JC versucht Abschiebung in Grundsicherung/Rente

Leser in diesem Thema...

quarant

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
16 Apr 2017
Beiträge
48
Bewertungen
15
Hallo liebe Forengemeinde,

ich habe auf mein Anliegen bisher keine Infos auf dieser Seite gefunden, ich hoffe ihr könnt mir helfen.

Ich habe zum 01.11.2016 ALG II Leistungen beantragt, aufstockend zu meiner sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung (ende der Beschäftigung zu ende 12/2016). Ende November teilte mir das JC mit ich soll, Grundsicherung und Rente beantragen, da ein ärztliches Gutachten vorliegt, das besagt das ich voraussichtlich über 6 Monate, aber nicht auf Dauer täglich weniger als 3 Stunden leistungsfähig sei.
Ich habe dem JC mitgeteilt das dieses Gutachten für die AfA nach § 145 Nahtlosigkeitsregelung erstellt wurde, da ich lange Zeit krank war und nach Krankengeldende von der KK ausgesteuert wurde. Ich habe mitte 2016 ca. 1 Monat ALG I Leistungen nach § 145 erhalten, da ich dann wieder gesund war, war ich wieder in einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung angestellt, allerdings vom Arbeitgeber freigestellt.
Ich habe der AfA und dem JC mitgeteilt das ich wieder voll Leistungsfähig bin, da ich für 6 Monate in einer Beschäftigung war (was anhand der Verdienstabrechnungen ersichtlich ist) und nicht krank geschrieben.

Gegen den bescheid des JC , wo ich aufgefordert wurde Grundsicherung bzw. Rente zu beantragen habe ich Widerspruch eingelegt, der Widerspruchsbescheid kam vor ein paar Tagen und wurde abgelehnt.
Mit den Begründungen: "Es besteht eine große Wahrscheinlichkeit, dass eine befristete volle Erwerbsminderung vorliegt, dies Berechtigt mich zur Inanspruchnahme von Leistungen nach dem SGB XII."

"Der Widerspruchsführer hat keine glaubhaften Anhaltspunkte vorgebracht, die dieser Feststellung entgegen stehen, z. B. durch eine ärztlich bescheinigte Erwerbsfähigkeit."

Meine Frage ist nun, wie kann ich erfolgreich Klage gegen den abgewiesenen Widerspruchsbescheid einreichen? Kann ein Hausarzt eine ärztlich bescheinigte Erwerbsfähigkeit so einfach ausstellen?

Das JC hat die ärztlich bescheinigte Erwerbsfähigkeit bisher nicht von mir gefordert, aber diese im Widerspruchsbescheid zum Anlass gebracht. Bisher hat mich das JC weder beraten noch eingeladen, das einzige was hier versucht wird ist mich los zu werden indem man mich in die Grundsicherung / Rente abschieben will.
Die AfA hatte mir vor kurzem einen Brief geschickt wo mir mitgeteilt wurde, das ich angegeben habe gesundheitliche Beschwerden zu haben, deshalb sollte ich den Gesundheitsfragebogen und die Schweigepflichtsentbindungen zum Termin letzte Woche mitbringen.
Zum Terim bei der SB der AfA wollte man die geforderten Dokumente haben, ich habe der SB mitgeteilt das deren Schreiben fehlerhaft sei, das ich nicht angegeben habe gesundheitliche Beschwerden zu haben. Die SB meinte, dies sei ein Standardschreiben, aufgrund des vorliegenden ärztl. Gutachten und meine Angaben (das ich voll Leistungsfähig bin) müsse ein neues Gutachten erstellt werden. Wo diese Prozedur festgeschrieben sei, konnte mir die SB nicht beantworten, sie drohte mir, mich vom ALG I Bezug abzumelden wenn ich die geforderten Dokumente nicht umgehend nach reiche. Ich teilte ihr mit, wenn nach deren Sicht ein neues ärztl. Gutachten erstellt werden muss, soll sie mir dies auch so schriftlich mitteilen.

Wie sind eure Meinungen dazu? Ich danke euch schon einmal im Voraus. :)
 
G

Gast1

Gast
Hi quarant,

ein möglicher Weg um zu verhindern, dass Du in die Sozialhilfe (Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII) abgeschoben wirst, ist:

Du gehst zum örtlichen Sozialamt mit allen relevanten Unterlagen und sprichst dort vor, ohne erstmal einen Antrag au f Sozialhilfe zu stellen. Wenn Dir das Sozialamt sagt, dass Du nach dem SGB XII nicht leistungsberechtigt bist, bittest Du das Sozialamt um eine entsprechende schriftliche Bestätigung, einen so genannten Negativbescheid.

Mit diesem Negativbescheid gehst Du zum Jobcenter. Das Jobcenter ist dann verpflichtet Dir weiterhin Leistungen nach dem SGB II zu gewähren. Es kann Dich aber weiterhin auffordern die Erwerbsminderungsrente zu beantragen. So lange das Antragsverfahren auf EM-Rente läuft, ist das Jobcenter jedoch verpflichtet Dir Leistungen nach dem SGB II zu bezahlen, das geht aus dem § 44a SGB II hervor.
 

quarant

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
16 Apr 2017
Beiträge
48
Bewertungen
15
Hallo schlaraffenland,

danke für deine schnelle Antwort. :)

na wenn das so einfach geht vom Sozialamt einen Negativbescheid zu erhalten, werde ich das so versuchen. Wäre es vorteilhafter, vom Hausarzt sich eine ärztlich bescheinigte Erwerbsfähigkeit bescheinigen zu lassen und damit beim Sozialamt vorzusprechen?

