Jobcenter verlangt Schulbescheinigung meines 9 Jahre alten Sohns für die Weiterbewilligung von SGB2 (2 Betrachter)

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mutti1980

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Das JC hat mir einen Brief zugeschickt ,dass es eine Schulbescheinigung meines 9 Jahre alten Sohns (3 Klasse) für die Weiterbewilligung von SGB2 fordert.
Es wird auf die Mitwirkungspflicht hingewiesen.
Da ich keinen Antrag auf Schulbedarf oder ähnliches gestellt habe ,empfinde ich dieses als Schikane da man mit 9 Jahren per Gesetz schulpflichtig ist und bestimmt nicht arbeitsfähig sprich vermittelbar ist.
Das JC ist kein Kontrolorgan ob ein Kind in die Schule geht oder nicht.
Da das JC mir seit einiger Zeit eine ZM aufdrücken will,die komplett keinen Sinn macht ausser vielleicht eine Beschäftigungstherapie inklusiver Depression vermute ich ,dass ich nun gezielht dieser Attacke ausgesetzt bin,da ich nie zuvor eine solche Anfrage hatte.
Meine Frage lautet muss ich wirklich eine Schulbescheinigung meines 9 Jahre alten Sohnes vorlegen ,wenn keine Mehrwertleistungen für die Schule beantragt wurden ?
Was wäre das schlimmste was passieren könnte ,wenn ich auf Konfrontration gehen würde und die Rechtmässigkeit dieser Anfrage in Frage stellen würde ?
Ich empfinde dies als einen direkten Angriff auf meine Familie und Privatspähre ,da das JC schon vor etwa einem Jahr das mich behandelnde Krankenhaus nach meinen Akten angefragt hatte und diese ohne meine Einwilligung bereitgestellt wurden.
Ich bin nicht mehr bereit meine Privatspähre sowie private Angelegenheiten an das Jobcenter Preis zu geben.

Würde mich über eure Meinungen sehr freuen.
 
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Couchhartzer

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Das JC ist kein Kontrolorgan ob ein Kind in die Schule geht oder nicht.
Doch ist es u.a. auch, denn wenn ein Kind vorzeitig die Schule verlässt / abbricht / beendet ist das JC verpflichtet es in der Vermittlung zu führen um gg. Praktika / Ausbildung veranlassen zu können.
Zudem hat es dann auch damit zu tun, dass bei nicht mehr gegebenem / gewährleistetem Schulbesuch das Kindergeld wegfallen kann und somit die Regelsätze anders neu berechnet werden müssen.
Aus diesem Grund dürfen die auch eine Schulbescheinigung abverlangen und mit dem Antrag auf Schulbedarf hat das so daher in erster Linie nichts zu tun.
 

mutti1980

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Das sehe ich nicht so.
Mein Kind ist mit 9 Jahren nicht vermittelbar oder arbeitsfähig.Währe mein Kind 15 Jahre alt würde ich zustimmen da laut Gesetz arbeitsgfähig.
Will das JC etwa meinen 9 jährigen Sohn ein Praktika oder Ausbildung vermitteln LOL ?
Zudem sollte mein Kind nach deiner Logik die Schuhle nicht besuchen (selbst wenn eine allgemeine Schulpflicht besteht) ,dann währe es erstens eine Straftat und zweitens müsste ich selber einen Antrag auf einen neuen Regelsatz beantragen ,da es zu meinen Gunsten währe.
Die Behauptung das Jobcenter wolle eine Schulbescheinigung um zu prüfen ,ob mein Sohn einen hoehren Regelsatz zusteht ,sollte er nicht zur Schule gehen ist lächerlich,da mit wegfall des Kindergelds das JC einen hoehren Regelsatz zu bezahlen hätte.
 

HermineL

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Kinder unter 15 Jahre sind nicht erwerbsfähig. Eine Schulbescheinigung ist daher bis zum 15 Lebensjahr obsolet.

Passend dazu führen viele kommunale Verfahrensanweisungen zum § 28 Bedarf Bildung und Teilhabe folgendes aus:

Bei Kindern unter 7 Jahren und ab 15 Jahren sowie bei Einschulung außerhalb der regulären Termine ist eine Schulbescheinigung anzufordern. In den übrigen Fällen entfällt dies aufgrund der bestehenden regulären Schulpflicht.
z.B. hier Fachliche Hinweise zu kommunalen Leistungen
aber über Google ist das auch anderenorts zu finden. Dies kann man durchaus auch auf alle anderen Leistungen aus dem SGb II anwenden.
 
