JC will Miete an Vermieter überweisen obwohl ich das nicht will... Was kann man machen?

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Elo-User*in
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Guten Tag,

nach einiges Suchen habe ich hier beim elo-forum (noch) nicht das Topic gefunden über das Thema "Miete an Vermieter". Darüber habe ich etwas zu fragen.

Was das rechtlich? Wie kann man dagegen vorgehen? Passiert es oft das das JC die Miete überweist? Wie ist das für Ihnen/Euch?

Mein Situation: Da ich (Selbständig) letztes Jahr unerwartet zu wenig Einkommen hat, und ein Schicksalschlag in der Familie mit viel Trauer und leider auch Stress (fast Burnout), habe ich zu spät ALG-II beantragt. Erst ein Monat Wohngeld beantragt - aber dafür habe ich zu wenig verdient. Wegen laufende Kosten die ich nicht so schnell senken konnte + extra Kosten Rechnungen die ich erst später zahlen konnte, gab es zwei Monaten Mietrückstand.

Das war auch für das JC vorhersehbar. Ohne JC Darlehen habe ich mit eine Kreditkarte die Mietrückstand zahlen können.

Jetzt aber will das JC meine Miete an mein Vermieter zahlen. Das obwohl ich vorher immer brav Miete gezahlt habe und jeden Tag in mein Buchhaltung schaue wo ich jeden Cent aufschreibe. Mein Vermieter muss nicht wissen das ich ALG-II empfange. Für das JC gibt es kein Risiko, nur mehr Arbeit und Verantwortung. Und was wenn das JC nicht überweist?

Ich habe kein Mietrückstand mehr, kein Energierechnung die meine Energie unterbrechen kann, keine Sucht, kein Insolvenz. Das Minus bei der Bank ist übersichtlich. Vorher war alles im Grünen. Ich habe nur Schulden weil ich zu spät ALG-II beantragt habe. Das kann ich jetzt jeder abraten! Da ich jetzt ALG-II bekommen kann ich die Miete auch zahlen. Punktlich. Wie schon 10+ Jahren lang hier in Deutschland.

Danke im voraus!

Ciao
 

erwerbsuchend

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Schaue einfach mal in das KDU-Forum hier. Dort findest du sicherlich passende Informationen. Mit welcher Begründung möchte das JC deine Miete direkt an den Vermieter zahlen? Dies wird normalerweise nur dann gemacht, wenn Mietschulden bestehen oder Sanktionen von über 60% ausgesprochen werden, da hier die Gefahr besteht, dass der KDU-Anteil nicht an den Vermieter überwiesen wird, sondern für die normale Lebenshaltung ausgegeben wird.
 

ciao

Elo-User*in
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Danke für deine Antwort, Erwerbssuchend. Ich werde wieder weiter im KDU-Forum suchen.

Der Grund ist laut JC ist kurzgefasst: Mietschuldenprevention (§11) da die zweckentsprechende Verwendung nicht sichergestellt werden kann. Und §§35 + §§36 zwölften Buches Sozialgesetzbuch (AV-Wohnen). --> Es gibt oder gab Mietschulden oder Energiekostenrückstande.

Aber: Ich habe aber keine Mietschulden mehr. Und vorher immer nett gezahlt. Auch immer mit Vermieter korrespondiert.

Auch mit mein Stromversorger gibt es keine Zahlungsproblemen. Dort zahle ich wieder monatlich, dazu die extra Kosten von höhere Stromrechnung letztes Jahr.

Sanktionen gibt es niemals. Ich setze mich voll ein bei (mögliche) Maßnahmen, Weiterbildungen, Selbststudie, Zukunftsplanung, Bewerbungen, nicht-in-Burnout-kommen, Gesund-bleiben, Terminen besuchen usw.

Sucht gibt es nicht.

Insolvenz oder ähnliches auch nicht.

Vorher hat ich überhaupt keine Schulden. Ich hat zurückschauend Monaten früher ALG-II beantragen müssen aber ich erwartete Einkommen. Was nicht kam. Und ich wollte der Staat nichts fragen. Dazu ging es mir auch emotional sehr slecht. Logisch.

Und der Belohnung ist das mein Vermieter wissen müss das ich arbeitslos bin? Keine Schande, aber kein Deutscher redet darüber. :-( Jetzt weiß ich von mehrere Leuten, ahhh... das habt Ihr gemeint damals... Ihr seid ALG-II empfanger. Oder Aufstocker. War kein Problem gewesen mit mir kann man reden. Aber gesagt haben Sie es nicht.
 
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ciao

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Wie kommt das JC zu der Annahme, dass bei dir die Gefahr von Mietschulden bestehe?

