Jobcenter fordert eine schriftliche Stellungnahme bezüglich einer Geldabhebung von meinem Konto.

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Balsam1444

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Hallo, liebe Leser.
Ich habe ein kleines, großes Proble, zu dem ich leider nirgendwo passende Informationen finden konnte.
Zuerst einmal möchte ich sagen, dass ich mir durchaus darüber im klaren bin, dass ich eine Dummheit begangen habe.
Ich hätte vorsichtiger sein müssen.

Die Situation lautet wie folgt:
Ich gebe grundsätzlich wenig Geld aus, weshalb sich auch unter Bezug von ALG2 gewisse Summen auf meinem Konto anhäufen.
Ein Grund dafür, weshalb ich wenig Geld ausgebe ist, dass ich in letzter Zeit dafür gespart habe auf die Volkshochschule zu gehen um einen besseren Schulabschluss zu erlangen.
In meinem Sparwahn ist aber folgendes passiert. Ich habe den Grundfreibetrag überzogen. Ich bin 23 Jahre alt, das bedeutet mein Freibetrag, also das Vermögen über das ich vermögen darf, beträgt 3450€.
Leider hatte ich an einem gewissen Punkt mehr als 4500€ auf meinem Konto. Nun kam letztens wieder der Zeitpunkt, den WBA auszufüllen. Das bedeutet natürlich, dass ich meine Kontoauszüge der letzten 3 Monate vorlegen musste. Ich wollte nicht, dass am Ende des Kontoauszugs ein Betrag steht, der meinen Freibetrag überschreitet, deshalb habe ich ein paar Wochen vor dem abschicken des Kontoauszugs ca. 1400€ von meinem Konto abgehoben. Jetzt verlangt das Jobcenter eine schriftliche Stellungnahme von mir, wofür ich den Betrag abgehoben habe.
Das Problem ist, wenn das Jobcenter sich dazu entscheiden sollte mir Gelder zu streichen, weil sie davon ausgehen, dass ich über genug Bargeld verfüge, werde ich die Schule nicht mehr bezahlen können.
Meine einzige Idee ist, einen Grund, wofür ich das Geld ausgegeben habe in der Stellungnahme anzugeben, für den das Jobcenter keine Rechnung von mir verlangen kann, wie z.B. ein Privatkauf eines gebrauchten Objekts von einem Freund.
Irgendwelche Ideen, ob das Jobcenter mir je nachdem wofür ich das Geld verwendet habe zukünftig Gelder streichen könnte? Zum Beispiel, wenn es sich um einen Kauf handelt den sie nicht als "Existenzsichernd" anerkennen, oder sowas?

Der Brief ist wie folgt formuliert:
_
Aufforderung zur Mitwirkung
Sehr geehrte Frau XXXXXX,

Sie haben Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Zweiten Buch usw. usw. beantragt.
Es ist zu überprüfen, ob und inwieweit für sie ein Anspruch auf Leistungen besteht beziehungsweise bestanden hat.
Foldende Unterlagen beziehungsweise Angaben werden hierzu noch benötigt:
-Eine schriftliche Stellungnahme, wofür sie am XX.01.2019 einen Betrag in Höhe von 1400€ abgehoben haben.
__

Ich bedanke mich schon mal herzlich im voraus für eure Hilfe, und ich entschuldige mich, falls ich den Thread im falschen Forum oder Subforum geöffnet habe.
Ich kenne mich hier leider noch nicht so gut aus.
 

Wholesaler

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Ich bin 23 Jahre alt, das bedeutet mein Freibetrag, also das Vermögen über das ich vermögen darf, beträgt 3450€.

Dazu kommen noch 750 EUR für notwendige Anschaffungen. Dann sind es 4.200 EUR. Du lagst also nur etwas mehr als 300 EUR über dem Freibetrag. Dafür sollte wohl eine Erklärung zu finden sein.
 

Balsam1444

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Keine Ahnung, gebrauchten Flachbildschirmfernseher oder einen gebrauchten Apple Imac?
Dazu kommen noch 750 EUR für notwendige Anschaffungen. Dann sind es 4.200 EUR. Du lagst also nur etwas mehr als 300 EUR über dem Freibetrag. Dafür sollte wohl eine Erklärung zu finden sein.
Bei Notwendingen Anschaffungen müsste ich aber wahrscheinlich einen konkreten Nachweis vorlegen.

