Job-center möchte aufhebung des Verwaltungsaktes.

OnkelJosch

Elo-User*in
Thematiker*in
Mitglied seit
20 Juni 2010
Beiträge
118
Bewertungen
19
Neue EGV (ALG II) Bitte um Hilfe

Neue EGV erhalten, könntet ihr bitte drüber schauen und mir gegebenenfalls Änderungshinweise geben.
Danke vorab für eure Hilfe
MfG
Klaudia
 

Anhänge

Seepferdchen 2010

Super-Moderation
Mitglied seit
19 November 2010
Beiträge
22.863
Bewertungen
14.973
AW: Neue EGV (ALG II) Bitte um Hilfe

Hallo Klaudia,

ich hoffe das dies nicht dein Realname ist und was mir aufgefallen ist in deiner EGV,
hier fehlt die Anzahl der Bewerbungen pro Monat.

Auch die Kosten für Bewerbungen bzw. aus dem Vermittlugsbudget ist nicht näher benannt.

Bestimmt kommen noch Hinweise für dich.
 

OnkelJosch

Elo-User*in
Thematiker*in
Mitglied seit
20 Juni 2010
Beiträge
118
Bewertungen
19
AW: Neue EGV (ALG II) Bitte um Hilfe

Hallo,
danke für deine Rückmeldung.
Wäre es schlimm, wenn dies mein realer Vorname wäre?
Leider verstehe ich von dem Arge-Bürokratengeschreibsel sehr sehr wenig, darum auch mein Hilfeersuchen.
Ich würde mich sehr über weitere Hilfestellungen freuen.
Grüße
 

OnkelJosch

Elo-User*in
Thematiker*in
Mitglied seit
20 Juni 2010
Beiträge
118
Bewertungen
19
Neue EGV erhalten - Gegenvorschläge - nun EGV-VA

Hallo,
nach dem ich auf die EGV mit Änderungsvorschlägen geantwortet habe,
nun VA.
Bitte um Hilfe.
 

Anhänge

Zuletzt bearbeitet:

DVD2k

Elo-User*in
Mitglied seit
3 Februar 2010
Beiträge
277
Bewertungen
251
AW: Neue EGV (ALG II) Bitte um Hilfe

Gegen den VA umgehend Widerspruch einreichen.
1. Verhandlungsphase wurde durch das JC nicht eingehalten.
2. sind im VA unzulässige Inhalte enthalten.
 

OnkelJosch

Elo-User*in
Thematiker*in
Mitglied seit
20 Juni 2010
Beiträge
118
Bewertungen
19
AW: Neue EGV (ALG II) Bitte um Hilfe

Hallo,
danke für deine Hilfe.
Ich hoffe der Widerspruch ist so ok?
1:
"Betreff: WIDERSPRUCH
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit lege ich gegen den Eingliederungsverwaltungsakt vom 19.04.2017 fristgerecht Widerspruch ein.
Der Eingliederungsverwaltungsakt muss für den Leistungsberechtigten ebenso zusichernde Bestandteile
enthalten die er zur Eingliederung enthält, wie die Konkretisierung seiner Bemühungen.
Der von Ihnen erlassene Eingliederungsverwaltungsakt erfüllt diese Voraussetzungen nicht, weil weder
konkret zusichernde Bestandteile enthalten sind, noch ein Konzept erkennbar ist, um die gesetzlichen
Zielvorstellungen zu erreichen.
Mit freundlichen Grüßen."
2:
Könnten die unzulässigen Inhalte bitte noch erläutert werden?
Gruß
 

Sonne11

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
22 März 2015
Beiträge
1.453
Bewertungen
3.451
AW: Neue EGV (ALG II) Bitte um Hilfe

Meine Meinung:

Dieser VA ist nicht bestimmt genug! Was soll das? Da kann man so viel heraus interpretieren, was klar geregelt werden sollte! Es wird auch wiederholt, was schon bestimmt ist, nur damit man gegebenfalls mit 30% sanktionieren kann und nicht 10% (Meldetermin)

