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Jobcenter Problem - Fragen zur EGV - Termine - SB wechseln...

Joban

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#1
Hallo zusammen,
hab da ein Problem mit dem Jobcenter.

Wen es interessiert hier die Vorgeschichte: Habe um einen Vermittlungsgutschein gebeten und nach dem ich eine Eingliederungsvereinbarung unterschreiben musste um den Gutschein zu bekommen, die besagt das ich den Vermittlungsgutschein erst vorlege, wenn der Arbeitsvertrag zustande gekommen ist und ich mich melden muss, wenn es nicht klappt und 5 Bewerbungen schrieben muss und am 15 jedes Monats abgeben muss. Als ich dort war um den Gutschein abzuholen, meinte er nur da Sie einen Job in Aussicht haben brauchen Sie zum nächsten Termin nicht zu kommen, wenn es nicht klappt machen wir einen neuen Termin( Ist ja auch Logisch ). Und es hat leider nicht geklappt. Als ich das erfahren habe war der Termin schon längst verstrichen, aber ich hab angerufen nur keinen erreicht im jobcenter, wie immer. Dann kam ein schreiben in dem stand das ich zum Termin nicht erschienen bin, obwohl er sagte ich muss nicht. Am 4.01.2016 neuen Termin bekommen, wo ich die Möglichkeit hatte mich dazu zu äußern. Leider hab ich den Termin verschwitzt und bekam dann ein weiteres scheiben. Auch wenn ich diesen Termin nicht vergessen hätte, würde es auch nichts ändern, denn die geben eigene Fehler ungern zu. Ich könnte ja erklären dass er mir mündlich mitgeteilt hat, dass ich nicht kommen muss, da job in Aussicht, wenn das net klappt mit dem Job, wir einen neuen Termin machen. So hat er es mir gesagt, damit würde ich im Leben nicht durch kommen... naja im Weiteren schreiben stand 10% Sanktion wird beabsichtigt. Das kann ich akzeptieren, denn den einen Termin hab ich echt vergessen. Steht aber nicht wie lange. Muss ich von drei Monaten ausgehen?

Hier das eigentliche Problem:

Im letzten Schreiben stand: Um Ihre beruflichen Intergrationschancen möglichst kurzfristig zu verbessern, werden die Nachfolgenden Inhalten nach § 15 Abs.1 SGB II als Verwaltungsakt erlassen.

Meine Pflichten:
Wir verpflichten Sie zur Vorlage von Nachweisen für min. 5 Bewerbungen um sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse. Die Nachweise sind persönlich bei Ihrem Fallmanager am 28. Tag eines jeden folge Monats um 7:00 Uhr im kommunalem Jobcenter vorzulegen. Die Verpflichtung besteht zunächst für Dauer von 6 Monaten. Als Nachweis werden schriftliche Bestätigungen der Arbeitgeber über den Eingang Ihrer Bewerbung, schriftliche Absagen sowie Einladungen zum Vorstellungsgespräch anerkannt. Darüber hinaus werden Bewerbungsanschreiben als Nachweis akzeptiert, wenn Ihr Inhalt Individuell auf die jeweilige Arbeitsstelle ausgerichtet ist.
Leider ist der Herr nie zu erreichen und ich würde mich gerne etwas für den 28 vorbereiten von daher meine Fragen:
1. Muss ich echt immer um 7:00 Morgens da antanzen? Können die das von mir verlangen? Per Post oder email wäre doch auch eine Möglichkeit oder wenigstens Vormittags Nachmittags
2. Wie würdet Ihr das mit den Nachweisen machen? Ich denke am besten schreibe ich bei jeder Bewerbung das ich ne Bestätigung fürs Jobcenter brauche. Schreibe ich das im Anschreiben oder wie am besten?
3. Wie kann ich meinen Fallmanager wechseln? Paar tipps ich hab echt ds Gefühl der hat was gegen mich.

Könnt ihr mir paar tipps geben was ich sagen könnte damit ich das per email oder so machen könnte und das ich nicht um 7 uhr morgens da antanzen muss?
 

Texter50

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#2
AW: Jobcenter Problem

Wieder ein Fall, bei dem sich zeigt, das alleinige Telefonieren nutzt nix.
Ich würds lassen. :biggrin:

Kannste Deine EGV, falls Du aktuell eine gültige hast und alle daruf folgenden Zettel bitte ablichten, anonymisieren und hier einstellen?
Dann kann man Dir weitaus besser helfen! :icon_stop:
 

kaiserqualle

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#3
AW: Jobcenter Problem

Hallo Jorban,

hab da ein Problem mit dem Jobcenter.

.....machen wir einen neuen Termin( Ist ja auch Logisch ). Und es hat leider nicht geklappt. Als ich das erfahren habe war der Termin schon längst verstrichen, aber ich hab angerufen nur keinen erreicht im jobcenter, wie immer.

Verstehe ich das so, dass du einen Termin per schriftl. Einladung gem 59/309 hattest und diesen verbummelt hast? Oder wurdest du mündlich eingeladen?

Dann kam ein schreiben in dem stand das ich zum Termin nicht erschienen bin, obwohl er sagte ich muss nicht. Am 4.01.2016 neuen Termin bekommen, wo ich die Möglichkeit hatte mich dazu zu äußern.

hier wäre es wichtig zu wissen, wie exakt das Schreiben formuliert war. War das nur als Anhörung gedacht, müsstest du nicht zum Termin erscheinen, weil das kein Meldegrund darstellt. Kannst du das als Bild ausreichend anonymisiert einstellen?
(Dein Name, Name des JC,Telefonnr., Sachbearbeitername und gant wichtig: jeglicher Strichcode, Nummerncode und Blattbezeichnungen am linken Rand, rechts, unten auf dem Formular, incl. dicher Balken rechts mitte) Jedoch müsste man ein Widerspruchsschreiben aufsetzen.


Leider hab ich den Termin verschwitzt und bekam dann ein weiteres scheiben.
Einladung zur Anhörung und /oder beabsichtigten Sanktion.
Auch hier gilt: Bitte anonymisiert einstellen.

... naja im Weiteren schreiben stand 10% Sanktion wird beabsichtigt. Das kann ich akzeptieren, denn den einen Termin hab ich echt vergessen. Steht aber nicht wie lange. Muss ich von drei Monaten ausgehen? Ja, 3 Mon. jeweils mit 10 % vom Regelsatz.

Hier das eigentliche Problem:

Im letzten Schreiben stand: Um Ihre beruflichen Intergrationschancen möglichst kurzfristig zu verbessern, werden die Nachfolgenden Inhalten nach § 15 Abs.1 SGB II als Verwaltungsakt erlassen.

Das ist nun ein behördlicher Zwang dem du nachkommen musst solange die Gültigkeitsdauer ist, sonst wirst du sanktioniert und das ist sehr viel mehr als nur die 10 % aus dem Meldeverstoss und kann schnell existensbedrohend sein.
Bitte ebenfalls anonymisiert einstellen.
Werden die Bewerbungskostenerstattung genannt?
Ist von Bewerbungsbemühungen oder von Bewerbungen die Rede? Das ist ein Unterschied.

Meine Pflichten:
Wir verpflichten Sie zur Vorlage von Nachweisen für min. 5 Bewerbungen um sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse. Die Nachweise sind persönlich bei Ihrem Fallmanager am 28. Tag eines jeden folge Monats um 7:00 Uhr im kommunalem Jobcenter vorzulegen. Die Verpflichtung besteht zunächst für Dauer von 6 Monaten.
Hört sich rechtswidrig an, da übrigens keine Rede von Fahrtkostenerstattungen zu diesen Terminen die Rede ist.
Antrag schriftl auf Übernahme Fahrtkosten stellen. Hast du übrigend deine Fahrtkosten zum anderen teilgenommenen Meldetermin schon gestellt?Steht dir nämlich zu.


Als Nachweis werden schriftliche Bestätigungen der Arbeitgeber über den Eingang Ihrer Bewerbung, schriftliche Absagen sowie Einladungen zum Vorstellungsgespräch anerkannt.
Das unterliegt nicht deinem Einfluss. Rechtswidrig, weil es der Mitwirkung Dritter unterliegt, und die wollen meist nicht.

Darüber hinaus werden Bewerbungsanschreiben als Nachweis akzeptiert, wenn Ihr Inhalt Individuell auf die jeweilige Arbeitsstelle ausgerichtet ist.

Leider ist der Herr nie zu erreichen und ich würde mich gerne etwas für den 28 vorbereiten von daher meine Fragen:
wieso vorbereiten?, du musst nur deine Bewerbungsbemühungen abgeben. Für dich wird er ohne Termin keine Zeit haben.


1. Muss ich echt immer um 7:00 Morgens da antanzen? Können die das von mir verlangen? Per Post oder email wäre doch auch eine Möglichkeit oder wenigstens Vormittags Nachmittags
richtig Post oder per eigens eingerichter email als *.pdf sind ausreichend.

2. Wie würdet Ihr das mit den Nachweisen machen?
Eine separate Exceltabelle/oder Word oder sich vom SB dir zugehörigen Bewerbungsnachweisformulare schicken lassen.
Ich denke am besten schreibe ich bei jeder Bewerbung das ich ne Bestätigung fürs Jobcenter brauche. Schreibe ich das im Anschreiben oder wie am besten?
nö, das lässt man weg, denn du musst ja eine zielgerichtete individuelle Bewerbung schreiben auf die Arbeitsstelle, da braucht man Platz


3. Wie kann ich meinen Fallmanager wechseln? Paar tipps ich hab echt ds Gefühl der hat was gegen mich. geht nicht, zumindest jetzt noch nicht.

Bitte auch mal im Forum stöbern da gibt es massenhaft ähnliche Fälle.
 
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#4
AW: Jobcenter Problem

Hallo Joban,

da könntest du hergehen und in deine Stellungnahme(!!) schreiben:
Wie am tt.mm.jjjj mit Herrn SB mündlich besprochen;
Wegen der in Aussicht stehenden Arbeitsstelle, bei Firma xy, war der Termin am tt.mm.jjjj hinfällig.
Sollte sich kein Arbeitsverhältnis ergeben, würde Herr SB einen neuen Termin vorschlagen.
Du solltest aber noch etwas warten, damit sich noch Andere melden.

Über den (verpassten) Termin vom 04.01.2016 solltest du, vorerst(!!!), kein Wort verlieren! Sondern erst, wenn du für den 04.01. eine Anhörung bekommst. Dann eine entsprechende Stellungnahme überlegen. Einladung, ausnahmsweise, nicht erhalten?

Du schreibst, der 04.01. wäre für eine mündliche Anhörung gewesen? Da kann ggf. etwas gemacht werden.
Aha, waren die Folgetermine wirklich Einladungen nach §§ 59 & 309 zu Meldeterminen ... und es sollte eine Anhörung gemacht werden?
Lade die Briefe anonymisiert hoch, dann kann besser geholfen werden.


Zu deinem eigentlichen Problem
Lade die EGV (sofern du sie bekommen hast) und den VA hoch.
Alleine aus deinem Beitrag; es dürften einige widerrechtliche Sachen enthalten sein.
Dein Bericht ist zwar schön, aber, um richtig helfen zu können (die kleinen Gemeinheiten zu finden) brauchen wir den genauen Inhalt!!!

Dateien und/oder Metadaten anonymisieren
Wenn User bitten, man solle Dokumente einstellen wird meistens darauf hingewiesen alle persönlichen Daten zu anonymisieren/schwärzen.
Damit ist gemeint, alles was direkt/indirekt Rückschlüsse auf einen selber geben könnte.

Im Beitrag #1 (von @Huemmel) https://www.elo-forum.org/eingliede...nonyme-einstellen-egv-va-etc.html#post1224510 ist eine Zusammenstellung was anonymisiert werden sollte.

Im Beitrag #12 https://www.elo-forum.org/eingliede...nonyme-einstellen-egv-va-etc.html#post1909766 stehen ein paar Möglichkeiten, wie anonymisiert werden kann.

AnonNemo
 

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#5
AW: Jobcenter Problem

Hallo zusammen,
hab da ein Problem mit dem Jobcenter.
...
Nur :icon_Info: für die Zukunft, Probleme mit dem JC haben hier fast alle, daher wäre es nett zukünftig Forenregel #11 zu beachten und eine Überschrift zu verwenden aus der sich etwas auf den Inhalt deines Anliegens schließen lässt.
 

Joban

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#7
Vielen Dank für die Antworten und Hinweise...

Habs nicht so mit Pc´s und Internet. Wie mache ich das am besten mit dem Hochladen der Briefe die ich bekommen habe?
 

kaiserqualle

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#8
Hallo Joban,

ein guter Versuch, aber das ist zu durcheinander,

Hab das mal soweit sortiert und zusammengefügt.
Man kann das auch hier beim erstellen eines Beitrages einstellen (weiter unten, Dateianhänge bei "Erweitert") und inhaltsgemäss benennen.
Gut Anfänger-Bonus :icon_hihi:

1. Was mir an den Einladungen auffällt ist, dass es keine Meldeaufforderungen gem. § 59 SGB II i.V.m. § 309 SGB III sind. Nennung der Rechtsgrundlage fehlt .Was steht übrigens auf der Rückseite?

2. Eine Einladung zur Anhörung muss man nicht folgen, da dies nicht zu den in den Meldegründen genannten Voraussetzungen entspricht. Dazu der Hinweis auf den Beschluss des SG Nürnberg sozialrechtsexperte: Zu: SG Nürnberg - Sind die Einladungen der Jobcenter nichtig? Folgeeinladungen der Jobcenter wegen einem Meldeversäumnis sind nichtig und unwirksam

SG Nürnberg v. 14.03.2013 - S 10 AS 679/10
 

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Joban

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#9
Vielen Dank fürs sortieren und zusammen fügen.

Also müsste ich gar nicht zu diesem Termin erscheinen und somit dürfte die mir auch keine Sanktion für den verpassten Termin am 04.01 erlassen.