Wie dem auch sei - Ich habe eine ganz gute Idee darüber, was für eine Erklärung ich mir einfallen lassen würde, falls ich den Privatkauf als Grund angeben sollte, bei dem auch 1400€ glaubhafter Preis wäre.

Meine Frage bezieht sich eher darauf, ob das Jobcenter mir Steine in den Weg legen könnte, falls ihnen nicht gefällt, wofür ich das Geld (angeblich) verwendet habe.
Könnten sie zum Beispiel verlangen, dass ich den gekauften Gegenstand verkaufe, oder ihn Sachpfändigen lassen? Über solche Dinge mache ich mir Sorgen.
 

romeo1222

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Warum einen Gegenstand von dem Geld erworben und es nicht andersweitig verjubelt? Natürlich muss man aufpassen was man nimmt. Spielhölle / Kasino könnte einem schnell Spielsucht unterstellt werden, obwohl du noch genügend Geld hast. Eine Tagesreise mit der Bahn, wofür du das Ticket nicht mehr hast. Solange du morgens aus dem Haus bist und Abends wieder da, sollte es keine Probleme geben, theoretisch. Einen Nobelclub besucht. Im Swingerclub oder ähnliches gibt es auch keine Rechnungen. Je nach Club kostet so ein Besuch als Mann schonmal ca. 100€ für einen Abend.
 

Balsam1444

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Wenn es angemessen ist, kann dich keiner zum Verkauf zwingen.
"Angemessen" ist ja subjektiv. Wäre ein gebrauchter Computer, ein gebrauchter Fernseher, oder ein gebrauchtes Musikinstrument denn "angemessen"?

Warum einen Gegenstand von dem Geld erworben und es nicht andersweitig verjubelt? Natürlich muss man aufpassen was man nimmt. Spielhölle / Kasino könnte einem schnell Spielsucht unterstellt werden, obwohl du noch genügend Geld hast. Eine Tagesreise mit der Bahn, wofür du das Ticket nicht mehr hast. Solange du morgens aus dem Haus bist und Abends wieder da, sollte es keine Probleme geben, theoretisch. Einen Nobelclub besucht. Im Swingerclub oder ähnliches gibt es auch keine Rechnungen. Je nach Club kostet so ein Besuch als Mann schonmal ca. 100€ für einen Abend.
Eine Dienstleistung wäre natürlich eine andere Option. Aber da fällt mir konkret nichts ein was einen derartigen Preis rechtfertigen würde, außer vielleicht ein Eskorten-Service, daher dachte ich eher an den Privatkauf eines Objekts.
 

romeo1222

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Eine Dienstleistung wäre natürlich eine andere Option. Aber da fällt mir konkret nichts ein was einen derartigen Preis rechtfertigen würde, außer vielleicht ein Eskorten-Service, daher dachte ich eher an den Privatkauf eines Objekts.

Kannst doch auch mehrmals eine Tagesreise gemacht haben (natürlich Barzahlung der Tickets, und diese haste nicht mehr) oder mehrfach einen Club besucht. Oder verschiedene Dienstleistungen in Anspruch genommen. Aber im Endeffekt ist es natürlich deine Entscheidung.

Gegenstand finde ich halt in der Hinsicht gefährlich, nicht dass es nachher z.B. eine Goldmünze ist und die auch mit in dein Schonvermögen einfließt und du dann nachher die Popo-Karte hast. Und wie Kerstin schreibt, muss es ja plausibel sein. Nen gebrauchten PC für 1.000€ halte ich nicht für plausibel.
 

Balsam1444

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Gegenstand finde ich halt in der Hinsicht gefährlich, nicht dass es nachher z.B. eine Goldmünze ist und die auch mit in dein Schonvermögen einfließt und du dann nachher die Popo-Karte hast. Und wie Kerstin schreibt, muss es ja plausibel sein. Nen gebrauchten PC für 1.000€ halte ich nicht für plausibel.

