Jobcenter Problem - Fragen zur EGV - Termine - SB wechseln...

Joban

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Hallo zusammen,
hab da ein Problem mit dem Jobcenter.

Wen es interessiert hier die Vorgeschichte: Habe um einen Vermittlungsgutschein gebeten und nach dem ich eine Eingliederungsvereinbarung unterschreiben musste um den Gutschein zu bekommen, die besagt das ich den Vermittlungsgutschein erst vorlege, wenn der Arbeitsvertrag zustande gekommen ist und ich mich melden muss, wenn es nicht klappt und 5 Bewerbungen schrieben muss und am 15 jedes Monats abgeben muss. Als ich dort war um den Gutschein abzuholen, meinte er nur da Sie einen Job in Aussicht haben brauchen Sie zum nächsten Termin nicht zu kommen, wenn es nicht klappt machen wir einen neuen Termin( Ist ja auch Logisch ). Und es hat leider nicht geklappt. Als ich das erfahren habe war der Termin schon längst verstrichen, aber ich hab angerufen nur keinen erreicht im jobcenter, wie immer. Dann kam ein schreiben in dem stand das ich zum Termin nicht erschienen bin, obwohl er sagte ich muss nicht. Am 4.01.2016 neuen Termin bekommen, wo ich die Möglichkeit hatte mich dazu zu äußern. Leider hab ich den Termin verschwitzt und bekam dann ein weiteres scheiben. Auch wenn ich diesen Termin nicht vergessen hätte, würde es auch nichts ändern, denn die geben eigene Fehler ungern zu. Ich könnte ja erklären dass er mir mündlich mitgeteilt hat, dass ich nicht kommen muss, da job in Aussicht, wenn das net klappt mit dem Job, wir einen neuen Termin machen. So hat er es mir gesagt, damit würde ich im Leben nicht durch kommen... naja im Weiteren schreiben stand 10% Sanktion wird beabsichtigt. Das kann ich akzeptieren, denn den einen Termin hab ich echt vergessen. Steht aber nicht wie lange. Muss ich von drei Monaten ausgehen?

Hier das eigentliche Problem:

Im letzten Schreiben stand: Um Ihre beruflichen Intergrationschancen möglichst kurzfristig zu verbessern, werden die Nachfolgenden Inhalten nach § 15 Abs.1 SGB II als Verwaltungsakt erlassen.

Meine Pflichten:
Wir verpflichten Sie zur Vorlage von Nachweisen für min. 5 Bewerbungen um sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse. Die Nachweise sind persönlich bei Ihrem Fallmanager am 28. Tag eines jeden folge Monats um 7:00 Uhr im kommunalem Jobcenter vorzulegen. Die Verpflichtung besteht zunächst für Dauer von 6 Monaten. Als Nachweis werden schriftliche Bestätigungen der Arbeitgeber über den Eingang Ihrer Bewerbung, schriftliche Absagen sowie Einladungen zum Vorstellungsgespräch anerkannt. Darüber hinaus werden Bewerbungsanschreiben als Nachweis akzeptiert, wenn Ihr Inhalt Individuell auf die jeweilige Arbeitsstelle ausgerichtet ist.
Leider ist der Herr nie zu erreichen und ich würde mich gerne etwas für den 28 vorbereiten von daher meine Fragen:
1. Muss ich echt immer um 7:00 Morgens da antanzen? Können die das von mir verlangen? Per Post oder email wäre doch auch eine Möglichkeit oder wenigstens Vormittags Nachmittags
2. Wie würdet Ihr das mit den Nachweisen machen? Ich denke am besten schreibe ich bei jeder Bewerbung das ich ne Bestätigung fürs Jobcenter brauche. Schreibe ich das im Anschreiben oder wie am besten?
3. Wie kann ich meinen Fallmanager wechseln? Paar tipps ich hab echt ds Gefühl der hat was gegen mich.

Könnt ihr mir paar tipps geben was ich sagen könnte damit ich das per email oder so machen könnte und das ich nicht um 7 uhr morgens da antanzen muss?
 

Texter50

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AW: Jobcenter Problem

Wieder ein Fall, bei dem sich zeigt, das alleinige Telefonieren nutzt nix.
Ich würds lassen. :biggrin:

Kannste Deine EGV, falls Du aktuell eine gültige hast und alle daruf folgenden Zettel bitte ablichten, anonymisieren und hier einstellen?
Dann kann man Dir weitaus besser helfen! :icon_stop:
 

kaiserqualle

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AW: Jobcenter Problem

Hallo Jorban,

hab da ein Problem mit dem Jobcenter.

.....machen wir einen neuen Termin( Ist ja auch Logisch ). Und es hat leider nicht geklappt. Als ich das erfahren habe war der Termin schon längst verstrichen, aber ich hab angerufen nur keinen erreicht im jobcenter, wie immer.

Verstehe ich das so, dass du einen Termin per schriftl. Einladung gem 59/309 hattest und diesen verbummelt hast? Oder wurdest du mündlich eingeladen?

Dann kam ein schreiben in dem stand das ich zum Termin nicht erschienen bin, obwohl er sagte ich muss nicht. Am 4.01.2016 neuen Termin bekommen, wo ich die Möglichkeit hatte mich dazu zu äußern.

hier wäre es wichtig zu wissen, wie exakt das Schreiben formuliert war. War das nur als Anhörung gedacht, müsstest du nicht zum Termin erscheinen, weil das kein Meldegrund darstellt. Kannst du das als Bild ausreichend anonymisiert einstellen?
(Dein Name, Name des JC,Telefonnr., Sachbearbeitername und gant wichtig: jeglicher Strichcode, Nummerncode und Blattbezeichnungen am linken Rand, rechts, unten auf dem Formular, incl. dicher Balken rechts mitte) Jedoch müsste man ein Widerspruchsschreiben aufsetzen.