Mir ist daran gelegen das ärtzl. Gutachten, das vorliegt aufheben zu lassen.

Ist es ratsam einen Widerspruch der Übermittlung von medizinischen Daten an andere Sozialleistungsträger an das JC und der AfA zu schicken? Im einem Schreiben des JC steht, wenn ich keinen Antrag auf Rente stelle, stellen die den Antrag und übersenden die ärztl. Unterlagen dem Rentenversicherungsträger.
 

quarant

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
16 Apr 2017
Beiträge
48
Bewertungen
15
Ich habe halt nur die Befürchtung, wenn das JC das ärztl. Gutachten an die RV weiter reicht, das die RV dann evtl. bewilligt. :eek:
 
E

ExUser 2606

Gast
So schnell wird keine EM Rente bewilligt. Die DRV braucht dann erstmal Befunde von Deinen Ärzten oder schickt ich zum Gutachter, eventuell in Reha, da kommt die Wahrheit dann ans Licht. Und eine EM-Rente durchzubekommen ist nicht leicht. Für die AfA Gutachten interessiert sich bei der DRV niemend, die machen sich ihr eigenes Bild.

Ich erlebe das gerade bei einer Freundin: Die ist schwerstbehindert, eine Fortschreitende Ekrankung, so eine Art Muskelschwund. Am Anfang ihres Erwerbslebens konnte sie noch normal gehen, inzwischen sitzt sie im E-Rolli. Sie khat einen Arbeitgeber, der den ganzen Weg mit ihr gegangen ist, vom Job im Studium bis jetzt. Der hat für sie umgebaut, hat ihr sogar ne Lige ins Büro gestellt, damit sie zwischendurch mal aus dem Rolli rauskommt, der hat die anderen Mitarbeiter extra von einem Pflegedienst schulen lassen, damit sie ihr helfen können, die sind ein tolles Team.

Leider ist es so, dass die Forschungseinrichtung, für die sie arbeitet, von den Bewilligten Mitteln der Auftraggeber abhängig ist. Das heisst, sie wird immer für ein Projekt eingestellt, je nachdem einige Monate oder aich mal 2-3 Jahre. Dann ist sie arbeitslos, je nachdem, wann wieder Geld kommt 1-6 Monate und dann geht es weiter. Dasmacht sie schon 20 Jahre so. Für sie ist das optimal, denn so hat sie längere Pausen, die sie braucht. Sie hatte eine Vermittlerin bei der AfA , die kannte das schon und hat gar nichts weiter unternommen, sie zu vermitteln. Die ist jetzt leider in Rente gegangen.

Derzeit hat sie wieder eine Pause von ca. 6 Monaten. Die will sie nutzen, um eine dringend notwendige OP machen zu lasen, die sie schon lange aufgeschoben hat. Danach kann sie 2-3 Monate nicht arbeiten. Sie hat das der neuen Vermittlerin auch gleich gesagt, dass ssie Anfang Mai ins KH geht, danach in die Reha und wenn sie wieder fit ist, dann kann sie voraussichlich wieder anfangen zuarbeiten, eventuell erstmal stundenweise, aber ihr bisheriger Arbeitgeber hat gesagt, er will sie auf jeden Fall wieder haben, und wenn er das Projektbüro in ihr Krankenzimmer verlegen muss.

Die neue SB wollte ihr das verbieten, sie soll erstmal zum ÄD und dann Rente beantragen. Das lustige bei ihr ist, eventuell wüde die Rente sogar durchgehen bei ihrer Erkrankung, aber sie will halt arbeiten so lange es geht und hate das Glück eine passenden Arbeitgeber zu finden. Sie hat Frau SB nur angegrinst und gesagt: "Wenn sie was von mir wollen, dann hätte ich das gerne schriftlich. SIe haben ja meine Anschrift. Wenn sie jetzt so freundlich wären, die Tür für mich zu öffnen....".

Inzwischen kam die Aufforderung, bei ÄD zu erscheinen, zusammen mit nem Gesundheitsfragebogen und nem Packen Schweigepflichtentbindungen. SIe hat nur ihren Hasarzt von der Schweigepflicht entbunden, bei dem laufen alle Befunde zusammen. Dan kam eine Aufforderung, sich beim ÄD vorzustellen. Den Termin hat sie abgesagt, denn dann ist sie schon im KH. FRau SB meinte deshalb jetzt, ihr androhen zu müssen, Rente für sie zu beantragen. Soll sie machen. SIe hat genug Rücklagen, ihr Bruder ist Anwalt, mit Vollmachten versorgt, der kümmert sich um ihre Post und veranlasst alles nötige, wenn Frau SB weiter rumspinnt.

Und selbst wenn da eine Rente bewilligt würde, sobald sie wieder anfängt zu arbeiten, teilt sie der DRV das mit und schon ist die Rente wieder weg.
 

quarant

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
16 Apr 2017
Beiträge
48
Bewertungen
15
Okay, das mit der DRV hört sich sehr plausibel an.:icon_smile: sehr gut :)

Ist das Sozialamt auch so drauf? ^^

Das ist deiner Freundin ist ja krass. :eek: Die Krankheit kenne ich von einem bekannten, Hut ab. :eek:

Dieses ganze hin und her zwischen den Ämtern versteh ich eh nicht, irgw. ist man ganz durcheinander und durch dieses ganze hin und her ist das Vertrauen so dahin, das man vor Ort eh nichts mehr unterschriebt, da man immer den Gedanken im Kopf hat, die wollen einem was rein drücken oder los werden.
 
Oben Unten