Jobcenter und das Weihnachtsgeld - Rückforderung heute für November (1 Betrachter)

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Rächerchen

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Ein denke ich bekanntes Thema: Das Jobcenter hat diesen Monat die Lohnbescheide der Eherfrau aus 2018 angefordert und da natürlich das Weihnachtsgeld entdeckt. So bekamen wir als Familie, sogar ich stellvertretend für die Kinder den Bescheid für "Erstattung von Leistungen bei endgültiger Festsetzung des Leistungsanspruches".

Das Geld ist natürlich heute nicht mehr vorhanden. Das wurde natürlich ausgegeben - klar. Da denkt man ja nicht dran. Habe jetzt nur diesen Artikel gefunden, was man aber machen kann, verrät er nicht.

Was kann ich tun? Widerspruch oder hat es gar keinen Zweck ? Verstehe auch nicht wieso man das nicht durch 12 teilt und auf das Jahr anrechnet.

Jemand eine Idee?

Ich verstehe auch die Bescheide nicht. Das sind so viele Seiten und ich muss da Montag anrufen und nachfragen.
 

hansklein

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Hi,
das kannst du u.a. hier nachlesen. Du oder besser ihr hättet das Einkommen auch angeben müssen...
§ 11 SGB 2
(3) Einmalige Einnahmen sind in dem Monat, in dem sie zufließen, zu berücksichtigen. Zu den einmaligen Einnahmen gehören auch als Nachzahlung zufließende Einnahmen, die nicht für den Monat des Zuflusses erbracht werden. Sofern für den Monat des Zuflusses bereits Leistungen ohne Berücksichtigung der einmaligen Einnahme erbracht worden sind, werden sie im Folgemonat berücksichtigt. Entfiele der Leistungsanspruch durch die Berücksichtigung in einem Monat, ist die einmalige Einnahme auf einen Zeitraum von sechs Monaten gleichmäßig aufzuteilen und monatlich mit einem entsprechenden Teilbetrag zu berücksichtigen.
Weihnachtsgeld?
Grundsätzlich gilt: Auch das Weihnachtsgeld, das für alle Arbeitnehmer, auch diejenigen, die Hartz-4-Empfänger sind, normalerweise eine Zusatzleistung darstellen soll, wirkt sich als Einkommen mindernd auf den ALG-2-Anspruch aus. Maßgeblich ist dafür der Paragraf 11 Absatz 3 des Zweiten Sozialgesetzbuchs (SGB 2). Demnach gilt:

Einmalige Einnahmen sind in dem Monat, in dem sie zufließen, zu berücksichtigen. […] Sofern für den Monat des Zuflusses bereits Leistungen ohne Berücksichtigung der einmaligen Einnahme erbracht worden sind, werden sie im Folgemonat berücksichtigt. Entfiele der Leistungsanspruch durch die Berücksichtigung in einem Monat, ist die einmalige Einnahme auf einen Zeitraum von sechs Monaten gleichmäßig aufzuteilen und monatlich mit einem entsprechenden Teilbetrag zu berücksichtigen.
Ohne Weihnachtsgeld bei Hartz 4 könnten sogar Weihnachtsmarktbesuche geringer werden.
Das bedeutet im Klartext: Erhalten Aufstocker ein zusätzliches Weihnachtsgeld zu ihrem Lohn, so wird dieses ebenfalls als Einkommen berücksichtigt und mit den entsprechend geltenden Freibeträgen verrechnet.
 

vidar

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Moin @Rächerchen,

Genaugenommen hätte das Weihnachtsgeld auch zeitnah gemeldet werden müssen.

Eine 6-monatige Aufteilung des erhaltene Geldbetrags findet nur dann statt, wenn der Wert höher als der monatlich erhaltene Leistungsbetrag ist. § 11 Abs. 3 S. 3 SGB II
(3) Einmalige Einnahmen sind in dem Monat, in dem sie zufließen, zu berücksichtigen. Zu den einmaligen Einnahmen gehören auch als Nachzahlung zufließende Einnahmen, die nicht für den Monat des Zuflusses erbracht werden. Sofern für den Monat des Zuflusses bereits Leistungen ohne Berücksichtigung der einmaligen Einnahme erbracht worden sind, werden sie im Folgemonat berücksichtigt. Entfiele der Leistungsanspruch durch die Berücksichtigung in einem Monat, ist die einmalige Einnahme auf einen Zeitraum von sechs Monaten gleichmäßig aufzuteilen und monatlich mit einem entsprechenden Teilbetrag zu berücksichtigen.

Sollte der Betrag bereits verbraucht sein ist ein Darlehn zu gewähren. § 24 Abs. 4 S. 2 SGB II
(4) Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts können als Darlehen erbracht werden, soweit in dem Monat, für den die Leistungen erbracht werden, voraussichtlich Einnahmen anfallen. Satz 1 gilt auch, soweit Leistungsberechtigte einmalige Einnahmen nach § 11 Absatz 3 Satz 4 vorzeitig verbraucht haben.
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