Jobcenter reagiert nicht auf Familienkasse, nun erhalte ich Nachzahlung (1 Betrachter)

[samatron]

Hallo zusammen.
Ich brauche bitte mal eine Auskunft.
Ich bin alleinerziehende Mama zweier Söhne. Mein zweiter Sohn wurde Ende März geboren.Kurz darauf wurde Elterngeld und Kindergeld beantragt. Ersteres wird mir beim alg ll seit Bewilligung berechnet. Kindergeld wird nicht angerechnet, da es noch nicht gezahlt wird.
Und da liegt das Problem.
Das Jobcenter bekommt ja die Nachzahlung, weil die mir das Kindergeld die ganze zeit nicht mit anrechnen und quasi in Vorleistung gehen.
Also haben die Anspruch auf die Nachzahlung. Die Kindergeldkasse und nun mehr 5 Briefe gesendet, mit der Aufforderung sich zu melden. Von April bis Oktober. Doch die melden sich nicht. Bei einem Telefonat mit der Kindergeldkasse habe ich heute erfahren, daß morgen die letzte Frist der arge verstreicht und der Anspruch dann weg fällt und ich die Nachzahlung auf mein Konto erhalte.
Nun meine Frage, wie gehe ich mit dem Geld um? Und warum holt sich die Arge das denn nicht?
Darf ich das ausgeben? Ich weiss ja das mir das nicht zusteht, doch die Familienkasse sagt, es wäre nun meins.
Ich wäre um Hilfe sehr dankbar.
Lg

 

[Nimschö]

Wenn das JC die Kohle erstmal nicht annmmt, würd ich die auf mein Konto nehmen und erstmal da lassen. Dann meinerseits das JC kurz und bündig anschreiben, im groben "Hey, die Familienkasse wartet noch auf ne Antwort von Euch wegen des Kindergeldes, wollt Ihr das noch haben? Gebt mir doch bis [Frist von 2 Wochen, wenn Du großzügig bist] Bescheid, MfG LMAA".

Kommt keine Antwort würd ich es dabei belassen, aber die Kohle trotzdem erstmal gebunkert lassen. Aber Zinsen sind ja auch was ^^ Und wenn in ein- zwei Jahren immer noch keiner danach fragt...

Zugestandenermaßen: 100%ig legal wäre das wohl so nicht, aber auf der anderen Seite sehe ich keine Veranlassung, warum man mehr als einmal Briefporto verpulvern sollte um dem JC Geld hinterher zu tragen. Auf jeden Fall: Erstmal NICHT ausgeben! Es kann denen in den nächsten Wochen und Monaten immer noch einfallen sie würden ja Geld von Dir bekommen( was ja realistisch auch so ist). Dann kannst Du immer noch sagen "Und ich dachte schon Ihr reagiert garnicht mehr auf mein Schreiben, hier habt Ihr...". Ganz simpler Unterschied ist: Wenn die nach der Kohle fragen und Du hast sie nicht mehr wäre das Unterschlagung. Wenn die einen längeren Zeitraum wissen, dass da noch Kohlen zu fordern sind, sie es aber einfach nicht tun... Tja, Pech, liebes JC...

 

[Ines2003]

Würde das Jobcenter in diesen Fall nicht den Zufluss auf 6 Monate aufteilen und in diesen Zeitraum entsprechend weniger Leistung auszahlen?

 

[samatron]

ok. Danke erstmal für die Antworten.
Jetzt mal angenommen, ich bin gutgläubig und naiv und vertraue den Worten der Familienkasse, das die Gelder nun mir gehören, und mal angenommen ich gebe sie aus. Was kann die arge denn schlimmsten falls tun?
Klar, eine Rückzahlung fordern. Aber können die den ganzen Betrag auf einmal fordern? Oder können die mir meine Leistungen kürzen? Oder könnte ich das wie ein Darlehen zurück zahlen?
Nicht das ich das tun würde, nur mal so angenommen ^^

 

[geonic]

Guten Morgen,

Würde das Jobcenter in diesen Fall nicht den Zufluss auf 6 Monate aufteilen und in diesen Zeitraum entsprechend weniger Leistung auszahlen?

Nein, auch eine Nachzahlung von Kindergeld bleibt laufende Geldleistung und ist nicht wie eine einmalige Leistung zu behandeln. Demenstsprechend ist eine Änderungsmeldung zu machen, die Nachzahlung wird im Monat des Zuflusses als Einkommen beim Kind berücksichtigt. Was nicht in diesem Monat zur Bedarfsdeckung benötigt wird, wird im Folgemonat Vermögen.

Da in der Regel das ALG 2 bereits ausgezahlt ist, kommt nur für den einen Monat ein Aufhebungs- und Erstattungsbescheid (vor der Erstattungs- entscheidung ist eine Anhörung erforderlich) mit Rückzahlungsverpflichtung oder Aufrechnungsbescheid. Und den würde ich dann hier noch einmal sehen wollen, da das JC hier einiges falsch machen kann.

geonic

 

[samatron]

Guten morgen.
Vielen Dank. Ich verstehe halt vor lauter Bescheide nur Bahnhof.
Würden die mir also für die nächsten Monate mein algll kürzen, wenn ich das jetzt auf einmal ausgebe?
Wie hoch würde die Kürzung denn ausfallen?Kann man da prozentual eine Aussage treffen?