Leider hab ich den Termin verschwitzt und bekam dann ein weiteres scheiben.
Einladung zur Anhörung und /oder beabsichtigten Sanktion.
Auch hier gilt: Bitte anonymisiert einstellen.

... naja im Weiteren schreiben stand 10% Sanktion wird beabsichtigt. Das kann ich akzeptieren, denn den einen Termin hab ich echt vergessen. Steht aber nicht wie lange. Muss ich von drei Monaten ausgehen? Ja, 3 Mon. jeweils mit 10 % vom Regelsatz.

Hier das eigentliche Problem:

Im letzten Schreiben stand: Um Ihre beruflichen Intergrationschancen möglichst kurzfristig zu verbessern, werden die Nachfolgenden Inhalten nach § 15 Abs.1 SGB II als Verwaltungsakt erlassen.

Das ist nun ein behördlicher Zwang dem du nachkommen musst solange die Gültigkeitsdauer ist, sonst wirst du sanktioniert und das ist sehr viel mehr als nur die 10 % aus dem Meldeverstoss und kann schnell existensbedrohend sein.
Bitte ebenfalls anonymisiert einstellen.
Werden die Bewerbungskostenerstattung genannt?
Ist von Bewerbungsbemühungen oder von Bewerbungen die Rede? Das ist ein Unterschied.

Meine Pflichten:
Wir verpflichten Sie zur Vorlage von Nachweisen für min. 5 Bewerbungen um sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse. Die Nachweise sind persönlich bei Ihrem Fallmanager am 28. Tag eines jeden folge Monats um 7:00 Uhr im kommunalem Jobcenter vorzulegen. Die Verpflichtung besteht zunächst für Dauer von 6 Monaten.
Hört sich rechtswidrig an, da übrigens keine Rede von Fahrtkostenerstattungen zu diesen Terminen die Rede ist.
Antrag schriftl auf Übernahme Fahrtkosten stellen. Hast du übrigend deine Fahrtkosten zum anderen teilgenommenen Meldetermin schon gestellt?Steht dir nämlich zu.


Als Nachweis werden schriftliche Bestätigungen der Arbeitgeber über den Eingang Ihrer Bewerbung, schriftliche Absagen sowie Einladungen zum Vorstellungsgespräch anerkannt.
Das unterliegt nicht deinem Einfluss. Rechtswidrig, weil es der Mitwirkung Dritter unterliegt, und die wollen meist nicht.

Darüber hinaus werden Bewerbungsanschreiben als Nachweis akzeptiert, wenn Ihr Inhalt Individuell auf die jeweilige Arbeitsstelle ausgerichtet ist.

Leider ist der Herr nie zu erreichen und ich würde mich gerne etwas für den 28 vorbereiten von daher meine Fragen:
wieso vorbereiten?, du musst nur deine Bewerbungsbemühungen abgeben. Für dich wird er ohne Termin keine Zeit haben.


1. Muss ich echt immer um 7:00 Morgens da antanzen? Können die das von mir verlangen? Per Post oder email wäre doch auch eine Möglichkeit oder wenigstens Vormittags Nachmittags
richtig Post oder per eigens eingerichter email als *.pdf sind ausreichend.

2. Wie würdet Ihr das mit den Nachweisen machen?
Eine separate Exceltabelle/oder Word oder sich vom SB dir zugehörigen Bewerbungsnachweisformulare schicken lassen.
Ich denke am besten schreibe ich bei jeder Bewerbung das ich ne Bestätigung fürs Jobcenter brauche. Schreibe ich das im Anschreiben oder wie am besten?
nö, das lässt man weg, denn du musst ja eine zielgerichtete individuelle Bewerbung schreiben auf die Arbeitsstelle, da braucht man Platz


3. Wie kann ich meinen Fallmanager wechseln? Paar tipps ich hab echt ds Gefühl der hat was gegen mich. geht nicht, zumindest jetzt noch nicht.

Bitte auch mal im Forum stöbern da gibt es massenhaft ähnliche Fälle.
 

AnonNemo

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AW: Jobcenter Problem

Hallo Joban,

da könntest du hergehen und in deine Stellungnahme(!!) schreiben:
Wie am tt.mm.jjjj mit Herrn SB mündlich besprochen;
Wegen der in Aussicht stehenden Arbeitsstelle, bei Firma xy, war der Termin am tt.mm.jjjj hinfällig.
Sollte sich kein Arbeitsverhältnis ergeben, würde Herr SB einen neuen Termin vorschlagen.
Du solltest aber noch etwas warten, damit sich noch Andere melden.

Über den (verpassten) Termin vom 04.01.2016 solltest du, vorerst(!!!), kein Wort verlieren! Sondern erst, wenn du für den 04.01. eine Anhörung bekommst. Dann eine entsprechende Stellungnahme überlegen. Einladung, ausnahmsweise, nicht erhalten?

