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Jobcenter vergisst Kostensenkungsaufforderung

gizmo

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Gruss an Admin, hast schon Recht:icon_hug:

Habe einen Bescheid bekommen in dem das JC zugibt das sie die Kostensenkungsaufforderung vergessen haben zu bearbeiten, daraus folgte die volle Übernahme der HK(bis jetzt seit 2009, damals Vergleich SG) bewilligt worden sind.

Was so nicht stimmt dazu der wahre Vorgang:

http://www.elo-forum.org/erfolgreiche-gegenwehr/118901-abwehr-kostensenkungsaufforderung-hk.html

Nach Einreichung BK Abrechnung Forderung 2013 und die Übernahme dieser, war noch der Bescheid(siehe Anlage mit drin)

Nun Widerspruch schreiben ist klar.
Aber wie sieht es aus das man mir nur 1 Monat Zeit gibt meine Kosten zu senken?
 

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Curt The Cat

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§ 22 SGB ll Abs. 1 ist so ein Gummidingens. Offenbar wollen die Dich ärgern ...

[...] , sind sie als Bedarf so lange anzuerkennen, wie es der oder dem alleinstehenden Leistungsberechtigten oder der Bedarfsgemeinschaft nicht möglich oder nicht zuzumuten ist, durch einen Wohnungswechsel, durch Vermieten oder auf andere Weise die Aufwendungen zu senken, in der Regel jedoch längstens für sechs Monate. [...]

:icon_wink:
 
E

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Hartz IV: Kostensenkungsaufforderung der Wohnung

Da kürzen die vom Jobcenter erst, dann Neubewilligungsbescheid und wer nicht dagegen klagt wird eingespart. Kostet den Steuerzahler wieder unötig Geld an Gerichtskosten etc. die das Jobcenter verursacht. Liegt aber an den Kommunen die sich der KDU am liebsten ganz entledigen wollen.

''Unabhängig von einer Kostensenkungsaufforderung bleibt immer zuprüfen, ob die Unterkunftskosten überhaupt als angemessen angesehen werden können.
Weiterhin betont der Senat, dass der Leistungsträger ein schlüssiges Konzept nicht nur zur Wohnungsgröße, sondern auch zum Wohnungsstandard vorzulegen habe.

Erst wenn nach Anwendung der sog. Produkttheorie feststeht, dass die abstrakt angemessene Miete hinter den tatsächlichen Kosten zurückbleibt, komme es in einem weiteren Schritt darauf an, ob für den Leistungsempfänger eine andere bedarfsgerechte und kostengünstigere Wohnung konkret verfügbar war.''


''Teilt ein Träger von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende einem Leistungsempfänger mit, er werde nur noch längstens bis zu einem genau benannten Zeitpunkt die tatsächlichen Kosten der Unterkunft tragen und danach nur noch die aus seiner Sicht angemessenen Kosten, so handelt es sich nach Auffassung des Bayerischen Landessozialgerichts, Urteil vom 22.10.2008, Az.: L 16 B 508/08 AS PKH, rechtlich nicht um einen Verwaltungsakt. ''

Ergänzend wies der Senat darauf hin, dass eine selbständige Überprüfung von einzelnen Elementen eines Verwaltungsaktes im Vorfeld, vor Erlass eines endgültigen Verwaltungsaktes, nicht zulässig sei.

Eine Entscheidung mit Rechtswirkung nach außen im Sinne des § 31 Abs. 1 SGB X wurde auch zur Überzeugung des Gerichts erst mit dem Bescheid über die Weiterbewilligung von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende getroffen.


Kostensenkungsaufforderungen haben aus o.a. Gründen als Verwaltungsakt zu ergehen, weil sie ansonsten - als dargestellt "Mitteilung" - späterhin nicht dazu führen können sollten dass der dann zu vollziehende ("verlängerte") Verwaltungsakt rechtlich wirksam/bindend ist.
 

gizmo

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:danke: euch beiden, also nichts NEUES wie man den MOB lieb haben kann, ihrgen ein anderer ELO noch eine Idee?
 

