JC erkennt bestimmte Betriebsausgaben nicht an (1 Betrachter)

Betrachter - Thema (Registriert: 0, Gäste: 1)

Dirk B.

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Hallo in die Runde!

Gestern erhielt ich ein Schreiben des JC, im dem ich mich in einer Anhörung zu angeblichen Überzahlungen äußern soll. Grundlage der Forderungen ist die abschließende EKS, die ich in der vergangegenen Woche eingereicht habe.

Folgende Betriebausgaben werden nicht anerkannt:

1. Notdienst Türöffnung

Ich habe im Mai meinen kompletten Schlüsselbund verloren. Um in mein Geschäft zu gelangen, mußte die Tür aufgebrochen und ein neues Schloss eingebaut weden.

2, Kosten Rechtsanwältin und Gericht

Bereits im vergangenem Jahr kam es mit einem Kunden zu einer geschäftlichen Auseinandersetzung. Um einen Titel beim Mahngereicht zu erwirken, war die Unterstützung einer RAin nötig. Es kam zwar nicht zum Prozeß, aber der Kunde gab nach und ich erzwang damit ein Anerkennungsurteil. Der Gegner zahlt sämliche entstandenen Kosten in Raten an mich ab.

3. Kosten Rahrradreparatur

Mein Fahrrad brauchte eine neue Kette und Zahnräder. Ich fahre damit täglich in mein Geschäft und gelegentlich zu Kunden.. Hin und Rückweg zur Arbeit betragen ca 8 Kilometer.

Zumindest was die Kosten für die Fahrradrepartur betrifft, bin ich sicher, dass das JC diese anerkennen muss. Es gibt auch ein Urteil dazu, dass ich leider nicht mehr finden kann. Bei den Kosten des Rechstreits bin ich mir nicht sicher, vor allem, da ich die Zahlungen des Kunden auf mein Konto, die ich bis jetzt erhalten habe, jeweils als Betriebseinnahmen verbucht habe.
Bezüglich des Schlüsselnotdienstes bin ich mir unsicher, bin aber der Meinung, dass ich ja irgendwie in die Räume gelangen mußte.

Hat vielleicht jemand ähnliche Erfahrungen gemacht und kann mir Argumente für Anhörung nennen?
Ich bin dankbar über jeden Hinweis.

Beste Grüße;
DirkB.
 

soselbständig

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§ 3 ALG II V unterscheidet nirgends in Ausgaben und Betriebsausgaben.

es sind die im Bewilligungszeitraum tatsächlich geleisteten notwendigen Ausgaben mit Ausnahme der nach § 11b des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch abzusetzenden Beträge ohne Rücksicht auf steuerrechtliche Vorschriften abzusetzen.

Wenn es Belege für diese Ausgaben gibt sind sie abzusetzen.
Es handelt sich nicht um Anschaffungen sondern um Kosten, um notwendige tatsächliche Ausgaben die nicht vermeidbar sind.und den Lebensumständen während des Bezuges von Leistungen entsprechen.
Tatsächliche Ausgaben sollen nicht abgesetzt werden, soweit diese ganz oder teilweise vermeidbar sind oder offensichtlich nicht den Lebensumständen während des Bezuges der Leistungen zur Grundsicherung für Arbeitsuchende entsprechen.

Schlüsseldienst, Anwälte und Fahrradersatzteile entsprechen offensichtlich den Lebensumständen eines Leistungsbeziehers und sind daher abzusetzen.
 

CanisLupusGray

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Hallo Dirk,

schreib genau das
1. Notdienst Türöffnung

Ich habe im Mai meinen kompletten Schlüsselbund verloren. Um in mein Geschäft zu gelangen, mußte die Tür aufgebrochen und ein neues Schloss eingebaut weden.

2, Kosten Rechtsanwältin und Gericht

Bereits im vergangenem Jahr kam es mit einem Kunden zu einer geschäftlichen Auseinandersetzung. Um einen Titel beim Mahngereicht zu erwirken, war die Unterstützung einer RAin nötig. Es kam zwar nicht zum Prozeß, aber der Kunde gab nach und ich erzwang damit ein Anerkennungsurteil. Der Gegner zahlt sämliche entstandenen Kosten in Raten an mich ab.

3. Kosten Rahrradreparatur

Mein Fahrrad brauchte eine neue Kette und Zahnräder. Ich fahre damit täglich in mein Geschäft und gelegentlich zu Kunden.. Hin und Rückweg zur Arbeit betragen ca 8 Kilometer.
in die Anhörung.
Vlt. wird es so durchgehen (hängt meist auch noch vom Wohlwollen des SB, dem internen Druck auf den Selbigen, Mond-Sonne-Erde-Konstellation ab).

Solltest Du dann einen ablehnenden Bescheid erhalten, stelle diesen anonymisiert hier ein. Dann kann Dir weiter geholfen werden.

Grüße

CanisLupusGray
 

Dirk B.

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Dank euch für die Hinweise!
Ich werde zunächst versuchen, dass ich die SB mit meinen Begründungen zu überzeugen. Gleichzeitig werde ich auch nochmals auf den gesetzlichen Kontext hinweisen und eine für mich verständliche Erklärung für die evebtuelle Ablehnung anfordern.

Aber nochmals Thema Fahrrad. Ich habe neulich gelesen, dass man als aufstockender Selbstständiger sowohl Kilometergeld als auch Reparaturen aus notwendige Betriebskosten anführen kann. Leider finde ich das entsprechende Urteil nicht mehr.
Weiß jemand darüber Genaueres?

