• Herzlich Willkommen!
    Schön, dass Sie zu uns gefunden haben.

    Wir sind das Erwerbslosen Forum Deutschland und befassen uns vor allem mit den Problemen bei Erwerbslosigkeit, Armut und gesellschaftlicher Benachteiligung.
    Das wichtigste Ziel ist, dass jeder zu seinem Recht kommt und diese nicht von den Behörden vorenthalten werden. Dazu gehört auch, dass Sie Ihre gewonnenen Informationen an andere weiter tragen. Bei den vielen völlig willkürlichen Handlungen von Behörden - und besonders bei Hartz IV - müssen Betroffene wissen, wie sie sich erfolgreich wehren können.
    Was man als Erwerbsloser zur Abwehr von Behördenwillkür alles wissen muss.
    Genauso wichtig ist es, dass Sie mit dazu beitragen, dass dieses unsägliche Gesetz Hartz IV überwunden werden muss. Deshalb brauchen wir auch aktive Unterstützer, die durch zivilen Ungehorsam, bei Demonstrationen etc. sich für diese Ziele einsetzen. Hierzu geben wir regelmäßig Informationen heraus.
    Mit diesen Zielen haben wir hier viele Menschen versammeln können, welche offen über sich diskutieren und ihre eigenen Erfahrungen hilfsbereit anderen mitteilen. Am besten ist es, wenn Sie sich kurz fürs Forum registrieren und Ihre Probleme, Meinungen und Ideen schreiben Das geht ganz schnell, ist kostenlos und bringt Ihnen nur Vorteile. So werden Sie sicherlich auf Gleichgesinnte stoßen, welche gerne versuchen, Ihnen weiter zu helfen, damit Sie den richtigen Weg finden. Ebenso habe Sie damit Zugriff auf unsere Vorlagen zu Widersprüchen, Klagebeispiele etc... Hier können Sie sich registrieren.

    Hoffentlich finden Sie, was Sie suchen.

JC (Opt.-Kom.) ruft in psych. Tagesklinik an u. macht Termin für Beratungsgespr. m ELO

CanisLupusGray

Elo-User/in
  Th.Starter/in  
Mitglied seit
22 Dez 2007
Beiträge
859
Gefällt mir
727
#1
Hallo zusammen,

folgende Situation:

  • ELO mit (dem JC der Optionskommune vorliegender) Dauer-AU seit über einem Jahr, wird regelmäßig vom JC vorgeldaen,
    AU reichte bisher als wichtiger Grund für das Nichterscheinen aus.
  • nach / durch REHA verschlimmert sich die psychologische Erkrankung, so dass ELO teilstationär in einer psychologischen Tagesklinik betreut wird.
    Dies wurde dem JC in einer Veränderungsmitteilung vom ELO mitgeteilt.
  • Nun ruft das JC in der Tagesklinik an und versucht dem ELO fmdl. (fernmündlich) einen Termin zu einem Beratungsgespräch aufzuschwätrzen (Abschiebung vom ALG II zum Sozialgeld).
  • Tagesklinik informiert das JC u.a. über die Stellung eines Rentenantrages des ELO,
  • MDK wurde bisher nicht eingeschaltet,
  • es liegt keinerlei Schweigepflichtentbindung vor.

Ich bin gerade auf 180 frage daher zunächst Euch (weil bei mir derzeit vor :icon_dampf: das Denken blockiert ist):

  • Ist eine Bewertung des Anrufs aus datenschutzrechtlicher Sicht möglich, da keine Schweigepflichtentbindung erteilt wurde?
  • kann / sollte dem JC vors Knie getreten werden, weil AU = AU ist und dann auch nicht telefoniert wird und Auskünfte zuallererst beim ELO eingeholt werden müssen?
  • Termin ignorieren, weil keine schriftliche Einladung erfolgte?
  • Grundsätzliche Abwägung der Vor- und Nachteile des Wechsels vom ALG II ins Sozialgeld. ELO lebt in BG mit ebenfalls krankem ELO. Hier habe ich derzeit keinen blassen Schimmer, außer das im Sozialgeld keine Bewerbungen mehr geschrieben werden müssen. (EGV????)
Ich bedanke mich fürs lesen und hoffe auf hilfreiche Antworten.

CanisLupusGray
 

Wampel

Elo-User/in
Mitglied seit
17 Aug 2015
Beiträge
174
Gefällt mir
94
#2
AW: JC (Opt.-Kom.) ruft in psych. Tagesklinik an u. macht Termin für Beratungsgespr. m

Tagesklinik informiert das JC u.a. über die Stellung eines Rentenantrages des ELO,
Hat die Klinik eine Erlaubnis des Elo zur Datenweitergabe an das JC?