Kommt darauf an. Ich könnte ja zum Beispiel angeben, dass ich Programmieren lerne und, dass sich zu diesem Zweck, besonders für iOS Entwicklung, ein auf Unix basierendes Computer Environment am besten eignet, weswegen ich ein gebrauchtes, überteuertes MacBook Pro gekauft habe. Nur so als Beispiel. Die kosten ja auch neu schon bis zu 3500€

Wie gesagt, meine Frage bezieht sich eher darauf, ob das Jobcenter mir Steine in den Weg legen könnte, falls ihnen nicht gefällt, wofür ich das Geld (angeblich) verwendet habe, selbst wenn der Preis für das Objekt selbst angemessen war.
Ob sie zum Beispiel verlangen können, dass ich den gekauften Gegenstand verkaufe, oder ob sie ihn sachpfänden lassen könnten usw.
 

Wholesaler

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"Angemessen" ist ja subjektiv. Wäre ein gebrauchter Computer, ein gebrauchter Fernseher, oder ein gebrauchtes Musikinstrument denn "angemessen"?

Gebrauchte Waren sind in der Regel angemessen. Computer macht sich meiner Meinung nach besser als Fernseher oder Musikinstrument, da man ihn benötigt, um Bewerbungen zu schreiben. Zubehör wie Monitor und Drucker braucht man natürlich ebenfalls noch.
 

Fabiola

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Dazu kommen noch 750 EUR für notwendige Anschaffungen. Dann sind es 4.200 EUR. Du lagst also nur etwas mehr als 300 EUR über dem Freibetrag.
Bei Notwendingen Anschaffungen müsste ich aber wahrscheinlich einen konkreten Nachweis vorlegen.
Ich denke, Du hast den Post von @Wholesaler nicht richtig verstanden.
Dein Schonvermögen liegt bei 150€ pro Lebensjahr
23 J x 15€ = 3.450€
zusätzlich darfst Du noch 750€ (für auf Dich zukommende größere Anschaffungen) besitzen.
3.450€ plus 750€ ergibt 4.200€, die Du besitzen darfst.
Um nicht über diesen Betrag zu kommen, hätte es gereicht, wenn Du gut 300€ abgehoben hättest.

@all
Seit wann ist das JC berechtigt zu erfahren, wofür man sein Geld (Schonvermögen) ausgibt?
 

erwerbsuchend

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@Balsam1444, ist deine sparsame Lebensweise auch für das JC oder jedem durchschnittlich verständigem Dritten nachvollziehbar? Hast du die üblichen Ausgaben für Wohnung, Strom und Lebensmittel? Wieviel sparst du im Monat an? Ich frage dies deshalb, weil das JC hier ggfs. auch von dir verschwiegene Einkommen oder Vermögen vermuten kann, aus denen du deinen Lebensunterhalt bestreitest und du daher deinen Regelsatz sparen kannst. Dies können Zuwendungen finanzieller Art von Freunden und Familie sein. Ist das JC über deine Schulpläne informiert? Was hast du tatsächlich mit dem Geld aus der Barabhebung gemacht? Sofern du angibst, dass du davon dir Ausstattungsgegenstände gekauft hast, solltest du damit rechnen, dass das JC sich diese ggfs. in Form des Außendienstes bei dir ansehen möchte. Wenn du also sagst, du hättest dir einen Rechner dafür gekauft, müsste dann eben auch tatsächlich ein solcher Rechner bei dir in der Wohnung auffindbar sein.

Seit wann ist das JC berechtigt zu erfahren, wofür man sein Geld (Schonvermögen) ausgibt?

Hier geht es um eine relativ große Barabhebung. Da könnte das JC schon nachfragen, was man mit diesem Geld gemacht hat. Der Regelsatz steht zwar zur freien Verwendung der eLB zur Verfügung, allerdings soll eLB auch wirtschaftlich mit diesem Geld umgehen. Wenn man natürlich eine plausible Erklärung für die Verwendung des Geldes hat, gerade in dieser Höhe, dann sollte es doch kein Problem sein, dies dem JC mitzuteilen. Es könnte ja auch sein, dass man sich davon ein gebrauchtes Kfz gekauft hat, um damit besser für mögliche Jobs mobil zu sein. Man sollte dies dann natürlich möglichst zeitnah nach dem Kauf dem JC melden. In dem Fall hier jedoch vermute ich, dass TE, nach seinen bisherigen Angaben hier im Thread, das Geld wahrscheinlich zu großen Teilen noch in bar bei sich liegen hat.
 