Ich schätze mal diese Rückseite ist gemint vom schreiben, wo ich für den 04.01 eingeladen wurde.

Auf der Vorderseite habe ich aus versehen etwas zu viel Text ausgeschnitten und zwar lautet der Texz:

Das Beratungsgespräch dient dazu, aktive Arbeitsförderungsleistungen vorzubereiten und eine Eingliederungsvereinba- Dann geht auf der Rückseite weiter...
 

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gelibeh

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#10
Die EGV hattest Du ja unterschrieben, also ist die bis zum Ablauf auch weiterhin gültig, da die nicht gekündigt wurde. M

an hätte Dir eine neue EGV anbieten müssen, hättest Du die unterschrieben, dann wäre die alte nicht mehr gültig. Einen Verwaltungsakt können die aber nicht schicken, da Du noch eine gültige EGV hast. Also musst Du gegen den Verwaltungsakt Widerspruch erheben und die aufschiebende Wirkung beim Sozialgericht beantragen. Dabei hilft Dir bestimmt noch jemand.
 

kaiserqualle

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#11
Hallo Joban,

Also müsste ich gar nicht zu diesem Termin erscheinen und somit dürfte die mir auch keine Sanktion für den verpassten Termin am 04.01 erlassen.
dafür nicht, aber für den allerersten versäumten Termin schon, sofern kein wichtiger Grund vorliegt.

Also solltest du sofort einen Widerspruch gegen die Sanktion mit dieser Begründung unter Erwähnung des Nürnberger Beschlusses (= Anhörung kein Meldegrund) an dein JC absenden und auch ein Antrag an das SG stellen, der auch beeinhaltet, dass bereits eine unterschriebene EGV vorliegt und trotzdem ein Eingliederungsverwaltungsakt erlassen wurde.

Muster und Threads gibt es hier schon genug im Forum.
suche oben in "Suchen" nach: Einladung Anhörung und VA obwohl/trotz unterschriebene EGV (nicht bei Google Suche-Suchfeld)

Ich schätze mal diese Rückseite ist gemint vom schreiben, wo ich für den 04.01 eingeladen wurde.
genau, aber nicht nur. Zu jeder Einladung gehört meist eine Rückseite, und da habe ich gesehen, dass du ohne Anlass aufgefordert wirst, bei AU eine Fantasiebescheinigung vorzulegen. (= nicht zulässig wg. § 56 SGB II - bei Zweifel MDK)

Schau mal hier:
Diskriminierende Formulierungen: Arbeitsloser gewinnt Streit gegen Jobcenter Burgenlandkreis | Weißenfels*- Mitteldeutsche Zeitung
Bitte mal die Redaktion anschreiben und nach dem Beschluss VG fragen.

Auf der Vorderseite habe ich aus versehen etwas zu viel Text ausgeschnitten und zwar lautet der Texz:

Das Beratungsgespräch dient dazu, aktive Arbeitsförderungsleistungen vorzubereiten und eine Eingliederungsvereinba- Dann geht auf der Rückseite weiter...
einfach beim nächsten Mal besser aufpassen und die Seiten zugehörig benennen und nur ausreichend anonymisiert einstellen.

Die wäre auch eine Meldeaufforderung mit Rechtsgrundlage.
Ich jedenfalls habe auf der neu eingestellten Seite erst gelesen, dass du nach § 59 SGB II i.V.m. § 309 SGB III eingeladen wurdest.

War das auch bei der Einladung zuvor der Fall?

Diese nachträglich eingestellte Seite war wichtig um zu erkennen, dass das eine Meldeaufforderung sein soll. Dein JC scheint diese wichtige Info leider in das Kleingedruckte zu verschieben, müsste man auch mal klären lassen, ob das zulässig ist.
 

Joban

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#12
Die wäre auch eine Meldeaufforderung mit Rechtsgrundlage.
Ich jedenfalls habe auf der neu eingestellten Seite erst gelesen, dass du nach § 59 SGB II i.V.m. § 309 SGB III eingeladen wurdest.

War das auch bei der Einladung zuvor der Fall?
Vielen Dank erstmal. Mit der Einladung zuvor meinen Sie bestimmt die Einladung zum 23.11.2015? Falls diese gemeint ist, dann habe ich dieses Schreiben nicht mehr. Hoffe das ist nicht so schlimm?

auch ein Antrag an das SG stellen, der auch beeinhaltet, dass bereits eine unterschriebene EGV vorliegt und trotzdem ein Eingliederungsverwaltungsakt erlassen wurde.
Was mir aufgefallen ist in einem Schreiben steht das die Eingliederungsvereinbarung nicht zustande gekommen ist.

Bin jetzt etwas durcheinander, wenn die nicht zustande gekommen ist kann ich ja schlecht beim Sg angeben das eine gültige vorliegt. Soll ich trotzdem zu Sg Antrag stellen und das mit der EGV erwähnen?

Und welcher Antrag beim Sg ist das genau wollte huet hin fahren und das mal in Angriff nehmen.
Leider war ich die letzten Tage ziemlich Krank und bin nihct weit gekommen jetzt geht es mir schon besser und jetzt geht ran an den Speck.

Bin gerade dabei den Widerspruch zu schreiben. Frage mich auf welches schreiben genau muss sich der Widerspruch beziehen? Stehe grad voll auf dem Schlauch

Sehr geehrte Damen und Herren,
gegen den o.g. [Bescheid eintragen] vom [Datum eintragen] lege ich fristgerecht

W I D E R S P R U C H

ein.

Begründung:
Zu einer Anhörung besteht kein Meldegrund siehe Nürnberger Beschluss
Ich beantrage einen neuen korrekten Bescheid zu erlassen. Gleichzeitig beantrage ich, die mir zustehenden Leistungen in voller Höhe auszuzahlen.

Mit freundlichen Grüßen



Ist das soweit in Ordnung? Was sollte ich noch rein schreiben?

kaiserqualle
Schau mal hier:
Diskriminierende Formulierungen: Arbeitsloser gewinnt Streit gegen Jobcenter Burgenlandkreis | Weißenfels*- Mitteldeutsche Zeitung
Bitte mal die Redaktion anschreiben und nach dem Beschluss VG fragen.
Habe die Redaktion mal angeschrieben, aber noch keine Antwort erhalten. Soll ich diesbezüglich trotzdem was in den Widerspruch rein schreiben?

Habe den Beitrag von Gelibeh leider übersehen. Also die EGV ist auf jedenfall ganz sicher noch Gültig?

Soweit ich das verstanden habe muss ich jetzt persönlich zum Sozialgericht gehen und Widerspruch gegen den VA beantragen sowie die aufschiebende Wirkung gegen den VA?

Alles ein Antrag? Kann man den im Inet runterladen?

Was ist dabei zu beachten? Wie mache ich das einfach hinfahren und die Situation erklären und mir den bzw die richtigen Antrag/ Anträge geben lassen?
Habe den Widerspruch etwas bearbeitet und hoffe das ist soweit in Ordnung. Verbesserungsvorschläge nehme ich sehr gern entgegen.


Widerspruch gegen den [Bescheid Zeichen 5003 - rn] vom [23.11.2015/04.01.2016]

Sehr geehrter Herr xxx,
gegen den o.g. Bescheid vom 23.11.2015/04.01.2016 lege ich fristgerecht
W I D E R S P R U C H
ein.
Begründung:
Zu einer Anhörung besteht kein Meldegrund siehe Nürnberger Beschluss (SG Nürnberg v. 14.03.2013 - S 10 AS 679/10). Wie mündlich mit Ihnen vereinbart bin ich zum Termin am 23.11.2015 nicht erschienen, da ich sehr gute Aussichten auf einen neuen Job hatte. So haben Sie es mir mitgeteilt, als ich den Vermittlungsgutschein abgeholt habe. Falls es mit der in Aussicht stehenden Stelle nicht klappen sollten, würden wir einen neuen Termin vereinbaren. So haben Sie es mir mitgeteilt, dementsprechend habe ich keine meiner Pflichten versäumt.

Eine Wegunfähigkeitsbescheinigung zu verlangen ist unzulässig wg. § 56 SGB II. Einen Gerichtsbeschluss diesbezüglich reiche ich sobald wie möglich nach.

Ich beantrage einen neuen korrekten Bescheid zu erlassen. Gleichzeitig beantrage ich, die mir zustehenden Leistungen in voller Höhe auszuzahlen.

Mit freundlichen Grüßen

Bitte helft mir. Es ist sehr knapp mit der Zeit und ich würde mich sehr freuen, wenn mir jemand noch ein paar Ratschläge geben würde. Vielen Dank
 
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#14
Hallo Joban,

als rechtlicher Laie, mit den vorliegenden Fakten, würde ich hergehen und schreiben;

an das JC!!! sagte :
[Betreff:]Ihr Schreiben vom 04.01.2016

Sehr geehrte Damen und Herren, (oder auch: Sehr geehrter Herr SB,)
Ihr Schreiben; „Absenkung des Arbeitslosengeldes II / Hier: Anhörung gem. § 24 SGB-X“ ist mir am tt.mm.jjjj zugegangen.
[Sollte es als normaler Brief gekommen sein ... schummle 2-4 Werktage dazu! D. h., du hast es offiziell am Mo. 11.01. oder Di. 12.01. erhalten! => 10 Kalendertage (aka 7 Werktage) als, vom JC zugestandene, Reaktionszeit für DICH ... sind MIR etwas wenig!!!]
Es war mir, in der kurzen Zeit, noch nicht möglich die Fakten zu beurteilen und eine Stellungnahme zu schreiben.
Deshalb fordere ich Sie auf, mir eine angemessene Frist einzuräumen.
... dieses Schreiben heute noch nachweislich dem JC zukommen lassen (Fax mit qualifiziertem Sendebericht, gegen Unterschrift und Stempel am Eingangstresen (nicht direkt beim SB!!!!) vom JC abgeben o. ä.)

Ich kann nicht beurteilen, ob das JC verpflichtet ist, dir diese Fristverlängerung zu gewähren!
Immerhin hast du auf die Anhörung reagiert und würdest, mit dem Wunsch auf Fristverlängerung, damit Zeit erkaufen die uns die Gelegenheit gibt deine Situation besser beurteilen zu können.
Keine Rechtsberatung / Angaben ohne Gewähr / das Anwenden meiner Vorschläge erfolgt auf Eigene Gefahr


Deshalb (um deine Situation besser einschätzen zu können) solltest du auch die folgenden Fragen beantworten!
Btw:
Mir ist da noch so einiges am zeitlichen Ablauf unklar ... also mach hierzu chronologisch genaue Angaben ...
... was, wann und wie bekommen ... wie und wann darauf reagiert!
z. B. Termin vom 23.11.; du warst nicht dort, hast aber die Einladung und die EGV (unterschrieben abgegeben?) ... das passt nicht.
[/Btw]

An welche Stelle (JC oder SG?) möchtest du den Widerspruch (Beitrag #17) schicken, und
gegen welches Schreiben ...
  • Einladung für den Meldetermin am 23.11.2015 (vom: Datum ist [mir] unbekannt)
  • Einladung für den Meldetermin am 04.01.2016 (vom: 23.11.2015)
  • die EGV vom 23.11.2015
  • den VA vom 04.01.2016
... möchtest du Widerspruch einlegen?
Btw: Die Anhörungen vom 23.11. und 04.01. sind keine Bescheide, denen du widersprechen kannst. [/Btw]

Hast du
  • die EGV vom 23.11.2015 unterschrieben?
  • auf das Schreiben vom 23.11.2015 irgendwie reagiert?
  • schon einen/mehrere Sanktions-/Absenkungsbescheid/e bekommen?
  • wie hast du das Schreiben vom 23.11. und die EGV bekommen?
    Bei einem Termin, mit der Post zugesandt (normaler Brief / PZU), oder ...

VORSCHLAG!!!! Noch nicht weitergeben!!!! sagte :
[Betreff:]Stellungnahme zu Ihrem Schreiben vom 04.01.2016

Sehr geehrte Damen und Herren, (oder auch: Sehr geehrter Herr SB,)
Ihr Schreiben; „Absenkung des Arbeitslosengeldes II / Hier: Anhörung gem. § 24 SGB-X“ ist mir am tt.mm.jjjj zugegangen.

In diesem Schreiben werfen Sie mir vor, dass ich zu dem Termin am 04.01.2016 nicht erschienen bin.

Dazu teile ich Ihnen mit:
Ich habe keine Einladung zu diesem Termin erhalten!

Wie am tt.mm.jjjj mit Herrn SB mündlich besprochen;
Wegen der in Aussicht stehenden Arbeitsstelle, bei Firma xy, war der Termin am tt.mm.jjjj hinfällig.
Sollte sich kein Arbeitsverhältnis ergeben, würde Herr SB einen neuen Termin vorschlagen.

Als Ergänzung sagte :
Ich habe Herrn SB am tt.mm.jjjj darüber informiert, dass es zu keinem Vertragsabschluss bei der Firma xx gekommen ist.
Seither warte ich auf einen neuen Termin.

MfG
Du musst natürlich aufpassen, dass du keine widersprüchlichen Angaben machst!!!

AnonNemo
 

Joban

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#15
Danke für deinen Beitrag anonemo.

Ich habe ein Stellenangebot von einem privaten Arbeitsvermittler bekommen. Die meinten sehr dringend und muss schnell gehen. Also hab ich meinen SB angerufen und um den Vermittlungsgutschein gebeten, da es schnell gehen musste sagte er das ich gleich am nächstens Tag oder über nächsten Tag kommen soll. Weiß nicht mehr genau. Höchstens paar Tage später war ich bei Ihm. Dann bin ich hin und hab die EGV unterschrieben und direkt den Gutschein und die EGV mit genommen. Er meinte ich muss zum nächsten Termin nicht kommen, weil ich gute Aussichten auf ne Stelle habe, falls es nicht klappt machen wir einen neuen Termin. So hab ich es in Erinnerung.