Ist eine Bewertung des Anrufs aus datenschutzrechtlicher Sicht möglich, da keine Schweigepflichtentbindung erteilt wurde?
Nach m.A. haben sowohl das JC als auch die Klinik den Datenschutz verletzt.
Da sollte der DSB was zu tun kriegen.
 

Pichilemu

Forumnutzer/in

Mitglied seit
28 Nov 2014
Beiträge
2.500
Gefällt mir
881
#3
AW: JC (Opt.-Kom.) ruft in psych. Tagesklinik an u. macht Termin für Beratungsgespr. m

ELO lebt in BG mit ebenfalls krankem ELO. Hier habe ich derzeit keinen blassen Schimmer, außer das im Sozialgeld keine Bewerbungen mehr geschrieben werden müssen. (EGV????)
Bekommt der andere ebenfalls Sozialgeld? Dann würden nämlich, wenn es in der BG keine erwerbsfähige Person mehr gibt, beide ins SGB XII rutschen.
 

gelibeh

Star VIP Nutzer/in
Mitglied seit
20 Jun 2005
Beiträge
23.595
Gefällt mir
17.046
#4
AW: JC (Opt.-Kom.) ruft in psych. Tagesklinik an u. macht Termin für Beratungsgespr. m

Nach m.A. haben sowohl das JC als auch die Klinik den Datenschutz verletzt.
Da sollte der DSB was zu tun kriegen.
Sehe ich auch so. Landesdatenschützer kontaktieren.
 

CanisLupusGray

Elo-User/in
  Th.Starter/in  
Mitglied seit
22 Dez 2007
Beiträge
859
Gefällt mir
727
#5
AW: JC (Opt.-Kom.) ruft in psych. Tagesklinik an u. macht Termin für Beratungsgespr. m

Hat die Klinik eine Erlaubnis des Elo zur Datenweitergabe an das JC? ...
Nein - keine Erlaubnis

Bekommt der andere ebenfalls Sozialgeld?
Nein, der andere bekommt auch ALG II.
Bei beiden ELO wurde keine Prüfung der Erwerbsfähigkeit vorgenommen.

Bei Optionskommunen ist der Landesdatenschutzbeauftragte zuständig - richtig?
Ich werde wohl morgen mal bei diesem anrufen, muss ja auch noch herausbekommen, wer für die Klinik in Sachen Datenschutz zuständig ist.
 

gelibeh

Star VIP Nutzer/in
Mitglied seit
20 Jun 2005
Beiträge
23.595
Gefällt mir
17.046
#6
AW: JC (Opt.-Kom.) ruft in psych. Tagesklinik an u. macht Termin für Beratungsgespr. m

LDS ist richtig, da Optionskommune. Der müsste auch für die Tagesklinik zuständig sein.

Termin natürlich ignorieren, weil es nichts Schriftliches gab.

Sozialgeld/Grundsicherung gibt es aber nur, wenn die Erwerbsfähigkeit mit unter 3 Stunden täglich festgestellt wurde. Das ist doch noch gar nicht geschehen. Letztendlich entscheidet das die Rentenversicherung.
 

Buchfan

Elo-User/in
Mitglied seit
15 Okt 2015
Beiträge
913
Gefällt mir
255
#7
AW: JC (Opt.-Kom.) ruft in psych. Tagesklinik an u. macht Termin für Beratungsgespr. m

hallo WOLF,

die Optionskommunen machen gern so was. Ich hab hier vor Ort auch so einen P-Fall:
Leitender Arzt des SPDi nimmt Stellung in der Psychiatrischen Tagesklinik an. Bisher also Zusammenarbeit SPDi - JC, ganz normal.
Jetzt, selber Landkreis, sitzt Ihmchen auf einmal in der Tagesklinik. Was glaubst Du, was jetzt anders läuft?? Man kennt sich, man schätzt sich, man coacht sich gegenseitig und interdisziplinär. :icon_surprised:

Manchmal lohnt es sich, genau hinzuschauen, wer in der Tagesklinik arbeitet, seit wann und mit welchen Vorerfahrungen. Und die Verquickungen im Landkreis aufzudecken.
I.d.R. gibt es eine Beschwerdestelle, die beim Landratsamt angesiedelt ist. Dorthin kann man seine Beschwerde dingsen. Neben LDS natürlich. :wink:
 
Oben Unten