Caso

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:danke: euch beiden, also nichts NEUES wie man den MOB lieb haben kann, ihrgen ein anderer ELO noch eine Idee?
Die schreiben dir, ab Juli zahlen sie dir weniger Heizkosten.Nur noch 80,-
Du kannst doch ab Juli deine HK-Vorauszahlung runtersetzen. Das darfst du als Mieter machen.
Um 15,- senken. Von 95,- auf 80,-

Wenn du dann nächstes Jahr doch eine Nachzahlung leisten mußt (was jetzt noch keiner weiß), sieht man weiter.
Ob es dabei bleibt, wird man erst nächstes Jahr sehen.
Aber gesichert ist, daß das JC dir ab Juli 80,- zahlt und du ab Juli 80,- an den Vermieter zahlst.

So hast du zumindest vorerst und kurzfristig deine Heizkosten gesenkt.
Spielchen halt;-):cool:
 

gizmo

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Hallo Caso,
du hast dich da verlesen, die kürzen auf 60€. Die Idee ich aber nicht schlecht. Weis aber garnicht mehr wie oft die das jetzt schon versucht haben, ist ein neuer SB in Vertretung.

Die schreiben dir, ab Juli zahlen sie dir weniger Heizkosten.Nur noch 80,-(60)
Du kannst doch ab Juli deine HK-Vorauszahlung runtersetzen. Das darfst du als Mieter machen.
Um 15,- senken. Von 95,- auf 80,-

Wenn du dann nächstes Jahr doch eine Nachzahlung leisten mußt (was jetzt noch keiner weiß), sieht man weiter.
Ob es dabei bleibt, wird man erst nächstes Jahr sehen.
Aber gesichert ist, daß das JC dir ab Juli 80,- zahlt und du ab Juli 80,- an den Vermieter zahlst.

So hast du zumindest vorerst und kurzfristig deine Heizkosten gesenkt.
Spielchen halt;-):cool:
 

gelibeh

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Wie haben die denn die angemessenen HK ermittelt? Ausgewürfelt?
 

gizmo

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Hier jetzt mal der Stand der Dinge, habe die letzten Tage den Widerspruch zur Heizkostensenkung geschrieben.
 

gizmo

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Hier jetzt mal der Stand der Dinge, habe die letzten Tage den Widerspruch zur Heizkostensenkung geschrieben.
Hier mal Info wie es steht, erwarte in diesen Tage das Antwortschreiben auf meinen Widerspruch.
 
E

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Gast
Ich verstehe das so:

Man hat Dich bereits im letzten Jahr zur Senkung der Heizkosten aufgefordert mit der Ankündigung, ab dem 01.01.2014 nur noch die zulässigen HzK (60,00) zu übernehmen. Und dann hat man das einfach vergessen und hat Dir trotzdem weiter die alten Beträge gezahlt. Jetzt hat man's gemerkt und nun wird reduziert.
 

gizmo

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Hier mal Info wie es steht, erwarte in diesen Tage das Antwortschreiben auf meinen Widerspruch.

Hier jetzt mein Widerspruch und das Antwortschreiben des JC, werde hier jetzt Klagen, ich hoffe ihr habt für mich Hintergrundwissen was ich da mit einbauen kann.

Wenn euch etwas einfällt, ..........:danke:
 

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gizmo

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In der Antwort schreibt SB:

Für mit Gas beheizte Gebäudeflächen zwischen 100m² und 250m² weist der aktuelle Bundesweite Heizspiegel(rechte Spalte) jährliche Heitzkosten von mehr als 18€ pro m² als zu hohe Heizkosten aus.

Hat jemand einen Link etc für mich wo die 18€ pro m² zuerlesen sind?

Ich habe nur diese pdf gefunden:

http://ortz.oestliche.gefil.de/html/dateien/infoblaetter/infoblatt-2011-02-heizkosten.pdf
-------------

Im Bescheid steht:

tatsächliche Heiz- und Warmwasserkosten, fehlen da jetzt nicht die Warmwasserkosten, der SB nimmt in der Begründung doch nur zu den Heizkosten stellung?
 

biddy

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In der Antwort schreibt SB:

... aktuelle Bundesweite Heizspiegel (rechte Spalte) ...

...

Hat jemand einen Link etc für mich wo die 18€ pro m² zuerlesen sind?
Du musst nach "Heizspiegel" googeln, dort stehen dann die 18 € in einer Tabelle (PDF-Seite 6 von insg. 9 Seiten = Originalseite 11):

*klick* Bundesweiter Heizspiegel | Heizspiegel
 

Seepferdchen

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@Gizmo ich würde den letzten Satz bzw. Absatz weglassen, bezug BSG - Urteil,
es ist zu einem nicht deine Aufgabe und zum anderen hat dann ggf. das Gericht den
Sachverhalt zu beurteilen/begründen.