-Zeitspanne gering, keine wirklich erkennbare Verhandlung
- Punkt 2. Gültigkeit mit Nebenbestimmung? Wo steht diese denn? Ich Laie sehe sie nicht? Bis auf weiteres ist keine Nebenbestimmung und es wird auch nicht auf §15 verwiesen, wo alles geregelt wird. Wo wird denn konkretisiert? Also ich sehe nichts, außer Punkt 7. "regelmäßig" da fehlt der Verweis auf §15 oder wann genau regelmäßig.

Das ist bewusst so gemacht, damit man den einfach so laufen lassen kann, oder dann einfach was ins System eintagen und behaupten, SB hätte VA überprüft und dieser kann fortlaufen.

Nachträgliche Antragstellung ist in VA kritisch anzusehen. Es gab genügend Gerichte die sagen, wenn Du verpflichtet bist Termine/ Bewerbungsgespräche wahrzunehmen und Bewerbungen zu tätigen, sind für die Antragstellung in einem auferlegten VA, die Erstattung klar zu erwähnen.

Punkt 5. Sie teilen Veränderungen mit. Solche Sätze in VA zeugen von großer Unwissenheit oder bewussten Sanktionsfallen. Was soll man mitteilen? Sie bemühen sich aktiv? Ach so?
EGV-VA hat bestimmt zu sein!


Termine wahrnehmen wird erwähnt, weil man versuchen könnte 30% bei nicht befolgen zu sanktionieren. Der Satz ist aber nicht kritisch, da der Gesetzgeber klar nur 10% bestimmt hat. Aber man könnte es versuchen, Elo hat ja nicht widersprochen.

Einzig Gute, keine Anzahl geforderter Bewerbungen, aber man könnte das ja auch ändern, wenn SB danach ist.

Erstaunlich, so ein dünner EGV-VA und dann so unbestimmt und unverständlich! Man stelle sich vor, das Finanzamt würde so arbeiten! :first:
 

Doppeloma

Super-Moderation
Mitglied seit
30 November 2009
Beiträge
11.049
Bewertungen
13.052
AW: Neue EGV (ALG II) Bitte um Hilfe

Hallo Klaudia,

nach dem ich auf die EGV mit Änderungsvorschlägen geantwortet habe, nun VA.
Da hat sie sich ja nicht viel Zeit genommen, darüber überhaupt nachzudenken wenn du am 18.04. Änderungsvorschläge einreichst und sie am 19.04. bereits den VA erstellt ... nun (fast 2 Wochen später) kommt der also bei dir an.

Letztlich wurde gegenüber dem ursprünglichen EGV-Vorschlag überhaupt NICHTS geändert, deine Vorschläge hättest du dir also schon sparen können, zumal es ziemlich "witzlos" ist Bewerbungskosten in bestimmter Höhe einzufordern, wenn gar keine Bewerbungen (feste Anzahl) gefordert werden.
Das kannst du immer noch im Antrag dann konkret angeben.

Auf Extra-Antrag müssen solche Kosten IMMER übernommen werden, wenn du Bewerbungen getätigt und dich auf VV beworben hast, das darf per Vertrag oder VA auch nicht ausgeschlossen werden.

Wurde denn über die Inhalte der EGV überhaupt mal (in einem Meldetermin zur beruflichen Situation) gesprochen / verhandelt wie es vorgeschrieben ist oder kam die schon mit der Post, das ist nämlich NICHT mehr zulässig. :icon_evil:

Wie viele VV bekommst du denn so in der Regel, die muss man ja auch OHNE EGV oder VA bearbeiten wenn sie eine RFB haben und an der (im VA genannten) Frist würde ich mich gar nicht festklammern wollen.

