Jobcenter müssen Arbeitslosen die Reparatur einer Brille bezahlen. (1 Betrachter)

[doppelhexe]

grade in der B I L D gelesen.... und da stand nichts davon, das sich das nur auf eine bestimmte dioptrin bezieht...

hier gibts doch so "urteils-finder" vielleicht kann jemand das urteil mal suchen, so das man es sich genauer ansehen kann?

Kassel – Jobcenter müssen Arbeitslosen die Reparatur einer Brille bezahlen.
Das entschied das Bundessozialgericht. Es gab damit einem Arbeitslosen aus Niederachsen teilweise recht. Er hatte 2014 ein kaputtes Brillenglas ersetzen lassen. Die Kosten in Höhe von 110 Euro forderte er vom Jobcenter zurück.
Das BSG entschied, dass Jobcenter grundsätzlich für die Reparatur einer Brille einstehen müssen. Es handle sich um einen „Sonderbedarf“, der nicht in die Bemessung der Hartz-IV-Regelleistungen eingegangen sei.
Allerdings muss das Jobcenter hier nur 66 Euro bezahlen. Schon in der Vorinstanz hatte das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen entschieden, dass die Mehrkosten für entspiegelte Gläser medizinisch nicht begründet seien.

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in den news, das ist der rote kasten, wo nur kurze berichte stehen, so das man keinen eignen link dafür hat...

 

[Hartzeola]

AW: Jobcenter müssen Arbeitslosen die Reparatur einer Brille bezahlen.

vielleicht kann jemand das urteil mal suchen, so das man es sich genauer ansehen kann?

Noch nicht veröffentlicht.

AZ: B 14 AS 4/17 R

 

[Gelöschtes Mitglied 41016]

AW: Jobcenter müssen Arbeitslosen die Reparatur einer Brille bezahlen.

grade in der B I L D gelesen.... und da stand nichts davon, das sich das nur auf eine bestimmte dioptrin bezieht...

Die Dioptrien-Zahl ist bei den kürzlich erfolgten Änderungen bei den Kassenleistungen relevant, hat nix mit dem Urteil zu tun.
Das sind zwei Paar Schuhe.

hier gibts doch so "urteils-finder" vielleicht kann jemand das urteil mal suchen, so das man es sich genauer ansehen kann?

Schau mal hier unter 2):
https://juris.bundessozialgericht.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bsg&Art=tm&Datum=2017&nr=14740

Den Volltext gibt es noch nicht.

 

[erwerbsuchend]

AW: Jobcenter müssen Arbeitslosen die Reparatur einer Brille bezahlen.

Ist dieser Zusatzbedarf für die Reparatur einer Brille abhängig von vorhandenem Schonvermögen oder gibt es diesen generell?

 

[doppelhexe]

AW: Jobcenter müssen Arbeitslosen die Reparatur einer Brille bezahlen.

Die Dioptrien-Zahl ist bei den kürzlich erfolgten Änderungen bei den Kassenleistungen relevant, hat nix mit dem Urteil zu tun.
Das sind zwei Paar Schuhe.

bisher gab es nur hilfe vom amt für brillen (reparaturen oder neu), wenn eine bestimmte dioptrin (ich glaub um 5 dioptrin) erreicht wurde oder eine augenkrankheit bestand, die es nötig machte, öfter als normal (zb. 1 x im jahr) sich ne neue brille machen zu lassen.
jedenfalls wurde der zuschuss auf bestimmte gründe für eine brille begrenzt.

in diesem urteil lese ich bisher keine einschränkungen und das wäre dann aber eine neuerung...

 

[ExitUser]

Thomé geht in seinen Folien glaube ich auf dieses Thema ein.
Sonst noch
Brille / Mehrbedarfe - Hartz4-und-BSG-Infos
und
https://www.hartz4-und-bsg-infos.de/app/download/9619219621/brillengeld.pdf?t=1408702428
sozialrechtsexperte: LSG NRW: Brille stellt Sonderbedarf nach SGB II dar- Zuschussgewahrung

 

[ExitUser]

AW: Hartz-IV-Bezieher erhalten Brillenreparaturkosten erstattet

Da werden sehr viele widersprechen, da allein einfache Gläser bezahlt werden.

 

[ExitUser]

AW: Jobcenter müssen Arbeitslosen die Reparatur einer Brille bezahlen.

Mir ist noch immer unklar, ob auch eine Erstanschaffung bezahlt werden muss.
Denn wenn ich Thomé richtig verstanden habe, kann man alle Kosten einreichen, die die KK nicht übernimmt.
Folglich müsste zumindest eine ärztlich verordnete Erstanschaffung übernommen werden? Denn die KK zahlt das ja nicht bei wenig Dioptrin.

Reparaturen sind ja jetzt zum Glück durch das BSG geklärt.
Mit dem Urteil habe ich mich noch nicht befasst, ist ja noch nicht im Volltext verfügbar. Ich habe die Entscheidungen des BSG abonniert und bei mir trudelte noch nichts ein.

 

[ArNoN]

AW: Jobcenter müssen Arbeitslosen die Reparatur einer Brille bezahlen.

ja, die Erstversorgung wird auch noch eine Baustelle, wobei ich noch spannender jetzt auch die Frage finde, wie mit der Reparatur bzw. dem Ersatz (bei irreparabeler Beschaedigung/Verlust - auch eine Baustelle?!) umgegangen wird, wenn schon eine Gleitsichtbrille (vllt. sogar mit 'besseren' Glaesern wie Entspiegelung) vorhanden ist - muss man sich dann auf eine "Verschlechterung" einlassen?