JC versucht Widerspruch zurücknehmen zu lassen. Welche Antwort ist sinnvoll?

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Steckrübe

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Kurz zum Sachverhalt.

  • ALG 2 wurde beantragt und erstmal bewilligt
  • Natürlich wurde von einer Wirtschaftsgemeinschaft ausgegangen und für beide Personen nur der reduzierte Satz gezahlt
  • Gegen diese Vermutung vom JC wurde Widerspruch eingelegt, da die Vermutungsgründe alle samt nicht vorliegen

Nun kommt auf den Widerspruch das angehängte Schreiben. Hat jemand einen Tipp was man hier machen könnte/sollte?
 

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gila

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WO kann man denn den zugrunde liegenden SACHVERHALT und die Situation einsehen, die zu diesem Widerspruch
geführt haben??
 

Steckrübe

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Der Sachverhalt war der Bewilligungsbescheid. Dort wurde automatisch von einer Wirtschaftsgemeinschaft ausgegangen. Gegen diesen wurde der Widerspruch eingereicht.
 

Regensburg

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Hi :)
Widerspruch aufrecht behalten - was JC "meint / wünscht" interessiert mich schon lange nicht.
JC soll aufgrund der Tatsachen entscheiden - nicht aufgrund der Vermutungen.

Es kann sich lange ziehen - aber egal, irgendwann kommst Du zu deinem Recht.
Als nächster JC Schritt vermute ich ein Unangemeldeter Hausbesuch - aber keine Panik - nicht reinlassen.

Problem: Beide Leistungen auf 1 Konto => beseitigen => getrennte Kontos.
Begründung: Ihr wolltet es dem JC einfacher machen und haben nicht gewusst das es zu Benachteiligung kommen könnte.
 

gila

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Der Sachverhalt war der Bewilligungsbescheid. Dort wurde automatisch von einer Wirtschaftsgemeinschaft ausgegangen. Gegen diesen wurde der Widerspruch eingereicht.

Sorry - aber mir fehlt hier die Info warum davon ausgegangen wurde und wer da zusammen lebt etc. etc. - in welchem Verhältnis ...
was mit u25 ist - ist der Sachverhalt irgendwo schon Thema?
 

Steckrübe

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Nein, das war hier noch nicht Thema. Dann versuche ich das mal aufzudröseln. Bitte kurz Bescheid geben falls noch wichtige Infos fehlen sollten.

  • U25 wohnt im elterlichen Haus; Eltern sind Aufstocker, U25 erwerbslos
  • U25 tritt eine sozialversicherungspflichtige Arbeit an und fällt damit aus ALG2 Bezug
  • auf Arbeit kommt U25 mit einem Kollegen zusammen und zieht dort ein
  • nun sind beide gekündigt wurden und im ALG2 Bezug
  • Amt geht davon aus, dass gemeinsam gewirtschaftet wird
  • beim ALG2 Antrag wurde ausdrücklich darauf hingewiesen, dass nicht füreinander eingestanden wird (alle Punkte die eine Vermutung dafür geben wurden widerlegt)
 

gila

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Tja sowas passiert häufig, wenn man ein Konto gemeinsam nutzt... Das kann man schlecht auseinander dröseln - und
warum IST das eigentlich so? Überflüssiger Kram, der nun hinderlich ist!

und: wie viel u25 ist er/sie denn?
Das JC schreibt ja auch ganz deutlich, dass ein u25 "eigentlich" auf den elterlichen Haushalt zu verweisen ist.
In dieser Hinsicht herrscht ja sowas wie "Stallpflicht" für die Kids u25 - ein eigener Haushalt oder Teil davon wird da nicht ohne
Grund finanziert.
DA muss man sich auch was einfallen lassen wegen einer Begründung, warum u25 nicht zu Hause wohnen kann in deiner BG!
 

Steckrübe

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Der Umzug erfolgte als U25 nicht mehr im Bezug war. Es geht aber auch gar nicht um die KdU. Die werden anstandslos gezahlt. Es geht nur darum, dass eine Wirtschaftsgemeinschaft vermutet wird.
 

gila

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"Verweisen" können die immer - das wird z.B. im BaföG ganz konsequent gemacht - da kriegt man dann einfach nix.