Weil es obengenannte Mietschulden von ein bis einige Monaten gab. Wofür ich aber gute Grunden habe (sehe oben).

Nur ein Mal habe ich ALG-II Geld für die Miete benutzt für gewerbliche Kosten die ich machen müsste. Mit als Hintergrundgedanke das ich ein Mietdarlehen bekommen konnte was ich einfach von mein ALG-II Satz zurückzahlen kann jeden Monat. Ein Darlehen bekam ich aber nicht nach Monaten warten.

Die Gefahr von neue Mietschulden ist aber 0 % da (da ich jetzt ALG-II und/oder später Einkommen bekomme).
 

Helga40

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Rechtsgrundlage der Direktzahlung ist § 22 Abs. 7 SGB II.

Ob die Mitteilung, dass eine Direktzahlung erfolgt, ein VA ist, ist rechtlich umstritten. Das Gesetz redet nur von "ist zu unterrichten", was gegen einen VA spricht. In dem Fall wäre eine direkte Klage (Leistungsklage) das richtige Rechtsmittel.

Sollte das Gericht von einem VA ausgehen, wäre das nicht weiter schlimm. Die Klage wäre schwebend unzulässig, das Gericht würde das Verfahren aussetzen, bis über den Widerspruch entschieden wurde.
 

ciao

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Gibt es diese Aussage vom JC auch in Schriftform? Handelt es sich dabei um einen Bescheid, gegen den Rechtsmittel möglich sind?
Danke für die Frage. Es ist ein Brief, aber kein Bescheid Brief wo steht das ich Widerspruch einlegen kann.

Ich möchte es einfach beim JC klären und nur wenn notwendig weitere Schritten unternehmen. Aber lieber nicht. Schade um das Geld und die Zeit für Staat / JC / mich... Ich möchte mich um die Zukunft kummern.

Aber so normal ist es also nicht das das JC die Miete an der Vermieter überweist? (Was es gefühlsmaßig noch schlimmer macht...)

Rechtsgrundlage der Direktzahlung ist § 22 Abs. 7 SGB II.

Ob die Mitteilung, dass eine Direktzahlung erfolgt, ein VA ist, ist rechtlich umstritten. Das Gesetz redet nur von "ist zu unterrichten", was gegen einen VA spricht. In dem Fall wäre eine direkte Klage (Leistungsklage) das richtige Rechtsmittel.

Sollte das Gericht von einem VA ausgehen, wäre das nicht weiter schlimm. Die Klage wäre schwebend unzulässig, das Gericht würde das Verfahren aussetzen, bis über den Widerspruch entschieden wurde.

Danke für die Antwort Helga40. Wird, wenn ein Gespräch mit das JC nichts bringt, und ich leider dann auf Rechtsmittel zugreifen muss, das ALG-II aber weitergezahlt auf mein Konto so das ich die Miete zahlen kann? (Die damalige Mietrückstand war länger bekannt und da zahlte das JC auch die Miete auf mein Konto.)

Und wie lang dauert so ein Verfahren?


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Gelöschtes Mitglied 41016

Gast
Der Grund ist laut JC ist kurzgefasst: Mietschuldenprevention (§11) da die zweckentsprechende Verwendung nicht sichergestellt werden kann. Und §§35 + §§36 zwölften Buches Sozialgesetzbuch (AV-Wohnen). --> Es gibt oder gab Mietschulden oder Energiekostenrückstande.
§ 11 von was?
Wieso §§ 35+36 SGB XII, wenn Leistungen beim JC bezogen werden?
Irgendwas passt hier nicht zusammen.
 

ciao

Elo-User*in
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§ 11 von was?
Wieso §§ 35+36 SGB XII, wenn Leistungen beim JC bezogen werden?
Irgendwas passt hier nicht zusammen.

§22 (§ war Schreibfehler; kann es leider nicht ändern).
Es handelt sich um "Punkt 11. Mietschulden 11.1 Prävention".

Genau, ich bekomme nur ALG-II. Zum ersten Mal. Vorher niemals was, auch kein Wohngeld. Und kein Darlehen für Mietrückstand.
 
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Onkel Tom

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Soweit ich Dich verstanden habe, sind ehemalige Mietschulden außerhalb von Bezugszeiten
von ALG entstanden ?

Etwas verkorkst, wenn man darauf setzt, das man Mietschulden Mittels Darlehen so einfach
"reibungslos" wuppen könne. Das SB nun auf die Schiene "abgesicherte KdU-Übernahme"
fahren will, ist m.E. ein normal empfundener Handlungsvorgang im JC-Gefilde.