Du schreibst, der 04.01. wäre für eine mündliche Anhörung gewesen? Da kann ggf. etwas gemacht werden.
Aha, waren die Folgetermine wirklich Einladungen nach §§ 59 & 309 zu Meldeterminen ... und es sollte eine Anhörung gemacht werden?
Lade die Briefe anonymisiert hoch, dann kann besser geholfen werden.


Zu deinem eigentlichen Problem
Lade die EGV (sofern du sie bekommen hast) und den VA hoch.
Alleine aus deinem Beitrag; es dürften einige widerrechtliche Sachen enthalten sein.
Dein Bericht ist zwar schön, aber, um richtig helfen zu können (die kleinen Gemeinheiten zu finden) brauchen wir den genauen Inhalt!!!

Dateien und/oder Metadaten anonymisieren
Wenn User bitten, man solle Dokumente einstellen wird meistens darauf hingewiesen alle persönlichen Daten zu anonymisieren/schwärzen.
Damit ist gemeint, alles was direkt/indirekt Rückschlüsse auf einen selber geben könnte.

Im Beitrag #1 (von @Huemmel) https://www.elo-forum.org/eingliederungsvereinbarung/98252-anonyme-einstellen-egv-va-etc.html#post1224510 ist eine Zusammenstellung was anonymisiert werden sollte.

Im Beitrag #12 https://www.elo-forum.org/eingliederungsvereinbarung/98252-anonyme-einstellen-egv-va-etc.html#post1909766 stehen ein paar Möglichkeiten, wie anonymisiert werden kann.

AnonNemo
 

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AW: Jobcenter Problem

Hallo zusammen,
hab da ein Problem mit dem Jobcenter.
...
Nur :icon_Info: für die Zukunft, Probleme mit dem JC haben hier fast alle, daher wäre es nett zukünftig Forenregel #11 zu beachten und eine Überschrift zu verwenden aus der sich etwas auf den Inhalt deines Anliegens schließen lässt.
 

Joban

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Vielen Dank für die Antworten und Hinweise...

Habs nicht so mit Pc´s und Internet. Wie mache ich das am besten mit dem Hochladen der Briefe die ich bekommen habe?
 

kaiserqualle

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Hallo Joban,

ein guter Versuch, aber das ist zu durcheinander,

Hab das mal soweit sortiert und zusammengefügt.
Man kann das auch hier beim erstellen eines Beitrages einstellen (weiter unten, Dateianhänge bei "Erweitert") und inhaltsgemäss benennen.
Gut Anfänger-Bonus :icon_hihi:

1. Was mir an den Einladungen auffällt ist, dass es keine Meldeaufforderungen gem. § 59 SGB II i.V.m. § 309 SGB III sind. Nennung der Rechtsgrundlage fehlt .Was steht übrigens auf der Rückseite?

2. Eine Einladung zur Anhörung muss man nicht folgen, da dies nicht zu den in den Meldegründen genannten Voraussetzungen entspricht. Dazu der Hinweis auf den Beschluss des SG Nürnberg sozialrechtsexperte: Zu: SG Nürnberg - Sind die Einladungen der Jobcenter nichtig? Folgeeinladungen der Jobcenter wegen einem Meldeversäumnis sind nichtig und unwirksam

SG Nürnberg v. 14.03.2013 - S 10 AS 679/10
 

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Joban

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Vielen Dank fürs sortieren und zusammen fügen.

Also müsste ich gar nicht zu diesem Termin erscheinen und somit dürfte die mir auch keine Sanktion für den verpassten Termin am 04.01 erlassen.

Ich schätze mal diese Rückseite ist gemint vom schreiben, wo ich für den 04.01 eingeladen wurde.

Auf der Vorderseite habe ich aus versehen etwas zu viel Text ausgeschnitten und zwar lautet der Texz:

Das Beratungsgespräch dient dazu, aktive Arbeitsförderungsleistungen vorzubereiten und eine Eingliederungsvereinba- Dann geht auf der Rückseite weiter...
 

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gelibeh

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Die EGV hattest Du ja unterschrieben, also ist die bis zum Ablauf auch weiterhin gültig, da die nicht gekündigt wurde. M

an hätte Dir eine neue EGV anbieten müssen, hättest Du die unterschrieben, dann wäre die alte nicht mehr gültig. Einen Verwaltungsakt können die aber nicht schicken, da Du noch eine gültige EGV hast. Also musst Du gegen den Verwaltungsakt Widerspruch erheben und die aufschiebende Wirkung beim Sozialgericht beantragen. Dabei hilft Dir bestimmt noch jemand.
 

kaiserqualle

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Hallo Joban,

Also müsste ich gar nicht zu diesem Termin erscheinen und somit dürfte die mir auch keine Sanktion für den verpassten Termin am 04.01 erlassen.
dafür nicht, aber für den allerersten versäumten Termin schon, sofern kein wichtiger Grund vorliegt.

Also solltest du sofort einen Widerspruch gegen die Sanktion mit dieser Begründung unter Erwähnung des Nürnberger Beschlusses (= Anhörung kein Meldegrund) an dein JC absenden und auch ein Antrag an das SG stellen, der auch beeinhaltet, dass bereits eine unterschriebene EGV vorliegt und trotzdem ein Eingliederungsverwaltungsakt erlassen wurde.