Ich frage mich, WER sind denn die oder der Antragsteller? Wurde da etwa ein gemeinsamer Antrag gestellt?
Das wäre wohl schon ein Fehler - denn es wird ja offensichtlich von 2 unterschiedlichen Personen gesprochen!
Und WAS um Himmelswillen haben die evtl. ausgefüllt?
Hoffentlich nicht noch eine Anlage HG und beide Namen angegeben?

Eine "Haushaltsgemeinschaft" umfasst nur verwandte Personen.

Das Bestehen der Wirtschaftsgemeinschaft muss ausdrücklich festgestellt werden.
Da reicht die einfache "Feststellung": gemeinsames Konto NICHT aus!

WIE genau wurde der Widerspruch begründet?
Bitte mal einstellen!
 

Helga40

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.
  • auf Arbeit kommt U25 mit einem Kollegen zusammen und zieht dort ein

Wann war das denn genau? Normalerweise kommt ja nach einer Kündigung erstmal Alg 1.

.Begründung: Ihr wolltet es dem JC einfacher machen und haben nicht gewusst das es zu Benachteiligung kommen könnte.

Das wird wohl komisch aussehen als Begründung, wenn das gemeinsame Konto noch zu Erwerbstätigkeitszeiten eingerichtet wurde, als vom ALG 2 Bezug weit und breit noch nichts zu sehen war.

Letztendlich wird es darauf hinauslaufen, dass du/ihr euch entscheiden müsst, ob ihr den Widerspruch zurück nehmt oder nicht. Für den WiderspruchsSB scheinen die Indizien für eine BG ausreichend zu sein, er wird also einen Widerspruchsbescheid erlassen und den Widerspruch zurück weisen. Dann kannst du /könnt ihr klagen.
 

Steckrübe

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Noch mal kurz zum gemeinsamen Konto. Ich glaube da wurde was falsch verstanden - ist mir aber gerade erst aufgefallen.

Das JC schreibt dort zwar gemeinsames Konto aber es besteht keins in dem Sinne, dass die beiden Personen auch gleichzeitig Kontoinhaber sind. Jeder hat sein eigenes Konto bei dem auch nur derjenige selbst alleiniger Kontoinhaber ist.

ABER: Sämtliche Leistung seitens des JC fließen auf ein Konto. Es gab auch keinerlei Möglichkeit im Antrag zu sagen, dass die Leistungen gesplittet werden sollen.


Hoffentlich nicht noch eine Anlage HG und beide Namen angegeben?

Anlage HG wurde nicht ausgefüllt. Dafür Anlage VE.


Wann war das denn genau? Normalerweise kommt ja nach einer Kündigung erstmal Alg 1.

Beide haben nicht lange genug gearbeitet um Anspruch auf ALG1 zu haben.
 

Helga40

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Beide haben nicht lange genug gearbeitet um Anspruch auf ALG1 zu haben.


Das war nicht meine einzige Frage. Seit wann wohnt ihr zusammen? Das ist wichtig wegen der Jahresfrist.

Sämtliche Leistung seitens des JC fließen auf ein Konto.

Und haben beide Zugriff auf das Konto oder ist dann eine Person vom Gutwillen des Kontoinhabers abhängig?

Es gab auch keinerlei Möglichkeit im Antrag zu sagen, dass die Leistungen gesplittet werden sollen.


Wieso habt ihr nicht jeder einzeln beantragt, sondern gemeinsam?

Btw:
Mein Lebenspartner hat einen Termin beim JC bekommen. Normalerweise komme ich bei ihm als Beistand mit und vice versa.


Wenn ihr euch beim JC auch als Lebenspartner bezeichnet und so auftretet, dann müsst ihr euch doch nicht wundern.
 
G

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Zum Verständnis:

Habt ihr zu 2 Personen 1 Antrag ausgefüllt oder zu 2 Personen 2 Anträge?

Weil JC meint das so: 2 Personen 1 Antrag = Beziehung oder Familie

Und da ist der große Fehler.
 

Steckrübe

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2 Personen, ein Antrag. Wir wussten es damals nicht besser. Uns wurde aber auch gar nicht gesagt, dass dies anders geht.

