job-center fordert geld von mir zurück!

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Netnetworx

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hallo

ein kleines problem!

ich hatte einen kurs bei der DAA bin nach einiger zeit aber erkrankt
krankmeldungen habe ich natürlich alle vorschriftsmäßig eingereicht bei der DAA durchgehend so wie ich es machen sollte!

ich rief am 04.12.06 bei meiner Fm an und frage ob ich weiter die rankmeldungen bei der DAA einreichen soll oder direkt ans job-center schicken soll und ob ich noch im kurs der DAA bin.

da man mir an ersten tag bei der DAA sagte das wenn man 6 wochen krank sei der kurs sich nicht mehr lohne und er abgebrochen werde!

meine FM teilte mir mit das der kurs ab dem 05.12.06 abgebrochen wird!
und ich noch schriftlich bescheid bekommen werde!

da ich nach einer woche noch keine post hatte schrieb ich eine mail an meine FM die mir den einige tage später per mail bestätigte das für mich der kurs ab dem 05.12.06 beendet sei!

wohl bemerkt nicht ich habe die beendigung des kurses beantragt sondern bei FM hat im beendet!

ich habe für den kurs monatlich etwas über 100 € mehr erhalten zu meinen 345 €

heute erhalte ich ein schreiben in den man mir vorwirft
das

das ich eine überzahlung von 104,84 € verursacht habe weil ich nicht rechtzeitig bescheid gesagt habe! und mit 30 % von hundert zurückzahlen soll wenn die prüfung ergibt das ich es mit absicht gemacht habe!

was nicht stimmt da ich durch gehende krankmeldungen habe was das amt weiß und meine fm den kurs am 05.12.06 beendet hat

also sollten das job center bescheit wissen
und mich darum keine schult trifft!


ich muss mich jetzt rechtfertigen und habe bis zum 01.01.2007 zeit!

meine frage!

dürfen die von meiner regelleistung 345 € eigentlich 30 % abziehen!
ich glaube mal was von 10 % gelesen zu haben!

da ich davon ausgehe das das noch seine kreise ziehen wird wie man es von den argen und job centern gewohnt ist!

bräuchte ich einen genauen § den ich ins schreiben einfügen kann
wenn sie mir nicht mehr als 10 % abziehen dürfen!
30 % ist ja nicht grade wenig und das auch noch zu unrecht!!

das ist echt mal wieder so ein hammer von denen
ein typischer fall von geldsparen aber an der falschen stelle!

mfg

netnetworx

p.s ich schreibe es immer wieder dazu ! heute auch! ich habe gesucht nur nichts gefunden was natürlich auch an meiner legastheni liegt!
 

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Arania

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Warum sollten die Dir 30% von der Regelleistung abziehen, hier handelt es sich doch nur um die Überzahlung die durch Abbrechen des Kurses durch Krankheit entstanden ist, Du hast alle Belege, alles ordnungsgemäss gemeldet, ich sehe da keinen Grund für.

Eben höchstens die Überzahlung kann verrechnet oder zurückverlangt werden
 

Netnetworx

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Arania meinte:
Warum sollten die Dir 30% von der Regelleistung abziehen, hier handelt es sich doch nur um die Überzahlung die durch Abbrechen des Kurses durch Krankheit entstanden ist, Du hast alle Belege, alles ordnungsgemäss gemeldet, ich sehe da keinen Grund für.

Eben höchstens die Überzahlung kann verrechnet oder zurückverlangt werden

hallo Arania

ich verstehe es auch nicht so ganz das die von mir geld wieder haben wollen!

angeblich habe ich die 104 € zu unrecht erhalten und ich soll sie zu unrecht erhalten haben!

du weist doch wie das am ist wenn es darum geht das sie geld einsparen können an uns!

es ist in meinen augen nicht gerechtfertigt!
wenn der von amt das aber anders sieht muss ich wieder
kämpfen!

darum brauchte ich auch genaue infos darüber ob die die 30% eigentlich dürfen!

sonst habe ich ein großes problem wenn er der meinung ist das ich es zurück zahlen muss!

mfg

netnetworx
 

vagabund

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hallo

die 10%-Zahl hast du wahrscheinlich von den Sanktionen im Kopf.

Wenn Du hast alle ordnungsgemäss gemeldet hat, trifft dich kein Verschulden an der Überzahlung. Gegen die Aufrechnung der Rückforderung kannt du Widerspruch einlegen und eine dir genehme Ratenzahlung anbieten, zB. 4 oder 5 Raten.

VG
vagabund
 
E

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Laut Schreiben handelt es sich erstmal um eine Anhörung.