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mutti1980

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Wenn du von deiner Ansicht so überzeugt bist und keine andere Erklärung zulässt, warum fragst du dann hier überhaupt?
Eine Erklärung ,das man eine Schulbescheinigung von einem 9 Jährigen braucht um eventuell ein Praktika oder Ausbildung zu vermitteln hinkt.
Sollte der 9 Jährige nicht zur Schule gehen,so darf er sowieso nicht in ein Praktikum oder Ausbildung ,da er gesetzlich zur Schule muss.
Ich lasse Erklärungen zu,jedoch sollten diese einen Sinn ergeben .

Wie gesagt eine Schulbescheinigung macht Sinn ab den 15 Lebensjahr ,aber nicht mit 9.
 

HermineL

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@mutti1980
Verschwende nicht deine Energie für Antworten an User die der Meinung sind das Leistungsempfänger
perse nur zu Hause sitzen und sich auf Kosten der Steuerzahler amüsieren. Nach Auffassung solcher
User hast du in vorauseilendem Gehorsam alles zu erbringen was ein selbstherrlicher SB sich in
seinen feuchten Träumen für dich ausdenkt.
 

Curt The Cat

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Dann schlage ich vor, dass du keine Bescheinigung einreichst. Dann siehst du ja, ob sich das JC darauf einlässt oder eben nicht.
Ich bin gespannt.
Ich stelle nun zum wiederholten Male fest, daß Du in Deinen Statements postulierst, in Jobcentern ginge es immer mit rechten Dingen zu. Sei versichert, dem ist nur selten so. Ich selbst habe durchweg die Erfahrung gemacht, daß selbst banale Dinge erst durch ein Gerichtsverfahren im Sinne des Antragstellers geklärt werden konnten. Grund dafür war meist die vollständige Abwesenheit des gesunden Menschenverstandes in den Jobcentern.

Offenbar beziehst Du Deine Kenntnise aus zweiter Hand oder sonstwoher ... oder hast einfach nur Langeweile


:icon_wink:
 

Pauer

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Offenbar beziehst Du Deine Kenntnise aus zweiter Hand oder sonstwoher
Nein, die Kenntnisse stammen schon aus meinen persönlichen Erfahrungen. Ich habe selbst mehrere Jahre in einem JC gearbeitet.
Dabei habe ich selber und auch alle Kollegen stets nach bestem Wissen und Gewissen gehandelt.

Mittlerweile bin ich in der Justiz bei einem Gericht tätig. Mir ist daher die Sicht von beiden Behördenseiten gut bekannt.
 

Kerstin_K

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Doch ist es u.a. auch, denn wenn ein Kind vorzeitig die Schule verlässt / abbricht / beendet ist das JC verpflichtet es in der Vermittlung zu führen um gg. Praktika / Ausbildung veranlassen zu können.
Zudem hat es dann auch damit zu tun, dass bei nicht mehr gegebenem / gewährleistetem Schulbesuch das Kindergeld wegfallen kann und somit die Regelsätze anders neu berechnet werden müssen.
Aus diesem Grund dürfen die auch eine Schulbescheinigung abverlangen und mit dem Antrag auf Schulbedarf hat das so daher in erster Linie nichts zu tun.
Alles okay, aber ein neunjähriger Schulabbrecher?

An die TE: Warum verzichtet du auf die Leistungen aus dem B+T Paket?

Datenschutzverletzungen kann man ja leider nicht rückgängig machen, aber diese Ungeheuerlichkeit hast du hoffentlich nicht auf sich beruhen lassen. Ich hätte den Datenschutz, die Krankenhausleitung und die Ärztekammer eingeschaltet, mindestens. Sowas geht gar nicht.
 
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Couchhartzer

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Alles okay, aber ein neunjähriger Schulabbrecher?
Ne, das war ja auch sehr deutlich erkennbar mit u.a. gekennzeichnet und damit unschwer als lediglich angeführte (nicht abschliessende) Beispiele zu erkennen.
Dass es aber auch Kinder gibt die wegen Krankheit aus der Schule genommen werden können / müssen und dann ggf. eine andere vorrangigen Leistungsanspruch als den Anteil vom JC haben können entgeht offenbar so manchem hier.

Aber, egal. Die TE kam mit vorgefestigter anderer Meinung (wie sie sofort im Folgebeitrag durchblicken liess) und darf die ja auch gerne haben und konsequent leben, denn das betrifft ja dann nur sie selber, was raus ggf. wird.


in Jobcentern ginge es immer mit rechten Dingen zu.
Dass es nicht so ist, wissen die meisten hier sehr genau, aber dennoch darf sich die TE ja gerne den abenteuerlicheren Weg wählen und das Risiko einer erstmal unrechtmäßigen Reaktion (wegen dem dann erstmal versuchten Grund der fehlenden Bescheinigung) des JC eingehen, wenn ihr danach ist.
 
