Jobcenter schützen Denunzianten

[Hartzeola]

Die Jobcenter sind angehalten, anonyme Anzeigen gegen Hartz-IV-Bezieher vor den Betroffenen geheim zu halten. Wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der LINKE-Vorsitzenden Katja Kipping hervorgeht, empfiehlt die Bundesagentur für Arbeit den Jobcentern, Anzeigen über eventuelle Regelverstöße von Langzeitarbeitslosen in deren Akten aufzunehmen, ihnen aber nicht zur Kenntnis zu geben. Darüber berichtet die Tageszeitung "neues deutschland". Vor einer Akteneinsicht der Hartz-IV-Bezieher soll demzufolge die Anzeige aus der Akte entfernt werden. Nur wenn es sich bei den Anzeigen nachweislich um Falschaussagen handelt, könnten die Betroffenen die Namen der Informanten in Erfahrung bringen, um juristisch gegen sie vorzugehen.

Jobcenter schützen Denunzianten

 

[hartaber4]

Denunzianten nicht nur schützen.... sondern auch belohnen...

wie wäre es mit einer Prämie (von jeder bestands-/bzw. rechtskräftigen Sanktion 50%) ?

Plus Verlosungen ..... Reisen usw.


Plus App´s a la BILD: Smartphone-Fotos direkt ans JC zu Zwecken der Beweissicherung!!!!

 

[Speedport]

... na, was erwartest Du denn?

Schließlich ist Denunziantentum die Grundlage jeder Machtausübung.

 

[ExitUser]

"Das größte Schwein im ganzen Land, ist und bleibt der Denunziant."
Hoffmann von Fallersleben

 

[Sprotte]

Das ist eine unglaubliche Frechheit und eines "sozial-u.demokratischen" Landes unwürdig.

Denunzianten widern mich an.... weil Denunzianten ausschliesslich aus niederen Beweggründen handeln.

 

[echt machtlos]

Firmen die große Teile ihres Auftragsvolumens über Schwarzarbeit erledigen,

da kannst du noch so oft beim Zoll anrufen ( anonym) das interessiert keinen.

Aber ein H4 Bezieher der sich nicht 150 Prozentig an die Spielregeln hält............

Würde man nur 10 Prozent von dem ganzen Personalaufwand den man betreibt

um ALG 2 Bezieher zu kontrollieren in Betriebsprüfer und dergleichen stecken

das würde echt Steuern bringen.

Diese ganzen Sanktionen bewirken eigentlich nur das die Leute noch schwerer

aus ihrer Situation rauskommen.

Wer weiß vielleicht sollen sie ja auch garnicht wirklich auf die Füße kommen...

Den auf wem sollte man dann herumhacken?

Einen Sündenbock braucht man immer..............

 

[Lecarior]

Wenn ein Angestellter seinen Arbeitgeber wegen möglicher illegaler Machenschaften verpfeift, dann ist dieser Angestellter ein Whistleblower und muss - auch vor der Enttarnung - geschützt werden. Zeigt aber ein Zeitgenosse aber dem Leistungsträger möglichen Sozialbetrug an, dann haben wir einen Denunzianten, der zu seiner Schande öffentlich ausgestellt und -gepeitscht gehört.

Jaja, des einen Terroristen ist des anderen Widerstandskämpfer...

 

[arbeitslos in holland]

... na, was erwartest Du denn?

Schließlich ist Denunziantentum die Grundlage jeder Machtausübung.

wieso ?

du betonst doch dauernd, dass man sich als demokrat dem mehrheitswillen zu unterwerfen hat ?

für mich hat dieser ganze zirkus nix mit demokratie zu tun

 

[arbeitslos in holland]

Jaja, des einen Terroristen ist des anderen Widerstandskämpfer...

mein reden

dennoch: du verkennst, dass dem he die möglichkeit sich juristisch zu wehren, verweigert und vorenthalten wird.
der anonyme anzeiger muss benannt werden können, wenn sich der he gegen den verleumder wehren will.
wie soll denn da der wahrheitsgehalt ermittelt werden können, wenn jeder hans und franz seinen nachbarn anschwärzen kann, anonym versteht sich :icon_eek:
mit sozial- u. rechststaat hat das mal gar nix mehr zu tun

 

[Speedport]

wieso ?

du betonst doch dauernd, dass man sich als demokrat dem mehrheitswillen zu unterwerfen hat ?