Machen wir es kurz: Ist es nun zu spät oder kann man noch was retten?
 

gila

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Na das gebietet doch eigentlich auch die Logik. Wenn man KEINE "Bedarfsgemeinschaft" bilden will und kann,
sondern lediglich eine "WG" behauptet und nicht verheiratet ist, wieso sollte man da irgendwelche gemeinsamen Formulare
ausfüllen?
Vielleicht kann man es einfach mit "Unerfahrenheit" argumentieren, dass die jungen Leute KEIN PAAR sind, sondern aus rein
wohnungs- und wirtschaftlichen Gründen eine WOHNGEMEINSCHAFT bilden, getrennte Zimmer, getrenntes Wirtschaften,
keine "Einstehens- und Verantwortungsgemeinschaft" (was im übrigen regelmäßig bei so jungen Leuten ohne richtige wirtschaftliche
Substanz völlig absurd ist - denn es besteht ja auch keine "Unterhaltspflicht"!) - und es leider bei der Antragstellung nicht besser
wussten UND AUCH NICHT BERATEN und AUFGEKLÄRT wurden - was aber die PFLICHT des Amtes gewesen wäre.


Du siehst: man kann nicht einfach einen Fall mit 3 Sätzen klären und beantworten, wenn man nicht ALLE Fakten kennt, führt jeglicher
Rat unweigerlich in die nächste Katastrophe.
Also:

Frage: WER hat denn den Widerspruch gemacht – und an WEN ist das Schreiben gerichtet …

Es muss doch dann einen „Ansprechpartner“ einer Bedarfsgemeinschaft o.ä. geben?

Das ist ja schon merkwürdig.

Bitte noch Info - ein Text fiele mir dann schon ein mit dem man es versuchen könnte ...

NOCH WAS: Wie sieht denn das Mietverhältnis für die gemeinsame Wohnung aus?
WER hat den Vertrag?
Ist u25 dort Untermieter?

Das Ganze muss doch mal auf KLARE Füße gestellt werden!
 

Steckrübe

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Dann versuche ich es mal:

  • "Ansprechpartner" in der BG ist Ü25
  • Ü25 hat den Widerspruch gegen den Bewilligungsbescheid eingereicht (ging an die Widerspruchsstelle des JC)
  • alleiniger Mieter (Vertragsinhaber) der Wohnung ist Ü25
  • U25 ist dort de facto Untermieter; die Kosten werden geteilt - ABER: Es besteht dort nichts schriftliches!
 

gila

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Du redest SCHON WIEDER von einer BG!
Das ist einwandfrei dann eine Bedarfsgemeinschaft = eheähnliche Gemeinschaft = Einstehensgemeinschaft = PAAR!
Dann sollen die jungen Leute JETZT SCHON füreinander einstehen? "Zwangsehe" fürs Jobcenter?
So bekloppt müsste ich mal gewesen sein, für jeden "Lebensabschnittsgefährten" in meinem Leben eingestanden zu sein!

Da müssen sie sich nicht wundern, wenn sie so "verwurstet" werden!

Ü25 und U25 waren Kollegen, haben sich eine Wohnung geteilt aus wirtschaftlichen Gründen. Punkt.
U25 ist Untermieter von Ü25. Hierüber machen sie gefälligst einen ordentlichen VERTRAG, schon aus eigenem Interesse.

Denn was ist, wenn einer eine Arbeit findet - dann muss der mit seinem Einkommen in einer "BG" für den anderen aufkommen!
Wenn derzeit beide ALGII bekommen, könnte vielleicht die Miete geteilt werden - so herrschen dann auch klare Verhältnisse.
Wenn einer wieder in Arbeit kommt, zahlt er seinen Kram und bekommt vom anderen, der noch in ALG II ist, dann die vom JC übernommene andere Hälfte dazu - und zwar vollkommen unabhängig vom ALG II-Empfänger klar definiert als "Miete" von DESSEN Konto auf das des anderen.

Die jungen Leute sollten sich schon auch selbst mal mit dem Kram befassen - man kann nicht einfach so agieren wie im
"Wilden Westen" und sich dann beklagen, wenn alles nicht funzt!
 

Nena

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Nein! Wo steht das???
Wenigstens ab jetzt aber sollen sich die beiden so benehmen, wie sie behandelt werden wollen!
 

gila

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Sprich: Ist jetzt doof gelaufen und rauskimmen tut man nicht mehr aus der Misere.