Die VV haben in der Regel dann eine eigene Rechtsfolgenbelehrung und deine SB weiß ja nicht wann die bei dir im Briefkasten sind, wenn das auch immer so lange dauert, wie mit dem VA vom 19.04., dann sind die Stellen sowieso schon weg ... :bigsmile:

Ansonsten steht in deinem VA der gleiche unkonkrete Unsinn drin wie in tausenden Anderen auch, es wird vom JC NICHTS (für dich individuell sinnvoll) geboten, was nicht schon im Gesetz steht und dich vielleicht weiter bringen könnte und von dir eigentlich konkret auch NICHTS (Unmögliches / Unzumutbares) verlangt, was man ernsthaft bei einem Verstoß sanktionieren könnte ... :icon_evil:

Meldetermine musst du in jedem Falle wahrnehmen (auch dafür gibt es dann eine eigene RFB in der Einladung) und wenn sie keine feste Bewerbungsanzahl verlangt (worüber ich mich niemals aufregen würde), kann sie dich auch nicht wegen "zu wenig" Bewerbungen sanktionieren wollen ...

Ich weiß nicht wo dein Problem mit diesem VA wirklich liegt, ich würde den wegheften und mich zurücklehnen, Bewerbungen schreiben wenn sich wirklich was anbietet und selbstverständlich die Kosten dafür aus dem Vermittlungsbudget beantragen, auch für eventuelle VV.

Allerdings NICHT telefonisch sondern nachweislich und schriftlich, so wie du es z.B. mit deinem Änderungsvorschlag gemacht hast, mit Eingangsstempel auf einer Kopie ... :icon_daumen:

Wenn du solche Anträge unbedingt VORHER stellen sollst, dann wird es wohl mit Arbeit NIX werden, denn die AG warten sicher nicht bis dir die Kosten auch bewilligt wurden vom Amt ... und vorher gehst du das Risiko einer Ablehnung ein.

Eine EGV / ein VA soll dir was fest zusagen, was nur als "Kann" im Gesetz steht, dazu finde ich aber NICHTS, ansonsten darf dich ein amtlicher Bescheid generell nicht schlechter stellen, als es im Gesetz vorgesehen ist. :icon_evil:

Wehren würde ich mich erst wenn sie wirklich versucht dich zu sanktionieren, da wäre ich aber sehr gespannt auf die Begründung dafür und eine neue EGV gibt es auch nicht mehr ehe dieser Beischeid nicht aufgehoben wurde (der gilt ja "bis auf Weiteres", wann immer das sein soll MUSS erst eiene Aufhebung erfolgen), aber das kann man ihr dann beibringen wenn sie es versuchen möchte ...

Aktuell sehe zumindest ICH überhaupt keinen Handlungsbedarf ... deine Ansichten sind ihr doch sowieso egal, glaubst du wirklich sie wird den VA aufheben, weil du schreibst der sei Rechtswidrig und daher unzulässig ...

Wenn man keine Ahnung hat worauf man sich damit einlässt, sollte man es einfach bleiben lassen und "die Ruhe vor dem nächsten Sturm genießen" und für die eigenen Bewerbungsaktivitäten nutzen.

Einw aW (aufschiebende Wirkung) am Sozialgericht bekommst du dafür nicht, du wirst ja nicht "unzumutbar belastet" durch diesen VA, wie sollte das also begründet werden für das Sozialgericht. :icon_kinn:

Der Tag wird kommen wo deiner SB das schwer auf die Füße fallen wird, wenn sie meint daran mal was (zu deinem Nachteil) ändern zu wollen (mit einer neuen EGV) ... das geht nämlich nicht so einfach bei einem vorhandenen verbindlichen Bescheid (für BEIDE Seiten verbindlich "bis auf Weiteres") aber das soll sie dann bitte selber herausfinden.

