JC verlangt 12 x 85,- € zurück.

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Harrypotter

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Ich habe schon 2008 meinen Mietvertrag dem JC vorgelegt.
Seit dem ist die Miete konstant.
Jedes Jahr habe ich ebenfalls die Forderungen des ENBW mit der geforderten Pauschale
und die Jahresabrechnung dem JC vorgelegt.
Heute bekomme ich einen Brief mit dem Inhalt das JC hätte jeden Monat mir 85,- € zuviel bezahlt und nun will das JC 12 x 85 ,- € von mir zurück.
Irgendwann habe ich gehört dass wenn der Harz IV Empfänger nicht gelogen und nicht betrogen hat, das JC nicht seinen " Fehler " von dem Harz IV Empfänger zurück verlangen kann.
Bitte fragt mich noch nicht ob das JC recht hat mit der Übertzahlung.
Ich bin total konfus und habe das noch nicht kontrolliert.
Ich zittere am ganzen Körper und bin in Momment nicht in der Lage etwas zu kontrollieren.
Dürfen die meinen Regelbedarf kürzen wenn ich nicht betrogen habe ?
 

Hartzeola

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Irgendwann habe ich gehört dass wenn der Harz IV Empfänger nicht gelogen und nicht betrogen hat, das JC nicht seinen " Fehler " von dem Harz IV Empfänger zurück verlangen kann.

Ja, so Wortlaut des §45 SGB X.

Wie aber mein Vorposter schon schrieb, kann Dir ohne Weiteres nicht geholfen werden.
 

HartzVerdient

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Dürfen die meinen Regelbedarf kürzen wenn ich nicht betrogen habe ?

Nein!

Ich bin gerade in einem ähnlichen Fall. Das Jobcenter hat mir von sich aus eine Freude bereiten wollen und mir in zwei Monaten 600€ zu viel überwiesen. Ich habe das Jobcenter darauf aufmerksam gemacht und somit meine "Schutzwürdigkeit" verloren. Heisst soviel wie: Ich muss die Kohle zurückzahlen -> was aber auch meine Absicht war.

Der Regelbedarf darf *nicht* gekürzt werden, da es sich um unterschiedliche Sachverhalte handelt. Die Schuldsumme darf auch nicht mit dem Regelsatz verrechnet werden -> (nach meiner Recherche) rechtswidrig!

Es muss ein Rückforderungsbescheid eingereicht werden (wie bei dir der Fall) und anhand gewisser Zahlungsmodalitäten eine Rückzahlung stattfinden.

Allerdings finde ich 12 x 85€ für zu viel...

Begründung:

Wenn man beim Jobcenter ein Darlehn beantragt, dann sind die Rückzahlungsmodalitäten auf 10% des Regelsatzes bestimmt (soweit meine Recherche). 10% von 409€ = ~41€ im Monat. Von dir will man aber ca. 20% des Regelsatzes im Monat zurück und das halte ich für existenzbedrohend! Im Lotto gewonnen haben wir alle auch nicht.

Folgende Gedankengänge:

Dein ALG2 ist eh unterhalb der Pfändungsgrenze, so dass man dir eigentlich eh nichts "verpfänden" kann. Darauf könnte man das Jobcenter im Zweifel hinweisen. Ich hatte das vor wenigen Wochen selbst mal gegoogled und nur grob überflogen.

Allerdings ist es richtig, dass man dir *eigentlich* kein Geld zurückfordern kann, da du deine Schutzwürdigkeit nicht verloren hast... Der Paragraph von Hartzeola ist daher richtig...

Weiterhin sollte vor dem Rückforderungsbescheid eine Anhörung stattgefunden haben.

Allerdings wären einige mehr Unterlagen schon hilfreich.
 

Helga40

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Ich glaube nicht, dass mit 12x85 ein Einbehalt gemeint ist. Außerdem halte ich es angesichts der fehlenden Fakten für weit hergeholt, hier von "bin gerade in einem ähnlichen Fall" zu schreiben.

Der TE hat ja noch nicht mal ansatzweise mitgeteilt, worin sich die Rückforderung begründen soll.
 
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