oder nicht.
Das spielt alles keine Rolle.

Auch hattest du einen Umzug vielleicht in Erwägung gezogen aber dazu kam es nicht. Das waren ja nur Pläne und Spekulationen, die du da im persönlichen Gespräch ausgepackt hast. Ohne Umzug/Zuzug gibts auch keine Änderung.
Dir wird ja auch nicht Kindergeld vorgezahlt, weil du Kinder "planst". Nein. Erst, wenn es so weit ist.


Wichtig ist, wer bei dir meldepflichtig wohnt. Wenn das der Fall ist, dann bildet ihr eine Bedarfsgemeinschaft.

Das Jobcenter würde vor Gericht alles verlieren, denn du hast keine "Straftat" begangen.

Du hast vorbildlich freiwillig die Wohnung gezeigt.
NIE hat ein Dritter bei dir gewohnt. NIE hat dich ein Dritter finanziert. Ende.
 
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