Was sehr merkwürdig ist und mich grad völlig durcheinander bringt, auf der EGV steht das Datum 23.11. Und soweit ich weiß hat er, als ich dort war die EGV geschrieben, weiß nicht, was er geschrieben, jedefalls hat er ziemlich lange iwas was da rum getippt und die EGV ausgedruckt. So und wenn auf der EGV 23.11 steht, dann muss er doch die EGV zwangsläufig an diesem Tag erstellt haben???? Also war ich doch da an dem Tag. Er hat die EGV nicht Unterschrieben und auch kein datum aufgeschrieben, sondern nur zwei Striche drauf gehauen, wo das Datum normal steht und wo die Unterschrift kommt siehe Angehängte Datein Post Nr. 10. Nebenbei bemerkt, soweit ich mich erinnere, als ich Unterschrieben habe, habe ich das Datum auch aufgeschrieben.

Das Problem ist jetzt ich muss bis morgen den Widerspruch abgeben. Soweit ich weiß, kann ich auch einen Widerspruch abgeben und um mehr Zeit bitten und die Gründe nachreichen. Denke das wäre für erste am besten.

Was soll ich jetzt tun? Muss es morgen abgeben, also ganz dringend!
 

Joban

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#16
Hallo Joban,

als rechtlicher Laie, mit den vorliegenden Fakten, würde ich hergehen und schreiben;


... dieses Schreiben heute noch nachweislich dem JC zukommen lassen (Fax mit qualifiziertem Sendebericht, gegen Unterschrift und Stempel am Eingangstresen (nicht direkt beim SB!!!!) vom JC abgeben o. ä.)

Ich kann nicht beurteilen, ob das JC verpflichtet ist, dir diese Fristverlängerung zu gewähren!
Immerhin hast du auf die Anhörung reagiert und würdest, mit dem Wunsch auf Fristverlängerung, damit Zeit erkaufen die uns die Gelegenheit gibt deine Situation besser beurteilen zu können.
Keine Rechtsberatung / Angaben ohne Gewähr / das Anwenden meiner Vorschläge erfolgt auf Eigene Gefahr

Deshalb (um deine Situation besser einschätzen zu können) solltest du auch die folgenden Fragen beantworten!
Btw:
Mir ist da noch so einiges am zeitlichen Ablauf unklar ... also mach hierzu chronologisch genaue Angaben ...
... was, wann und wie bekommen ... wie und wann darauf reagiert!
z. B. Termin vom 23.11.; du warst nicht dort, hast aber die Einladung und die EGV (unterschrieben abgegeben?) ... das passt nicht.
[/Btw]

Siehe meinen vorherigen Beitrag

An welche Stelle (JC oder SG?) möchtest du den Widerspruch (Beitrag #17) schicken, und
gegen welches Schreiben ...
  • Einladung für den Meldetermin am 23.11.2015 (vom: Datum ist [mir] unbekannt)
  • Einladung für den Meldetermin am 04.01.2016 (vom: 23.11.2015)
  • die EGV vom 23.11.2015
  • den VA vom 04.01.2016
... möchtest du Widerspruch einlegen?
Btw: Die Anhörungen vom 23.11. und 04.01. sind keine Bescheide, denen du widersprechen kannst. [/Btw]

Die Einladung für den 23.11 habe ich leider nicht mehr....
Daran hab ich auch gedacht, dass es keine Bescheide sind, also habe ich im Widerspruch ,,Bescheid in Schreiben vom`` geändert und Zeichen dazu geschrieben, weiß nicht ob das so in Ordnung ist? Wenn es keine Bescheide sind und ich denen nicht widersprechen kann, was kann ich sonst tun? Ich würde gerne jedem Schreiben Widersprechen, welche ich Hochgeladen habe, außer natürlich der EGV. Weiß aber nicht, wo es sinn macht zu Widersprechen?

Hast du
  • die EGV vom 23.11.2015 unterschrieben?
  • auf das Schreiben vom 23.11.2015 irgendwie reagiert?
  • schon einen/mehrere Sanktions-/Absenkungsbescheid/e bekommen?
  • wie hast du das Schreiben vom 23.11. und die EGV bekommen?
    Bei einem Termin, mit der Post zugesandt (normaler Brief / PZU), oder ...

Ja hab ich Unterschrieben
Ne bis jetzt noch nihct darauf reagiert
Noch keine Sanktionen bekommen
War persönlich dort zum Unterschreiben. Das schreiben vom 23.11 kam per Post.

Du musst natürlich aufpassen, dass du keine widersprüchlichen Angaben machst!!!

AnonNemo
Das mit dem Zitieren klappt noch nihct so gut. Bin ne niete was Pcs angeht ...

Zwischen den Zitaten sind paar Antworten von mir dabei, die als Zitat von Anonemo markiert wurden. Werde mir noch mal die Anleitung fürs Zitieren anschauen und es nächstes mal besser machen. Sry

Ansonsten vielen Dank
 
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#17
Hallo Joban,

sorry, aber ich muss deine ganzen Informationen erst mal in eine, für mich, sinnvolle Reihenfolge bringen ...

Btw:
Wenn du schon in den Zitaten antwortest, nimm bitte eine andere Schriftfarbe, damit man die Änderung sehen kann. :wink: [/Btw]

Er meinte ich muss zum nächsten Termin nicht kommen, weil ich gute Aussichten auf ne Stelle habe
... welcher nächste Termin? Der 04.01. oder war da noch ein, oder sogar mehrere, andere im Gespräch?

Da passt irgendetwas immer noch nicht.
Du warst wohl am 23.11. beim SB und hast den Gutschein geholt.
Es stand aber auch schon ein nächster Termin (siehe voriges Zitat) im Raum (für welches Datum?), den du aber nicht wahrnehmen musst.

Die Einladung für den 23.11 habe ich leider nicht mehr....
... du warst doch ohne Einladung dort um den Gutschein abzuholen?

War persönlich dort zum Unterschreiben. Das schreiben vom 23.11 kam per Post.
... damit meinst du die Einladung für den 04.01.2016?

AnonNemo
 

Joban

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#18
Hallo Joban,

sorry, aber ich muss deine ganzen Informationen erst mal in eine, für mich, sinnvolle Reihenfolge bringen ...

Ich weiß, der Sachverhalt ist sehr verwirrend und ich machs auch nicht gerade besser mit meinen Versuchen es zu erklären. Ich breche hier grad voll zusammen, denn ich hab auch noch genug andere Probleme... Ist grad schwierig für mich einen klaren Gedanken zu fassen.
Btw:
Wenn du schon in den Zitaten antwortest, nimm bitte eine andere Schriftfarbe, damit man die Änderung sehen kann. :wink: [/Btw]


... welcher nächste Termin? Der 04.01. oder war da noch ein, oder sogar mehrere, andere im Gespräch?

Es gab nur diese zwei Termine 23.11 und 04.01. Der nächste Termin damit war gemeint der 23.11
Da passt irgendetwas immer noch nicht.
allerdings
Du warst wohl am 23.11. beim SB und hast den Gutschein geholt.
Es stand aber auch schon ein nächster Termin (siehe voriges Zitat) im Raum (für welches Datum?), den du aber nicht wahrnehmen musst.
Ich hab alle Schreiben Hochgeladen. Nur die Einladung für den 23.11 habe ich nicht mehr, aber die ist denke ich auch nicht relevant. Sollte ganz normal zum Beratungsgespräch kommen, um über meine berufliche Situation zu reden 23.11)

Was hier noch niemanden aufgefallen ist und mir Anfangs auch nicht: In einem Schreiben steht ich bin zur Einladung am 23.11 nicht erschienen und soll zum 04.01 kommen um mich dazu zu äußern. Jetzt kommts auf der EGV steht das Datum 23.11.2015. Als ich dort war um den Gutschein abzuholen, hat er da rum getippt was die Tasten halten und die EGV ausgedruckt, mit dem DATUM 23.11. Könnt Ihr selber nach sehen is ja alles hochgeladen worden.
Ich weiß zu einer Mio. % Das als ich dort war und den Gutschein entgegen genommen habe, ich auch die EGV unterschrieben habe! Natürlich stimmt da etwas nicht, aber was ist die Frage? Ich kann vestehen das es ehr verwirrend ist.

Ich kann es mir nur so erklären der gute Herr hat ein falsches Datum eingetragen auf der egv oder ich war echt dort am 23. Soweit ich mich erinnere, war ich vorher dort.

Ich habe gerade mal in meinem Email kasten gestöbert und den Gutschein gefunden, den ich mit der EGV abgeholt habe. Der Gutschein wurde am 11.11 unterschrieben von meinem Fallmanager. Also ist das Datum auf der EGV falsch!! Ich wusste doch das ich vorher da war und zwar 11.11.

Als ich am 11.11 dort war sagte er zu mir ich muss zum 23.11 nicht komme da stelle in aussicht... Also war ich nicht dort, dann kam die Einladung/ Anhörung am 04.01. Habe ich leider vergessen, selbst wenn ich es nicht vergessen würde und am 04.01 erscheinen würde und die Wahrheit sagen würde von wegen mündlich mitgeteilt... Würde der Fallmanager bestimmt nicht zugeben, da bin ich mir sicher. Trotzdem möchte ich iwas dagegen zu tun, auch wenn m.M. nach die 10% Sanktion nicht zu vermeiden sind.

Aber gegen den VA und die neue EGV kann ich vorgehen, soweit ich das verstanden habe. Und das ist schon mal was.

Ich finde es ist etwas zu übertrieben jeden 28 um 7:00 morgens dort anzutanzen mit 5 Bewerbungen

Also was würdet Ihr mir Raten zu tun? Hoffe mal, jetzt sollten alle Fragen geklärt sein
... du warst doch ohne Einladung dort um den Gutschein abzuholen?

Jupp so is es
 

Joban

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#19
verdammt es hat wieder mi dem Zitieren nicht geklappt sry...

Es ist umgekehrt, wo Zitat steht, hab ich geschrieben. Des andere von anonemo.

Nächstes mal wirds besser
 
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#20
verdammt es hat wieder mi dem Zitieren nicht geklappt sry...

Es ist umgekehrt, wo Zitat steht, hab ich geschrieben. Des andere von anonemo.

Nächstes mal wirds besser
5x :icon_hihi:

Noch nicht gut, aber schon besser :wink:
Das kannst du in Ruhe üben sobald "wir" dieses Problem behoben haben.

Joban sagte :
Ich weiß, der Sachverhalt ist sehr verwirrend und ich machs auch nicht gerade besser mit meinen Versuchen es zu erklären. Ich breche hier grad voll zusammen, denn ich hab auch noch genug andere Probleme... Ist grad schwierig für mich einen klaren Gedanken zu fassen.
... dafür schlägst du dich noch recht gut!
Also nicht aufregen!

Ich fasse zusammen:
Du warst am ca. 11.11. beim SB und hast den Gutschein und die EGV (wurde gleich von dir unterschrieben) bekommen.
Gleichzeitig habt ihr vereinbart; der Termin am 23.11. ist hinfällig.
Jetzt hast du eine Anhörung wegen dem 23.11., und eine wegen dem 04.01.

So, jetzt mein Lösungsvorschlag:
Du bestreitest (bis in alle Ewigkeit!!!!), dass du die Einladung für den 04.01. bekommen hast. Das heißt auch; du weißt nichts von einer Anhörung über den Termin am 23.11.!

Du bist aus allen Wolken gefallen, als du die Anhörung für den 04.01. bekommen hast.

Btw:
Joban sagte :
Was hier noch niemanden aufgefallen ist und mir Anfangs auch nicht: In einem
... doch, genau deshalb habe ich so genau nachgefragt ... weil ich mir das nicht erklären konnte.
Wenn du aber schon am ca. 11.11. dort warst ... ergibt die Sache einen Sinn.
[/Btw]

Schreiben an das Amt sagte :
[Betreff:]Stellungnahme zu Ihrem Schreiben vom 04.01.2016

Sehr geehrte Damen und Herren, (oder auch: Sehr geehrter Herr SB,)
Ihr Schreiben; „Absenkung des Arbeitslosengeldes II / Hier: Anhörung gem. § 24 SGB-X“ ist mir am tt.mm.jjjj zugegangen.

In diesem Schreiben werfen Sie mir vor, dass ich zu einem Termin am 04.01.2016 nicht erschienen bin.

Dazu teile ich Ihnen mit:
Ich habe keine Einladung zu diesem Termin erhalten!

Wie während des letzten Termins [kein Datum! Soll SB im System nachschauen! So kannst du auch immer behaupten: Ist schon so lange her ... müsste Mitte November gewesen sein.] mit Herrn SB mündlich abgesprochen;
Wegen der in Aussicht stehenden Arbeitsstelle, bei Firma xy, ist der Termin am 23.11.2015 hinfällig.
Sollte sich kein Arbeitsverhältnis ergeben, würde ein neuer Termin vereinbart. [Auch hier keine näheren Angaben, wer den Termin ausmacht bzw. ob du die Rückmeldung bzgl. der Firma xy machen sollst/musst!]

Seither warte ich auf einen neuen Termin.

MfG
Hast du den SB darüber informiert, dass es keinen Arbeitsvertrag bei der Firma xy gegeben hat?

Falls ja, füge das auch noch in deine Stellungnahme ein
Ich habe Herrn SB darüber informiert, dass es zu keinem Vertragsabschluss bei der Firma xy gekommen ist.

Seither warte ich auf einen neuen Termin.
Ich muss dich aber darauf aufmerksam machen:
Keine Rechtsberatung / Angaben ohne Gewähr / das Anwenden meiner Vorschläge erfolgt auf Eigene Gefahr :wink:

-----------------

Daran hab ich auch gedacht, dass es keine Bescheide sind, also habe ich im Widerspruch ,,Bescheid in Schreiben vom`` geändert
... na ja, Bescheide sind es nicht, sondern einfach nur; "Schreiben vom".

Wenn es keine Bescheide sind und ich denen nicht widersprechen kann, was kann ich sonst tun?
... darauf antworten, aka Stellungnahme.