Muster und Threads gibt es hier schon genug im Forum.
suche oben in "Suchen" nach: Einladung Anhörung und VA obwohl/trotz unterschriebene EGV (nicht bei Google Suche-Suchfeld)

Ich schätze mal diese Rückseite ist gemint vom schreiben, wo ich für den 04.01 eingeladen wurde.
genau, aber nicht nur. Zu jeder Einladung gehört meist eine Rückseite, und da habe ich gesehen, dass du ohne Anlass aufgefordert wirst, bei AU eine Fantasiebescheinigung vorzulegen. (= nicht zulässig wg. § 56 SGB II - bei Zweifel MDK)

Schau mal hier:
Diskriminierende Formulierungen: Arbeitsloser gewinnt Streit gegen Jobcenter Burgenlandkreis | Weißenfels*- Mitteldeutsche Zeitung
Bitte mal die Redaktion anschreiben und nach dem Beschluss VG fragen.

Auf der Vorderseite habe ich aus versehen etwas zu viel Text ausgeschnitten und zwar lautet der Texz:

Das Beratungsgespräch dient dazu, aktive Arbeitsförderungsleistungen vorzubereiten und eine Eingliederungsvereinba- Dann geht auf der Rückseite weiter...
einfach beim nächsten Mal besser aufpassen und die Seiten zugehörig benennen und nur ausreichend anonymisiert einstellen.

Die wäre auch eine Meldeaufforderung mit Rechtsgrundlage.
Ich jedenfalls habe auf der neu eingestellten Seite erst gelesen, dass du nach § 59 SGB II i.V.m. § 309 SGB III eingeladen wurdest.

War das auch bei der Einladung zuvor der Fall?

Diese nachträglich eingestellte Seite war wichtig um zu erkennen, dass das eine Meldeaufforderung sein soll. Dein JC scheint diese wichtige Info leider in das Kleingedruckte zu verschieben, müsste man auch mal klären lassen, ob das zulässig ist.
 

Joban

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Die wäre auch eine Meldeaufforderung mit Rechtsgrundlage.
Ich jedenfalls habe auf der neu eingestellten Seite erst gelesen, dass du nach § 59 SGB II i.V.m. § 309 SGB III eingeladen wurdest.

War das auch bei der Einladung zuvor der Fall?
Vielen Dank erstmal. Mit der Einladung zuvor meinen Sie bestimmt die Einladung zum 23.11.2015? Falls diese gemeint ist, dann habe ich dieses Schreiben nicht mehr. Hoffe das ist nicht so schlimm?

auch ein Antrag an das SG stellen, der auch beeinhaltet, dass bereits eine unterschriebene EGV vorliegt und trotzdem ein Eingliederungsverwaltungsakt erlassen wurde.
Was mir aufgefallen ist in einem Schreiben steht das die Eingliederungsvereinbarung nicht zustande gekommen ist.

Bin jetzt etwas durcheinander, wenn die nicht zustande gekommen ist kann ich ja schlecht beim Sg angeben das eine gültige vorliegt. Soll ich trotzdem zu Sg Antrag stellen und das mit der EGV erwähnen?

Und welcher Antrag beim Sg ist das genau wollte huet hin fahren und das mal in Angriff nehmen.
Leider war ich die letzten Tage ziemlich Krank und bin nihct weit gekommen jetzt geht es mir schon besser und jetzt geht ran an den Speck.

Bin gerade dabei den Widerspruch zu schreiben. Frage mich auf welches schreiben genau muss sich der Widerspruch beziehen? Stehe grad voll auf dem Schlauch

Sehr geehrte Damen und Herren,
gegen den o.g. [Bescheid eintragen] vom [Datum eintragen] lege ich fristgerecht

W I D E R S P R U C H

ein.

Begründung:
Zu einer Anhörung besteht kein Meldegrund siehe Nürnberger Beschluss
Ich beantrage einen neuen korrekten Bescheid zu erlassen. Gleichzeitig beantrage ich, die mir zustehenden Leistungen in voller Höhe auszuzahlen.

Mit freundlichen Grüßen



Ist das soweit in Ordnung? Was sollte ich noch rein schreiben?

kaiserqualle
Schau mal hier:
Diskriminierende Formulierungen: Arbeitsloser gewinnt Streit gegen Jobcenter Burgenlandkreis | Weißenfels*- Mitteldeutsche Zeitung
Bitte mal die Redaktion anschreiben und nach dem Beschluss VG fragen.
Habe die Redaktion mal angeschrieben, aber noch keine Antwort erhalten. Soll ich diesbezüglich trotzdem was in den Widerspruch rein schreiben?

Habe den Beitrag von Gelibeh leider übersehen. Also die EGV ist auf jedenfall ganz sicher noch Gültig?

Soweit ich das verstanden habe muss ich jetzt persönlich zum Sozialgericht gehen und Widerspruch gegen den VA beantragen sowie die aufschiebende Wirkung gegen den VA?

Alles ein Antrag? Kann man den im Inet runterladen?

Was ist dabei zu beachten? Wie mache ich das einfach hinfahren und die Situation erklären und mir den bzw die richtigen Antrag/ Anträge geben lassen?
Habe den Widerspruch etwas bearbeitet und hoffe das ist soweit in Ordnung. Verbesserungsvorschläge nehme ich sehr gern entgegen.