Erst danach wird entschieden, also wenn Du evtl. Kopien Deiner Krankmeldungen hast dann passt es.
Zudem sollen die Dir mal ein Fehlverhalten nachweisen, denn die Zeiten der Krankmeldungen können vom Arzt auch bestätigt werden.
 

Netnetworx

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es geht ja auch darum ob die überhaubt 30% in einen monat abziehen dürfen?

oder ich auf weniger bestehen kann! kann per §

man man da kommt mal wieder was auf mich zu

ich wette mit euch die ziehen mir am nächsten ersten 30 % ab

ich habe übrigens von jeder krankmeldung eine kopie auf dem pc!

ich habe die krankmeldungen immer an gleichen tag an dem ich sie erhalten habe bei der daa abgegeben!


ich will den brief an das job center nachher noch schreiben!
weiß nur noch nicht wie ich es schreiben soll! der rechtfertigungs bogen reicht mit seinen 3 antwort möglichkeiten ja nicht aus!

geht den morgen auch gleich per post raus muss ich so machen weil ich kein termin bekomme dieses jahr!
mfg

netnetworx
 
E

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Mitnehmen die Kopien und dann soll die DAA beweisen, das Du nichts gebracht hast.

Wie geschreiben, es ist erstmal eine Anhörung, erst danach wird entschieden ob Kürzung oder nicht.
 

Arania

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Wie gesagt falls die Überzahlung wirklich- ob mit oder ohne Dein Verschulden- eingetreten ist, dann alles bei der Anhörung klären und Raten vereinbaren.

Eine Mitschuld kann Dir sicher nicht nachgewiesen werden, wenn Du alles schriftlich festgehalten hast
 

Netnetworx

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kann ich auf eine ratenzahlung bestehen?
oder können die auf die 30% bestehen!

wenn die es nicht können bitte einen § dazu! ohne dem kommt man ja nicht weit!


mfg

netnetworx
 

Arwen

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Hiermit probiere ich's persönlich:

Rückforderung von Leistungen

Es kommt immer wieder vor, dass die Behörde zu viel gezahlt hat. Im Amtsdeutsch heißt das “überzahlt”. Die überzahlten Beträge werden manchmal einfach bei der nächsten Gelegenheit von der laufenden Hilfe abgezogen. Das ist häufig rechtswidrig.


Wer hat die “Überzahlung” verursacht?

Vor jeder Rückforderung muss geprüft werden, wer die Überzahlung verursacht hat. Wenn die Behörde

• sich zu Ihren Ungunsten verrechnet hat oder

• Änderungen in den wirtschaftlichen Verhältnissen nicht berücksichtigt, die Sie nachweislich mitgeteilt haben oder

• Das Recht zu Ihren Gunsten falsch angewendet wurde,

darf es die an Sie zu viel gezahlten Beträge nicht wieder zurückfordern und erst recht nicht einfach in monatlichen Raten von Ihrer Sozialhilfe abziehen. Denn:

“Ein rechtswidriger, begünstigender Verwaltungsakt darf nicht zurückgenommen werden, soweit der Begünstigte auf den Bestand des Verwaltungsaktes vertraut hat und sein Vertrauen unter Abwägung mit dem öffentlichen Interesse an einer Rücknahme schutzwürdig ist. Das Vertrauen ist in der Regel schutzwürdig, wenn der Begünstigte erbrachte Leistungen verbraucht [...] hat.” (§ 45 Abs. 2 SGB X)

Und wer spart schon ALG II an? Sie müssen sich nicht besser auskennen als Ihre SachbearbeiterIn.


Haben Sie allerdings selbst die “Überzahlung” verursacht, kann ALG II zurückgefordert werden. Das gilt nur in drei Fällen:

• Wenn die LeistungsbezieherIn “den Verwaltungsakt durch arglistige Täuschung, Drohung oder Bestechung erwirkt hat” (§ 45 Abs. 2 Nr. 1 SGB X)

• Wenn “der Verwaltungsakt auf Angaben beruht, die der Begünstigte vorsätzlich oder grob fahrlässig in wesentlicher Beziehung unrichtig oder unvollständig gemacht hat” (§ 45 Abs. 2 Nr. 2 SGB X)

• Wenn “er die Rechtwidrigkeit des Verwaltungsaktes kannte oder in Folge grober Fahrlässigkeit nicht kannte.” (§ 45 Abs. 2 Nr. 3 SGB X)

Quelle: https://deu.anarchopedia.org/index.php/Tipps_fürs_ALG_II#R.C3.BCckforderung_von_Leistungen

Ich gehe in meinem Fall stark davon aus, dass ich nichts zurückzahlen muss und werde!