Ich würde gerne jedem Schreiben Widersprechen, welche ich Hochgeladen habe, außer natürlich der EGV.
... nicht auf jedes Schreiben reagieren!
Das ist taktisch unklug!!!!
Damit würdest du nämlich zugeben, dass du den Brief vom 23.11.2015 doch bekommen hast ... sieht natürlich blöde aus, wenn du in der Stellungnahme behauptest; habe ich nicht bekommen.

Die Geschichte mit der EGV und dem VA kannst du auch in den nächsten Tagen anpacken.
Meiner Meinung nach ist das nicht ganz(!!) so dringend.
 

kaiserqualle

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#21
Hallo Joban,

Das Widerspruchsschreiben ist ja nun fertig und es geht an dein JC?
Faxt du es?

eine Frage hätte ich aber noch.

Am 11.11. hattest du den Termin und dort ist dir die EGV mit Datum 23.11. übergeben worden. Hast du die EGV eigentlich unterschrieben und hat der SB diese unterschriebene EGV erhalten event. bereits am 11.11.2015?
 

Joban

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#22
Ich fasse zusammen:
Du warst am ca. 11.11. beim SB und hast den Gutschein und die EGV (wurde gleich von dir unterschrieben) bekommen.
Gleichzeitig habt ihr vereinbart; der Termin am 23.11. ist hinfällig.
Jetzt hast du eine Anhörung wegen dem 23.11., und eine wegen dem 04.01.
Korrekt!

Hast du den SB darüber informiert, dass es keinen Arbeitsvertrag bei der Firma xy gegeben hat?
Ja, habe Ihn eigentlich wegen etwas anderem angerufen, aber dennoch darüber informiert. Habe Ihm noch mitgeteilt, dass die noch eine andere Stelle für mich haben und ich auf ne Antwort von der PAV (Privatenarbeitsvermittlungsfirma) warte. Er meinte gut, dann sagen Sie Bescheid, wenns was neues gibt.

Das hat leider auch nicht geklappt, dann haben die von der PAV gemeint,, Wir haben da aber noch ne andere Stelle und wir melden uns usw. Hat auch nicht geklappt, seit dem dritten mal nehme ich keine anrufe mehr von der PAV entgegen. Die haben mich sehr lange hingehalten.... Ca 2-3 Wochen

Dann habe ich zwischendurch noch ein zweites mal mit ihm telefoniert und Ihn wieder darüber Informiert. Er hatte aber kein Wort über den 23 verloren.
Ich sollte ich Ihm wieder Bescheid sagen. Hab ich aber nicht gemacht, da er unerreichbar gewesen ist. Habs dann iwann aufgeben. Da ist dann der 23 schon verstrichen und die Anhörung kam kurz darauf. Danach habe ich nicht mehr mit dem SB gesprochen.

Ich muss dich aber darauf aufmerksam machen:
Keine Rechtsberatung / Angaben ohne Gewähr / das Anwenden meiner Vorschläge erfolgt auf Eigene Gefahr
Besser deine Vorschläge, als meine totale Ahnungslosigkeit. Bin für jeden Rat dankbar.

Die Geschichte mit der EGV und dem VA kannst du auch in den nächsten Tagen anpacken.
Meiner Meinung nach ist das nicht ganz(!!) so dringend.
Heißt das auch, dass ich erstmal nicht zum Sozialgericht gehen muss? Oder muss das auch innerhalb der Frist geschehen? Dann würde ich das nämlich am Montag erledigen wegen Zeitmangel.

Das Widerspruchsschreiben ist ja nun fertig und es geht an dein JC?
Faxt du es?
Hatte vor es am Empfang abzugeben mit der bitte dem Herrn SB es direkt zu kommen zu lassen und dafür ne Bestätigung verlangen. Ans faxen habe ich noch nicht gedacht, aber jetzt wo du es sagst, faxe ich es doch lieber.

eine Frage hätte ich aber noch.

Am 11.11. hattest du den Termin und dort ist dir die EGV mit Datum 23.11. übergeben worden. Hast du die EGV eigentlich unterschrieben und hat der SB diese unterschriebene EGV erhalten event. bereits am 11.11.2015?
Der 11.11 war kein Termin. Das habe ich mit Ihm telefonisch geklärt, da die PAV es sehr eilig hatte. Am 11.11 habe ich die EGV erhalten mit dem Datum 23.11 und habe diese unterschreiben. Den Vermittlungsgutschein habe ich auch direkt an diesem Tag erhalten Datum 11.11 . Ich habe die EGV unterschrieben auch mit Datum soweit ich mich erinnere. Er hat es nicht wirklich unterschrieben. Siehe Post 9/10 Hoch geladene Dateien. Der hat da jeweils ein Strich mit dem Kuli drauf gehauen. Ein strich für Datum, eins für die Unterschrift.

Ich weis es war ne schwere Geburt.. sry

Vielen Dank für eure Hilfe :icon_daumen: Ihr seid Helden
 

kaiserqualle

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#23
Hallo Joban,

ja, das war eine schwere Geburt, vor allem, das aus der Nase ziehen :icon_mrgreen:

Mir wäre es recht, wenn du, jetzt noch den Text reinstellst, der als Widerspruch abgeht, denn in deinen obigen Versuchen, waren Dinge drin, die da nicht reingehören, aber in die Klage gegen das JC.

- u.a. verlangen Fantasiebescheinigung


Zum SG musst du schon Schreiben und zwar innerhalb einer 30 tägigen Frist nach erhalt der Sanktion - allein aus Glaubwürdigkeitsgründen - und zwar Thema sollte sein: unterschriebene EGV v. 11.11.2015 liegt schon vor , daher ist der Ersatz einer Eingliederungsvereinbarung v. 04.01.2016 rechtswidrig. Innerhalb des Forums gibt es schon massenhaft eine Muster-Klage dazu, welche man meist nur geringfügig anpassen muss.


Was nicht so gut ist:
du musst dir übrigens angewöhnen, dass wenn du schon mit dem JC telefonierst, dir unbedingt ein Gesprächsprotokoll anzufertigen.
Aus Nachweisgründen kommuniziert man eigentlich nur schriftl. mit dem JC.


Übrigens habe auch ich die Redaktion wg. VG-Beschluss ebenfalls angeschrieben schon vor einer Weile und auch keine Reaktion bekommen. Somit bist du nicht alleine.
 

Joban

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#24
Stellungnahme zu Ihrem Schreiben vom 04.01.2016

Sehr geehrter Herrxx,
Ihr Schreiben; „Absenkung des Arbeitslosengeldes II / Hier: Anhörung gem. § 24 SGB-X“ ist mir am 08.01.2016 zugegangen.

In diesem Schreiben werfen Sie mir vor, dass ich zu einem Termin am 04.01.2016 nicht erschienen bin.

Dazu teile ich Ihnen mit:

Ich habe keine Einladung zu diesem Termin erhalten!

Wie während des letzten Termins mit ihnen mündlich abgesprochen;
Wegen der in Aussicht stehenden Arbeitsstelle, bei der Firma xxx, ist der Termin am 23.11.2015 hinfällig.

Sollte sich kein Arbeitsverhältnis ergeben, würde ein neuer Termin vereinbart. Ich habe Sie darüber informiert, dass es zu keinem Vertragsabschluss bei der xxx gekommen ist.

Seither warte ich auf einen neuen Termin.

MfG

soweit ok?


Zum SG musst du schon Schreiben und zwar innerhalb einer 30 tägigen Frist nach erhalt der Sanktion - allein aus Glaubwürdigkeitsgründen - und zwar Thema sollte sein: unterschriebene EGV v. 11.11.2015 liegt schon vor , daher ist der Ersatz einer Eingliederungsvereinbarung v. rechtswidrig. Innerhalb des Forums gibt es schon massenhaft eine Muster-Klage dazu, welche man meist nur geringfügig anpassen muss.
Also muss ich morgen doch zum Sg? Was heißt genau zum Sg musst du schon schreiben? Dacht eich muss da nur die aufschiebende Wirkung gegen den VA beantragen?

Ich schau mal nach der Musterklage.. und die muss morgen dem Sg auch vorliegen? oder hab ich was falsch verstanden?
 

kaiserqualle

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#25
Hallo Joban,

Stellungnahme zu Ihrem Schreiben vom 04.01.2016.....
soweit ok?
Ja, mehr musst du nicht schreiben.

Also muss ich morgen doch zum Sg? Was heißt genau zum Sg musst du schon schreiben? Dacht eich muss da nur die aufschiebende Wirkung gegen den VA beantragen?
Nein Morgen musst du nicht zum SG. Man muss nicht persönlich hin, das ganze kann man auch faxen oder per Einschreiben als doppelter Satz (1 x Gericht + 1 x für Antragsgegner) versenden.

Hier wäre mal ein Muster, https://www.elo-forum.org/eingliede...snahme-trotz-bestehender-egv.html#post1614636
der passenden Begründung in post # 3. wenn du gegen den Eingliederungsverwaltungsakt (EGV/VA) vorgehen willst.

Ich schau mal nach der ....? ....falsch verstanden?
Nein, muss du nicht, die kann auch 1-3 Tage später vorliegen. Keine Panik :wink:

Das Schreiben an das SG wg der aW gegen die 10% Sanktion kann man zusammen erarbeiten bis Sonntag und hat jetzt vorrang vor dem Angriff gegen EGV/VA, das wäre als übernächstes dran am Mittwoch nächste Wo.


Edit:
Nimm bitte heute oder morgen noch die Bilder von dem Bilderhoster
 

kaiserqualle

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#26
Hallo Joban,

Stellungnahme zu Ihrem Schreiben vom 04.01.2016
......
Ihr Schreiben; „Absenkung des Arbeitslosengeldes II / Hier: Anhörung gem. § 24 SGB-X“ ist mir am 08.01.2016 zugegangen.......
In diesem Schreiben werfen Sie mir vor, dass ich zu einem Termin am 04.01.2016 nicht erschienen bin.?
Die Stellungnahme zur Anhörung ist ja nun geschrieben und versendet.
Es geht aber höchstwahrscheinlich in Teil 2 über: Widerspruch gegen kommenden Sanktionsbescheid.

So, jetzt muss du für den kommenden Sanktionsbescheid zum Monatsende den Widerspruch gegen den Sanktionsbescheid formulieren, der einen ähnlichen und erweiterten Inhalt wie die Stellungnahme hat. Das ist noch anpassbar auf den tatsächlichen Sanktionsbescheid. Hier muss genau auf die Begründung eingegangen werden und das in dem Widerspruch und Klageschift angegriffen werden.

Teil 2.: Widerspruchsvorschlag kommender Sanktionsbescheid Vorplanung Verbesserung erwünscht:
- - - - - - - -
Joban
strasse
Ort


JC
Strasse
Ort

Datum 25.01.2015
SB
BGNr.

Ihr Sanktionsbescheid v. xx.0x.2016 [Bescheid Zeichen xxxxxx - W i d e r s pr u c h


gegen den o.g. Bescheid vom xx.0x.2016 lege ich hiermit fristgerecht

W I D E R S P R U C H

ein.

Begründung:

Zunächst möchte ich festhalten, dass ich für den 04.01.2016 keine Meldeaufforderung erhalten habe. Gem. § 37 Abs. 2 Satz 3 SGB X steht die Behörde unter Nachweispflicht. "Dies gilt nicht, wenn der Verwaltungsakt nicht oder zu einem späteren Zeitpunkt zugegangen ist; im Zweifel hat die Behörde den Zugang des Verwaltungsaktes und den Zeitpunkt des Zugangs nachzuweisen."
Hinweis: Ein Nachweis im Postausgangsbuch reicht nicht aus, denn der Zugang muss bewiesen werden und nicht das absenden.Weiterhinbesteht bei einer Einladung zu einer Anhörung kein zulässiger Meldegrund i.S. des § 59 SGB II i.V.m. §309 SGB III, vgl.SG Nürnberg v. 14.03.2013 - S 10 AS 679/10.

Ich verweise auf meine Stellungnahme zur Anhörung v. 2(1?).01.2016

Ein Meldeversäumnis aufgrund einer verpassten nicht erhaltenen Meldeaufforderung zur Anhörung kann somit nicht greifen.

Somit ist die Sanktion umgehend aufzuheben.

Ich erwarte daher umgehend die Aufhebung der Sanktion.

Ich beantrage ferner die aufschiebende Wirkung gem. § 86a SGG im Falle einer Sanktion.

Parallel wird das hiesige Sozialgericht bemüht.

[Unterschrift]
- - - - - - - -
Nachweislich faxen, persönlich gegen Empfangsbestätigung abgeben, versenden
Wenn der Sanktionsbescheid noch unmittelbar vor Monatsende kommt, also noch Ende Januar, bitte noch am gleichen Tag obigen Widerspruch absenden. In der nachfolgenden Klage an das SG kann man dann Tage später noch näher Argumentativ dann auf die Sanktionsbegründung eingehen. Also keine Panik. :icon_hihi::icon_mrgreen:
(Hinweis: Es gibt auch eine Kurzvariante des Widerspruches ohne irgendwelche Begründung aber unter Benenung des abgegriffenen Bescheides und Unterschrift.)
Kann man mögen oder auch nicht.

Teil 3:
dann muss nur noch die aw an das SG erstellt werden. Das ist aber einfach, da es prinzipiell denselbe Inhalt wie der obige Widerspruch hat und Argumentativ u.a. mit passenden Beschlüssen untermauert wird.

Als Anlagen kommen dann
1. Anhörungschreiben v. 2(1?).01.2016
2. Sanktionsbescheid v. (31?).01.2016
3. Widerspruch v. 0(2).02.2016
dazu.

wenn du es faxt an dein SG, dann nur jeweils 1 x , (erstelle dazu eine pdf, welche alle Dateien enthält und faxe es dann - oder kopierte ausgedruckte Dateien - je nach Faxart u. Weise).).