Problematisch anbei bleibt jedoch, das Du als Mieter dich nicht outen willst, das Du zur Zeit
von Leistungen nach denm SGB angewiesen bist..

Bei "Belästigungsversuchen" an den Vermieter, wie z.B. Formulare (mit sensiblen Fragen),
kann man sich mittels § 65 Abs.1 Satz 2 ganz gut wehren..

Daher Du jedoch leider "aufgefallen" bist, hat SB ihre Gründe, das künftig "sicherer" gestalten
zu wollen.. Müsste doch was dazu in den Bescheiden auftauchen.. ?

Ich würde SB zunächst den Kompromiss anbieten, die Miete selbst zu überweisen und dies
durch Einsicht im Kontoauszug nachweist, da Du es nicht möchtes, dadurch beim Vermieter
als ALG-Bezieher geoutet zu werden..

Es fehlen jedoch Infos dazu, was SB-Gründe betrifft.. :unsure:
 

ciao

Elo-User*in
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Etwas verkorkst, wenn man darauf setzt, das man Mietschulden Mittels Darlehen so einfach "reibungslos" wuppen könne. Das SB nun auf die Schiene "abgesicherte KdU-Übernahme" fahren will, ist m.E. ein normal empfundener Handlungsvorgang im JC-Gefilde.

Ist das eine Beleidigung? Das JC ist schon unfreundlich genug, setzt du noch eine drauf?

In eine Notsituation mit Trauer war das Darlehen (kein Geschenk oder so) meine einzige Hoffnung da ich nicht wie anderen über eine zulassiges Geldbetrag verfüge. Beim JC hat man auch gesagt das es sehr wahrscheinlich war wegen dei Wohnungsnotlage hier im Stadt.

Ich würde SB zunächst den Kompromiss anbieten, die Miete selbst zu überweisen und dies durch Einsicht im Kontoauszug nachweist, da Du es nicht möchtes, dadurch beim Vermieter als ALG-Bezieher geoutet zu werden..

Danke für die konkrete Hilfe. Das war auch meine Idee, da man auch auf die Kontoauszüge sehen kann das alle Miete gezahlt ist.

Möchtest Du die Ablehnung mal fotografieren und hier einstellen? Bisher sind einige Deiner Aussagen/Zitate widersprüchlich.

Es ist wie ich es beschrieben habe. Was das XII damit zu tun hat weiß ich nicht. Manchmal gibt es auch etwas schwammige JC Briefe...

Ich hoffe auf Erfahrungen von Anderen. Davon habe ich noch nichts gelesen.
Und ich hoffe konkrete Hilfe zu bekommen: wie kann man (als Laie) vorgehen? Wie und wo. Ist auch nutzlich für Anderen.



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Nena

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Das JC möchte vermeiden, dass Du die Wohnung verlierst, falls Du beim nächsten finanziellen Engpass wieder planst, ein Darlehen zu kriegen und deshalb das für die KdU geplante Geld nimmst für betriebliche Kosten oder Lebensmittel oder was anderes. Die Wohnung kann Dir bei ausstehender Miete nämlich gekündigt werden.

Es ist wie ich es geschrieben habe.
§22 (§ war Schreibfehler; kann es leider nicht ändern).
Es handelt sich um "Punkt 11. Mietschulden 11.1 Prävention".
In welchem Gesetz?

Ich hoffe auf Erfahrungen von Anderen. Davon habe ich noch nichts gelesen.
Deine Ausgangssituation ist noch nicht ganz klar.
 

ciao

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Das JC möchte vermeiden, dass Du die Wohnung verlierst, falls Du beim nächsten finanziellen Engpass wieder planst, ein Darlehen zu kriegen und deshalb das für die KdU geplante Geld nimmst für betriebliche Kosten oder Lebensmittel oder was anderes. Die Wohnung kann Dir bei ausstehender Miete nämlich gekündigt werden.

In welchem Gesetz?

Deine Ausgangssituation ist noch nicht ganz klar.

In welches Gesetz, das steht nicht da.

Seit Monaten habe ich das JC gefragt mir zu helfen und die Mietrückstand war schon seit Monaten bekannt. Wenn das JC vermeiden wollte das ich die Wohnung verlieren würde, hätte das JC mir ein Darlehen gegeben... Die sind für die Bürger in Not da.
Natürlich plane ich kein Darlehen in die Zukunft (sehe alle Info oben) für Essen oder betriebskosten. Jetzt bekomme ich ja endlich ALG-II + evt. Einkommen. Außer ein Studentendarlehen hat ich noch nie ein Darlehen oder Kredit vorher.
Die Ausgabe war wegen eine Ausnahmesituation mit eine Einmalige notwendige Ausgabe (worauf ich nicht weiter eingehe).