Es gibt immer einen Weg - zumindest bin ICH da immer dieser Meinung ;)
Hier sieht es auch danach aus, als ob kein wirkliches Interesse an einer richtigen Beratung und Aufklärung vorhanden gewesen sei.

Ich kann für nichts garantieren - doch so, wie es vorliegt hier würde "ich" persönlich wie folgt vorgehen:

Meine Empfehlung:
Lass das jemanden mit VOLLMACHT machen – vielleicht du selbst?

Getrennte Vollmachten von beiden: Hiermit bevollmächtige ich, u25/ü25, Herrn/Frau ...... zur Aufklärung des Sachverhaltes in Bezug auf den Widerspruch vom ....... Person ü25 mit der Richtigstellung und vorübergehenden Vertretung meiner Angelegenheiten mit Jobcenter XY.

Text könnte sein:

Ü25 und u25 haben mich lt. vorliegender Vollmacht beauftragt auf Ihr Schreiben vom ..... bgzl. Widerspruch vom .... Stellung zu nehmen:

Der Widerspruch vom ….. wird aufrecht erhalten.

Herr/Frau X und Herr/Frau Y haben sich in der obigen Angelegenheit an mich gewandt, um den tatsächlichen Sachverhalt aufzuklären, der den jungen Leuten nicht geläufig und schlüssig erschien.

Folgender Sachverhalt stellt sich:

Person u25 gehörte früher zur Bedarfsgemeinschaft der Familie ALG.
U25 trat in eine sozialversicherungspflichtige Arbeit ein und fiel somit aus dem ALG II Bezug heraus.
Noch während seiner sozialversicherungspflichtigen Arbeit versuchte Person A, eine Wohnung für sich zu finden, was jedoch keinen Erfolg hatte.

Aus Kostengründen einigte Person u25 sich mit damaligem Kollegen und fälschlicherweise in einem gemeinsamen Antrag mit aufgeführten Person Ü25, als Untermieter dessen Wohnung gemeinsam zu nutzen. Das Untermietverhältnis wurde noch gegründet, als U25 und Ü25 noch in Arbeit standen. Diese haben beide - zufälligerweise - verloren. Daher war für jeden EINZELNEN ein Antrag auf Leistungen nach dem SGB II erforderlich.

Die jungen Leute wollten aus rein wohnungs- und wirtschaftlichen Gründen eine WOHNGEMEINSCHAFT bilden, getrennte Zimmer, ebenso getrenntes Wirtschaften, es liegt weder eine „Wirtschaftsgemeinschaft“ oder "Einstehens- und Verantwortungsgemeinschaft" vor.

Der Unerfahrenheit der beiden Personen bei der Antragstellung ist es geschuldet, dass hier ein gemeinsamer Antrag FÄLSCHLICHERWEISE aufgenommen wurde.
U25 und Ü25 wussten es auch nicht besser – und wurden auch nicht dahingehend aufgeklärt und richtig beraten.

Die Leistungen wurden dann ebenso FÄLSCHLICHERWEISE auf EIN Konto überwiesen, da sich offensichtlich im Formular den beiden jungen Leuten keine andere Möglichkeit bot, als EIN Konto anzugeben!
Hierzu stellte sich Person Ü25 als Wohnungsinhaber zur Verfügung.

Entgegen Ihrer Darstellung handelt es sich jedoch NICHT um ein „gemeinsames“ Konto.

Eine „Wirtschaftsgemeinschaft“ – wie Sie schreiben und annehmen, liegt NICHT vor.
Das Bestehen der Wirtschaftsgemeinschaft im SGB II muss auch ausdrücklich festgestellt werden.
Eine „Vermutung“ oder bloße "Feststellung" wegen eines vermeintlich „gemeinsamen“ Kontos REICHT NICHT aus!

Wie die Angelegenheit sich darstellt, wurde schon bei Antragsstellung eine Anreihung von Fehlern aus Unkenntnis und Mangel an Aufklärung begangen.

Dies gilt es nun, durch eine Nachholung und richtige Antragstellung zu bereinigen.

Es wird beantragt, für jede Person GETRENNT einen neuen Antrag aufzunehmen ab Tag der Erstbeantragung und die beiden Anträge nach den jeweils persönlichen Verhältnissen beider Personen auch GETRENNT zu bescheiden.

Es wird um baldige Erledigung gebeten und um Mitteilung, welche Unterlagen hierzu noch erforderlich sind.

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