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Doppeloma

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Hallo Pauer,

Ich habe selbst mehrere Jahre in einem JC gearbeitet.
Dabei habe ich selber und auch alle Kollegen stets nach bestem Wissen und Gewissen gehandelt.
... wenn bei den JC alles so "sachlich" und korrekt zugeht, dann erkläre doch bitte mal konkret wofür eine Schulbescheinigung bei einem 9-jährigen Kind tatsächlich erforderlich ist, um den Anspruch der BG nach dem SGB II feststellen zu können ???
Eine sinnvolle Erklärung fehlt mir dafür bisher auch von dir ... obwohl das doch aus deinen praktischen Erfahrungen möglich sein sollte ... so nach "bestem Wissen und Gewissen" ... :icon_kinn:

MfG Doppeloma
 

Pixelschieberin

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Verschwende nicht deine Energie für Antworten an User die der Meinung sind [...]
Wobei ich Couchhartzer nienicht mit Pauer in ein und den selben Topf werfen würde...

Bei allem Kampfeswillen - die Kräfte sollten sinnvoll eingeteilt werden; der HE sollte sich nicht auf Nebenkriegsschauplätzen aufrauchen (lassen).
Die Schulbescheinigung wäre im Sekretariat - vom Kind im Vorübergehen - schnell eingeholt - ohne daß dort hoch schwimmt, wofür die sein soll.
Ein Karateverein? Eine Kulturstiftung? Ein zahlungspflichtiger Elternteil?
Who knows...
Via Methode doppelt gemoppelt , mit einem launigen Kommentar garniert, der bitte zur Akte zu nehmen sei,
wäre der Wisch ratzfatz an den TL des übereifrigen SB versandt.
Spielball und Sortier-Arbeit wieder bei denen.

Auf Verstand, gar Logik zu setzen, habe ich in DEM Dunstkreis längst aufgegeben.

Du kannst es auch eskalieren lassen und nach der Gesetzesgrundlage für diese Mitwirkungsanforderung fragen.
SB möge dir im Rahmen seiner Auskunfts- und Beratungspflicht darlegen, in welchem Gesetz nachzulesen steht, daß ausgerechnet DAS ein leistungsrelevantes, somit zu erhebendes Sozialdatum sei.
Du hättest nur Folgendes gefunden:
§ 65 SGB I Grenzen der Mitwirkung - dejure.org

Glück im Unglück:
Einer Sanktion (Leistungseinstellung) hat eine Anhörung voraus zu gehen, bzw, hat die Anforderung mit einer Rechtsfolgenbelehrung garniert zu sein, die dies und das Ungemach ankündigt, sofern HE nicht übers Stöckchen springt.

Meine ersten Fragen bei herannahenden Konflikten lauten:
- Wie wichtig ist MIR das Anliegen TATSÄCHLICH?
- Lohnt ein Alarm, der dazu angetan ist, mich bei Aktendurchsicht nicht wie das gebeutelte Bambi sondern notorisch querulatorisch aussehen zu lassen?
- Die ganze Arbeit, Stühle hinterher wieder gerade zu rücken, hat noch mal wer?

Aus meinem Pfeilköcher:
Die Nachweisbarkeit des Eingangs meiner Schreiben stelle ich mit der Methode "doppelt gemoppelt" auf niedrigem Kostenniveau sicher.
Die als zu häufig empfundene Erwähnung der Vorgehensweise geht einer Mit-Forentin zwar voll auf den Docht - aber - da ich nicht davon ausgehen kann, daß Noobs sie sogleich finden werden, werde ich mir trotzdem weiterhin erlauben, diese Verlinkung zur Verfügung zu stellen.
Mein JC hat sich unlängst darauf verlegt, nur die jeweils erste Seite eines Fax' erhalten zu haben.
Das ist die Seite, die das Sendeprotokoll "abbildet"
Die fünf anderen seien unleserlich/nicht komplett übermittelt worden.


Also - gehen mehrseitige Dokumente bei mir neuerdings peu a peu raus. :biggrin:

[...] Dabei habe ich selber und auch alle Kollegen stets nach bestem Wissen und Gewissen gehandelt. [...]
Solch abgedroschene Phrasen sagen bei eingehender Betrachtung was GENAU aus?
Die Erfahrung lehrt:
Wer sowas ohne Ironiekennzeichnung absondert, glaubt, sein Gegenüber wäre 'nen Happen doof.
Wer sowas von sich gibt, gedenkt, keine Verantwortung zu übernehmen.
 

HermineL

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Wobei ich@ Couchhartzer niencht mit@ Pauer in ein und den selben Topf werfen würde...
:sorry: Uiii, wenn ich diesen Eindruck erweckt haben sollte so geschah dies meinerseits vollkommens
ungewollt und ich entschuldige mich für dies erweckendes Geschreibsel, wenngleich ich doch,
wohl fälschlicherweise, dachte das durch Nennung des Zitates der von mir gemeinten Person
es hinlänglich klar ist welcher einer gemeint ist der seinerzeit an einem Ort arbeitete an dem
selbstverständlich immer und zu jeder Zeit alles mit bestem Wissen und Gewissen liegen gelassen
wurde.