Ich habe immer die Miete puntlich überwiesen. Das ist nach zu sehen.
 

Onkel Tom

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Ist das eine Beleidigung? Das JC ist schon unfreundlich genug, setzt du noch eine drauf?
..

Nein, so war das nicht gemeint ! Sorry. Ich habe mir anbei ausgemalt, wie ein SB das
sehen könnte. nicht mehr oder weniger..

Ansonsten könntest Du dich mit dem Paragraphenverweis betraut machen, den ich
vorgeschlagen habe..

...
Seit Monaten habe ich das JC gefragt mir zu helfen und die Mietrückstand war schon seit
Monaten bekannt. Wenn das JC vermeiden wollte das ich die Wohnung verlieren würde,
hätte das JC mir ein Darlehen gegeben... Die sind für die Bürger in Not da.
...

Da ist wohl etwas schief gelaufen.. Normalerweise werden vom JC Dahrlehen gegeben,
wenn Obdach auf dem Spiel steht..
Kannst Du (nachweißlich) darlegen, das Du anhand Fehlverhalten des JC in die jetztige
Situation hinein geraten bist ?
 
Zuletzt bearbeitet:

little

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Es handelt sich dabei um Ausführungsvorschriften!

Siehe Ausführungsvorschriften zur Gewährung von Leistungen gemäß § 22 SGB II und §§ 35 und 36 SGB XII (AV-Wohnen) - Berlin.de

Ich kann, rein von SB-Sicht aus, auch die Vorsicht, womöglich gar interne Vorschrift verstehen, das in (begründeten??) Fällen von früheren Mietschulden eben die direkte Mietzahlung vorgenommen wird. Es kommt wohl hier vor Ort nicht soo selten vor und da hier Wohnraum extrem knapp ist, insbesondere für Transferleistungsbezieher, möchte das Amt etwaigen "unvorhergesehenen Ausfällen" (hoffe, das ist neutral genug ausgedrückt) zuvorkommen.
 
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Gelöschtes Mitglied 41016

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Na das ist doch endlich mal eine brauchbare Info.
Dort werden die Regeln deutlich weiter ausgelegt als im Gesetz.

Ich kann, rein von SB-Sicht aus, auch die Vorsicht, womöglich gar interne Vorschrift verstehen, das in (begründeten??) Fällen von früheren Mietschulden eben die direkte Mietzahlung vorgenommen wird. Es kommt wohl hier vor Ort nicht soo selten vor und da hier Wohnraum extrem knapp ist, insbesondere für Transferleistungsbezieher, möchte das Amt etwaigen "unvorhergesehenen Ausfällen" (hoffe, das ist neutral genug ausgedrückt) zuvorkommen.
Könnte man so sehen. Dem entgegen steht aber der Sozialdatenschutz (vgl. BSG, 25.1.2012, B 14 AS 65/11 R).

Da brauchen wir wohl doch mal das Schreiben vom JC, um den genauen Grund zu sehen.
 

ciao

Elo-User*in
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Nein, so war das nicht gemeint ! Sorry. Ich habe mir anbei ausgemalt, wie ein SB das sehen könnte. nicht mehr oder weniger..

Ansonsten könntest Du dich mit dem Paragraphenverweis betraut machen, den ich vorgeschlagen habe..

Da ist wohl etwas schief gelaufen.. Normalerweise werden vom JC Dahrlehen gegeben, wenn Obdach auf dem Spiel steht..
Kannst Du (nachweißlich) darlegen, das Du anhand Fehlverhalten des JC in die jetztige Situation hinein geraten bist ?

Danke das du mir das schreibst. Ja, die Paragraphen schaue ich nach, es gibt aber soviel zu lesen und obwohl es fast keine Studenten gibt die nur einsen haben wird es von ein ALG-II Empfänger erwartet das man alles weißt. Das weiß man erst nach einige Bücher...

Es gab Fehlverhalten beim JC, aber ich weiß nicht ob es (jetzt oder später) notwendig ist das zu erwähnen. Einigen sind da selbst noch nicht wirklich eingearbeitet... und vielleicht überfordert. Es ist weniger Aufwand (Zeit ist kostbar) um zu widerlegen das ich kein "Hilfe" mittels die Direktüberweise brauche.

Little meinte:
Es handelt sich dabei um Ausführungsvorschriften!