Balsam1444

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@Balsam1444, ist deine sparsame Lebensweise auch für das JC oder jedem durchschnittlich verständigem Dritten nachvollziehbar? Hast du die üblichen Ausgaben für Wohnung, Strom und Lebensmittel? Wieviel sparst du im Monat an? Ich frage dies deshalb, weil das JC hier ggfs. auch von dir verschwiegene Einkommen oder Vermögen vermuten kann, aus denen du deinen Lebensunterhalt bestreitest. Dies können Zuwendungen finanzieller Art von Freunden und Familie sein. Ist das JC über deine Schulpläne informiert? Was hast du tatsächlich mit dem Geld aus der Barabhebung gemacht? Sofern du angibst, dass du davon dir Ausstattungsgegenstände gekauft hast, solltest du damit rechnen, dass das JC sich diese ggfs. in Form des Außendienstes bei dir ansehen möchte. Wenn du also sagst, du hättest dir einen Rechner dafür gekauft, müsste dann eben auch tatsächlich ein solcher Rechner bei dir in der Wohnung auffindbar sein.

Ja, die üblichen Ausgaben für Strom, Lebensmittel und Wohnung habe ich. Ich weiß nicht wieviel ich jeden Monat anspare. Ich gebe einfach oft kein Geld für andere Dinge als Lebensmittel aus.
Das Jobcenter (bzw. meine Sachbearbeiterin) ist über den Plan mit der Schule in Kenntnis gesetzt, ich weiß jedoch nicht inwiefern die Leistungsabteilung das interessieren wird. Tatsächlich habe ich noch nichts mit dem Geld aus der Barabhebung gemacht, da ich es ja für die Schule auszugeben plane. Nur wenn ich dem Jobcenter sage, dass ich das Geld aus der Barabhebung noch besitze, dann werden sie mir das mit Sicherheit anrechnen.

Das mit dem Außendienst ist halt auch eine meiner Sorgen, weshalb ich mir gut überlegen sollte, welche Angaben ich in der Stellungnahme mache.
 

erwerbsuchend

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Ich rate dir grundsätzlich die Wahrheit über den Verbleib des Geldes zu sagen. Es bringt dir keinen Vorteil zu lügen, wenn das JC diese Lügen aufdecken kann. Dann hast du nur noch weitere Probleme. Wie schon erwähnt, kannst du dir benötigte Ausstattungsgegenstände von diesem Geld kaufen. Dies sollte jedoch nachvollziehbar sein. Es wird dir niemand abnehmen, dass du einen Rechner, egal ob neu oder gebraucht, für 1000,00 EUR ohne Quittung oder Rechnung gekauft hast. Schließlich gibt keiner so viel Geld für etwas aus, ohne sich eine Garantie oder Gewährleistung ausstellen zu lassen. Dies ist auch in den JC bekannt.
 
E

ExUser 1309

Gast
Wenn du angibst, du hast den Größten Batzen Geld noch, können sie dir nicht viel abziehen. Hier wurde ja schon gerechnet:
Dazu kommen noch 750 EUR für notwendige Anschaffungen. Dann sind es 4.200 EUR. Du lagst also nur etwas mehr als 300 EUR über dem Freibetrag.

Lerne auf jeden Fall für die Zukunft daraus. Wer offensichtlich mehr Geld hat, als ihm zusteht - in welcher Form und warum auch immer - kann den Übersteigenden Betrag angerechnet bekommen. Auch bei Sparbüchern etc.
Vielleicht solltest du dir "offiziell" in Zukunft mehr Leben leisten, als nur Essen und Trinken, das kann jeder nachvollziehen, das man noch andere Bedarfe hat, wenn man jünger ist sowieso ;-)

Wenn du per Zufall einen teureren Nutzgegenstand, wie ein MacBook oder anderes gekauft hast, mit Nachweis natürlich, solltest du ihn nat. auch vorweisen können und er sollte auch entsprechend Wert haben. Es kann keiner verbieten, mir Sachen zu kaufen, die ich benötige.
 

Wholesaler

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Das sind insgesamt 3.600 EUR. Wenn du neun Monate im Voraus bezahlst, sind es 1.350 EUR. Würde ich so machen und mir bestätigen lassen.
 