 

[biddy]

Ich sehe das auch so wie @geonic:

Zusammen mit dem Kindergeld für aktuellen Monat wäre die Nachzahlung eine laufende Einnahme.
Laufende Einnahmen sind Einnahmen, die üblicherweise fortlaufend monatlich ausgezahlt werden, wie auch z. B. Erwerbseinkommen ... einmalige Einnahmen dagegen sind z. B. Weihnachtsgeld oder Urlaubsgeld, die dann über sechs Monate verteilt angerechnet werden dürfen.
Ggf. wird das das Jobcenter anders sehen ... zum Thema hier etwas z. B. unter Punkt 7 (und am Schluss von Punkt 4.1): *klick* https://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/1828/

Dein Kindergeld dürfte also, wie von @geonic schon mitgeteilt, auch m.M.n. nur im Monat des Zuflusses angerechnet werden, so dass es sein kann, dass ihr in diesem einen Monat (vermutlich Oktober, wenn es jetzt bald an Dich überwiesen wird) keinen Alg-II-Anspruch habt und u. a. von der Nachzahlung leben müsst. "So ausgeben" für anderes solltest Du es nicht. Nur wenn ihr außer dem Kindergeld und Elterngeld noch anderes Einkommen habt und je nachdem, wieviel das ist, wird ggf. noch Geld übrig sein, weil/wenn ihr mehr Geld zur Verfügung habt als euren Gesamtbedarf in diesem Monat. Das würde dann zum "so ausgeben" zur Verfügung stehen, da es nicht anrechenbar wäre (da wäre aber noch das mit dem KV-Schutz zu klären).

Beispiel:

Eine "Musterfamilie" hat einen Gesamtbedarf von zum Beispiel 1748,64 €
(399 € Regelbedarf Mutter, 143,64 € Alleinerz.mehrbedarf 234 € Regelbedarf Neugeborenes, 267 € 1. Kind (6-unter 14 Jahre), 705 € Bedarf Kosten der Unterkunfts und Heizung)

und zu berücksichtigendes Einkommen im Oktober von 1772 €
(300 € Elterngeld, 188 € Kindergeld Kind 1, 188 € Kindergeld 2 für Oktober, 1128 € Kindergeldnachzahlung ... die Kindergelderhöhung um 4 € wird in 2015 nicht als Einkommen berücksichtigt, also sind insgesamt 1472 € zu berücksichtigen)
Vom Einkommen gehen 30 € Versicherungspauschale ab (Einkommensbereinigung), so dass 1742 € anrechenbar sind.

1748,64 € Alg-II-Bedarf im Oktober
- 1742 € anrechenbares Einkommen im Oktober
-----------------
= 6,64 € sind von der Nachzahlung noch übrig

Nun würde diese Musterfamilie allein wegen der Krankenversicherung hilfebedürftig werden (falls die einmonatige Nachversicherung nicht greift - das weiß ich nicht, wie das in solch einem Fall laufen würde, andere hier bestimmt) und würde darum einen Zuschuss zur Krankenversicherung erhalten (siehe § 26 SGB II). Die 6,64 € werden dann drauf angerechnet.

Liegt der Gesamtbedarf der Familie (vor Anrechnung von Einkommen also) z. B. 20 € höher, dann würde die Familie noch 20-6,64= 13,36 € ALGII erhalten (KV-Schutz dann wieder mit dabei über's SGB II).

Wäre der Gesamtbedarf der Familie weiter niedriger, würde sich ggf. ein höheres "Plus" ergeben, welches nicht angerechnet werden könnte, also auch nach Abzug eventuell selbst zu zahlender Krankenversicherung.

Du siehst, es hängt also vom Gesamtbedarf der Bedarfsgemeinschaft, vom Gesamteinkommen - also auch genaue Höhe der Kindergeldnachzahlung - und KV ab, wieviel und ob ... noch etwas übrig bleibt. Sicher ist aber, dass nicht die komplette Nachzahlung zur freien Verfügung steht, da sie mit in die Deckung des Monatsbedarfs einfließen wird.

 

[ExitUser]

Hallo,

ich hänge mich mal hier ran, da ich das trotz super Erklärung nicht ganz verstehe.
Das JC will natürlich als einmalige Einnahme anrechnen, was ja nicht korrekt ist.

Wie wird das berechnet, wenn der Vater z. B. noch EK hat?
Die Bedarfsermittlung erfolgt ja individuell. Dabei wird geprüft, ob die Kids aus der BG heraus fallen, weil sie ihren Bedarf decken können.
Diese nervige Ek-Verteilung müsste dann doch (zumindest zunächst für die Berechnung der Erstattung) außen vor bleiben?
Das KiG wird ja auf den Bedarf der Kids angerechnet und dann nur der Überhang dem Kig-Berechtigten abzügl. 30 € Vers. angerechnet.

Da es keine einmalige Einnahme ist, darf das EK ja nur im Zuflussmonat angerechnet werden.
Soweit klar.
Was ist aber mit den vorherigen Monaten? Dürfen diese Leistungen auch zurück gefordert werden? Oder nur die Leistungen für den Monat des Zuflusses?
Und wie verhält es sich, wenn der Bescheid nur vorläufig erlassen war? (328 SGB III)

In diesem Fall käme im Dez. eine KiG Nachzahlung für 7 Monate (Juni-Dez.)
Alg 2 Anspruch bestand aber erst ab November.
Der Vater erzielte EK aus Selbstständigkeit, daher vorläufiger Bescheid.