Jobcenter meldet sich nicht

[Luna87]

Hallo,

ich habe dem Jobcenter im Mai/Juni mitgeteilt,dass ich im Juli zu meinem Partner ziehe,ich demnach dann nicht mehr Leistungsberechtigt bin.
Habe auch um einen Bescheid gebeten,nichts kam aber natürlich am 30.06 das Geld.
Ich habe mir von meiner Bank die Kontoverbindung geben lassen und alles zurücküberwiesen.

Am 30.07 kam das letzte Geld (Bewilligungsbescheid bis August),dieses Geld habe ich beiseite getan (Konto meines Partners) und bei dem Jobcenter um die Kontoverbindung gebeten,wieder ist nichts passiert.

Nun kam heute von meinem alten Vermieter die Mitteilung das die Kaution noch bei ihm sei ob ich ihm die Kontoverbindung von der Arge mitteile,ich werde ihm die geben die ich habe.
Ich will mit dem Geld nichts zutun haben.

Ich habe jetzt panische Angst das ich irgendwann mit einem Haftbefehl o.ä gesucht werde.
Kann das passieren?

 

[gast_]

Hallo,

ich habe dem Jobcenter im Mai/Juni mitgeteilt,dass ich im Juli zu meinem Partner ziehe,ich demnach dann nicht mehr Leistungsberechtigt bin.

Wie hast du das mitgeteilt? Nachweislich?

Habe auch um einen Bescheid gebeten,nichts kam aber natürlich am 30.06 das Geld.
Ich habe mir von meiner Bank die Kontoverbindung geben lassen und alles zurücküberwiesen.

Das können die jetzt nicht verbuchen... man muß warten bis man einen Verwendungszweck erhält.

Am 30.07 kam das letzte Geld (Bewilligungsbescheid bis August),dieses Geld habe ich beiseite getan (Konto meines Partners) und bei dem Jobcenter um die Kontoverbindung gebeten,wieder ist nichts passiert.

Nachweislich?

Nun kam heute von meinem alten Vermieter die Mitteilung das die Kaution noch bei ihm sei ob ich ihm die Kontoverbindung von der Arge mitteile,ich werde ihm die geben die ich habe.

Laß das besser!

Ich will mit dem Geld nichts zutun haben.
Kann ich verstehen, aber:

Du bist Vertragspartner des Vermieters - und Vertragspartner des JC.

Das JC wird sich an dich halten, wenn sie das Darlehen zurück haben wollen.

Ich habe jetzt panische Angst das ich irgendwann mit einem Haftbefehl o.ä gesucht werde.

Wieso das?

 

[Luna87]

Ich habe meinen Mann als Zeugen,dass ich die Briefe eingeworfen habe.

Wenn ich jetzt dem Vermieter die Bankverbindung gebe,die ich habe,kann ich doch damit nachweisen das ich meiner Pflicht nachgekommen bin,oder nicht?

 

[silka]

@Luna
warum hat der Vermieter noch die Kaution und nicht du?
Hast du kein Kautionsdarlehen gehabt und getilgt über eine lange Zeit?
Dann würde sie nämlich dir gehören.
Daß der Vermieter erst jetzt die Kaution loshaben will, ist üblich.
Gib dem aber nicht die Bankverbindung!! Das JC kann das Geld nicht zuordnen.
Der soll auch warten, bis eine Rückforderung kommt---wenn die Kaution wirklich zum Jobcenter muß.

Wenn du seit Juli keine Leistung mehr bekommst, hast du denn noch den Leistungs-Aufhebungsbescheid?
Hast du den Beleg noch, daß du das Geld zurückgeschickt hast? Also Kontoauszug, wo das drauf steht?

Weiß das JC, wo du hingezogen bist? Haben die die neue Adresse ?

Keiner sucht dich mit Haftbefehl, bloß keine Panik.

 

[Luna87]

Nein,ich musste die Kaution nicht zurückzahlen,das hat die Arge damals so übernommen,ich weiss von vielen das es heute oft zurückgefordert wird,ich musste das aber zum Glück nicht.

Ich habe ja im Juli noch Leistung bekommen,habe das Geld aber beiseite geschafft (etwas davon wurde verbraucht,aber wenn sie es zurückfordern wird alles zurücküberwiesen)
Das Geld vom Juni habe ich ja komplett an die Arge zurücküberwiesen (Kontoauszug vorhanden),jetzt weiss ich natürlich das sie es nicht zuordnen können,aber in meiner Sorge aber ich so gehandelt.