Widerspruch gegen den [Bescheid Zeichen 5003 - rn] vom [23.11.2015/04.01.2016]

Sehr geehrter Herr xxx,
gegen den o.g. Bescheid vom 23.11.2015/04.01.2016 lege ich fristgerecht
W I D E R S P R U C H
ein.
Begründung:
Zu einer Anhörung besteht kein Meldegrund siehe Nürnberger Beschluss (SG Nürnberg v. 14.03.2013 - S 10 AS 679/10). Wie mündlich mit Ihnen vereinbart bin ich zum Termin am 23.11.2015 nicht erschienen, da ich sehr gute Aussichten auf einen neuen Job hatte. So haben Sie es mir mitgeteilt, als ich den Vermittlungsgutschein abgeholt habe. Falls es mit der in Aussicht stehenden Stelle nicht klappen sollten, würden wir einen neuen Termin vereinbaren. So haben Sie es mir mitgeteilt, dementsprechend habe ich keine meiner Pflichten versäumt.

Eine Wegunfähigkeitsbescheinigung zu verlangen ist unzulässig wg. § 56 SGB II. Einen Gerichtsbeschluss diesbezüglich reiche ich sobald wie möglich nach.

Ich beantrage einen neuen korrekten Bescheid zu erlassen. Gleichzeitig beantrage ich, die mir zustehenden Leistungen in voller Höhe auszuzahlen.

Mit freundlichen Grüßen

Bitte helft mir. Es ist sehr knapp mit der Zeit und ich würde mich sehr freuen, wenn mir jemand noch ein paar Ratschläge geben würde. Vielen Dank
 

Texter50

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Kann bitte wer über den Widerspruch schauen? Danke!
 

AnonNemo

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Hallo Joban,

als rechtlicher Laie, mit den vorliegenden Fakten, würde ich hergehen und schreiben;

an das JC!!! meinte:
[Betreff:]Ihr Schreiben vom 04.01.2016

Sehr geehrte Damen und Herren, (oder auch: Sehr geehrter Herr SB,)
Ihr Schreiben; „Absenkung des Arbeitslosengeldes II / Hier: Anhörung gem. § 24 SGB-X“ ist mir am tt.mm.jjjj zugegangen.
[Sollte es als normaler Brief gekommen sein ... schummle 2-4 Werktage dazu! D. h., du hast es offiziell am Mo. 11.01. oder Di. 12.01. erhalten! => 10 Kalendertage (aka 7 Werktage) als, vom JC zugestandene, Reaktionszeit für DICH ... sind MIR etwas wenig!!!]
Es war mir, in der kurzen Zeit, noch nicht möglich die Fakten zu beurteilen und eine Stellungnahme zu schreiben.
Deshalb fordere ich Sie auf, mir eine angemessene Frist einzuräumen.
... dieses Schreiben heute noch nachweislich dem JC zukommen lassen (Fax mit qualifiziertem Sendebericht, gegen Unterschrift und Stempel am Eingangstresen (nicht direkt beim SB!!!!) vom JC abgeben o. ä.)

Ich kann nicht beurteilen, ob das JC verpflichtet ist, dir diese Fristverlängerung zu gewähren!
Immerhin hast du auf die Anhörung reagiert und würdest, mit dem Wunsch auf Fristverlängerung, damit Zeit erkaufen die uns die Gelegenheit gibt deine Situation besser beurteilen zu können.
Keine Rechtsberatung / Angaben ohne Gewähr / das Anwenden meiner Vorschläge erfolgt auf Eigene Gefahr


Deshalb (um deine Situation besser einschätzen zu können) solltest du auch die folgenden Fragen beantworten!
Btw:
Mir ist da noch so einiges am zeitlichen Ablauf unklar ... also mach hierzu chronologisch genaue Angaben ...
... was, wann und wie bekommen ... wie und wann darauf reagiert!
z. B. Termin vom 23.11.; du warst nicht dort, hast aber die Einladung und die EGV (unterschrieben abgegeben?) ... das passt nicht.
[/Btw]

An welche Stelle (JC oder SG?) möchtest du den Widerspruch (Beitrag #17) schicken, und
gegen welches Schreiben ...
  • Einladung für den Meldetermin am 23.11.2015 (vom: Datum ist [mir] unbekannt)
  • Einladung für den Meldetermin am 04.01.2016 (vom: 23.11.2015)
  • die EGV vom 23.11.2015
  • den VA vom 04.01.2016
... möchtest du Widerspruch einlegen?
Btw: Die Anhörungen vom 23.11. und 04.01. sind keine Bescheide, denen du widersprechen kannst. [/Btw]

Hast du
  • die EGV vom 23.11.2015 unterschrieben?
  • auf das Schreiben vom 23.11.2015 irgendwie reagiert?
  • schon einen/mehrere Sanktions-/Absenkungsbescheid/e bekommen?
  • wie hast du das Schreiben vom 23.11. und die EGV bekommen?
    Bei einem Termin, mit der Post zugesandt (normaler Brief / PZU), oder ...

VORSCHLAG!!!! Noch nicht weitergeben!!!! meinte:
[Betreff:]Stellungnahme zu Ihrem Schreiben vom 04.01.2016

Sehr geehrte Damen und Herren, (oder auch: Sehr geehrter Herr SB,)
Ihr Schreiben; „Absenkung des Arbeitslosengeldes II / Hier: Anhörung gem. § 24 SGB-X“ ist mir am tt.mm.jjjj zugegangen.

In diesem Schreiben werfen Sie mir vor, dass ich zu dem Termin am 04.01.2016 nicht erschienen bin.

Dazu teile ich Ihnen mit:
Ich habe keine Einladung zu diesem Termin erhalten!

