⚖️ Jeder zweite Widerspruch gegen Leistungskürzungen endet erfolgreich!

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Wer sich nicht wehrt, lebt verkehrt. Auch Leistungsbezieher sind nicht rechtlos. Rückgrat bewahren heißt es gerade, wenn einem von Ämtern her zu Unrecht der Wind ins Gesicht peitscht. Leistungsbezieher tun nichts Unrechtes und müssen sich auch nicht alles gefallen lassen - solange man selbst auf dem richtigen Web bleibt.


Die Erfolgsquote ist dabei in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen: Gaben die Behörden im Jahr 2018 erst 40 Prozent der entschiedenen Widersprüche ganz oder teilweise statt, so waren es 2019 bereits 41 Prozent und 2020 dann 48 Prozent. Bei den Klagen stieg die Quote von 61 Prozent im Jahr 2018 auf 70 Prozent in 2020. Kipping, sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion, sagte der "NOZ": "Das zeigt, es lohnt sich für seine Rechte einzustehen. Zudem gilt: Jede Sanktion ist eine zu viel."

Die Abgeordnete sieht die steigende Erfolgsquote als Beleg dafür, dass häufig nicht der Hartz-IV-Empfänger schuld ist und mit der Behörde nicht kooperiert, sondern dass die Behörde einen Fehler gemacht hat. Beispiele seien etwa, dass das Amt ein Entschuldigungsschreiben nicht richtig zustellt, Sachbearbeiter die Bestimmungen falsch auslegen oder Akten bei der Digitalisierung verloren gehen.

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