Passt schon.

Ich glaube fest daran, daß die Mehrheit der Deutschen Denunzianten sind oder gerne wären, wenn sich die Gelegenheit ergibt.

für mich hat dieser ganze zirkus nix mit demokratie zu tun

Weil es sich um Bürokratie handelt.

Bürokratie ist nie demokratisch.

 

[hartaber4]

Bürokratie ist nie demokratisch.

Wenn sie verbeamtet ist..... und dann auch noch teuer....

 

[arbeitslos in holland]

Passt schon.

Ich glaube fest daran, daß die Mehrheit der Deutschen Denunzianten sind oder gerne wären, wenn sich die Gelegenheit ergibt.

gut pariert

exakt die selbe mehrheit hält aber mal gar nix von denunziantentum, wenn sie selbst bertroffen ist.
st. florians-prinzip

Weil es sich um Bürokratie handelt.
Bürokratie ist nie demokratisch.

bürokratie ist keine staatsform, gibt es in diktaturen, demokratien und parlamenetarischen (geld)scheindemokratien.
es war nicht die bürokratie, sondern die mehrheit(noch)nicht betroffener, die die einschränkung der gg für betroffene, befürwortet haben
wehe, die werden selbst betroffene
-> wobei wir wieder beim schutzpatron ua. der feuerwehren wären

 

[hartaber4]

Jaja, des einen Terroristen ist des anderen Widerstandskämpfer...

Jaja... für den einen ist es ein Betrüger, für den nächsten ein Pflegestufenheber/Sozialleistungsoptimierer....

für den einen ist es eine BG, für den anderen eine WG....


Beschixx gibt es ja immer.... nur sollte man sich nicht erwischen lassen.

Und nicht vergessen:

Der Ehrliche ist fast immer der Dumme im Sozialrecht.....

 

[JulieOcean]

Diese ganzen Sanktionen bewirken eigentlich nur das die Leute noch schwerer aus ihrer Situation rauskommen.
Wer weiß vielleicht sollen sie ja auch garnicht wirklich auf die Füße kommen...

Genau so ist das. Lass den Menschen frei und nach eigenen Vorstellungen sein Leben leben und arbeiten, und er ist zu Höchstleistungen in der Lage. Setz den Menschen unter Druck und unter Zwang, und er schafft gar nichts mehr.

Und wenn jemand nichts mehr schaffen kann, seines Selbstwertgefühls, seiner Arbeit, Kompetenzen und Zukunftsperspektiven beraubt wird, dann sieht manch einer den letzten Ausweg in irgendeiner Zeitarbeitsklitsche und Ausbeuterjobs. Wo man sich dann die Hände reibt und gutes Geld an ihm verdient.

 

[hemmi]

Schon die alten Römer liebten den Verrat, aber sie hassten den Veräter und machten kurzen Prozess.

 

[Roter Bock]

Ja, ja Lecarior, wer wie Du Denunziantum beruflich befürworten muss, kann ja auch nichts anderes schreiben. Dann hoffen wir mal das DU keinen Denunzianten triffst, der für Deinen Karriereknick sorgt.

Roter Bock

 

[dr.byrd]

Jobcenter schützen Denunzianten (Katja Kipping, MdB Linksfraktion)

04.02.2013
Jobcenter schützen Denunzianten
Die Jobcenter sollen anonyme Anzeigen gegen Hartz-IV-BezieherInnen vor den Betroffenen geheim halten.
In der Antwort der Bundesregierung auf meine schriftliche Anfrage (Dokument unten) gibt die Bundesregierung zu, anonyme Anzeigen gegen Hartz-IV-Beziehende in deren Akten aufzunehmen, ihnen aber nicht zur Kenntnis zu geben. Vor einer möglichen Akteneinsicht durch die Betroffenen sollen anonyme Anzeigen aus der Akte entfernt werden. Nur wenn es sich bei den Anzeigen nachweislich um Falschaussagen handelt, könnten die Betroffenen die Namen der Informanten in Erfahrung bringen, um juristisch gegen sie vorzugehen. Das können die Betroffenen aber nicht, wenn sie gar nicht wissen, dass gegen sie Anzeigen vorliegen.
Anonyme Anzeigen gegen die Betroffenen in den Leistungsakten der Jobcenter sind ein Skandal. Erst recht, wenn sie dem Angezeigten nicht mal zur Kenntnis gegeben werden, weil sie bei Akteneinsicht vorher entfernt werden. Die Anzeigen beeinflussen den Fallmanager und der Betroffene weiß von nichts.
Mehr dazu auch im Neuen Deutschland vom 4.2.2013