Wie am tt.mm.jjjj mit Herrn SB mündlich besprochen;
Wegen der in Aussicht stehenden Arbeitsstelle, bei Firma xy, war der Termin am tt.mm.jjjj hinfällig.
Sollte sich kein Arbeitsverhältnis ergeben, würde Herr SB einen neuen Termin vorschlagen.

Als Ergänzung meinte:
Ich habe Herrn SB am tt.mm.jjjj darüber informiert, dass es zu keinem Vertragsabschluss bei der Firma xx gekommen ist.
Seither warte ich auf einen neuen Termin.

MfG
Du musst natürlich aufpassen, dass du keine widersprüchlichen Angaben machst!!!

AnonNemo
 

Joban

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Danke für deinen Beitrag anonemo.

Ich habe ein Stellenangebot von einem privaten Arbeitsvermittler bekommen. Die meinten sehr dringend und muss schnell gehen. Also hab ich meinen SB angerufen und um den Vermittlungsgutschein gebeten, da es schnell gehen musste sagte er das ich gleich am nächstens Tag oder über nächsten Tag kommen soll. Weiß nicht mehr genau. Höchstens paar Tage später war ich bei Ihm. Dann bin ich hin und hab die EGV unterschrieben und direkt den Gutschein und die EGV mit genommen. Er meinte ich muss zum nächsten Termin nicht kommen, weil ich gute Aussichten auf ne Stelle habe, falls es nicht klappt machen wir einen neuen Termin. So hab ich es in Erinnerung.

Was sehr merkwürdig ist und mich grad völlig durcheinander bringt, auf der EGV steht das Datum 23.11. Und soweit ich weiß hat er, als ich dort war die EGV geschrieben, weiß nicht, was er geschrieben, jedefalls hat er ziemlich lange iwas was da rum getippt und die EGV ausgedruckt. So und wenn auf der EGV 23.11 steht, dann muss er doch die EGV zwangsläufig an diesem Tag erstellt haben???? Also war ich doch da an dem Tag. Er hat die EGV nicht Unterschrieben und auch kein datum aufgeschrieben, sondern nur zwei Striche drauf gehauen, wo das Datum normal steht und wo die Unterschrift kommt siehe Angehängte Datein Post Nr. 10. Nebenbei bemerkt, soweit ich mich erinnere, als ich Unterschrieben habe, habe ich das Datum auch aufgeschrieben.

Das Problem ist jetzt ich muss bis morgen den Widerspruch abgeben. Soweit ich weiß, kann ich auch einen Widerspruch abgeben und um mehr Zeit bitten und die Gründe nachreichen. Denke das wäre für erste am besten.

Was soll ich jetzt tun? Muss es morgen abgeben, also ganz dringend!
 

Joban

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Hallo Joban,

als rechtlicher Laie, mit den vorliegenden Fakten, würde ich hergehen und schreiben;


... dieses Schreiben heute noch nachweislich dem JC zukommen lassen (Fax mit qualifiziertem Sendebericht, gegen Unterschrift und Stempel am Eingangstresen (nicht direkt beim SB!!!!) vom JC abgeben o. ä.)

Ich kann nicht beurteilen, ob das JC verpflichtet ist, dir diese Fristverlängerung zu gewähren!
Immerhin hast du auf die Anhörung reagiert und würdest, mit dem Wunsch auf Fristverlängerung, damit Zeit erkaufen die uns die Gelegenheit gibt deine Situation besser beurteilen zu können.
Keine Rechtsberatung / Angaben ohne Gewähr / das Anwenden meiner Vorschläge erfolgt auf Eigene Gefahr

Deshalb (um deine Situation besser einschätzen zu können) solltest du auch die folgenden Fragen beantworten!
Btw:
Mir ist da noch so einiges am zeitlichen Ablauf unklar ... also mach hierzu chronologisch genaue Angaben ...
... was, wann und wie bekommen ... wie und wann darauf reagiert!
z. B. Termin vom 23.11.; du warst nicht dort, hast aber die Einladung und die EGV (unterschrieben abgegeben?) ... das passt nicht.
[/Btw]

Siehe meinen vorherigen Beitrag

An welche Stelle (JC oder SG?) möchtest du den Widerspruch (Beitrag #17) schicken, und
gegen welches Schreiben ...
  • Einladung für den Meldetermin am 23.11.2015 (vom: Datum ist [mir] unbekannt)
  • Einladung für den Meldetermin am 04.01.2016 (vom: 23.11.2015)
  • die EGV vom 23.11.2015
  • den VA vom 04.01.2016
... möchtest du Widerspruch einlegen?
Btw: Die Anhörungen vom 23.11. und 04.01. sind keine Bescheide, denen du widersprechen kannst. [/Btw]

Die Einladung für den 23.11 habe ich leider nicht mehr....
Daran hab ich auch gedacht, dass es keine Bescheide sind, also habe ich im Widerspruch ,,Bescheid in Schreiben vom`` geändert und Zeichen dazu geschrieben, weiß nicht ob das so in Ordnung ist? Wenn es keine Bescheide sind und ich denen nicht widersprechen kann, was kann ich sonst tun? Ich würde gerne jedem Schreiben Widersprechen, welche ich Hochgeladen habe, außer natürlich der EGV. Weiß aber nicht, wo es sinn macht zu Widersprechen?

Hast du
  • die EGV vom 23.11.2015 unterschrieben?
  • auf das Schreiben vom 23.11.2015 irgendwie reagiert?
  • schon einen/mehrere Sanktions-/Absenkungsbescheid/e bekommen?
  • wie hast du das Schreiben vom 23.11. und die EGV bekommen?
    Bei einem Termin, mit der Post zugesandt (normaler Brief / PZU), oder ...