Schmerzgrenze

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Wenn man natürlich eine plausible Erklärung für die Verwendung des Geldes hat, gerade in dieser Höhe,
dann sollte es doch kein Problem sein, dies dem JC mitzuteilen.
Eine plausible Erklärung liegt zwar offensichtlich vor.
Ein Grund dafür, weshalb ich wenig Geld ausgebe ist, dass ich in letzter Zeit dafür gespart habe
auf die Volkshochschule zu gehen um einen besseren Schulabschluss zu erlangen.
Warum das Geld nun kurz vor Stellen des WBA abgehoben wurde, spricht dennoch für einen Vorsatz.
Selbst wenn die Pläne dem JC bekannt sind und als Indizien für ein angestrebtes Ziel sprechen,
rechtfertigt das aber nicht das Verschweigen eines Vermögens über den Freibetrag hinaus.
Nach eigenen Erfahrungen ist es unter Verzicht realistisch, monatlich 100 Euro anzusparen.
Dafür hat der TE auch eine nachvollziebare Erklärung, sogar mit einem lobenswertem Zweck.
Dennoch wird ihm das nicht helfen, auch wenn der Betrag aus dem Regelsatz angespart wurde.
BSG Urteil vom 12.10.2017 - AZ: B 4 AS 19/16 R meinte:
[ths]30[/ths] Hingegen kann aus der Herkunft des Vermögens regelmäßig nicht auf dessen Schonung geschlossen werden.
Auch ein während des Bezugs von Sozialleistungen angespartes Vermögen ist einzusetzen.
Denn der Leistungsberechtigte ist in der Art und Weise der Verwendung der ihm erbrachten Sozialleistung frei

11 Abs 1 Satz 1 SGB II idF des Gesetzes zur Einführung des Elterngeldes vom 5.12.2006, BGBl I 2748).
Eine andere Entscheidung kann geboten sein, wenn die Herkunft des Vermögens so prägend ist,
dass dessen Verwertung eine besondere Härte darstellt (vgl BSG vom 15.4.2008 - B 14/7b AS 6/07 R - SozR 4-4200 § 12 Nr 9 RdNr 15).

[ths]33[/ths] Dem Leistungsberechtigten soll es ermöglicht werden, aus dem Regelbedarf Rücklagen für größere Anschaffungen zu bilden
(vgl BT-Drucks 15/1516, S 53; Becker in Knickrehm/Kreikebohm/Waltermann, Kommentar zum Sozialrecht, 5. Aufl 2017, § 12 SGB II RdNr 25).
Will der Gesetzgeber aber Ansparungen der Leistungsberechtigten von Freibeträgen erfasst sehen, ist dem Regelungskonzept des § 12 SGB II nicht zu entnehmen,
dass das aus SGB II-Leistungen angespartes Vermögen in unbegrenzter Höhe von der Anrechnung freigestellt sein soll.
Auch wird nur ein solches Verständnis dem Interesse der Allgemeinheit gerecht, Vermögensaufbau,
der die Freibetragsgrenzen übersteigt, aus Mitteln der Existenzsicherung zu vermeiden
(dazu BSG vom 3.12.2015 - B 4 AS 49/14 R - juris).
(Quelle & Link zum Urteil: sozialgerichtsbarkeit.de)
Dahingehend jetzt irgendwelche Rechtfertigungen vorzubereiten, dürfte ins Leere führen, da die Behörde bereits die Feststellung getroffen hat,
daß ein Vermögensüberschuß auf dem Konto vorlag, dessen Herkunft und Verbleib noch unbekannt ist.
Die Behörde könnte nun die Auszüge des letzten Bewilligungszeitraumes einzufordern und das festgestellte, überschüssige Vermögen anrechnen.
Ich rate ebenfalls zum Spiel mit offenen Karten und die Zugabe des Versehentlichen, um zumindest ein OWV abzuwenden.
 

Vyenna

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dann sag halt, du hast 1400 Euro schon mal abgehoben, weil du bald das erste Schuljahr bezahlen willst, damit schon mal das erste Jahr ganz bezahlt und gesichert ist.
 

Wholesaler

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Wenn ein Vermögensüberschuss vorliegt und das Geld nachweislich verwertet wird, ist doch alles okay. Alles andere ist nur wieder Spekulation.
 
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