Versendest du es an das SG per Post und Einschreiben, dann jeweils doppelt + 2 x Klageschrift. Je 1 Dokument bildet sortiert einen Schriftsatz.
Das Doppel erhält dann der Beklagte vom SG zugesendet. Quittungen aufheben.

Die kommende aw-Klage gegen Meldetermin Anhörung kann man dann später in Angriff nehmen.

Such mal im Forum. Hier gibt es schon Klagemuster, welche dann auf dich angepasst werden können.

suche nach : Meldetermin Anhörung
 

Joban

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#27
Die Stellungnahme zur Anhörung ist ja nun geschrieben und versendet.
Es geht aber höchstwahrscheinlich in Teil 2 über: Widerspruch gegen kommenden Sanktionsbescheid.
Ja hab ich per Fax versendet und hab dafür auch ne Bestätigung. Muss ich das Original auch noch nachreichen?

Zum Sanktionsbescheid:
Hab gestern von meiner Freundin erfahren, als ich mich mit ihr über das ganze unterhalten habe, dass sie hat mir vor paar Tagen einen Brief vom Amt auf die Kommode gelegt hat. Von dem ich die ganze Zeit nichts wusste. Sie dachte ich hab den schon längst geöffnet und nix gesagt.... Dieser Brief war bis eben nicht zu finden. Der ist hinter die Kommode gefallen verflixt. Nach einer langen Suchaktion eben gefunden. Der Sanktionsbescheid war da drin. 10 % Sanktion, da ich am 23.11 nicht dort war. Soll ich den mal Hochladen bzw. anhängen?

Nimm bitte heute oder morgen noch die Bilder von dem Bilderhoster
Werde den Hoster mal gleich anschreiben...

Such mal im Forum. Hier gibt es schon Klagemuster, welche dann auf dich angepasst werden können.

suche nach : Meldetermin Anhörung
Ok, mach ich und vielen Dank für deine Mühe kaiserqualle

Die sind total blem blem in diesem Sanktionsbescheid geht hervor das ich am 23.10 nicht dort war, anstatt 23.11. Naja denke das tut nichts zur Sache.

Ich hab ja im Widerspruch geschrieben das ich die Einladung zum 04.01 nicht erhalten habe, aber vielleicht haben die es mit einem gelben Brief zu mir geschickt und das gilt dann als gesetzlich zugestellt soweit ich weiß. Ich kann mich aber nicht mehr erinnern ob der Umschlag gelb war.
 

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obi68

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#28
Die sind total blem blem in diesem Sanktionsbescheid geht hervor das ich am 23.10 nicht dort war, anstatt 23.11. Naja denke das tut nichts zur Sache.
Selbstverständlich tut das was zur Sache. Wenn du am 23.10. keinen Termin hattest, kannst du auch nicht dafür sanktioniert werden, nicht erschienen zu sein.

Ergo ist der Sanktionsbescheid rechtswidrig.
 

kaiserqualle

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#29
Hallo Joban,

du musst dringend deine JC-Angelegenheiten besser aufbewahren und ordnen in einem Ordner. Zu jedem Schreiben gehört auch der Briefumschlag, besonders, wenn es sich um gelbe Schreiben handelt, dort sind Datumsangaben i.d.R. drauf.

Ab Erhalt beginnt die Widerspruchsfrist zu laufen. Der Sanktionsbescheid ist per Erstellungsdatum 07.01.2016 erstellt worden, trägt aber einen Stempel vom 18.01.2016, somit war dieser zumindest bis dahin im JC.
Ich habe daher, wenn es kein gelber Brief war das erhalt-Datum deinerseits auf den 21.01.2016 festgelegt. Das muss aber unbedingt noch geklärt werden.

War deine Stellungnahme vom 21.01.2016?

Ich hab ja im Widerspruch geschrieben das ich die Einladung zum 04.01 nicht erhalten habe[/QUOTE]

Bitte halte dich an die vorgegebenen Fachbegriffe. Es wurde eine Stellungnahme gefordert bis 22.01.2016 und die hast du abgesendet am 21.01.2016 hoffentlich per Fax. Du hast noch keinen Widerspruch erhoben. Der kommt jetzt erst.

.., aber vielleicht haben die es mit einem gelben Brief zu mir geschickt und das gilt dann als gesetzlich zugestellt soweit ich weiß. Ich kann mich aber nicht mehr erinnern ob der Umschlag gelb war.
Das solltest mit Durchsicht deiner zeitlich geordneten Dokumente und deine Reaktion darauf - sprich, du solltest einen breiten Ordner mit Beschriftung JC haben- abgeheftet haben, herausfinden können. Alles andere wäre schlecht.

Wenn sich neuer Schriftvekehr vom JC oder dem SG eintrifft ist dieser ungefragt sofort anonymisiert einzustellen, das dies meist Zeitkritisch ist, besonders beim SG.
Hast du Fax? oder kannst du faxen per Internetdienst?

Ich bin gerade dabei etwas zu sortieren, um den Widerspruch gegen den Sanktionsbescheid umzufomulieren. Ich vermute, du hast dir 2 Sanktionen kassiert.

Hallo Joban,

so, ich hab noch mal alles sortiert aus Sicht JC:
1. du hattest am 23.11.2015 einen Termin -> nicht gekommen Anhörung u. Stellungsnahme bis 04.01.2016 -> nicht erfolgt -> Sanktionsbescheid v. 07.01.2016 Datumsstempel 18.01.2016 ----> geschätzter Erhalt bei dir am 21.01.2016 zum 01.03.-31.05.2016

--------> wäre aber rechtswidrig, weil diese innerhalb eines Monats nach Kentniss des Sanktionstatbestandes und Durchführung Anhörung erfolgen muss. Somit wäre spätester Sanktionsbeginn 01.01.2016 - 31.03.2016 und nicht der 01.03.- 31.05.2016

2. du hattest am 04.01.2016 einen Termin -> nicht gekommen Anhörung u. Stellungsnahme bis 22.01.2016 -> erfolgt am 21.01.2016 mit Bezg zum 23.11.15 u. 04.01.16 -> kommender Sanktionsbescheid v. xx.01/02.2016

Nun kann aber nicht eine Sanktion erlassen werden und kurz danach eine zweite Sanktion direkt nachfolgend oder zeitgleich oder überlappend, weil eine Sanktion eine Warnung sein soll. Ich vermute, dass die kommende 2.Sanktion ev. ab 01.02. bis 30.04. läuft, oder aber im Anschluss an die erste Sanktion. Mal schauen.

Ich hab dir mal einen zusammengewürfelten Widerspruch verfasst, der dann unverzüglich per Fax abgehen sollte, sofern keiner bis Montag eine Änderung vorschlägt.


Teil 2.: Termindaten anpassen,Widerspruchsvorschlag aktueller Sanktionsbescheid v. 07.01.2016, Verbesserung erwünscht:
- - - - - - - -
Joban
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Ort


JC
Strasse
Ort

Datum 25.01.2015
SB
BGNr.

W i d e r s pr u c h - gegen Sanktionsbescheid v. 07.01.2016 [Bescheid Zeichen xxxxxx] Datumstempel 18.01.2016


gegen den o.g. Bescheid vom 07.01.2016 erhalten am 21.01.2016 lege ich hiermit fristgerecht

W I D E R S P R U C H

ein.

Begründung:

Die Sanktion für den Zeitraum 01.03.2016 - 31.05.2015 ist grob rechtwidrig erlassen worden. In ihrem Anhörungsschreiben v. 04.01.2016 werfen Sie mir eine Meldeverstoss zum 04.01.2016 vor und geben mir Zeit mich bis zum 22.01.2016 zu äussern.

Zunächst möchte ich festhalten, dass ich für den 04.01.2016 keine Meldeaufforderung erhalten habe. Gem. § 37 Abs. 2 Satz 3 SGB X steht die Behörde unter Nachweispflicht. "Dies gilt nicht, wenn der Verwaltungsakt nicht oder zu einem späteren Zeitpunkt zugegangen ist; im Zweifel hat die Behörde den Zugang des Verwaltungsaktes und den Zeitpunkt des Zugangs nachzuweisen."
Hinweis: Ein Nachweis im Postausgangsbuch reicht nicht aus, denn der Zugang muss bewiesen werden und nicht das absenden.

Weiterhin besteht bei einer Einladung zu einer Anhörung kein zulässiger Meldegrund i.S. des § 59 SGB II i.V.m. § 309 SGB III, vgl.SG Nürnberg v. 14.03.2013 - S 10 AS 679/10.

Ich verweise auf meine Stellungnahme zur Anhörung v. 21.01.2016.

Nun erhalte ich, als ich am 21.01.2016 mittags meinen Briefkasten leere einen bereits am 07.01.2016 erstellte Sanktionsbescheid mit einen JC-Stempel vom 18.01.2016.
Damit haben Sie sich nicht an die eigene gesetzte Anhörungsfrist zum 22.01.2016 gehalten und das kann nicht geheilt werden wg. Verstosses gegen das rechtl. Anhörungsgebot. Somit ist auch aus diesem Grund die Sanktion rechtwidrig.

Ganz zu schweigen, dass Sie sich auf einen angeblich verpassten Termin am 23.10.2015 im Sanktionsbescheid v. 07.01.2016 beziehen.
(Am 23.10.2015 habe ich vorgesprochen(, wie auch aus meinem Fahrtkostenantrag hervorgeht).)

Ein Meldeversäumnis aufgrund einer verpassten nicht erhaltenen Meldeaufforderung zur Anhörung kann somit nicht greifen, genausowenig wie für einen wahrgenommenen Termin.

Somit ist die Sanktion umgehend aufzuheben.

Ich erwarte daher umgehend die Aufhebung der Sanktion.

Ich beantrage trotzdem die aufschiebende Wirkung gem. § 86a SGG.

Parallel wird selbstverständlich das hiesige Sozialgericht bemüht.

[Unterschrift]
- - - - - - - -
Nachweislich faxen, persönlich gegen Empfangsbestätigung abgeben, versenden

Wenn der nächste Sanktionsbescheid noch unmittelbar vor Monatsende kommt, also noch Ende Januar, bitte noch am gleichen Tag ähnlichen Widerspruch absenden.

In der nachfolgenden Klage an das SG kann man dann Tage später noch näher Argumentativ dann auf die Sanktionsbegründung eingehen. Also keine Panik.
(Hinweis: Es gibt auch eine Kurzvariante des Widerspruches ohne irgendwelche Begründung aber unter Benenung des abgegriffenen Bescheides und Unterschrift.)
Kann man mögen oder auch nicht.

Das nächste wäre die Klage gegen den Sanktionsbescheid.

Hallo Joban,

hast du schon Änderungsbescheide bekommen, welche die Sanktion berücksichtigen?
Ist die Leistung gem. § 48 SGB X aufgehoben worden?
 

Joban

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#30
hast du schon Änderungsbescheide bekommen, welche die Sanktion berücksichtigen?
Ist die Leistung gem. § 48 SGB X aufgehoben worden?
Ja hab ich bekommen und die Leistungen wurden nach § 32, 31a und 31 b SGB II gekürzt (siehe vorherige Seite Post # 29 Hoch geladener Sanktionsbescheid )

Ich bin gerade dabei etwas zu sortieren, um den Widerspruch gegen den Sanktionsbescheid umzufomulieren. Ich vermute, du hast dir 2 Sanktionen kassiert.
Zwei Sanktionen? Naja bis jetzt wurden nur 10 % gesenkt vielleicht kommt ja noch was nach, dann sag ich bescheid und schicke noch mal den Widerspruch etwas angepasst ab.

Also schicke ich erstmal nur den Widerspruch vom Post #39 an das JB. An die gleiche Adresse oder diesmal an den, der mir diesen Sanktionsbescheid zu geschickt hat. Wenn das erledigt ist, dann geht es weiter mit dem schreiben an das SG?


Wenn sich neuer Schriftvekehr vom JC oder dem SG eintrifft ist dieser ungefragt sofort anonymisiert einzustellen, das dies meist Zeitkritisch ist, besonders beim SG.
Hast du Fax? oder kannst du faxen per Internetdienst?
Ok mach ich. Fax leider nein, aber ich schaue mal, wie ich das übers internet verschicken kann. Hab leider nur einen Scanner.

Ab Erhalt beginnt die Widerspruchsfrist zu laufen. Der Sanktionsbescheid ist per Erstellungsdatum 07.01.2016 erstellt worden, trägt aber einen Stempel vom 18.01.2016, somit war dieser zumindest bis dahin im JC. Ich habe daher, wenn es kein gelber Brief war das erhalt-Datum deinerseits auf den 21.01.2016 festgelegt. Das muss aber unbedingt noch geklärt werden.
Das kam in einem großen weißen Din A4 Umschlag

2. du hattest am 04.01.2016 einen Termin -> nicht gekommen Anhörung u. Stellungsnahme bis 22.01.2016 -> erfolgt am 21.01.2016 mit Bezg zum 23.11.15 u. 04.01.16 -> kommender Sanktionsbescheid v. xx.01/02.2016
Stellungnahme erfolgte am 22.01, da ich es ja erst am 22.01 gefaxt habe. Muss das Original nachgereicht werden?
 

kaiserqualle

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#31
Hallo Joban,

Ja hab ich bekommen und die Leistungen wurden nach § 32, 31a und 31 b SGB II gekürzt (siehe vorherige Seite Post # 29 Hoch geladener Sanktionsbescheid )
Das war nicht gefragt. Es war gefragt, ob die zuvor bewilligten Leistungen nach § 48 SGB X aufgehoben wurden? Im Zweifel stelle bitte den anonymisierten Änderungsbescheid ein, um unnötige Nachfragen zu vermeiden. Ansonsten gilt der ursprüngliche Leistungsbescheid.

Zwei Sanktionen?
Ja, das ist durchaus möglich a. wg Terminversäumnis 23.11.2015 und b.04.01.2016.