Ja hab ich Unterschrieben
Ne bis jetzt noch nihct darauf reagiert
Noch keine Sanktionen bekommen
War persönlich dort zum Unterschreiben. Das schreiben vom 23.11 kam per Post.

Du musst natürlich aufpassen, dass du keine widersprüchlichen Angaben machst!!!

AnonNemo
Das mit dem Zitieren klappt noch nihct so gut. Bin ne niete was Pcs angeht ...

Zwischen den Zitaten sind paar Antworten von mir dabei, die als Zitat von Anonemo markiert wurden. Werde mir noch mal die Anleitung fürs Zitieren anschauen und es nächstes mal besser machen. Sry

Ansonsten vielen Dank
 

AnonNemo

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Hallo Joban,

sorry, aber ich muss deine ganzen Informationen erst mal in eine, für mich, sinnvolle Reihenfolge bringen ...

Btw:
Wenn du schon in den Zitaten antwortest, nimm bitte eine andere Schriftfarbe, damit man die Änderung sehen kann. :wink: [/Btw]

Er meinte ich muss zum nächsten Termin nicht kommen, weil ich gute Aussichten auf ne Stelle habe
... welcher nächste Termin? Der 04.01. oder war da noch ein, oder sogar mehrere, andere im Gespräch?

Da passt irgendetwas immer noch nicht.
Du warst wohl am 23.11. beim SB und hast den Gutschein geholt.
Es stand aber auch schon ein nächster Termin (siehe voriges Zitat) im Raum (für welches Datum?), den du aber nicht wahrnehmen musst.

Die Einladung für den 23.11 habe ich leider nicht mehr....
... du warst doch ohne Einladung dort um den Gutschein abzuholen?

War persönlich dort zum Unterschreiben. Das schreiben vom 23.11 kam per Post.
... damit meinst du die Einladung für den 04.01.2016?

AnonNemo
 

Joban

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Hallo Joban,

sorry, aber ich muss deine ganzen Informationen erst mal in eine, für mich, sinnvolle Reihenfolge bringen ...

Ich weiß, der Sachverhalt ist sehr verwirrend und ich machs auch nicht gerade besser mit meinen Versuchen es zu erklären. Ich breche hier grad voll zusammen, denn ich hab auch noch genug andere Probleme... Ist grad schwierig für mich einen klaren Gedanken zu fassen.
Btw:
Wenn du schon in den Zitaten antwortest, nimm bitte eine andere Schriftfarbe, damit man die Änderung sehen kann. :wink: [/Btw]


... welcher nächste Termin? Der 04.01. oder war da noch ein, oder sogar mehrere, andere im Gespräch?

Es gab nur diese zwei Termine 23.11 und 04.01. Der nächste Termin damit war gemeint der 23.11
Da passt irgendetwas immer noch nicht.
Du warst wohl am 23.11. beim SB und hast den Gutschein geholt.
Es stand aber auch schon ein nächster Termin (siehe voriges Zitat) im Raum (für welches Datum?), den du aber nicht wahrnehmen musst.
Ich hab alle Schreiben Hochgeladen. Nur die Einladung für den 23.11 habe ich nicht mehr, aber die ist denke ich auch nicht relevant. Sollte ganz normal zum Beratungsgespräch kommen, um über meine berufliche Situation zu reden 23.11)

Was hier noch niemanden aufgefallen ist und mir Anfangs auch nicht: In einem Schreiben steht ich bin zur Einladung am 23.11 nicht erschienen und soll zum 04.01 kommen um mich dazu zu äußern. Jetzt kommts auf der EGV steht das Datum 23.11.2015. Als ich dort war um den Gutschein abzuholen, hat er da rum getippt was die Tasten halten und die EGV ausgedruckt, mit dem DATUM 23.11. Könnt Ihr selber nach sehen is ja alles hochgeladen worden.
Ich weiß zu einer Mio. % Das als ich dort war und den Gutschein entgegen genommen habe, ich auch die EGV unterschrieben habe! Natürlich stimmt da etwas nicht, aber was ist die Frage? Ich kann vestehen das es ehr verwirrend ist.

Ich kann es mir nur so erklären der gute Herr hat ein falsches Datum eingetragen auf der egv oder ich war echt dort am 23. Soweit ich mich erinnere, war ich vorher dort.

Ich habe gerade mal in meinem Email kasten gestöbert und den Gutschein gefunden, den ich mit der EGV abgeholt habe. Der Gutschein wurde am 11.11 unterschrieben von meinem Fallmanager. Also ist das Datum auf der EGV falsch!! Ich wusste doch das ich vorher da war und zwar 11.11.

Als ich am 11.11 dort war sagte er zu mir ich muss zum 23.11 nicht komme da stelle in aussicht... Also war ich nicht dort, dann kam die Einladung/ Anhörung am 04.01. Habe ich leider vergessen, selbst wenn ich es nicht vergessen würde und am 04.01 erscheinen würde und die Wahrheit sagen würde von wegen mündlich mitgeteilt... Würde der Fallmanager bestimmt nicht zugeben, da bin ich mir sicher. Trotzdem möchte ich iwas dagegen zu tun, auch wenn m.M. nach die 10% Sanktion nicht zu vermeiden sind.