Antwort der Bundesregierung
https://www.katja-kipping.de/serveDocument.php?id=204&file=0/5/9e3.pdf

BMAS 22.01.2013, Antworten
Schriftliche Fragen im Januar 2013, Arbeitsnummern 106-109
Frage Nr. 106:
Welche Anweisungen bzw. Regelungen und welche konkreten Praktiken bestehen in den Jobcentern hinsichtlich der in die Leistungsakte eines Beziehenden von Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch aufzunehmenden, nur unter bestimmten Voraussetzungen aufzunehmenden Dokumenten mit Bezug auf den Leistungsbeziehenden und der nicht zur Aufnahme in die Leistungsakte zugelassenen Dokumente mit Bezug auf den Leistungsbeziehenden?

Frage Nr. 107/108:
Welche Anweisungen bzw. Regelungen und welche konkreten Praktiken bestehen in den Jobcentern hinsichtlich der in die Leistungsakte eines Beziehenden von Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch aufzunehmenden anonymen Anzeigen bzw. Strafanzeigen gegen den Leistungsbeziehenden?
Werden anonyme Anzeigen bzw. Strafanzeigen gegen Beziehende von Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch bei einer vom Leistungsbeziehenden verlangten Akteneinsicht vor der Akteneinsicht aus der Leistungsakte herausgenommen?

Frage Nr. 109:
Welche konkreten Möglichkeiten bestehen für einen Beziehenden von Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch, anonyme Anzeigen bzw. Strafanzeigen gegen ihn zur Kenntnis zu bekommen und sich gegen diese rechtlich zur Wehr zu setzen?

 

[dr.byrd]

Der schönste Satz in der Antwort der Bundesregierung ist dann m.E. dieser hier, der mal wieder sehr deutlich macht, mit welchen Gehirnakrobaten wir es zu tun haben:

Der Informant hat Anspruch auf Geheimhaltung seiner personenbezogenen Daten. Die Rechtsprechung lässt diesen Schutz nur im Falle wissentlich falscher Verdächtigungen entfallen. Daher sollten im Regelfall entsprechende (anonyme) Anzeigen in einem verschlossenen Umschlag in der Leistungsakte aufbewahrt werden. Bei Gewährung von Akteneinsicht ist dieser zuvor herauszunehmen;"

:icon_eek:

 

[Lecarior]

dennoch: du verkennst, dass dem he die möglichkeit sich juristisch zu wehren, verweigert und vorenthalten wird.
der anonyme anzeiger muss benannt werden können, wenn sich der he gegen den verleumder wehren will.
wie soll denn da der wahrheitsgehalt ermittelt werden können, wenn jeder hans und franz seinen nachbarn anschwärzen kann, anonym versteht sich :icon_eek:

Das sehe ich anders. Für die Ermittlung des Wahrheitsgehalts ist die Kenntnis des Anzeigenstellers nicht notwendig. Wenn jetzt jemand gegenüber meinem Chef behauptet, dass ich mir Gelder des Kreises selbst überweise, dann kann das Rechnungsprüfungsamt meine Arbeit ohne Kenntnis der Identität des Informanten nachgehen.

Außerdem berücksichtigst du die gesetzlichen Regelungen nicht. Der Leistungsträger kann die Identität des Informanten bei einer Akteneinsich dann geheimhalten, wenn dies dem "berechtigten Interesse" des Informanten entspricht (§ 25 Abs. 3 SGB X). Ist an den Behauptungen nichts dran und liegt der Verdacht nahe, dass der Informant vorsätzlich Falschinformationen verbreitet hat - was Voraussetzung für einer Strafbarkeit wegen Verleumdung ist -, ist das Interesse des Informanten an Geheimhaltung schon gar nicht mehr "berechtigt" iSd. § 25 Abs. 3 SGB X.

 

[Lecarior]

Ja, ja Lecarior, wer wie Du Denunziantum beruflich befürworten muss, kann ja auch nichts anderes schreiben.