Einen Aufhebungsbescheid habe ich nie bekommen,obwohl ich mich ja 2mal gemeldet habe,auch mit meiner neuen Adresse.

Ich mache mir solche Sorgen wegen einem Haftbefehl o.ä weil sie meinen ich habe Sozialbetrug begangen o.ä

 

[silka]

@Luna
das mit dem Sozialleistungsbetrug steht immer drin, wenn irgendwas zurückgefordert wird.
Immer meint das Jobcenter oder die rückfordernde Stelle, der LB hätte sich was untern Nagel gerissen.
Nie schreiben die, sorry, wir haben gepennt und fürchterlich geschlampt.
Nie!

Also teile deinem Vermieter doch mit, daß du schon lange keinen Kontakt mit dem Jobcenter hast.

Wenn der Vermieter damals die Kaution vom Amt bekam, dann wird er jetzt gesehen haben, wer das war. Soll er sich ans Amt wenden.
Sicher steht bei der Kaution auch eine Nummer---verwendungszweck osä.
Ist alles Vermietersache---du bist wegen der Kaution raus.

Da du keinen Weiterbewilligungsantrag gestellt hast, wird sicher irgendwann eine richtige Rückforderung von der richtigen Stelle für das August-Alg2 kommen.

Bitte halte das Geld verwahrt.
Und mach dir keinen Kopf.
Manchmal fordern die erst Jahre später was zurück.
Die Jobcenter machen das nicht selbst, sondern haben dafür andere *Einzugs-Zahlstellen.*

Frohe Feiertage ohne Panik;-)

 

[Dingenskirschen]

Geh doch mal persönlich hin und kläre das vor Ort. Nehme einen Beistand mit!

 

[Luna87]

@Luna
das mit dem Sozialleistungsbetrug steht immer drin, wenn irgendwas zurückgefordert wird.
Immer meint das Jobcenter oder die rückfordernde Stelle, der LB hätte sich was untern Nagel gerissen.
Nie schreiben die, sorry, wir haben gepennt und fürchterlich geschlampt.
Nie!

Also teile deinem Vermieter doch mit, daß du schon lange keinen Kontakt mit dem Jobcenter hast.

Wenn der Vermieter damals die Kaution vom Amt bekam, dann wird er jetzt gesehen haben, wer das war. Soll er sich ans Amt wenden.
Sicher steht bei der Kaution auch eine Nummer---verwendungszweck osä.
Ist alles Vermietersache---du bist wegen der Kaution raus.

Da du keinen Weiterbewilligungsantrag gestellt hast, wird sicher irgendwann eine richtige Rückforderung von der richtigen Stelle für das August-Alg2 kommen.

Bitte halte das Geld verwahrt.
Und mach dir keinen Kopf.
Manchmal fordern die erst Jahre später was zurück.
Die Jobcenter machen das nicht selbst, sondern haben dafür andere *Einzugs-Zahlstellen.*

Frohe Feiertage ohne Panik;-)

Vielen Dank,Du hast meine Panik etwas mildern können

Wenn ich dann das Geld welches ich nicht zurücküberwiesen habe,zurückzahle dann können sie mir ja auch nichts mehr anhängen,oder?

Ich habe auch noch ein Guthaben an Wasser und Nebenkosten,aber auch das Geld habe ich noch bei den Stellen gelassen,weil ich wie gesagt damit nichts zutun haben will.

Wir haben uns hier gemeinsam angemeldet,und die Dame bei der Meldebehörde hat bei uns beiden den 01.05 als Einzug angeben,ich bin aber erst am 01.07 eingezogen.
Auf dem Übergabeprotokoll steht auch 21.06...da können sie mir dann ja keinen Strick draus drehen,oder?

 

[silka]

@Luna
du kannst das überzahlte Geld noch nicht zurückzahlen.
Du hast doch keine Rückforderung bekommen---das ist eine rechnung mit:
Zahlen Sie X € auf Konto X unter Angabe der NR. X

Sonst wissen die in die dort in der Buchhaltung gar nicht, wo das Geld hingehört.
Das muß bei so vielen Zahlungen schon eindeutig sein.

Warte bitte ganz in Ruhe ab, bis du eine richtige Rückforderung bekommst.
Leg das Geld gut weg.

Das mit dem Guthaben mach bitte genauso.