Aber gegen den VA und die neue EGV kann ich vorgehen, soweit ich das verstanden habe. Und das ist schon mal was.

Ich finde es ist etwas zu übertrieben jeden 28 um 7:00 morgens dort anzutanzen mit 5 Bewerbungen

Also was würdet Ihr mir Raten zu tun? Hoffe mal, jetzt sollten alle Fragen geklärt sein
... du warst doch ohne Einladung dort um den Gutschein abzuholen?

 

Joban

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verdammt es hat wieder mi dem Zitieren nicht geklappt sry...

Es ist umgekehrt, wo Zitat steht, hab ich geschrieben. Des andere von anonemo.

Nächstes mal wirds besser
 

AnonNemo

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verdammt es hat wieder mi dem Zitieren nicht geklappt sry...

Es ist umgekehrt, wo Zitat steht, hab ich geschrieben. Des andere von anonemo.

Nächstes mal wirds besser
5x :icon_hihi:

Noch nicht gut, aber schon besser :wink:
Das kannst du in Ruhe üben sobald "wir" dieses Problem behoben haben.

Joban meinte:
Ich weiß, der Sachverhalt ist sehr verwirrend und ich machs auch nicht gerade besser mit meinen Versuchen es zu erklären. Ich breche hier grad voll zusammen, denn ich hab auch noch genug andere Probleme... Ist grad schwierig für mich einen klaren Gedanken zu fassen.
... dafür schlägst du dich noch recht gut!
Also nicht aufregen!

Ich fasse zusammen:
Du warst am ca. 11.11. beim SB und hast den Gutschein und die EGV (wurde gleich von dir unterschrieben) bekommen.
Gleichzeitig habt ihr vereinbart; der Termin am 23.11. ist hinfällig.
Jetzt hast du eine Anhörung wegen dem 23.11., und eine wegen dem 04.01.

So, jetzt mein Lösungsvorschlag:
Du bestreitest (bis in alle Ewigkeit!!!!), dass du die Einladung für den 04.01. bekommen hast. Das heißt auch; du weißt nichts von einer Anhörung über den Termin am 23.11.!

Du bist aus allen Wolken gefallen, als du die Anhörung für den 04.01. bekommen hast.

Btw:
Joban meinte:
Was hier noch niemanden aufgefallen ist und mir Anfangs auch nicht: In einem
... doch, genau deshalb habe ich so genau nachgefragt ... weil ich mir das nicht erklären konnte.
Wenn du aber schon am ca. 11.11. dort warst ... ergibt die Sache einen Sinn.
[/Btw]

Schreiben an das Amt meinte:
[Betreff:]Stellungnahme zu Ihrem Schreiben vom 04.01.2016

Sehr geehrte Damen und Herren, (oder auch: Sehr geehrter Herr SB,)
Ihr Schreiben; „Absenkung des Arbeitslosengeldes II / Hier: Anhörung gem. § 24 SGB-X“ ist mir am tt.mm.jjjj zugegangen.

In diesem Schreiben werfen Sie mir vor, dass ich zu einem Termin am 04.01.2016 nicht erschienen bin.

Dazu teile ich Ihnen mit:
Ich habe keine Einladung zu diesem Termin erhalten!

Wie während des letzten Termins [kein Datum! Soll SB im System nachschauen! So kannst du auch immer behaupten: Ist schon so lange her ... müsste Mitte November gewesen sein.] mit Herrn SB mündlich abgesprochen;
Wegen der in Aussicht stehenden Arbeitsstelle, bei Firma xy, ist der Termin am 23.11.2015 hinfällig.
Sollte sich kein Arbeitsverhältnis ergeben, würde ein neuer Termin vereinbart. [Auch hier keine näheren Angaben, wer den Termin ausmacht bzw. ob du die Rückmeldung bzgl. der Firma xy machen sollst/musst!]

Seither warte ich auf einen neuen Termin.

MfG
Hast du den SB darüber informiert, dass es keinen Arbeitsvertrag bei der Firma xy gegeben hat?

Falls ja, füge das auch noch in deine Stellungnahme ein
Ich habe Herrn SB darüber informiert, dass es zu keinem Vertragsabschluss bei der Firma xy gekommen ist.

Seither warte ich auf einen neuen Termin.
Ich muss dich aber darauf aufmerksam machen:
Keine Rechtsberatung / Angaben ohne Gewähr / das Anwenden meiner Vorschläge erfolgt auf Eigene Gefahr :wink:

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Daran hab ich auch gedacht, dass es keine Bescheide sind, also habe ich im Widerspruch ,,Bescheid in Schreiben vom`` geändert
... na ja, Bescheide sind es nicht, sondern einfach nur; "Schreiben vom".

Wenn es keine Bescheide sind und ich denen nicht widersprechen kann, was kann ich sonst tun?
... darauf antworten, aka Stellungnahme.

Ich würde gerne jedem Schreiben Widersprechen, welche ich Hochgeladen habe, außer natürlich der EGV.
... nicht auf jedes Schreiben reagieren!
Das ist taktisch unklug!!!!
Damit würdest du nämlich zugeben, dass du den Brief vom 23.11.2015 doch bekommen hast ... sieht natürlich blöde aus, wenn du in der Stellungnahme behauptest; habe ich nicht bekommen.

Die Geschichte mit der EGV und dem VA kannst du auch in den nächsten Tagen anpacken.
Meiner Meinung nach ist das nicht ganz(!!) so dringend.
 
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