MfG Doppeloma
 

OnkelJosch

Elo-User*in
Thematiker*in
Mitglied seit
20 Juni 2010
Beiträge
118
Bewertungen
19
AW: Neue EGV (ALG II) Bitte um Hilfe

Hallo,
Ersteinmal möchte ich mich herzlichst für die Hilfe/n bedanken!
Der Widerspruch ist schon raus!
Hoffe das hat keine Nachwirkungen?
Wurde denn über die Inhalte der EGV überhaupt mal (in einem Meldetermin zur beruflichen Situation) gesprochen / verhandelt wie es vorgeschrieben ist oder kam die schon mit der Post, das ist nämlich NICHT mehr zulässig.
Wurde mir beim Meldetermin so untergejubelt und ich habe beide Exemplare mit nach Hause genommen (natürlich ohne meine Unterschrift).
Wie viele VV bekommst du denn so in der Regel, die muss man ja auch OHNE EGV oder VA bearbeiten wenn sie eine RFB haben und an der (im VA genannten) Frist würde ich mich gar nicht festklammern wollen.
Bis Dato bekomme ich keine VV.
Ansonsten steht in deinem VA der gleiche unkonkrete Unsinn drin wie in tausenden Anderen auch, es wird vom JC NICHTS (für dich individuell sinnvoll) geboten, was nicht schon im Gesetz steht und dich vielleicht weiter bringen könnte und von dir eigentlich konkret auch NICHTS (Unmögliches / Unzumutbares) verlangt, was man ernsthaft bei einem Verstoß sanktionieren könnte ...
Da bin ich ja schon einigermaßen beruhigt.
Meldetermine musst du in jedem Falle wahrnehmen (auch dafür gibt es dann eine eigene RFB in der Einladung) und wenn sie keine feste Bewerbungsanzahl verlangt (worüber ich mich niemals aufregen würde), kann sie dich auch nicht wegen "zu wenig" Bewerbungen sanktionieren wollen ...
Meldetermine sind Klar, man muss ja schließlich mitarbeiten.
Ich weiß nicht wo dein Problem mit diesem VA wirklich liegt, ich würde den wegheften und mich zurücklehnen, Bewerbungen schreiben wenn sich wirklich was anbietet und selbstverständlich die Kosten dafür aus dem Vermittlungsbudget beantragen, auch für eventuelle VV.
Allerdings NICHT telefonisch sondern nachweislich und schriftlich, so wie du es z.B. mit deinem Änderungsvorschlag gemacht hast, mit Eingangsstempel auf einer Kopie ...
Alles nur mit nach-weiß-sowiso!
Wenn du solche Anträge unbedingt VORHER stellen sollst, dann wird es wohl mit Arbeit NIX werden, denn die AG warten sicher nicht bis dir die Kosten auch bewilligt wurden vom Amt ... und vorher gehst du das Risiko einer Ablehnung ein.
Hieße dann falls das JC etwas an VV schickt, vorab Kosten bewilligen lassen?!
Wehren würde ich mich erst wenn sie wirklich versucht dich zu sanktionieren, da wäre ich aber sehr gespannt auf die Begründung dafür und eine neue EGV gibt es auch nicht mehr ehe dieser Bescheid nicht aufgehoben wurde (der gilt ja "bis auf Weiteres", wann immer das sein soll MUSS erst eine Aufhebung erfolgen), aber das kann man ihr dann beibringen wenn sie es versuchen möchte ...
Falls ...komme ich gerne auf Hilfe zurück.
Aktuell sehe zumindest ICH überhaupt keinen Handlungsbedarf ... deine Ansichten sind ihr doch sowieso egal, glaubst du wirklich sie wird den VA aufheben, weil du schreibst der sei Rechtswidrig und daher unzulässig ...
Nö, so wie Du schreibst soll/wird Sie ja auch nicht, soll sie es eben lassen.
Wenn man keine Ahnung hat worauf man sich damit einlässt, sollte man es einfach bleiben lassen und "die Ruhe vor dem nächsten Sturm genießen" und für die eigenen Bewerbungsaktivitäten nutzen.
Hoffe mal du meinst mit "keine Ahnung "die SB.
Einw aW (aufschiebende Wirkung) am Sozialgericht bekommst du dafür nicht, du wirst ja nicht "unzumutbar belastet" durch diesen VA, wie sollte das also begründet werden für das Sozialgericht.
Das wird ja laut deiner Meinung erst gar nicht von Nöten werden.
Der Tag wird kommen wo deiner SB das schwer auf die Füße fallen wird, wenn sie meint daran mal was (zu deinem Nachteil) ändern zu wollen (mit einer neuen EGV) ... das geht nämlich nicht so einfach bei einem vorhandenen verbindlichen Bescheid (für BEIDE Seiten verbindlich "bis auf Weiteres") aber das soll sie dann bitte selber herausfinden.
Dann warten wirs mal ab.
 