Denke bitte daran das ein Richter auch deinen Widerspruch liest.

Und schau noch mal drüber so z.B. bitte das Wort "rẹchtswidrig" kommt sehr oft vor und
vorallem bitte Kleinschreibung.
 

gizmo

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@Gizmo ich würde den letzten Satz bzw. Absatz weglassen, bezug BSG - Urteil,
es ist zu einem nicht deine Aufgabe und zum anderen hat dann ggf. das Gericht den
Sachverhalt zu beurteilen/begründen.
@Seepferdchen, verstehe nicht ganz in der Klage weglassen?
 

gizmo

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gizmo

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Der Rechtspfleger wird ja den Schriftsatz für dich aufsetzen.

Na dann viel Glück!
Habe bis jetzt alle meine Klagen selber geschrieben und dann überlesen lassen. Bin damit bis jetzt gut gelaufen. Werde diese hier auch selber schreiben, damit das da hinein kommt was ich will.
 

gizmo

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gizmo

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Atze Knorke

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Hallo gizmo und an die Forumsrunde,

schönes Ding ... also bei dieser "Art" von Klage verschiesse nicht gleich soviel Pulver, ich empfehle Überarbeitung, kurz und bündig halten, nicht so ausführlich "Input" geben, du bist Laie! :icon_stop:

Lasse diese H-Klage doch von der "Rechtsantragsstelle deines zuständigen Sozialgerichtes" aufnehmen. Sparst dir Arbeit und alles eben auf Zeit!

Das JC kürzt (nur) die Heizkosten für einen Monat Juli 2014 und reiten auf

18,00€ x 50 m² / 12 Monate! entgegen deiner 67,63 m²
Wohnungsgröße herum. Und hier das erwähnte JC-Schreiben vom 08.04.2013.

Der Vermieter wäre in der Lage gewesen, schon auf 75,00€ in der jährlichen BK-HK-Abrechnung zu reduzieren, denn die wissen zu genau, was abläuft.

Hast du dezentral oder zentrale WW, aber eigentlich sind die fehlenden WW-Kosten zu gewähren. :icon_neutral:

zu 2. (Seite 2)
"... der unangemessenes Heizen indiziert."

Fehlt nicht noch die Überprüfung des Fachdienstes für Gesundheit und Umweltmedizin, ist das dir zugegangen?

Auszug aus dem Heizkostenspiegel 2013:

100 – 250 < 7,50 7,50 – 12,10 12,11 – 18,00 > 18,00

Der Heizkostenspiegel stellt kein geeignetes Instrument für Einzelfallentscheidungen nach dem SGB II dar.
Bist du nicht in "Reha SGB IX"?

Begründen muss JC und SG hat Amtsermittlungsgrundsatz.

Falls ich was überlesen oder missverstanden habe, bitte korrigieren.

Ist spät geworden:icon_mued:, gutes Nächtle :icon_sleep:
 

Seepferdchen

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schönes Ding ... also bei dieser "Art" von Klage verschiesse nicht gleich soviel Pulver, ich empfehle Überarbeitung, kurz und bündig halten, nicht so ausführlich "Input" geben, du bist Laie!
Genauso ist es @Gizmo du läufst sonst Gefahr, dir selber "zu schaden".
Das meinte ich auch in meinem Post, lass §§ und Urteile weg und ich
kann @Atze Knorke Satz hier nur nochmal gedanklich unterstreichen.

Lasse diese H-Klage doch von der "Rechtsantragsstelle deines zuständigen Sozialgerichtes" aufnehmen. Sparst dir Arbeit und alles eben auf Zeit!
Der Rechtspfleger bringt alle Fakten die erforderlich sind in die Klageschrift, in Übersicht sachbezogen kurz und knapp.

Überlege dir das btte nochmal in ruhe!:icon_pause:
 

gizmo

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Antworte mal im Text.

Hallo gizmo und an die Forumsrunde,

schönes Ding ... also bei dieser "Art" von Klage verschiesse nicht gleich soviel Pulver, ich empfehle Überarbeitung, kurz und bündig halten, nicht so ausführlich "Input" geben, du bist Laie! :icon_stop:

SCHON RECHT, WERDE ICH NICHT TUN.