Gegenargumente sehe ich von dir keine. Ist registriert.

Dann hoffen wir mal das DU keinen Denunzianten triffst, der für Deinen Karriereknick sorgt.

Bei mir gibt es nichts, was man denunzieren könnte. Von daher bin ich was das angeht ziemlich gelassen.

 

[Sprotte]

Denunzianten haben grundsätzlich ein "berechtigtes Intresse" das ihre Machenschaften strafrechtlich nicht verfolgt werden können.

Lecarior,mach dir doch nichts vor,die meisten "Informanten" (welch nettes Wort für so ein Gesocks) haben als Triebfeder für ihr tun kein anderes Motiv als Neid oder Rachsucht......und einige weil sie einen "Korb" bekamen (Männlein,wie Weiblein") dann geht's nach dem Motto " Es ist zwar eine Lüge aber dem zeig ich's jetzt !"........so what.

 

[arbeitslos in holland]

Das sehe ich anders. Für die Ermittlung des Wahrheitsgehalts ist die Kenntnis des Anzeigenstellers nicht notwendig. Wenn jetzt jemand gegenüber meinem Chef behauptet, dass ich mir Gelder des Kreises selbst überweise, dann kann das Rechnungsprüfungsamt meine Arbeit ohne Kenntnis der Identität des Informanten nachgehen.

das schützt dich aber nicht vor dem begangenen rufmord und den daraus resultierenden folgen

mal ein beispiel(das mir passierte!)

ich war chef am wareneingang von FSC(Fujitsu-Siemens)
zur der zeit bekamen heftig viel artikel "füsse" und spazierten in den klamotten/taschen meiner betrügerischen kollegen aus dem firmengelände.
da ich hochwertige computersysteme angenommen habe und diese duch meine hände gingen, wollte ich ein entsprechendes gerät, gebraucht kaufen.
ich bin dann damals von Venlo nach Köln um dort in den läden für gebrauchte bürotechnik zu stöbern. über ein anzeigenblatt gelangte ich an ein damaliges spitzengerät mit einem neupreis um die 4000 €. das gerät war damals ich glaube 2-3 jahre alt und sollte 1200€ kosten, mit einem im koffer eingebauten mobilen tintenstrahldrucker 1400€.
solche geräte waren damals und sind auch heute noch nicht über die normalen einkaufsquellen zu beziehen......................
ich kaufte das gerät in hennef/sieg und fuhr zurück nach Venlo. Es handelte sich wohlgemerkt un ein gerät mit einer verfolgbaren seriennummer und einem sicherheitskodierten originalkarton !

irgendwann dann wollte ich eine passende dockingstation, mit der ich den mobilcomputer auch als stationären haus-pc benutzen könnte. ich habe dann blöderweise im büro bei den sesselpupsern informationen über dieses spezielle und damals schon veraltete profinotebook gestellt.
später wollte ich einen zweitakku und benutze dazu kontakte, die ich ohnehin bei meinem job aufbaute. so lies ich mir dann über einen kundenbetrieb einen zweitakku auf meinen namen über die firma schicken.
diese aktivitäten blieben nicht unbemerkt und auch mein "interesse" wurde aufmerksam zur kenntnis genommen. die klauereien gingen fröhlich weiter und der gesamtschaden überstieg bald die millionengrenze............
da der kunde drohte den laden zu schliessen, musste man einen schuldigen finden: mich

ich wurde zum obersten chef zitiert :icon_eek:

dort wurde mir eröffnet, dass man nich als dieb verdächtigt, weil sich ein kollege so geäußert hätte.
meine reaktion war folgende:

ich habe darauf hingewiesen, dass ich meinen laptop innerhalb 30 minuten auf den tisch legen könnte um ihn per individualnr mit denen zu vergleichen, die aus dem laden marschiert sind.
ich gegenzug erwartete ich, den namen des denunzianten zu erfahren, weil ich dafür sorgen würde, dass er noch am selben tag ein anzeige wegen rufmordes am NoNo hätte.

ich glaube du kannst dir sehr gut vorstellen, dass man da das ********* aber eng zusammengezogen hat und man mich ohne prüfung meines laptops weiter meine arbeit machen lies

du kannst mir ja erklären, was eine anonyme anzeige im geschlossen umschlag in einer akte zu suchen hat und was der geschlossene umschlag bringen soll, wenn die informationen bekannt sind und gegen einen verwendet werden !!!
und glaub mir das eine:

bei so etwas kann ich äußerst humorlos werden und wenn du der denunziant sein solltest, solltest du dich bei betreten und verlassen deiner bude zukünftig umdrehen oder dir besser am hinterkopf augen wachsen lassen

 

[ExitUser]

Denunzianten haben grundsätzlich ein "berechtigtes Intresse" das ihre Machenschaften strafrechtlich nicht verfolgt werden können.