Naja bis jetzt wurden nur 10 % gesenkt vielleicht kommt ja noch was nach, .......
OH ja, das ist zu vermuten ..... der SB will auf die 6 Mon- Regel hinaus innerhalb derer Sanktionen ausgeführt werden dürfen, das ist aber so wie er das macht rechtswidrig, weil a. die erste Sanktion verfristet ist und der angedachte Sanktionszeitraum viel zu spät und damit auch rechtswidrig. Die 2. Sanktion zu erheben wäre auch rechtswidrig, weil ja zuerst eine hätte zuvor stattfinden müssen, damit die Warnfunktion der Sanktion von dir erkannt wird und du keinen Meldetermin (04.01.) mehr ohne wichtigen Grund fernbleibst.

Also schicke ich erstmal nur den Widerspruch vom Post #39 an das JB.
an dein JC, nicht an eine Person

An die gleiche Adresse oder diesmal an den, der mir diesen Sanktionsbescheid zu geschickt hat.
an dein JC, nicht an eine Person

Wenn das erledigt ist, dann geht es weiter mit dem schreiben an das SG?
Ja.

Fax leider nein, aber ich schaue mal, wie ich das übers internet verschicken kann.
Hast du nicht die Stellungnahme per Fax versendet?

Stellungnahme erfolgte am 22.01, da ich es ja erst am 22.01 gefaxt habe. Muss das Original nachgereicht werden?
OK ändere das Datum. Was ist mit dem roten Text? Trifft der zu?
Beantragst du auch jeweils die Fahrtkosten?

Noch etwas ganz wichtiges für die Zukunft:

Wenn es heisst es wird eine Stellungungsnahme bis zum ...... verlangt, dann heisst es nicht, dass du bis dahin Zeit hast eine zu verfassen, sondern bis dahin muss es bereits auf dem Schreibtisch des Sachbearbeiters sein. Sonst verpasst man die Frist auf rechtliches Gehör.

Das bedeutet, dass ein Faxgerät(/Faxdienst) sehr wichtig ist, denn dann kann man bis kurz vor Fristablauf eine Stellungnahme abgeben. Qualifiziertes Faxprotokoll mit kleinem Bildchen des gesendeten Dokumentes als Nachweis wäre dann gut.
 

Joban

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#32
Das war nicht gefragt. Es war gefragt, ob die zuvor bewilligten Leistungen nach § 48 SGB X aufgehoben wurden? Im Zweifel stelle bitte den anonymisierten Änderungsbescheid ein, um unnötige Nachfragen zu vermeiden. Ansonsten gilt der ursprüngliche Leistungsbescheid.
Dachte ich mir schon das ich iwas falsch verstanden habe... Werde den Änderungsbescheid mal Hochladen.

Zitat von Joban Beitrag anzeigen
Also schicke ich erstmal nur den Widerspruch vom Post #39 an das JB.
an dein JC, nicht an eine Person

Zitat von Joban Beitrag anzeigen
An die gleiche Adresse oder diesmal an den, der mir diesen Sanktionsbescheid zu geschickt hat.
an dein JC, nicht an eine Person
Bei uns gibt´s zwei JB. Einmal da, wo ich immer hin gehe, um über meine berufliche Situation zu sprechen, mit meinem Fallmanager (der mir das eingebrockt hat) und einmal, wo ich immer den Antrag abgebe auf Weiterbewilligung für die Leistungen. Wobei das letzter JB, dass ist, welches mir den Änderungsbescheid zugesandt hat. Ist es egal zu welchem ich es hinschicke?

Hast du nicht die Stellungnahme per Fax versendet?
Doch schon, aber bin dafür extra in die Stadt gefahren und es von einem Internetcafe abgeschickt. Dafür eine schriftliche Bestätigung erhalten, wo auch drauf steht, was ich geschrieben habe und wann es abgeschickt wurde.

OK ändere das Datum. Was ist mit dem roten Text? Trifft der zu?
Beantragst du auch jeweils die Fahrtkosten?
Mach ich, ne hab ich noch nie beantragt. Werde das noch anpassen im Widerspruch.
 

kaiserqualle

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#33
Hallo Joban,

Dachte ich mir schon das ich iwas falsch verstanden habe... Werde den Änderungsbescheid mal Hochladen.
du musst nur schauen ob in dem Änderungsbescheid sinngemäss steht:
"Ihr Bewilligungsbescheid v. xx.xx.2015 wird hiermit nach § 48 SGB X aufgehoben. Es ergeht der nachfolgednde Änderungsbescheig wg. 10 % Meldesanktion" oder so ähnlich.


Bei uns gibt´s zwei JB.
JB ??? :icon_confused: nicht JC?



Einmal da, wo ich immer hin gehe, um über meine berufliche Situation zu sprechen, mit meinem Fallmanager (der mir das eingebrockt hat) und einmal, wo ich immer den Antrag abgebe auf Weiterbewilligung für die Leistungen. Wobei das letzter JB, dass ist, welches mir den Änderungsbescheid zugesandt hat. Ist es egal zu welchem ich es hinschicke?
Äh..., wohin hast du die Stellungnahme gefaxt? an den Typen, bzw. die Stelle, die die Anhörung und Sanktion veranlasst hat? Das wäre m.M.n. die richtige Adresse

Doch schon, aber bin dafür extra in die Stadt gefahren und es von einem Internetcafe abgeschickt. Dafür eine schriftliche Bestätigung erhalten, wo auch drauf steht, was ich geschrieben habe und wann es abgeschickt wurde.
Gut und gut aufbewahren.


Mach ich, ne hab ich noch nie beantragt. Werde das noch anpassen im Widerspruch.
Bitte noch nie beantragt? :icon_evil::icon_evil::icon_evil:

Wenn die Meldebehörde dich vorlädt per 59/309, hat diese die angemessenen Fahrtkosten zu zahlen. Fahrscheine ÖPNV, oder km-Geld falls Auto/Mofa benutzt wurde. Es gibt keine Bagatellgrenze.

Bitte nachholen und beantragen, falls du die Fahrscheine ÖPNV noch hast (einscannen).
 

Joban

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#34
Hier der ÄNDERUNGSBESCHEID:

Da ist noch ein Bescheid dabei über die Gewährung von laufenden Leistungen...
Soll ich den auch Hochladen?

du musst nur schauen ob in dem Änderungsbescheid sinngemäss steht:
"Ihr Bewilligungsbescheid v. xx.xx.2015 wird hiermit nach § 48 SGB X aufgehoben. Es ergeht der nachfolgednde Änderungsbescheig wg. 10 % Meldesanktion" oder so ähnlich.
Ja steht dabei

JB ??? nicht JC?
Upps kleiner Fehler natürlich JC

Äh..., wohin hast du die Stellungnahme gefaxt? an den Typen, bzw. die Stelle, die die Anhörung und Sanktion veranlasst hat? Das wäre m.M.n. die richtige Adresse
An den Typen der die Anhörung veranlasst hat und der mir das alles eingebrockt hat. Die Sanktion kam von dem anderen JC

Bitte noch nie beantragt?

Wenn die Meldebehörde dich vorlädt per 59/309, hat diese die angemessenen Fahrtkosten zu zahlen. Fahrscheine ÖPNV, oder km-Geld falls Auto/Mofa benutzt wurde. Es gibt keine Bagatellgrenze.

Bitte nachholen und beantragen, falls du die Fahrscheine ÖPNV noch hast (einscannen).
Hab keine Fahrscheine bin meistens mit dem Bike unterwegs, wie auch an diesem Tag, als ich den Termin hatte.
 

kaiserqualle

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#35
Hallo Joban,

Hier der ÄNDERUNGSBESCHEID:
Bitte sofort wieder rausnehmen, da nicht ausreichend anonymisiert.
Das geht noch für ein paar Minuten.

Diese Bescheide haben nichts mit der Sanktion zu tun.
Gibt es darüber schon Änderungsbescheide?

Hallo Joban,

An den Typen der die Anhörung veranlasst hat und der mir das alles eingebrockt hat. Die Sanktion kam von dem anderen JC
Dann geht der Widerspruch an das die Sanktion erlassende JC.
 

kaiserqualle

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#36
Hallo Joban,

jetzt kommt der nächste Rundumschlag gegen dein JC.

Es ist ja zusätzlich noch der Eingliederungsverwaltungsakt v. 04.01.2016 anzugreifen, denn wie ich das verstanden habe, hast du am 23.11.2015 eine EGV unterschrieben.

Termindaten überprüfen.

Teil 4.: Widerspruchsvorschlag gegen EGV_VA trotz gültiger EGV Verbesserung erwünscht:
- - - - - - - -
Joban
strasse
Ort


JC
Strasse
Ort

Datum 25.01.2015
SB
BGNr.

Ihr Eingliederungsverwaltungsakt v. 04.01.2016 [Bescheid Zeichen xxxxxx] - W i d e r s pr u c h

gegen den o.g. Eingliederungsverwaltungsakt vom 04.01.2016 lege ich hiermit fristgerecht

W I D E R S P R U C H

ein.

Begründung:
Der § 15 Abs. 1 Satz 6 stellt keine Rechtsgrundlage dafür dar, eine bereits abgeschlossene und weiterhin geltende Eingliederungsvereinbarung durch einen Verwaltungsakt zu ergänzen, zu ändern oder zu ersetzen.
(LSG Berlin-Brandenburg 12.01.2012 - L 5 AS 2097/11 B ER; LSG Sachsen-Anhalt 21.03.2012 - L 5 AS 509/11 B ER;
Berlit in Münder, LPK-SGB II, 5. Auflage, § 15 Rn. 45; Sonnhoff in jurisPK-SGB II, 3. Auflage, § 15 Rn. 129.2).

Es liegt bereits eine gültige Eingliederungsvereinbarung v. 23.11.2015 vor.

Somit ist der Eingliederungsverwaltungsakt umgehend aufzuheben.

Ich erwarte daher umgehend die Aufhebung.

Ich beantrage ferner die aufschiebende Wirkung gem. § 86a SGG.

Parallel wird das hiesige Sozialgericht bemüht.

[Unterschrift]
- - - - - - - -
Nachweislich faxen, persönlich gegen Empfangsbestätigung abgeben, versenden


Teil 5: Einstweilige Anordnung gegen bestehenden Eingliederungsverwaltungsakt v. 04.01.2016 Verbesserungen erwünscht:

siehe Anhang:
9 Blatt wären an das SG zu faxen, oder alles doppelt per Post und Einschreiben an das SG geordnet in 2 Schriftsätzen.

für Teil 3 die EA gegen die Sanktion warte ich noch auf Infos von dir.
 

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Joban

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#37
Post # 43 ist doppelt da ist iwas mit meinem PC schief gelaufen. Hat erstmal kein Post angezeigt, dann auf einmal doppelt...


Dann geht der Widerspruch an das die Sanktion erlassende JC.
Ok werde den Widerspruch aus Post 33 und 44 gleich an das JC schicken, welches mir die Sanktion verpasst hat.

Dem Widerspruch aus Post # 44 werde ich noch eine Kopie der Eingliederungsvereinbarung v 23.11 und die per VA erlassene EGV v 04.01 als Anlage (Kopien) beilegen.

Hab jetzt noch ne Frage in der neuen EGV steht ja das ich am 28. 01 um 7:00 morgens hin muss und 5 Bewerbungen vorlegen muss.

Obwohl die neue EGV Rechtswidrig ist, ist diese trotzdem gültig, bis ich die aufschiebende Wirkung beantragt habe und diese auch genehmigt wurde? Dauert dann ca paar Wochen? Also muss ich erstmal hin am 28 mit den 5 Bwerbungen um 7 Uhr morgens?

Soll ich die Widersprüche anonymisiert noch mal rein stellen, bevor ich es abschicke? letzte Kontrolle so zusagen?

Joban
strasse
Ort


JC
Strasse
Ort

Datum 25.01.2015
SB
BGNr.

W i d e r s pr u c h - gegen Sanktionsbescheid v. 07.01.2016 [Bescheid Zeichen xxxxxx] Datumstempel 18.01.2016


gegen den o.g. Bescheid vom 07.01.2016 erhalten am 21.01.2016 lege ich hiermit fristgerecht

W I D E R S P R U C H

ein.
Was heisst BG Nr unter dem Datum?
 

Seepferdchen

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#38
Was heisst BG Nr unter dem Datum?
Bedarfsgemeinschaft bitte immer bei jeden Schriftverkehr mit dem JC angeben, darum hat
@Kaiserqualle das geschrieben.
 

kaiserqualle

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#40
Hallo Joban,

So bin soweit fertig mit den Widersprüchen. Habe es noch etwas angepasst. Fahre bald los um es zu faxen, falls jemand noch mal drüber schauen möchte Hier:
Da dies ein Forum ist, kann es schon mal dauern, bis jemand drüber schaut. Bitte immer einen Tag zusätzlich einplanen. Daher ist Zugang zu Fax sehr wichtig!

soweit OK, es sollten also jetzt 2 Widersprüche (Sanktion,EGVA) beim JC und 1 Klage (EGVA) an das SG bei diesem sein.

Beim Widerspruch hast du nicht auf das Datum geachtet: -> 25.01.2016 und nur einmal reicht auch. Sende ein korrigiertes Änderungsfax nach mit abgeändertem Datum 26.01.2016

Bitte darauf achten die genauen Bezeichnungen der Dokumente zu verwenden:
Antrag, Bescheid, Anhörung, Stellungnahme, Widerspruch, Widerspruchsbescheid, Klage.

Das eine Schreiben mit den Anlagen der EGV und dem ersetzenden VA ist eine Klage (gegen den VA) und kein Widerspruch.

Es bleibt noch die Klage gegen die Sanktion.

Bitte lege dir jetzt 2 Aktenhefter an eine mit der Anhörung zur Sanktion, Widerspruch Sanktion und der kommenden Klage gegen die Sanktion.

In den 2. Aktenhefter kommt der Vorgang mit der unterschriebenen EGV, dem ersetzenden Verwaltungsakt.

Verwechsele nicht die beiden Aktenzeichen, die du demnächst vom SG bekommst.