Lasse diese H-Klage doch von der "Rechtsantragsstelle deines zuständigen Sozialgerichtes" aufnehmen. Sparst dir Arbeit und alles eben auf Zeit!

MAG SCHON SEIN, ABER DIE ÄRGERN MICH SCHON SEIT 2001, HABE ALSO EIN WENIG ERFAHRUNG. MEINE ERFAHRUNG SAGT MIR AUCH DAS ICH DIE KLAGE 2012 SELBER SCHREIBEN MUSSTE WEIL EIN RECHTSPFLEGER MIR EINEN BERATUNGSSCHEIN VERNEINT HAT. MIR IST DAMALS DIE ZEIT WEGGELAUFEN. DENKE DER RECHTSPFLEGER WIRD DAS GANZ SAUBER UND LEICHTVERDAULICH NACH DEM SGBII AUFSETZEN UND KEIN WORT DAVON WIE JC BEI UNS VORGEHT!!!!!!!!!

Das JC kürzt (nur) die Heizkosten für einen Monat Juli 2014 und reiten auf

18,00€ x 50 m² / 12 Monate! entgegen deiner 67,63 m²
Wohnungsgröße herum. Und hier das erwähnte JC-Schreiben vom 08.04.2013.

JC KÜRZT, HIER JETZT NICHT MEHR UM 35€ SONDERN JETZT NOCH UM 20€ HK, OBWOHL SCHON ALLES GESAGT IST WAS DIE FAKTOREN ZU MEINEM WOHNRAUM ANGEHT.

Der Vermieter wäre in der Lage gewesen, schon auf 75,00€ in der jährlichen BK-HK-Abrechnung zu reduzieren, denn die wissen zu genau, was abläuft.

WOHNE HIER SCHON MEHR ALS 25 JAHRE UND HABE EIN GUTEN KONTAKT, KANN ICH JA MAL PROBIEREN, WAS SAGT IHR?

Hast du dezentral oder zentrale WW, aber eigentlich sind die fehlenden WW-Kosten zu gewähren. :icon_neutral:

ZENTRALE WW

zu 2. (Seite 2)
"... der unangemessenes Heizen indiziert."

Fehlt nicht noch die Überprüfung des Fachdienstes für Gesundheit und Umweltmedizin, ist das dir zugegangen?

HABE ICH HIER LIEGEN, KEINE ERHÖHTEN HK NOTWENDIG DA ES KEIN KREBS IST, IN ETWA DIE BEGRÜNDUNG, SPIELT MIT DEM JC. KANN DEM ÄD ABER AUCH SCHWER EIN VORMACHEN, KOMME SELBER AUS DER GESUNDHEITSBRANCHE.

Auszug aus dem Heizkostenspiegel 2013:

Bist du nicht in "Reha SGB IX"?

JA, DA GIBT ES ABER FÜR MICH KAUM NOCH WAS ZU HOLEN UND ICH BIN AUCH FROH DAS ALLES SO GESUNDHEITLICH GELAUFEN IST, ICH WEIS ABER WIE ES LAUFEN KANN UND WIE JC DAMIT UMGEHT.

Begründen muss JC und SG hat Amtsermittlungsgrundsatz.

EBEND.

Falls ich was überlesen oder missverstanden habe, bitte korrigieren.

Ist spät geworden:icon_mued:, gutes Nächtle :icon_sleep:
Danke das dir euch da Sorgen macht, aber meine Klage werde ich selber aufsetzen.
-------------

Wie würdet dir damit umgehen das unter mir die Baugleiche Bude an eine 2 BG(Alleinerziehend) vermietet ist und HK laut Mietvertrag genau 75€ sind und eine Kostensenkungsaufforderung gekommen ist und die HK 75€ zu viel ist, laut Kostensenkungsaufforderung sollen 72€ gezahlt werden und......... lest selber........ in diesem Sinne:

http://www.elo-forum.org/kdu-miete-untermiete/127838-jobcenter-vergisst-kostensenkungsaufforderung.html#post1666648

Ich brauche jetzt alles was wir hier zu bieten haben:biggrin:
 

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Atze Knorke

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Hallo gizmo und an die Forumsrunde,

ist gut und praktisch gleich darunter zu antworten, doch leserlich ist es nicht so gut, jeder hat so seine Befindlichkeiten, wenn du verstehst, was ich meine. :icon_mad:

MAG SCHON SEIN, ABER DIE ÄRGERN MICH SCHON SEIT 2001,
eije ... die gemeinschaftliche Zielführung der Behörden begann 2005!