Ironie off :icon_razz:
 

Pauer

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Solch abgedroschene Phrasen sagen bei eingehender Betrachtung was GENAU aus?
Sie sagen aus, dass die Mitarbeiter in JC nicht willkürlich entscheiden, um Erwerbslosen zu schaden. Leider wird das hier aber ständig suggeriert. Schade...

Eine sinnvolle Erklärung fehlt mir dafür bisher auch von dir ...
Ich habe hier zu keiner Zeit behauptet, dass ich der Entscheidung der beteiligten Leistungsabteilung zustimme. Bitte genau lesen.

Ich denke lediglich, dass man sich das Leben nicht unnötig schwer machen muss.
Lohnt es sich wirklich, sich mit dem JC wegen einer simplen Schulbescheinigung zu streiten, ggf. Rechtsmittel etc. einzulegen?
Ich denke nein. Aber das kann man natürlich auch anders sehen. Wenn man sonst nichts zu tun hat, kann man sich natürlich auch über solch banale Dinge streiten.
 

Georg1975

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War bei mir auch so. Morgens im Schulsekretariat angerufen, die haben die Bescheinigung fertig gemacht und noch am selben Tag meinem Kind mitgegeben. Gleich eingescannt und per Email ans JC gesendet.

Zeitaufwand für mich: max. 5 Minuten

Weiß zwar nicht, für was das JC die Bescheinigung wollte, eigentlich ist es mir auch egal. Mir erscheint meine Vorgehensweise jedoch effizienter, als sich wegen dieser Nichtigkeit auf einen wochen- oder gar monatelangen Papierkrieg mit dem JC einzulassen.

Kämpfe nur, wenn es sich lohnt.
 

Kerstin_K

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Dass es aber auch Kinder gibt die wegen Krankheit aus der Schule genommen werden können / müssen und dann ggf. eine andere vorrangigen Leistungsanspruch als den Anteil vom JC haben können entgeht offenbar so manchem hier.
Welche vorrangige Leistung soll das bei einem neunjährigen Kind bitte sein?

Und selbst wenn, hast Du igendwelch Anhaltspunkte dafür, dass der Sohn der TE nicht die Schule besuchen kann?

Übrigens, sogar für ßchwerstbehinderte Kinder gilt die Schulpflicht. Manchmal nur Stundenweise oder an einzelnen Wochentagen. Wenn das auch nicht mehr geht, gibt es noch Hausunterricht. Und selbst in Krankenhäusern gibt es bei langen Aufenthalten oft sowas wie Unterricht. Also eine vollständige Befreiung von der Schulpflicht ist wirklich die absolute Ausnahme.
 

mutti1980

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Ich bedanke mich für die vielen Hilfestellungen.Mein Problem ist, dass das JC wo ich geführt werde notorisch alle Gesetze bricht und ständig neue Probleme herbei zaubert.
Meine Bekannte die in einem anderen Bezirk im JC gemeldet ist hat dagegen ein super leichtes Leben.
Ich habe mir schon mehrmals selber die Frage gestellt ,wieso es bei mir ständig zu neuen Konflikten/Problemen kommt,die sich das JC neu aussucht und wieso meine Bekannte von ihren JC garnichts hoert oder wenigstens die gleichen Forderungen gestellt bekommt wie ich sie bekomme.
Als währen es zwei andere Welten.
Zur Schulbescheinigung.Ich habe mit der Schulbescheinigung ein Problem,da ich zu dem JC wo ich gemeldet bin kein Vertrauen mehr habe und es einfach nicht will,dass das JC die Schulstätte meines Sohnes kennt,da aus vergangenen Erfahrungen die Willkür des JC keine Grenzen kennt.über falsche Berichte von Aussenmitarbeitern,notorische Lügen bei Terminen bishin zu Falschaussagen von SB Mitarbeitern vor dem SG.
Ich moechte einfach sicherstellen,das dieses JC so wenig über meinen Sohn wie moeglich weiss und in ihren Daten hat.

Datenschutzverletzungen kann man ja leider nicht rückgängig machen, aber diese Ungeheuerlichkeit hast du hoffentlich nicht auf sich beruhen lassen
Ich habe lange darüber nachgedacht und es beruhen lassen,da ich dem Virchow Klinikum Dankbar bin für die Leistungen und ihr Verhalten während meiner Krankheit auch wenn ich empoert bin über die Weitergabe
meiner Akte ohne mein Einverständniss.
Ich wurde damals per Brief vom Klinikum informiert,dass das JC die Akten angefordert hat (Kopie des Schreibens) und diese übermittelt wurden.
 
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