Nun zu Teil3 der Klage gegen die Sanktion:
Hast du mittlerweile die Änderungsbescheide bekommen, die dir die Leistung ab 01.03 bis 31.05.16 um 10 % monatlich kürzt?

steht da wie bereits weiter oben geschrieben sinngemäss drin, dass dir der Leistungsbescheid v. xx.xx.201x gem. § 48 SGB X aufgehoben werden?
 

kaiserqualle

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#41
Hallo Joban,

Hab jetzt noch ne Frage in der neuen EGV steht ja das ich am 28. 01 um 7:00 morgens hin muss und 5 Bewerbungen vorlegen muss.
Meine Meinung: JA

Obwohl die neue EGV (= EGV_VA / Eingliegerungsverwaltungsakt) Rechtswidrig ist, ist diese trotzdem gültig, bis ich die aufschiebende Wirkung beantragt habe und diese auch genehmigt wurde? Dauert dann ca paar Wochen? Also muss ich erstmal hin am 28 mit den 5 Bwerbungen um 7 Uhr morgens?
JA und JA, Bewerbungsbemühungen musst du aber sowieso nachweisen. Bitte nehme dir Beistand mit und sage nichts wg. der laufenden Widersprüche und die eine Klage.
Verweise höfflich auf das laufende Verfahren, und wenn der SB was möchte, möchte er dir das bitte schriftlich geben. Mache bitte Notizen über das Gespräch (für das nachfolgende Gedächnisprotokoll und hefte dir das ab zum Vorgang.)
Beantrage die Kostenübernahme für die Bewerbungsbemühungen und lasse dir den jetzigen und den nächsten Kostenantrag geben.

Soll ich die Widersprüche anonymisiert noch mal rein stellen, bevor ich es abschicke? letzte Kontrolle so zusagen?
eigentlich nicht.

Bitte achte aber auf die Datumsangaben. Den einen Widerspruch wg. vorhandener EGV musst du nochmal faxen, diesesmal mit korrigierten Datum.


Was heisst BG Nr unter dem Datum?
Bedarfsgemeinschaftsnummer - Bitte immer mit Kommunikation mit JC angeben.
@Seepferdchen gab dir schon die Antwort.

Ich benötige noch Angaben zum Teil 3, der Klage wg. Sanktion.
Ich nur noch sehr wenig Zeit dir zu helfen........
 

Joban

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#42
Habs heute leider nicht geschafft zu Faxen... Hab aber alles ausgedruckt und werde morgen persönlich überall vorbei gehen und alles abgeben gegen Bestätigung.

soweit OK, es sollten also jetzt 2 Widersprüche (Sanktion,EGVA) beim JC und 1 Klage (EGVA) an das SG bei diesem sein.
Ich blicke da grad nicht ganz durch und Frage lieber sicherheitshalber mal:

Das geht an JC
 

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Joban

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#44
Ich benötige noch Angaben zum Teil 3, der Klage wg. Sanktion.
Ich nur noch sehr wenig Zeit dir zu helfen........
Infos zu Teil drei folgen später oder spätestens morgen früh kommt so schnell es geht...
 

kaiserqualle

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#45
Hallo Joban,

alles was mit Widerspruch betittelt ist geht ans JC, insoweit richtig.

Fehler:
Aber was soll denn das sein, wass du hier: https://www.elo-forum.org/eingliede...ne-sb-wechseln-163965/index2.html#post2016623 eingestellt hast. :icon_evil:
Bei Widerspruch gibt es keinen Antragsgegner oder Antragsteller.
Der Kopfteil ist falsch bei beiden, das muss weg.


Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung geht an das Sozialgericht.

"mfg" muss nicht als Schlussformel bei den Widersprüchen sein. Es reicht einfach nur die Unterschrift.
 

Joban

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#46
Bitte lege dir jetzt 2 Aktenhefter an eine mit der Anhörung zur Sanktion, Widerspruch Sanktion und der kommenden Klage gegen die Sanktion.
erledigt

alles was mit Widerspruch betittelt ist geht ans JC, insoweit richtig.

Fehler:
Aber was soll denn das sein, wass du hier: https://www.elo-forum.org/einglieder...ml#post2016623 eingestellt hast.
Bei Widerspruch gibt es keinen Antragsgegner oder Antragsteller.
Der Kopfteil ist falsch bei beiden, das muss weg.

Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung geht an das Sozialgericht.

"mfg" muss nicht als Schlussformel bei den Widersprüchen sein. Es reicht einfach nur die Unterschrift.
Alles korrigiert und erledigt heute morgen per Fax an SG und JC abgeschickt. Habe auch noch mal angerufen und mir bestätigen lassen das alles angekommen ist. Die sende berichte vom Faxen hab ich auch.

Nun zu Teil3 der Klage gegen die Sanktion:
Hast du mittlerweile die Änderungsbescheide bekommen, die dir die Leistung ab 01.03 bis 31.05.16 um 10 % monatlich kürzt?

steht da wie bereits weiter oben geschrieben sinngemäss drin, dass dir der Leistungsbescheid v. xx.xx.201x gem. § 48 SGB X aufgehoben werden?
Hab alle Bescheide hochgeladen bis auf den hier hoch geladenen. Denke der ist auch nicht gefragt, aber ein anderer kam bis jetzt noch nicht. Dort steht wie viel ich jeden Monat bekommen werde und für die Monate März, April und Mai sieht man das ich weniger bekommen soll und zwar 10%. Diesen Teil hab ich aber ausgeschnitten und sieht man nicht auf den Bildern. Falls was neues kommt melde ich mich und lade ich es umgehend hoch. Vielen Dank für eure Mühen :icon_daumen:
 

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Joban

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#47
shit hab grad gesehen das Datum ist falsch bei den Widersprüchen da steht 2015. Wie schlimm ist das? Nochmal faxen?
 

kaiserqualle

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#48
shit hab grad gesehen das Datum ist falsch bei den Widersprüchen da steht 2015. Wie schlimm ist das? Nochmal faxen?
Ja, Januar 2015 ist schon längst vorbei. Bitte neu faxen.

Allerdings frage ich mich, ob du die Threads aufmerksam liest. Ich hab das mehrfach erwähnt.

So, zu meinem Vertändnis: Bei dir beginnt ab 01.02.2016 ein neuer Bewilligungszeitraum. Daher hat man keinen Änderungsbescheid erlassen und auch die Begründung fehlt bei dem Becheid wieso die Leistung reduziert wurde.
Da der Bewilligungsbescheid v. 07.01. auch einen Stempel trägt mit Datum 18.01. vermute ich mal, dass du den auch am 22.01.2016 erhalten hast?

Das kompliziert die Sache, denn gegen diesen Bewilligungsbescheid musst du ebenfalls einen Widerspruch erheben, sonst wird der Bestandskräftig.
Den Bescheid machen wir dann zum Gegenstand des Verfahrens zusammen mit der Klage.
 

kaiserqualle

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#49
Hallo Joban,

Teil 6 : Widerspruchsvorschlag Bewilligungsbescheid v. 07.01.2016 (Stempel 18.01.2016) Verbesserungen erwünscht:
- - - - - - - -
Joban
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JC
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Datum 01.02.2015
SB
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Ihr Bewilligungsbescheid v. 07.01.2016 [Bescheid Zeichen xxxxxx] - W i d e r s pr u c h

gegen den o.g. Bewilligungsbescheid vom 07.01.2016 über die Gewährung von Leistungen für den Zeitraum vom 01.02. bis 31.07.2016 lege
ich hiermit fristgerecht

W I D E R S P R U C H

ein.

Begründung:
Der Bescheid erhält keine Begründung über die Kürzung des Leistungsanspruches für die Monate März, April, Mai.
Eine Minderung ist rechtswidrig, da nicht erkennbar ist, worin und worauf sich die Kürzung stützt.
Falls es sich um eine Kürzung für einen angebliche Meldeverstoss handeln sollte, wäre dies rechtwidrig, da gem. § 31b SGG II
in dem Monat angerechnet werden soll, der auf die Feststellung des begangenen Pflichtverstosses folgt.

Somit ist der Bewilligungsbescheid umgehend aufzuheben.

Ich erwarte daher umgehend die Aufhebung und Neubescheidung.

[Unterschrift]
- - - - - - - -
Nachweislich faxen, persönlich gegen Empfangsbestätigung abgeben, versenden am Freitag, am besten aber am 01.02.2016 aus taktischen Gründen zusammen mit dem Antrag gegen die Sanktion.

Falls du eine Fritzbox als Router nutzt, kannst du einfache Faxe wie Stellungnahmen, Widersprüche, bei denen keine Anhänge mitgeschickt werden müssen, über die Weboberfläche versenden. Dazu empfiehlt es sich die Faxfunktion einzurichten, puschmail ebenso, denn dann erhälts du das gefaxte als pdf-Dokument. Teste das erst.
 

Joban

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#50
Ja, Januar 2015 ist schon längst vorbei. Bitte neu faxen.
Faxe es gleich noch mal mit dem heutigen Datum

Da der Bewilligungsbescheid v. 07.01. auch einen Stempel trägt mit Datum 18.01. vermute ich mal, dass du den auch am 22.01.2016 erhalten hast?
Richtig kam alles zusammen in einem großen weißen Din A4 Umschlag

Nachweislich faxen, persönlich gegen Empfangsbestätigung abgeben, versenden am Freitag, am besten aber am 01.02.2016 aus taktischen Gründen zusammen mit dem Antrag gegen die Sanktion
Ok versende es dann am Freitag. Welcher Antrag gegen die Sanktion? Wie heisst der und muss ich den beim JC abholen oder kann man den auch runterladen?

Falls du eine Fritzbox als Router nutzt, kannst du einfache Faxe wie Stellungnahmen, Widersprüche, bei denen keine Anhänge mitgeschickt werden müssen, über die Weboberfläche versenden. Dazu empfiehlt es sich die Faxfunktion einzurichten, puschmail ebenso, denn dann erhälts du das gefaxte als pdf-Dokument. Teste das erst.
Ich benutze seit heute cospace.de über die Seite kann ich kostenlos Faxen und bekomme auch einen Sendebericht. Kann ich empfehlen
 

kaiserqualle

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#51
Hallo Joban,


Faxe es gleich noch mal mit dem heutigen Datum
Gut bitte achte aber in zukunft auf genaue Datumsangaben und Inhalte, denn das hat auch Auswirkungen auf andere Dokumente die nachfolgen. Es macht sich nicht gut, wenn du in der Klage schreibst: "Widerspruch v. 23.01.2016", aber tatsächlich der Widerpruch am 26.01.2016 versendet wurde. Da kommt sich das Gericht irgendwie veräppelt vor und fragt sich, ob du die Wahrheit sagst.............mit anderen Worten deine Glaubwürdigkeit leidet.


Welcher Antrag gegen die Sanktion?
Verstehe ich nicht Antrag gegen die Sanktion? was soll das sein? Meinst du nicht event. Bewerbungskostenerstattungsantrag? Den muss man beim SB anfordern und wird auf Verlangen ausgedruckt.
Du solltest, da du deine Bewerbungen monatlich vorlegen musst, auch monatlich deine Bewerbungskosten abrechnen.
Dazu ist monatl. ein neuer Bewerb.K-Antrag vom SB zu beziehen bei den Treffen.

Übrigens ab jetzt ist Telefon Tabu mit JC. Da kann man nichts beweisen. Nur noch schriftl. kommunizieren.
Dazu lass dir die gespeicherte Telefonnummer löschen. Hier im Forum gibt es Muster Löschantrag Telefonnummer.
Den Löschantrag kannst du beim nächsten Termin abgeben und die Abgabe auf dem Doppel bestätigen lassen.


Ich benutze seit heute ....... ich kostenlos Faxen und bekomme auch einen Sendebericht.
gut

So zum Teil 3.
Klage gegen die Sanktion und Leistungsklage in Kombination im Anhang. Bitte erst am 01.02 oder 02.02. faxen aus taktischen Gründen. Keine Angst, du bist noch locker in der Klagefrist.
Daher können event. andere noch Änderungen vorbringen.

Ich hab aus den gesammelten Infos mal eine Klage zusammengestellt.
Du kannst diese mal überprüfen auf Datumsangaben und inhaltlich.
Leider kann ich dir ab morgen aus gesundh. Gründen nicht mehr helfen für eine ganze Weile.

Jedoch ist noch zu sagen, dass du Infos vom Gericht bekommst bzgl. der Aktenzeichen für die beiden Klagen.
Verwechsele die bitte nicht.

Ausserdem wirst du aufgefordert Stellungnahme abzugeben auf das was das JC dem SG zu den Klagen mitteilt.
Mit anderen Worten, das SG schickt dir die Stellungnahme des Jobcenters und du musst oder solltest darauf antworten und die Passagen des Jobcenters nach Bedarf zerpflücken, speziell, wenn es auf deine Argumente nicht eingegangen ist.
So nun zu meinem Vorschlag Teil 3 Klage gegen die Sanktion und Leistungsminderung neuer Bewilligunsbescheid als Anhang

Viel Glück:icon_mrgreen:
 

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Joban

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#52
Verstehe ich nicht Antrag gegen die Sanktion? was soll das sein? Meinst du nicht event. Bewerbungskostenerstattungsantrag? Den muss man beim SB anfordern und wird auf Verlangen ausgedruckt.
Du solltest, da du deine Bewerbungen monatlich vorlegen musst, auch monatlich deine Bewerbungskosten abrechnen.
Dazu ist monatl. ein neuer Bewerb.K-Antrag vom SB zu beziehen bei den Treffen.
Ich weiß auch nicht welcher Antrag... Hast dich wohl verschrieben siehe dein Post # 49 ode rhier im Zitat:

Nachweislich faxen, persönlich gegen Empfangsbestätigung abgeben, versenden am Freitag, am besten aber am 01.02.2016 aus taktischen Gründen zusammen mit dem Antrag gegen die Sanktion.
So zum Teil 3.
Klage gegen die Sanktion und Leistungsklage in Kombination im Anhang. Bitte erst am 01.02 oder 02.02. faxen aus taktischen Gründen. Keine Angst, du bist noch locker in der Klagefrist.
Daher können event. andere noch Änderungen vorbringen.