WOHNE HIER SCHON MEHR ALS 25 JAHRE UND HABE EIN GUTEN KONTAKT, KANN ICH JA MAL PROBIEREN, WAS SAGT IHR?
Versuch macht kluch! Ein Gespräch steht doch nichts im Wege.

HABE ICH HIER LIEGEN, KEINE ERHÖHTEN HK NOTWENDIG DA ES KEIN KREBS IST, IN ETWA DIE BEGRÜNDUNG, SPIELT MIT DEM JC. KANN DEM ÄD ABER AUCH SCHWER EIN VORMACHEN, KOMME SELBER AUS DER GESUNDHEITSBRANCHE.
Na, holla, die Waldfee, biste gesundheitlich eingeschränkt oder nicht?
Das hat nichts damit zu tun, dass du selber aus der Gesundheitsbranche kommst, nee das nun nicht. Wichtig ist doch, was der "Fachdienst für Gesundheit und Umweltmedizin" tatsächlich (ich forsche mal nach Aktenlage) erforschte, um die Reduzierung von 20€ der Heizkosten beim JC "aktenfest" zu heften.

Demzufolge richtet sich an diesem (Klage)Anspruch völliges Augenmerk:

Begründung ist auf das Ergebnis dieser Ermittlung von Amts wegen gestützt?

~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~

Wie würdet dir damit umgehen das unter mir die Baugleiche Bude an eine 2 BG(Alleinerziehend) vermietet ist und HK laut Mietvertrag genau 75€ sind und eine Kostensenkungsaufforderung gekommen ist und die HK 75€ zu viel ist, laut Kostensenkungsaufforderung sollen 72€ gezahlt werden und......... lest selber........ in diesem Sinne:

http://www.elo-forum.org/kdu-miete-u...ml#post1666648
Jeder JC-GF und JC-SB unterliegt für seine zielführende Quote einem förderungswürdigen Anreiz, um von seinen "Kunden" zu leben.

Nonsens, wegen 3€ ... spricht u. a. auch gegen "Wirtschaftlichkeitsprinzip" und schon gar nicht findet sich in 6 Monaten bei dem abgegrasten Wohnungsmarkt eine "angemessene *Unterkunft*"!

Grundsatz vom BSG, Urteil v. 12.6.2013, B 14 AS 60/12 R:

http://www.haufe.de/sozialwesen/sgb-recht-kommunal/hartz-iv-bsg-urteil-jobcenter-muss-ueberhoehte-heizkosten-zahlen_238_182942.html


http://www.kostenlose-urteile.de/SG-Giessen_S-29-AS-33311_Hartz-IV-Jobcenter-darf-Kaltmieten-anhand-von-Durchschnittsmieten-der-Mietwertuebersicht-festlegen.news13338.htm

Zusatz:

Selbst diese Prüfung ist für einen SGB II Bezieher schwierig umzusetzen, da die Bk/HK-Nachzahlungen zügig an das JC weitergeleitet werden müssen.

http://www.iv-mieterschutz.de/mietrecht/heizkosten/
 

gizmo

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Versuch macht kluch! Ein Gespräch steht doch nichts im Wege.
Habt ja Recht, habe mich so mit meinem RA geeinigt das er die Klage schreibt und ich ihm meine relevanten Inhalte übermittle.

Denke in ein paar Tagen steht die Klage und dann ist auch erstmal Ruhe. :popcorn::popcorn::popcorn:

Man den könnt ich den POPO verhau......
 

gizmo

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Jetzt mal ein Update.

Wie schon gepostet, Klageverfahren läuft.

Im November 2014 Widerspruch auf zwei Bescheide (WBA + Regelsatzerhöhung) eingelegt. Hier laufen Morgen die 3 Monate Bearbeitungszeit ab.

Gleich Untätigkeitsklage schreiben oder das JC noch mal anschreiben mit Fristsetzung zb. 8 Tagen mit Androhung einer Untätigkeitsklage?

Paar Meinungen wären Super.
 
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