OnkelJosch

Elo-User*in
Thematiker*in
Mitglied seit
20 Juni 2010
Beiträge
118
Bewertungen
19
AW: Neue EGV (ALG II) Bitte um Hilfe

Hallo,
am 19.04. flatterte die EGV per VA ein.
Hiergegen wurde Widerspruch eingelegt.
In einem Rückschreiben wurde der Eingang des Widerrufs bestätigt mit dem Hinweis:
"Ich werde Ihr Anliegen so schnell wie möglich prüfen. Dies kann einige zeit dauern. Sie erhalten unaufgefordert weitere Nachricht".
Das war es dann auch bisher.

Eine neue Einladung flatterte ins Haus.
Bei der heutigen Terminwahrnehmung wurde mir dann eine neue EGV vorgelegt, die ich natürlich mit nahm.

Vorsichtshalber habe ich schon mal einen Widerspruch verfasst da ja noch nicht über den VA entschieden wurde.
Hoffe das ist soweit ok?

In der neuen EGV wollen sie nun monatlich 5 Bewerbungen

Ich stelle mal die ersten-beiden Seiten ein mit der Bitte um Hilfestellung.
s.u.
Anbei waren noch einige Blätter:
1) Antrag auf Gewährung einer Förderung aus dem Vermittlungsbudget fi,ir die Anbahnung einer
versicherungspflichtigen Arbeit bzw. einer Ausbildung (§ {6 Abs. 1 SGB ll i.V.m. § 44 SGB lll)
2) Anlage zum Antrag auf Gewährung einer
Förderung aus dem Vermittlungsbudget
Bewerbungskosten : pauschalierte
Erstattung
3) Nachweis von Eigenbemühungen.
 

Anhänge

Zuletzt bearbeitet:

OnkelJosch

Elo-User*in
Thematiker*in
Mitglied seit
20 Juni 2010
Beiträge
118
Bewertungen
19
AW: Neue EGV (ALG II) Bitte um Hilfe

Hallo,
hat denn keiner einen Rat für mich?
Gruß
 

Regensburg

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
2 September 2009
Beiträge
2.720
Bewertungen
2.266
AW: Neue EGV (ALG II) Bitte um Hilfe

Ich würde nachweislich ein Änderungswunsch starten.
JC geht zwar auf deine Änderungswünsche nicht ein, ist aber gut für spätere EGV-VA (aW) Klage = Verhandlungsbereitschaft (wie Du im #4).

Laut Deiner Beschreibung ist aber der VA Gültig -> keine Aufhebung. Könnte aber auch am Postweg verloren gegangen sein.
 

OnkelJosch

Elo-User*in
Thematiker*in
Mitglied seit
20 Juni 2010
Beiträge
118
Bewertungen
19
AW: Neue EGV (ALG II) Bitte um Hilfe

Hallo,
mir viel beim lesen zum Thema im Forum auf das man den "Nachweis von Eigenbemühungen" zwar vorzeigen jedoch nicht abgeben oder einem Kopieren nicht zustimmen muss.
In meiner ausgehändigten Ausführung ist zusätzlich noch ein Feld: "Vermerke der
Agentur für Arbeit"
Liege ich da nun falsch mit meiner Meinung das man einem Kopieren/Abgabe nicht zustimmen muss?