Lecarior,mach dir doch nichts vor,die meisten "Informanten" (welch nettes Wort für so ein Gesocks) haben als Triebfeder für ihr tun kein anderes Motiv als Neid oder Rachsucht......und einige weil sie einen "Korb" bekamen (Männlein,wie Weiblein") dann geht's nach dem Motto " Es ist zwar eine Lüge aber dem zeig ich's jetzt !"........so what.

An anderer Stelle schrieb ich bereits, dass mir eine Person bekannt ist, die, mit einem Abschluss weit unter dem der Hauptschule, derzeit wichtige Untersuchungen an Patienten vornimmt. Vielleicht gehörst ja gerade Du zu den Patienten dieser Praxis, dann bliebe Dir also noch die Hoffnung, dass kein Behandlungsfehler passiert.

Wie viele Leutchen werden wohl u. a. wegen so 'ner Denkweise wie Deiner ernsthafte Missstände nicht mal anonym zur Anzeige bringen.
Neid, Rachsucht, Eifersucht?

Nein, ich bin weder Denunziant, Informant noch "Gesocks". Leben und leben lassen. Oder leben und sterben lassen? Such Dir was aus.

 

[Speedport]

An anderer Stelle schrieb ich bereits, dass mir eine Person bekannt ist, die, mit einem Abschluss weit unter dem der Hauptschule, derzeit wichtige Untersuchungen an Patienten vornimmt. Vielleicht gehörst ja gerade Du zu den Patienten dieser Praxis, dann bliebe Dir also noch die Hoffnung, dass kein Behandlungsfehler passiert.

Wie viele Leutchen werden wohl u. a. wegen so 'ner Denkweise wie Deiner ernsthafte Missstände nicht mal anonym zur Anzeige bringen.
Neid, Rachsucht, Eifersucht?

Nein, ich bin weder Denunziant, Informant noch "Gesocks". Leben und leben lassen. Oder leben und sterben lassen? Such Dir was aus.

Wenn Du das weißt und offen auf diesen (nachweisbaren) Sachverhalt hinweist, bist Du kein Denunuziant.

Ich würde in so einem Fall den Betreffenden aufsuchen, evtl. mit Begleitung, und ihn auffordern diese Aktiviäten sofort einzustellen, andernfalls erfolgt Anzeige.

Mit offenem Visier aktiv sein -- es ist ganz einfach.

Was mich, unter anderem, an einem Denunuzianten so anwidert, ist die Feigheit nicht offen dafür zu kämpfen, was man für richtig hält.

Wenn dann noch Neid, Rachsucht, Eifersucht, finanzielle Interessen usw. dazu kommen, ist das unappettitliche Gemisch fertig.

 

[2010]

#25
Dem kann man nichts entgegnen setzen.

Ansonsten, welcher Denunziant gibt sich denn zu erkennen ?
Denunziantenpack ist nicht nur Dreck, sondern auch noch feige.

Da für die Blockwarte in den Jobcentern jede Denunziation ein gefundenes Fressen ist, egal ob wahr, oder gelogen, hat der Betroffene immer eine schlechte Ausgangssituation.
Man darf nicht vergessen, daß es sich beim den Blockwarten um meist ungeschultes Personal handelt, und somit der Jagdtrieb insbesondere ausgeprägt ist, seinem Vorgesetzen eine Beute zu präsentieren.
Nix Neues, hatten wir unter AH u. EH.
Es wird sich immer an den Schwächeren vergriffen, ist ja schließlich einfacher, als einen Kapitalisten Betrüger aufzudecken.
Man kann als Hartzer noch so unschuldig sein, aber wehe man trampelt versehentlich auf Nachbars Blumenbeet..................
Deshalb, wer als Hartzer blauäugig vertrauensvoll handelt, der ist selbst schuld.