Ich hab aus den gesammelten Infos mal eine Klage zusammengestellt.
Du kannst diese mal überprüfen auf Datumsangaben und inhaltlich.
Leider kann ich dir ab morgen aus gesundh. Gründen nicht mehr helfen für eine ganze Weile.

Jedoch ist noch zu sagen, dass du Infos vom Gericht bekommst bzgl. der Aktenzeichen für die beiden Klagen.
Verwechsele die bitte nicht.

Ausserdem wirst du aufgefordert Stellungnahme abzugeben auf das was das JC dem SG zu den Klagen mitteilt.
Mit anderen Worten, das SG schickt dir die Stellungnahme des Jobcenters und du musst oder solltest darauf antworten und die Passagen des Jobcenters nach Bedarf zerpflücken, speziell, wenn es auf deine Argumente nicht eingegangen ist.
So nun zu meinem Vorschlag Teil 3 Klage gegen die Sanktion und Leistungsminderung neuer Bewilligunsbescheid als Anhang

Viel Glück
Alles klar schicke es, dann am 01.02 oder 02.02 ab so wie es im Anhang setht ab sofern andere keine Verbesserungsvorschläge mehr haben. Werde auf die Aktenzeichen achten und mich sowieso nochmal melden sobald was neues kommt.

Ansonsten tausend Dank Kaiserqualle und gute Besserung.
 

Joban

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#53
Bitte lege dir jetzt 2 Aktenhefter an eine mit der Anhörung zur Sanktion, Widerspruch Sanktion und der kommenden Klage gegen die Sanktion.

In den 2. Aktenhefter kommt der Vorgang mit der unterschriebenen EGV, dem ersetzenden Verwaltungsakt.

Verwechsele nicht die beiden Aktenzeichen, die du demnächst vom SG bekommst.
Heute kam das Schreiben vom SG siehe Anhang

In welchen Aktenhefter kommt das Schreiben rein? Wie geht´s weiter?

Habe noch einen anderen Thread aufgemacht... da ist jetzt auch noch was am laufen

https://www.elo-forum.org/alg-ii/16...tte-um-tipps-meinem-vorhaben.html#post2021090

Weiß jetzt nicht so genau, wie ich darauf reagieren soll erstmal Stellungnahme am besten denk ich mal. Was sollte ich rein schreiben. Unglaublich wie der Fallmanager es auf mich abgesehen hat... Wie kann ich die Arschgeige wechseln?
 

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Joban

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#54
Es kam ein weiteres schreiben vom SG und da stimmt so einiges nihct z.B habe ich dem Fallmanager gesagt das noch andere Stellen mir Angeboten wurden und ich immer noch warte auf ne Rückmeldung von der Privatenarbeitsvermittlungsfirma. Was auch nicht stimmt zu 100% der Hund von Fallmanager hat mir nicht am Telefon mitgeteilt das ich doch kommen soll zum nächsten Termin am 23.11, sondern das ich Bescheid sagen soll, wenn es was neues gibt. So habe ich es in der ersten Post geschrieben.

Die verdrehen alles wie die wollen. Ich glaube es macht keinen Sinn sich mit der legalen Mafia anzulegen. Schon gar nicht so ein Otto, wie ich, der keine Ahnung von sowas hat.
 

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#55
Hallo Joban,

bezogen auf die Stellungnahme vom JC:
Auf Seite 1 stimmen die Angaben:
Du warst (jetzt haben wir es auch offiziell) am 11.11. wegen dem AVGS beim SB,
UND
[Auf Seite 2]
... es wurde, am selben Tag, eine EGV abgeschlossen/unterschrieben.

Am 16.11. (...). In diesem Telefongespräch (usw.)
... wurde da wirklich etwas telefonisch vereinbart? (Beweiskraft? :icon_lol:)

(...) wurde er auch schriftlich mit PZU eingeladen.
... hast du wirklich eine Einladung per PZU (gelber Umschlag) bekommen?
Falls nein; in DEINER Stellungnahme an das Sozialgericht widersprechen und, du willst den PZU-Beleg als Beweis sehen!

Oha,
Auch auf die zweite Einladung zu einem Termin am 04.01., ebenfalls mit PZU übersandt,
... hier gilt dasselbe wie bei der ersten Einladung: du willst den PZU-Beleg als Beweis sehen!

Des Weiteren behauptet der Antragsteller (usw.). Wie dem Eintrag im Kontaktmanagement
... und der Eintrag wurde von dir schriftlich bestätigt?
Welche Beweiskraft hat dieser Eintrag? KEINEN!!
Es entspricht auch nicht dem üblichen Beratungsprozess.
... und das ist auch nicht dein Problem. SB soll das Gegenteil beweisen!

Es war jedoch gesprächsweise vereinbart worden,
:icon_lol: Beweiskraft!!

Nachdem dies bis (...) nicht geschehen ist und der Antragsteller zudem Termin (...) nicht wahrgenommen hat, wurde die vorgesehene EGV als VA erlassen,
DANKE :icon_party:
Damit hast du den Beweis, dass das JC gegen die eigenen Anweisungen und sogar Urteile vom BSG verstoßen hat.

Eine neue EGV muss mit DIR verhandelt werden! Nicht einfach einen VA erlassen.

Und sie reiten sich noch weiter in die $cheiße: Bewerbungsnachweise immer am(!!!) 28. eines jeden Monats ... und noch tiefer rein ... persönlich bei seinem FM vorzulegen.
:icon_kinn: Wer übernimmt wohl diese zusätzlichen Kosten? Das JC, laut VA, nicht!! *Mit dem Hammer auf JC-Finger hau*

[Die beiden letzten Absätze]
... du hast doch beim JC die Widersprüche abgegeben?
Zufällig auch beim SG?

Seite 3
So, so ... die EGV vom 23.11. war also nur ein Entwurf.
Die müsste man sich nochmals genauer ansehen.

Ich habe dunkel in Erinnerung, dass du gar keine EGV mit dem Datum vom 11.11. hast ...
... da würdest du doch auch gerne noch die entsprechenden Beweise sehen wollen.

SO, aus meinen Bemerkungen muss jetzt aber jemand, der sich damit auskennt, eine Antwort an das SG(!!!!) formulieren.

@Joban:
Versuche mal meine Bemerkungen zu bestätigen oder zu widerlegen!
2x eine PZU übersehen ... kann/darf NIE passieren!! Kläre das auch in deinem familiären Umfeld!!!
Nicht dass da auf einmal DU/Frau/Kind doch etwas entgegengenommen hat.

Joban sagte :
Die verdrehen alles wie die wollen. Ich glaube es macht keinen Sinn sich mit der legalen Mafia anzulegen. Schon gar nicht so ein Otto, wie ich, der keine Ahnung von sowas hat.
... doch, es MACHT Sinn. Du siehst gerade, mit welchen miesen Tricks die gegen dich vorgehen.
Wenn du jetzt resignierst und den Kopf in den Sand steckst, wirst es nur noch schlimmer!!

Langsam wäre sogar zu überlegen, ob nicht ein kostenpflichtiger Anwalt eingeschaltet werden könnte.
Diese Geschichte soll doch nicht ganz kostenlos für das JC ablaufen :wink:

AnonNemo
 

Joban

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#56
... hast du wirklich eine Einladung per PZU (gelber Umschlag) bekommen?
Falls nein; in DEINER Stellungnahme an das Sozialgericht widersprechen und, du willst den PZU-Beleg als Beweis sehen!
Ich bin mir nicht sicher, aber glaube schon das beide Einladungen im gelben Umschlag. Jetzt achte ich, aber immer darauf. Geht lieber mal davon aus der es im gelben kam.

Zitat:
Des Weiteren behauptet der Antragsteller (usw.). Wie dem Eintrag im Kontaktmanagement
... und der Eintrag wurde von dir schriftlich bestätigt?
Welche Beweiskraft hat dieser Eintrag? KEINEN!!
Keinesfalls wurde da auch nur iwas von mir Bestätigt.

Und sie reiten sich noch weiter in die $cheiße: Bewerbungsnachweise immer am(!!!) 28. eines jeden Monats ... und noch tiefer rein ... persönlich bei seinem FM vorzulegen.
Wer übernimmt wohl diese zusätzlichen Kosten? Das JC, laut VA, nicht!! *Mit dem Hammer auf JC-Finger hau*
:biggrin:

... doch, es MACHT Sinn. Du siehst gerade, mit welchen miesen Tricks die gegen dich vorgehen.
Wenn du jetzt resignierst und den Kopf in den Sand steckst, wirst es nur noch schlimmer!!
Wie genau meinste das? Was könnte schlimmsten Falls passieren?

Langsam wäre sogar zu überlegen, ob nicht ein kostenpflichtiger Anwalt eingeschaltet werden könnte.
Diese Geschichte soll doch nicht ganz kostenlos für das JC ablaufen
Dann könnten, aber auch Kosten auf mich zu kommen oder??? Und dann wäre ich total ruiniert. Hab genug andere Probleme... Ich weiß echt nicht was ich tun soll. Ich hab keinen Nerv für sowas. Allein ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt kostet bestimmt min. 50-100 Euronen. Noch nicht mal das hab ich grad zur Verfügung oder bekomme ich das vom Amt bezahlt oder so??? Hab noch nie derartige Probleme gehabt und deswegen auch diesbezüglich keinen Durchblick.

... du hast doch beim JC die Widersprüche abgegeben?
Zufällig auch beim SG?
Nein, aber ich bin mir sicher ich sollte. Hab das total verschwitzt. Kannich das jetzt noch machen oder zu spät?


Bevor ich es vergesse am 28. 01 war ich nicht da. War Krank und AU auch gefaxt und per Einschreiben Original geschickt. Dazu muss ich auch noch ne Stellungnahme abgeben bis 27.02. :icon_neutral:
 
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#57
Joban sagte :
Ich bin mir nicht sicher, aber glaube schon das beide Einladungen im gelben Umschlag. Jetzt achte ich, aber immer darauf. Geht lieber mal davon aus der es im gelben kam.
:icon_eek:
Du wurdest mehrmals gefragt, ob eine/mehrere Einladungen im gelben Umschlag gekommen sind ... und du deshalb Probleme bekommst wenn du etwas gegenteiliges behauptest.
Damit machst du dich für das SG unglaubwürdig!
Und jetzt rückst du raus, dass es schon möglich sein kann :icon_neutral:

Joban sagte :
Keinesfalls wurde da auch nur iwas von mir Bestätigt.
... natürlich nicht, ist ja auch nur eine persönliche Notiz vom SB.

Joban sagte :
Wie genau meinste das? Was könnte schlimmsten Falls passieren?
... genau? Bin ich Hellseher, welche sonstige Schikanen, Aufgaben oder ähnlichem deinem SB, oder dem JC, so einfallen können?
Im schlimmsten Fall ... stehst du/ihr komplett ohne Leistung (auch ohne KdU) da, und das ganze über einen laaaaangen Zeitraum. Im schlimmsten Fall!

Joban sagte :
Allein ein erstes Beratungsgespräch beim Anwalt kostet bestimmt min. 50-100 Euronen. Noch nicht mal das hab ich grad zur Verfügung
... na ja, wenn es dir lieber ist, für die nächsten Monate ... lass mich mal überschlagen ... auf, bis zu 240EUR, zu verzichten ... anstelle einen Beratungshilfeschein (für 10-15?EUR) zu organisieren.

Joban sagte :
Nein, aber ich bin mir sicher ich sollte. Hab das total verschwitzt. Kannich das jetzt noch machen oder zu spät?
... du willst Hilfe?

Dann solltest du machen, was man dir rät, oder wenigstens sagen, dass du deinen eigenen Weg gehen wirst/will und dazu Meinungen willkommen sind.

Sorry, aber ich habe besseres zu tun, als solchen Informationen hinter zu rennen und dann auch noch überlegen wie solche Fehler ausgebügelt werden könnten.

Ein Tipp von mir zum Schluss:
Wenn du zu einem Anwalt gehst ... "beichte" ihm ALLES, und zwar gleich am Anfang, sobald er deinen Fall übernommen hat!
 

Joban

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#58
Du wurdest mehrmals gefragt, ob eine/mehrere Einladungen im gelben Umschlag gekommen sind ... und du deshalb Probleme bekommst wenn du etwas gegenteiliges behauptest.
Damit machst du dich für das SG unglaubwürdig!
Und jetzt rückst du raus, dass es schon möglich sein kann
Falsch habe schon vorher gesagt ich weiß es nicht mehr genau und das es gut sein kann das die im gelben Umschlag gekommen sind. :icon_neutral:

... na ja, wenn es dir lieber ist, für die nächsten Monate ... lass mich mal überschlagen ... auf, bis zu 240EUR, zu verzichten ... anstelle einen Beratungshilfeschein (für 10-15?EUR) zu organisieren.
Beratungshilfeschein hmmh wusste ich nicht...
Ich bin auch kein Hellseher, aber werde deswegen nicht gleich unhöflich

Nein, aber ich bin mir sicher ich sollte. Hab das total verschwitzt. Kannich das jetzt noch machen oder zu spät?
... du willst Hilfe?
Hab noch mal genau nachgeschaut und alles verschickt so wie besprochen. Hab den Sendebericht noch, wo drauf steht das es 10 Seiten waren. Die haben definitiv alles bekommen.

Ein Tipp von mir zum Schluss:
Wenn du zu einem Anwalt gehst ... "beichte" ihm ALLES, und zwar gleich am Anfang, sobald er deinen Fall übernommen hat!
Ist schon klar natürlich würde ich ihm alles erzählen und da ich jetzt in Erfahrung gebracht habe Beratungshilfeschein 10-15 EUR ist das auch der Plan
 
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