Wer was will, soll sich richtig melden und richtig fordern.
Schließlich ist das ein AMT---und was für eins;-(

Wegen der Zeiten beim Umzug---vergiß das.
Nix Strick;-)

 

[xyz345]

Ich habe mir von meiner Bank die Kontoverbindung geben lassen und alles zurücküberwiesen.

Na also, dann hast du ja auch den Nachweis.

Am 30.07 kam das letzte Geld (Bewilligungsbescheid bis August),dieses Geld habe ich beiseite getan (Konto meines Partners) und bei dem Jobcenter um die Kontoverbindung gebeten,wieder ist nichts passiert.

Hätte ich jetzt nicht gemacht. Warum hast du es denn nicht auch zurücküberwiesen (siehe vor)?

Nun kam heute von meinem alten Vermieter die Mitteilung das die Kaution noch bei ihm sei ob ich ihm die Kontoverbindung von der Arge mitteile,ich werde ihm die geben die ich habe.
Ich will mit dem Geld nichts zutun haben.

Na also, wo ist das Problem? Er soll gut die Überweisung aufheben.

Ich habe jetzt panische Angst das ich irgendwann mit einem Haftbefehl o.ä gesucht werde. Kann das passieren?

Wieso? Wenn die Gelder nachweislich zurücküberwiesen wurde, auch, falls nicht sofort eindeutig zuordenbar, dann befinden sich ja die Gelder auch in der Obhut des Mobcenters. Was soll denn daran strafrechtlich bewehrt sein?

Verstehe deine Ängste nicht. Überweise schleunigst das Geld von deinem Partner-Konto an das Mobcenter zurück. Und gut ist`s.

===========

XXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXX

 

[Mamato]

@all: Wer auf silka hört, der lebt verkehrt!

Gelder sofort zurück zum Mobcenter! So macht man das!

Nein, so macht man das nicht zwingend.
Warum wurde erklärt!
Das Geld muss zugeordnet werden können und dafür brauchen die ein Buchungszeichen und eine offizielle Rückforderung.

So geht man vor:
1. Brief an JC und um Aufhebungsbescheid und Rückforderungsbescheid bitten.
Das hat Luna auch richtig gemacht.
Es ist zwar auch nicht extrem schlimm, dass sie das Geld schon überwiesen hat, aber hätte sie es nicht gemacht, könnte man ihr nichts an Bein binden. Wichtig ist lediglich, dass man das JC auffordert. Aber nicht einmal das, denke ich könnte man ihr als Betrug anlasten. Jeder ist selbst für das Eintreiben seiner Forderungen verantwortlich. Auch das JC. Kein Mensch ist gesetzlich verpflichtet seinen Geläubiger darauf hinzuweisen, dass er noch Forderungen/Rechnungen offen hat. Mahnwesen ist Sache des Gläubigers!

@Luna würde ich folgendes raten.

1. Nochmals an JC schreiben und mitteilen, dass man am tt.mm.jj betrag X an Kontoverbindung X mit Verwendungszweck X überwiesen hat.
2. Ebenso mitteilen, dass sie sich mit dem VM in Verbindung setzen sollen wegen der Kaution.
3. Daran erinnern, dass sie im Rückforderungsbescheid bitte unbedingt § 40 beachten sollen!!!

(4) 1Abweichend von § 50 des Zehnten Buches sind 56 Prozent der bei der Berechnung des Arbeitslosengeldes II und des Sozialgeldes berücksichtigten Bedarfe für Unterkunft nicht zu erstatten.

 

[xyz345]

Das Zurückbehalten von Geldern, die einem nicht zustehen, ist nun mal rechtswidrig.

Bei dem einen oder anderen User frage ich mich, warum sie so scharf auf Begehen von Straftaten sind? Welche Ziele verfolgen sie? Wer finanziert die? Mit wem oder was haben sie einen Pakt geschlossen? ...

 

[Mamato]

Das Zurückbehalten von Geldern, die einem nicht zustehen, ist nun mal rechtswidrig.

Rechtsquellen?

Wo steht, dass man verpflichtet ist, die Leistungen unverzüglich ohne Aufforderung zu erstatten?
Wo steht, dass man den Leistungsträger hinweisen muss, dass man Leistungen zu unrecht erhielt?

Bei dem einen oder anderen User frage ich mich, warum sie so scharf auf Begehen von Straftaten sind?

Gesetzestext bitte. Ich bin hier, um dazu zu lernen.
Da wäre es schön und nett von dir, wenn du mich aufklärst und meine Wissenslücke schließt.

