JC-Zahlungsaufforderung weicht in der Höhe von dem JC-Widerspruchsbescheid ab und diesen akzeptieren, obwohl falsches Bruttoeinkommen ermittelt wurde

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Aufgewacht

Elo-User*in
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Hallo liebe Gemeinde,

ich melde mich, da ich wiedermal Post bekommen habe.

Seit Mai 2018 bin ich ununterbrochen versicherungspflichtig beschäftigt. Hier geht es um die Rückzahlung der JC-Leistung vom Mai 2018.

Mit Anregungen von Seepferdchen am 7.10.2018 habe ich den Anhörungsbogen ausgefüllt. Es kam daraufhin ein Aufhebungsbescheid, den ich widersprochen habe, da u. a. nach Aktenlage ohne mein Anhörungsbogen entschieden wurde. Jetzt kam von der JC-Rechtsbehelfstelle am 25.01.2019 der Widerspruchsbescheid und am 26.01.2019 die Zahlungsaufforderung (s. Anlage).

Ich könnte jetzt schon wieder Widerspruch einlegen, da inhaltlich nach "Bürokraten-Sprache" einiges im Argen liegt. Oder bin ich zu bürokratisch?:rolleyes:

1) Die Offene Forderung in der Zahlungsaufforderung beläuft sich auf 252,50 Euro und die des Widerspruchsbescheides auf 202,50 Euro.
2) Zum Widerspruchsbescheid:
a) warum wird als unbegründet zurückgewiesen, wenn man auf meine Antwort (=Stellungnahme nicht eingeht)?
b) Ich habe dem JC keine Verdienstbescheinigung vorgelegt, keine Bankauszüge, nichts was auf die Höhe des Einkommens hindeutet
b1) das aufgeführte Brutto- und Nettoeinkommen vom Mai ist nach dem Zuflussprinzip falsch
---> denn für den Monat Mai 2018 habe ich nur den Grundlohn erhalten (auch zugeflossen im Mai)
---> die Zuschläge für den Mai sind erst einen Monat später im Juni zugeflossen
---> inwieweit ist das denn wichtig? (zur Info: der Grundlohn ist wesentlich höher als der Anspruchsbedarf in Höhe von 986 Euro)
---> nach wie vor habe ich den Fragebogen zur Aufrechnung vom JC nicht erhalten
---> mysteriös::eek: woher hat das JC meinen Nettolohn ? (wenn ich den Grundlohn und den Zuschlag addiere stimmt das auch noch)
c) Offene Forderung berücksichtigt meine bereits geleisteten 50 Euro - die Zahlungsaufforderung hingegen nicht

Meine Frage: Meint Ihr das lässt sich ordnungsgemäß mit einem Telefonat (z. B. beim Inkassoservice) klären?
Oder ist doch ein erneuter Widerspruch anzuraten?

Mit den besten Grüßen
Aufgewacht
 

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  • JC-Zahlungsaufforderung 23-01-2019 geschwärzt.pdf
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  • JC-Widerspruchsbescheid 23-01-2019 geschwärzt.pdf
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  • Widerspruch zum Aufhebungsbescheid 06-11-2018 geschwärzt .pdf
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Aufgewacht

Elo-User*in
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So, ich hatte am 18.2.2019 fristgemäß Klage beim Sozialgericht (SG) wegen dem falsch erstellten Widerspruchbescheid vom 23.01.2019 eingereicht.

Seit der Klageeinreichung gibt es Schriftwechsel zwischen SG, JC Rechtsbeihilfestelle, Arbeitgeber (wg. Bruttolohn) und mir mit Stellungnahme.
---> Soweit so gut ---> jetzt wurden inhaltlich die richtigen Beträge angewendet (Erfassung sowie Anwendung des korrekten Bruttolohnes und richtig dargestellter Rückzahlungsbetrag an das JC) ...

Doch die JC-Rechtbeihilfestelle schreibt folgenden Abschlusssatz an das Sozialgericht:
Eine Abänderung bzw. Rücknahme des Widerspruchsbescheides vom 23.01.2019 kann auch trotz Korrektur des Nettolohnes nicht erfolgen

---> Warum geht das nicht? Dann habe ich doch formell immer noch einen Widerspruchsbescheid mit falschen Angaben
---> kann nicht zumindest ein Änderungsbescheid erfolgen?

---> Wie seht Ihr, Elo-Gemeinde, das? Ich bitte um Tipps.
 

Helga40

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Eine Abänderung bzw. Rücknahme des Widerspruchsbescheides vom 23.01.2019 kann auch trotz Korrektur des Nettolohnes nicht erfolgen


Stell das ganze Schreiben ein. Ich vermute, dass das geänderte Einkommen trotzdem dazu führt, dass dir in dem Monat gar kein ALG2 zusteht. Und dann ändert sich die Erstattungshöhe nunmal nicht.

Beispiel:

Du hast 252 Euro bekommen. Jetzt rechnet das JC mit 1000 Euro, stellt fest, dass die 252 Euro dir nicht zugestanden haben. Du sagst: "Nee, habe nur 900 Euro verdient." Mag richtig sein, ändert aber nichts daran, dass dir auch mit 100 Euro weniger Lohn eben keine 252 Euro mehr zustehen.
 

Aufgewacht

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Danke für den Hinweis. Ein Bescheid ist immer noch ein Bescheid. Und ein Bescheid mit falschen Daten .... auch wenn unterm Strich alles zurückgezahlt werden muss.

Das Korrekturschreiben vom JC ist im Anhang. Der Widerspruchsbescheid ist oben im Anhang vom Eröffnungsthreat.

Über das Wochenende darf ich eine Stellungnahme an das SG schicken.
 

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  • JC SG Korrekturschreiben 24-04-2019.pdf
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Helga40

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Ja, also so, wie ich es schrieb. Egal wie hoch der Verdienst war, du hast einfach im Mai 18 keinen Anspruch mehr gehabt. Der AuE ist damit von seiner Verfügung der Aufhebung von 252,xx Euro korrekt. Die fehlerhafte Berechnung ist allenfalls ein Begründungsmangel. Da kann man sich höchstens wegen der Verfahrenskosten streiten, es scheint ja so, als wäre das Einkommen zuerst falsch gemeldet worden. Du selbst scheinst ja zur Klärung gar nichts beigetragen zu haben, wenn du oben schreibst, du hättest keine Verdienstbescheinigung vorgelegt.

Ich sehe keine Aussicht auf Erfolg in der Klage.
 
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