Siehe Ausführungsvorschriften zur Gewährung von Leistungen gemäß § 22 SGB II und §§ 35 und 36 SGB XII (AV-Wohnen)

Ich kann, rein von SB-Sicht aus, auch die Vorsicht, womöglich gar interne Vorschrift verstehen, das in (begründeten??) Fällen von früheren Mietschulden eben die direkte Mietzahlung vorgenommen wird. Es kommt wohl hier vor Ort nicht soo selten vor und da hier Wohnraum extrem knapp ist, insbesondere für Transferleistungsbezieher, möchte das Amt etwaigen "unvorhergesehenen Ausfällen" (hoffe, das ist neutral genug ausgedrückt) zuvorkommen.

Wenn es wirklich passiert das jemand die Miete für Rauchmittel oder Süchte wegwirft ist es was anderes! Dann kann ich Direktzahlung auch sehr gut verstehen.
Jede Kunde ist aber wieder ein neuer Fall.
Im JC habe ich immer meine Geschichte erzahlt, wie es dazu kam, es ist bekannt warum es ein Mietrückstand gab. Diese Mietrückstand ist ohne Hilfe vom Amt wieder aufgehoben - in Rücksprache mit der Hausverwaltung.

Ohne Kreditkarte stand ich wahrscheinlich auf die Straße wenn es um Hilfe vom JC geht... Es gibt keine logische Begründung wenn man meine Konto Auszugen sieht und meine Geschichte kennt um ein Direktzahlung vor zu nehmen. Logisch were das Darlehen gewesen was ich dan jeden Monat mit 10% oder mehr vom Regelbedarf / neues Einkommen zurückzahlen konnte.

"Unvorhergesehenes" gibt es auch -> Buchhaltung. In jedes Geschäft. "Wegschmeißen" ist was anderes, das were schlimm aber das mache ich gar nicht.

Das zeigen vom Mietkontenauszug mit Mietzahlung jeden Monat finde ich schon in Ordnung. Das kann ich verstehen. Das wird dann aber langweilig... weil jeden Monat nett gezahlt. :)
 

Nena

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Ganz subjektiv(!): Mich überzeugst Du nicht.
Vielleicht lässt Du Dir hier Formulierungshilfen geben für Schriftliches und lässt das Sprechen (in diesem Fall) sein?
 

ciao

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Ganz subjektiv(!): Mich überzeugst Du nicht.
Vielleicht lässt Du Dir hier Formulierungshilfen geben für Schriftliches und lässt das Sprechen (in diesem Fall) sein?

Subjektivität, Misstrauen, Empathielosigkeit sind wirklich unangebracht in ein forum wie dieses. Oder bei Menschen die (kurzfristige) Arbeitslosen helfen wollen. Wenn das bei dir spielt ist eine Pause vielleicht sinnvoll? Es gibt hier Menschen die wirklich in Not sind!

Es ist befremdlich das hier keine andere ALG-II Empfanger antworten über diese Thema, wo sind diese? Oder sind die allen in ein anderes Forum?
 

Nena

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Misstrauen, Empathielosigkeit sind wirklich unangebracht in ein forum wie dieses.
Meine Meinung ist völlig unerheblich und ich glaube Dir, dass sie Dich nicht interessiert, soll sie auch gar nicht. Aber ich wollte Dir damit sagen, dass möglicherweise auch JC-MA so auf Deinen Vortrag reagieren könnten. Damit Du dem vorbeugen kannst. Effektiv.
 

ciao

Elo-User*in
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Meine Meinung ist völlig unerheblich und ich glaube Dir, dass sie Dich nicht interessiert, soll sie auch gar nicht. Aber ich wollte Dir damit sagen, dass möglicherweise auch JC-MA so auf Deinen Vortrag reagieren könnten. Damit Du dem vorbeugen kannst. Effektiv.
Die Meinung von jeder ist wichtig. Auch von dir natürlich! Man kann diese Meinung aber auch mal überdenken, anders formulieren... Aber beim Jobcenter hat man dazu vielleicht keine Zeit... ja, da hast du recht.
Gleichzeitig ist auch die zweite Bedeutung von dein Bericht übergekommen. In ein so kurz mögliche Brief (statt -zig Seiten mit alle akribisch gesammelte Details) möchte ich das JC anbieten das ich aus Privacygründen die Miete selbst überweise und es monatlich auf mein Kontoauszug zeige kann wenn gewünscht (in andere Wörter).

Natürlich möchte ich gerne Tipps dazu; um zu lesen wie man am besten vorgehen kann in eine Situation wie diese: Das Jobcenter will die Direktüberweisung weil ich eine Mietrückstand habe oder hat. Alles weitere aus §22 trifft auf mich nicht zu.
 
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