Es dankt im Voraus Mamato

 

[ExitUser]

Sehe ich nicht so. Diskussion ist im Sinne des TE erfolgt. Auf die Probleme durch die Zurückbehaltung der zu Unrecht erlangten und zurückbehaltenen Gelder ist hingewiesen worden.
Was TE nun macht, steht in seinem Ermessen.



@Luna...: Google mal nach "Überzahlung Alg II", "Leistungsmissbrauch", "Anzeigepflicht", "Betrug", "Hauptzollamt" und "Ordnungswidrigkeit"...

Nun mach doch der TE nicht unnötig Angst. Ihrer Pflicht, das zu melden, ist sie nachgekommen. Von zu Unrecht zurückbehalten kann keine Rede sein. Dass ein Teil des Geldes bereits zurücküberwiesen wurde ist nicht schlimm, aber wie bereits gesagt, können solche Zahlungen leider nicht so einfach zugeordnet werden.
Ich an Stelle der TE würde einfach nochmals schreiben, dass mir zu viel bezahlt wurde und ich um Informationen bitte, wohin und mit welchem Verwendungszweck ich das Geld überweisen soll. Diesen Brief dann persönlich abgeben und auf einer Kopie für mich mir das bestätigen lassen, dass ich das abgegeben habe. Und dann warten, bis von denen der freche Brief kommt, wo man als Verbrecher hingestellt wird und noch mal gefragt, ob man in Raten zurückzahlen will oder die Kontoverbindung wissen oder ob man gar der Forderung widersprechen will. Ich kam mir seinerzeit echt verarscht vor. Und nachdem man dieses Schreiben dann ausgefüllt dem Jobcenter zurückgegeben hat, kommt dann ein paar Wochen später endlich der Brief mit den verlangten Bankverbindungsdaten.

Luna, keine Angst, das ist irgendwie so üblich beim JC, aber keiner wird Dich wegen irgendwas anzeigen.

 

[Purzelina]

@all: Wer auf silka hört, der lebt verkehrt!

Gelder sofort zurück zum Mobcenter! So macht man das!

Ohne den entsprechenden Aufhebungs- und Erstattungsbescheid und der damit verbundenen Zahlungsaufforderung bitte keine Rücküberweisung, der Zahlungseingang kann nicht zugeordnet werden.

 

[Mamato]

XXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXX
XXXXX erledige ich das mal im Sinne des TE.

§ 63 SGB II Bußgeldvorschriften Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch
§ 263 StGB Betrug - dejure.org
Rechtsfolgen unrichtiger oder unvollständiger Angaben in Sozialleistungsanträgen | Sozialrecht

Alles nur Beispiele, wo es um Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit von Angaben/Tatsachen geht. Es muss also ein Straftatbestand vorliegen.

Eine solche liegt in diesem Fall nicht vor!!
Im Gegenteil, sie kam ihren mitteiölungspflichten nach und hat darüber hinaus sogar ohne Aufforderung und somit Verpflichtung Leistungen zurück gezahlt und das Amt nochmals auf seine Forderungsansprüche aufmerksam gemacht.
Hierzu wäre sie rein rechtlich nicht verpflichtet.
Die einzige Pflicht ist die eigene moralische. Kein Mensch ist gesetzlich gezwungen dem anderen mitzuteilen, dass er ihm noch Geld schuldet.

 

[Curt The Cat]

... und nun bitte zurück zum Thema, das da lautet:

Jobcenter meldet sich nicht

 

[ExitUser]

Es schreibt Luna87:

„Jobcenter meldet sich nicht

ich habe dem Jobcenter im Mai/Juni mitgeteilt, …nichts kam

und bei dem Jobcenter um die Kontoverbindung gebeten,wieder ist nichts passiert.

Ich habe meinen Mann als Zeugen,dass ich die Briefe eingeworfen habe.

Ich habe jetzt panische Angst…"



Und ihr antwortet:

„Brief an JC“

„einfach nochmals schreiben“



Es ist fraglich, ob man sich mit diesen Antworten beruhigen könnte.
"einfach nochmals schreiben"...

 

[Erolena]

Doch, mehr kann sie nicht machen. Blos kein Geld mehr ins Banken-Nirwana senden. Sondern warten bis die Bundesagentur Geld zurückfordert.

Zum Glück hat sie jetzt mt Partner soviel Geld, dass die aufgesparten 'Überschüsse' tatsächlich für die Rückzahlung aufgespart werden und nicht wie sonst vom ausgedürrten eigenen Konto aufgezehrt werden.