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RrattenDaddy

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Leider tut es mein Scanner noch nicht, deswegen hab ich sie mal abgetippt

zwischen Hernn XXXXXX XXXXX
und ARGE für Beschäftigung Wohnort
gültig bis 19.10.2010 soweit zwischenzeitlich nichts anderes vereinbart wird
Ziel(e)
Integration in den 1. Arbeitsmarkt
1. Ihr Träger für Grundsicherung ARGE für Beschäftigung Wohnort unterstützt Sie mit folgenden Leistungen zur Eingliederung
Er unterstützt Ihre Bewerbungsaktivitäten nach Maßstab des §16 Abs. 1 SGB II i.V.m. §45 SGB III durch Übernahme von angemessenen und nachgewiesenen Fahrtkosten zu Vrstellungsgesprächen, sofern Kostenübernahme vor Fahrtantritt durch Sie beantragt wurde.
Kommt der zuständige Träger seinen in der Eingliederungsvereinbarung festgelegten Pflichten nicht nach, ist ihm innerhalb einer Frist von 4 Wochen das Rcht zur Nacherfüllung einzuräumen.
Ist eine Nachbesserung tatsächlich nicht möglich, muss er folgende Ersatzmaßnahme anbieten:
vergleichbares Angebot
2. Bemühungen von Herr XXXXXX XXXXX zur Eingliederung in Arbeit
Er verpflichtet sich, die ARGE Wohnort vor der Wahrnehmung von Vorstellungsgesprächen zu informieren.
Unterschrieben am 20.04.2010


Und nun zum eigentlichen Problem:

Da seit geraumer Zeit die Bewerbungsbemühungen leider im Sand verlaufen, 100% Absagen, kam mir beim letzten Termin mein pAp auf die Idee, mir eine 1-Euro-Massnahme zu suchen.

Ich bin vom Amtsarzt begutachtet worden, als eingeschränkt arbeitsfähig.

Die Massnahmen hier vor Ort sind alles Stellen, die ich gesundheitlich nicht ausüben kann, laut Gutachten, das dem pAp vorliegt.

Nun habe ich ja aber diese EGV und in der ist keine Rede von Massnahmen dieser Art. Meine Anträge auf Maßnahmen wurden in der Vergangenheit negativ beschieden. Maßnahmen, die ich für sinnvoller halte, als 6 Monate "Grüner Daumen" oder eine "Umschulung zur Lagerfachkraft" oder ähnliches.

Kann ich mich in Bezug auf die EGV gegen vorgeschlagene Maßnahmen wehren und vor allem, das man das ja nciht allzulange auf sich sitzen lassen wird, kann ich einer neuen EGV widersprechen? Schließlich hab ich ja eine aktuelle und ich muss gestehen, es war ein recht harter Kampf diese so zu bekommen.

Vielen Dank im voraus.
 

gelibeh

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Deine EGV ist bis zu dem 19.10. gültig und Du musst keine neue unterschreiben. Da steht ja, soweit nichts anderes vereinbart wird. Und dazu gehören immer zwei. Widersprechen kann man einer EGV nicht.
 

RrattenDaddy

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Danke schonmal,

man könnte mir aber unter Umständen dann per VA die neue EGV zukommen lassen, oder ist das bei einer Weigerung nicht möglich
?
 
G

gast_

Gast
Danke schonmal,

man könnte mir aber unter Umständen dann per VA die neue EGV zukommen lassen, oder ist das bei einer Weigerung nicht möglich
?
Sowas kommt vor.

Verweigere nicht, nimm eine evtl. neue EGV zum Prüfen mit (einscannen und hier einstellen)...14 Tage Zeit solltest du fordern.

Nur wenn sie das ablehnen, weigern zu unterschreiben.
Dann werden sie einen VA schicken.

Wenn das passiert, auch einscannen und hier einstellen. Dann kriegst Hilfe beim Widerspruch.
 
E

ExitUser

Gast
.. man könnte mir aber unter Umständen dann per VA die neue EGV zukommen lassen, oder ist das bei einer Weigerung nicht möglich?
In dem Fall kaum begründbar (da Kündigungsgründe für die alte EGV gem. § 59 SGB X nicht vorliegen), aber selbst wenn man es versuchen sollte, auch kein Problem. Verstöße gegen "Pflichten" aus einem ersetzenden VA können mangels Rechtsgrundslage ohnehin nicht sanktioniert werden.

Aber nochmals, auf gar keinen Fall eine Maßnahme oder einen Ein-Euro-Job beginnen, sonst haben sie Dich im Sack.
 

RrattenDaddy

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Noch was anderes:

Ich bin amtsärztlich begutachtet worden mit folgender Feststellung

Arbeitszeit normal
max. 5 Kilo
80% sitzende Tätigkeiten
20% stehende/ gehende Tätigkeiten ohne schweres heben

Nun war ich heute, nach langem Mal wieder (es geht nicht mehr anders) beim Orthopäden. Eine AU habe ich nicht bekommen, aber er gab mir eine sportliche Hausaufgabe mit und ich solle, wenn es nicht besser wird in 14 Tagen wieder vorstellig werden, um dann mit etwas härteren Möglichkeiten gegen meine Beschwerden vorzugehen. Wobei sich die sportlichen Betätigungen auf therapeutische Übungen beziehen und auf körperliche Arbeit.

Angesprochen auf eine AU meinte er nur, das die Begutachtung für die pAp/ ARGE bindend wäre und die sich darüber Gedanken machen sollten, wie sie mich trotz dieser "Einschränkungen" fördern. Eine AU wäre nicht notwendig, da das "Gutachten" Maßnahmen explizit ausschliesst, was grünen Daumen und Lagerei angeht.

Bin ich denn verpflichtet, auch für diese "Übergangszeiten" die therapeutisch genutzt werden, eine AU vorzulegen?
 
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