Gruß, Arwen
 

Arania

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Paragraphen dazu weiss ich leider nicht, vielleicht kann da jemand etwas zu sagen, denke aber das eine Ermessenssache ist, leider
 

Arwen

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Arco meinte:
... Arwen - so sehe ich das auch ;)


und wie ist es im Gegenfall - bei "Guthaben" ? ? ;)


nur mal so in den Raum gestellt :mrgreen:

Wie meinen??? Meinst du "Zuwendungen", die als Einnahmen verbucht werden sollen, die ich aber nicht angerechnet haben möchte, weil ich denke, dass ich sie nicht zurückzahlen will und davon ausgehe, dass ich das dann einfach nicht "muss"?

Gruß von Arwen
 

Netnetworx

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moin ich werde wie folgt auf das schreiben reagieren.


Sehr geehrter Herr XXXXX



Hiermit möchte ich auf ihr Schreiben reagieren, das ich am 22.12. 2006 erhalten habe.
Ich widerspreche hiermit ihrer Aussage, das die Reha Maßnahme abgebrochen wurde.
Die Reha Maßnahme wurde von Frau XXXX zum 5.12.2006 beendet, da ich aus gesundheitlichen Gründen leider zu viel von der Maßnahme verpasst habe.
Ich widerspreche hiermit auch ihrer Aussage, dass ich eine Überzahlung verursacht haben soll, dadurch das ich erhebliche Änderungen ihnen nicht rechtzeitig mitgeteilt habe.
Ich habe alle Krankmeldungen durchgehend, bis zum 16.12.2006 bei der Deutschen Angestelltenakademie eingereicht, da ich erst von Frau XXXX am 13.12.2006 schriftlich per E-Mail erfahren habe, dass sie den Lehrgang zum 5.12.2006 beendet habe.
Die letzte Krankmeldung die ich am 18.12.2006 erhalten habe, habe ich auf den postalischen Wege an das Job-Center gesandt.


Da ich durchgehende Krankmeldungen eingereicht habe, trifft es nicht zu dass ich eine Überzahlung damit verursacht habe, dass ich Ihnen verspätet Änderungen mitgeteilt habe.
Das Job-Center Hildesheim ist durch die von mir eingereichten durchgehenden Krankmeldungen, darüber informiert wie meine gesundheitliche Situation ist.
Und da Frau XXXXX die Reha Maßnahme beendet hat, kann man in diesem Fall auch nicht von einem Abbruch reden.

Nach SGB II § 43 Aufrechnung
darf nur zurückgefordert werden wenn es sich um Schadensersatz handelt, die der hilfebedürftige durch vorsätzliche oder fahrlässiges unrichtige oder unvollständige Angaben verursacht hat.

Da ich durchgehende Krankmeldungen bei der Deutschen Angestelltenakademie, und beim Job-Center Hildesheim eingereicht habe.
Habe ich weder vorsätzlich oder fahrlässig gehandelt, unrichtige oder unvollständige Angaben habe ich auch nicht gemacht.

Ich sende Ihnen in diesem Brief einen Ausdruck der E-Mail mit, die ich von Frau XXXX am 13.12.2006 erhalten habe.
Alle Krankmeldungen bis zum 16.12.2006 können sie bei der Deutschen Angestelltenakademie anfordern, Krankmeldungen ab dem 18.12.2006 müssen ihnen vorliegen.



Mit freundlichen Grüßen


was sagt ihr dazu


mfg

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Nur mal so nebenbei,

Namen sollten besonders hier in öffentlichen Foren durch XXXXX ersetzt werden.

Statt

Hiermit möchte ich auf ihr Schreiben reagieren, was sich am 22.12. 2006 erhalten habe

Hätte zumindest ich geschrieben:

Hiermit widerspreche ich Ihrem Schreiben.......

Dem zweiten Satz kann ich nicht so ganz folgen, ich dachte man wirft Dir vor, diese Reha abgebrochen zu haben?

Ansonsten, passt. Es wird bestimmt noch weitere Vorschläge von den anderen Usern geben.
 

Netnetworx

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Urviech meinte:
Nur mal so nebenbei,

Namen sollten besonders hier in öffentlichen Foren durch XXXXX ersetzt werden.

Statt

Hiermit möchte ich auf ihr Schreiben reagieren, was sich am 22.12. 2006 erhalten habe

Hätte zumindest ich geschrieben:

Hiermit widerspreche ich Ihrem Schreiben.......

Dem zweiten Satz kann ich nicht so ganz folgen, ich dachte man wirft Dir vor, diese Reha abgebrochen zu haben?