@Regensburg - erst mal DANKE für deine Rückmeldung
falls denn "die Tage" eine Aufhebung bzw. meinem Widerruf zugestimmt wird, ist denn die "neue" EGV so in Ordnung?
Weche "Änderungswünsche" würden denn vorgeschlagen?
 

Anhänge

Regensburg

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
2 September 2009
Beiträge
2.720
Bewertungen
2.266
AW: Neue EGV (ALG II) Bitte um Hilfe

Liege ich da nun falsch mit meiner Meinung das man einem Kopieren/Abgabe nicht zustimmen muss?
Ich persönlich meine das Du hier falsch liegst.
Deine Bew.Liste gibst Du deinem Arbeitsvermitler, der die Liste dann an Leistungsabteilung weiterleitet ums Geld auszuzahlen.
ist denn die "neue" EGV so in Ordnung?
Sehr schwer sagen weil:
noch einige Blätter
die das ganzes regeln fehlen.
Weche "Änderungswünsche" würden denn vorgeschlagen?
Wie oben - es fehlen die Blätter.
Z.B. Bewerbungen von 5 auf 3.
Man (Frau Klaudia) muss sich nicht sinnlos bewerben nur um eine vorgegebene Pensum zu erfüllen. Ich glaube, dazu gibt es schon ein Beschluss / Urteil.
Es gibt zwar BSG Urteil das sagt das 10 Bew. / Monat zumutbar sind - was hier aber wahrscheinlich nicht greift - weil:
Anzahl von Pflichtbewerbungen müssen auf Deine Person angepasst sein (Profiling):
-Persönliches (Ausbildung, Arbeitsfähigkeit usw.).
-Die Arbeitsmarktlage in deiner Region
-usw.

Der SB kann nicht einfach sagen: 5x bewerben, obwohl er weiß, das es wahrscheinlich nichts bringt.
Hier sind 3 Zielgerichtete Bewerbungen mehr Erfolgsversprechend.
Auch JC´s müssen wirtschaftlich handeln.
 

Regensburg

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
2 September 2009
Beiträge
2.720
Bewertungen
2.266
Zuletzt bearbeitet von einem Moderator:

Regensburg

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
2 September 2009
Beiträge
2.720
Bewertungen
2.266
AW: Neue EGV (ALG II) Bitte um Hilfe

Du hast PN !!

Wie ich geahnt habe:
Bewerbungskosten - Pauschale: aber wie viel € pro Bewerbung??
Ein guter Änderungsvorschlag...
 

OnkelJosch

Elo-User*in
Thematiker*in
Mitglied seit
20 Juni 2010
Beiträge
118
Bewertungen
19
AW: Neue EGV (ALG II) Bitte um Hilfe

Hallo,
beim nochmaligen nachlesen des alten VA Punkt 7 kann doch eigentlich nur eine Fortschreibung des bestehenden VA erfolgen und eine EGV nur gemacht werden wenn ich (Punkt 8) innerhalb der Geltungsdauer "zum Abschluss einer EGV bereit bin" !
Gruß
 

Regensburg

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
2 September 2009
Beiträge
2.720
Bewertungen
2.266
AW: Neue EGV (ALG II) Bitte um Hilfe

Die Frage ist, ob der VA überhaupt noch gültig ist.
Da im EGV-VA eigentlich keine Pflichten auferlegt wurden, müsstest Du ja auch keine erfüllen / nachweisen.

Ich persönlich meine, das das JC die EGV-VA "Vergessen" hat und möchte mit Dir eine neue EGV abschließen.
 
Oben Unten