Ansonsten, passt. Es wird bestimmt noch weitere Vorschläge von den anderen Usern geben.

ich bin legastehtiker da sind fehler normal!

richtig es geht darum das ich sie angeblich abgerbrochen habe
was nicht stimmt!

da meine FM die beendet hat!

die unterstellen mir was!
abruch ist was anderes als beenden wie jeder weiß!

an die namen habe ich garnicht gedacht danke
das du mich darauf hingewiesen hast!


mfg

netnetworx
 

Netnetworx

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und es geht weiter!

heute hatte ich post von job-Center

und ich bin mir nicht ganz sicher wie ich das verstehen soll!

muss ich jetzt was zurück zahlen oder nicht?

es steht in dem neuen schreiben jetzt ja nicht eindeutig drine das ich die 104,87 € zurück bezahlen soll!

wie versteht ihr das?


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Netnetworx meinte:
und es geht weiter!

heute hatte ich post von job-Center

und ich bin mir nicht ganz sicher wie ich das verstehen soll!

muss ich jetzt was zurück zahlen oder nicht?

es steht in dem neuen schreiben jetzt ja nicht eindeutig drine das ich die 104,87 € zurück bezahlen soll!

wie versteht ihr das?


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Ich vermute, Du musst zurückzahlen.
Die ARGE hat Dir anscheinend am 1.12.06 einen Mehrbedarf von EUR 104,87 für die Reha im gesamten Dezember überwiesen. Spätestens am 4.12.06 hast u erfahren, dass ab 5.12.06 diese Reha für Dich beendet ist. Ab diesem Zeitpunkt steht Dir also auch der Mehrbedarf nicht mehr zu - und das musste Dir klar sein. Über den Betrag kann man noch etwas streiten, meines Erachtens sind die 104,87 EUR für den gesamten Monat, für 4 Tage hat Dir der Mehrbedarf aber meines Erachtens noch zugestanden, das entspräche einem Mehrbedarf von EUR 13,98, sodass man von Dir noch EUR 90,88 zurückfordern könnte.

Ich würde an Deiner Stelle aber wegen dieser EUR 13,98 keine große Welle machen, wenn man Dir übel will, könnte man auch argumentieren: Ihnen stand Mehrbedarf zu für die Teilnahme an der Reha, d.h. also für all die Tage, an denen Sie wegen Krankheit nicht teilgenommen haben, stand Ihnen kein Mehrbedarf zu und das musste Ihnen auch klar sein.

Versuch eine vernünftige Ratenzahlung für die EUR 104 auszuhandeln und freu Dich darüber, dass es durchaus hätte schlimmer kommen können.
 

Netnetworx

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Koelschejong meinte:
Netnetworx meinte:
und es geht weiter!

heute hatte ich post von job-Center

und ich bin mir nicht ganz sicher wie ich das verstehen soll!

muss ich jetzt was zurück zahlen oder nicht?

es steht in dem neuen schreiben jetzt ja nicht eindeutig drine das ich die 104,87 € zurück bezahlen soll!

wie versteht ihr das?


netnetworx

Ich vermute, Du musst zurückzahlen.
Die ARGE hat Dir anscheinend am 1.12.06 einen Mehrbedarf von EUR 104,87 für die Reha im gesamten Dezember überwiesen. Spätestens am 4.12.06 hast u erfahren, dass ab 5.12.06 diese Reha für Dich beendet ist. Ab diesem Zeitpunkt steht Dir also auch der Mehrbedarf nicht mehr zu - und das musste Dir klar sein. Über den Betrag kann man noch etwas streiten, meines Erachtens sind die 104,87 EUR für den gesamten Monat, für 4 Tage hat Dir der Mehrbedarf aber meines Erachtens noch zugestanden, das entspräche einem Mehrbedarf von EUR 13,98, sodass man von Dir noch EUR 90,88 zurückfordern könnte.

Ich würde an Deiner Stelle aber wegen dieser EUR 13,98 keine große Welle machen, wenn man Dir übel will, könnte man auch argumentieren: Ihnen stand Mehrbedarf zu für die Teilnahme an der Reha, d.h. also für all die Tage, an denen Sie wegen Krankheit nicht teilgenommen haben, stand Ihnen kein Mehrbedarf zu und das musste Ihnen auch klar sein.

Versuch eine vernünftige Ratenzahlung für die EUR 104 auszuhandeln und freu Dich darüber, dass es durchaus hätte schlimmer kommen können.

hallo

ich bin auch der meinung das es besser ist zu versuchen eine ratenzahlung zu vereinbarchen! nächsten monat kommt meine strom jahres abrechnung da muss ich bestimmt was zurück bezahlen!

muss ich ja auch dran denken

es fällt mir übrigens auf es hätte schlimmer kommen können was ein!

es sprach eine stimme aus dem nichts zu mir und sagte

hi freue dich und sei froh denn es hätte schlimmer kommen können!!!

ich freute mich und war froh !
und es kamm schlimmer!!!!!!

mfg

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