Beste Grüße: DirkB.
 

Dirk B.

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flandry

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Die Begründungen für die Nicht-Anerkennung sind oft auch ganz interessant.
Begriffe wie "allgemeine Lebenserfahrung" belegen, dass es sich um eine Entscheidung nach eigenem Ermessen handelt.
Hat das JC auch gesagt, weshalb die Ausgaben nicht notwendig sind?
 

Roter Bock

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Hallo Dirk,

in der EKS gibt es die Rubrik "Reparaturen" genau da gehört die Schlüsselsache hinein.
Zu den Kosten der rechtlichen Auseinandersetzung kann ich Dir nichts sagen.

Beim Fahrrad werden die versuchen das beiseite zu schieben in den Privatbereich. Damit könnten die auch im Klagefall Glück haben. Als Buchhändler brauchst Du das Fahrrad wahrscheinlich nicht um Bücher auszuliefern. So weit ist es möglicherweise nicht betrieblich.

Das Urteil kannst Du zwar anführen - aber weil die Dummheit regiert kann es sein das die so tun als wäre das nie gefallen.

Geht halt alles den üblichen Weg. Widerspruch - Klage usw.

Roter Bock (jetzt Rentner)
 

Dirk B.

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Hat das JC auch gesagt, weshalb die Ausgaben nicht notwendig sind?
Noch nicht. Ich werde ich Ausgaben auf dem Anhörungsbogen zunächst begründen. Wenn diese dann weiterhin nicht anerkannt werden, gibt es zumindest einen Bescheid, der Gründe für die Entscheidung enthalten sollte.

Geht halt alles den üblichen Weg. Widerspruch - Klage usw.
Ich hoffe nicht, aber es sieht danach aus. Seitdem ich im April einem neuen Team zugeordnet wurde, muss ich mich ständig gegen drohende Sanktionen zur Wehr setzen. Die Nichtanerkennung der Kosten ist sicher ein weiterer Baustein in deren Strategie, mich zu zermürben. Für mich ist das reine Beschäftigungstherapie.
 

CanisLupusGray

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Nochmal zum Fahrrad:

In unserem kleinen Geschäft wurde das Fahrrad (bzw. die "Dienst-"Fahrräder) und die damit verbundenen Ausgaben für Instandhaltung etc., bis auf die sich ständig wiederholende Forderung nach Aufforderung der SB ein Fahrtenbuch vorzulegen, problemlos anerkannt.
 

Dirk B.

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Ich benötige das Fahrrad, um damit von zu Hause zum Geschäft und zurück zu fahren. Die Entfernung ist ja immer die gleiche, wozu ein Fahrtenbuch? Des weiteren suche ich damit Kunden auf, um mir Ware anschauen - sehr oft kommt es nicht zu einem Ankauf, da die Bücher für den Weiterverkauf ungeeignet sind.

Das unten zitierte Urteil ist eindeutig und auf meinen Fall übertragbar. Ich empfinde meine Erklärung auch nicht als unplausibel. Von daher werde ich den vom Roten Bock genannten Weg beschreiten - mal sehen, in welcher Instanz die Angelegenheit entschieden wird.
 

Dirk B.

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Hallo in die Runde,

die Angelegenheit ist immer noch nicht abgeschlossen. Im März habe ich Klage gegen den Widerspruchsbescheid des JC eingereicht. Seitdem gibt es ein Hin und Her gegenseitiger Stellungnahmen, bei dem die Vertreter des JC sich immer wieder neue Betriebsausgaben, die nicht anzuerkennen sind. Bislang konnte ich immer ganz gut argumentativ darauf antworten, das aktuelle Schreiben des JC übersteigt aber etwas meinen Kenntnis- bzw. Verständnishorizont. Ich hoffe, jemand aus der Runde, kann mir das Schreiben inhaltlich näher bringen, damit ich eine entsprechende Antwort formulieren kann.

Es geht um Aufwendungen für einen Schlüsseldienst (= 150,00 EUR), den ich beauftragen mußte, um nach Verlust meiner Schlüsselbundes in mein Ladengeschäft zu kommen. Plus die Kosten für eine Fahrradreparatur (= 90,00 EUR), die nicht anerkannt werden kann, weil auf der (Klein-)rechnung nicht die Anschrift meines Geschäfts vermerkt ist. Beides waren für mich notwendige Geschäftsausgaben.

Im Anhang meine letzte Stellungnahme und die Antwort des JC. Auf dm zweiten Blatt des Schreibens des JC ist nur die Grußformel.

Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.
 

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Dirk B.

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Niemand? Hat keiner einen Vorschlag, wie ich antworten könnte.:icon_frown:
 
E

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Entschuldigung, was hat ein Schlüsselnotdienst mit betrieblichen Ausgaben zu tun? Hast du jemals so etwas versucht, steuerlich abzusetzen? Wohl kaum.
Das kannst du maximal als Versicherungsschaden laufen lassen, so du Schlüsselverlust in deiner Privat- bzw. Betriebshaftpflicht mitversichert hast.
 

Solanus

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Entschuldigung, was hat ein Schlüsselnotdienst mit betrieblichen Ausgaben zu tun? Hast du jemals so etwas versucht, steuerlich abzusetzen? Wohl kaum.
Das kannst du maximal als Versicherungsschaden laufen lassen, so du Schlüsselverlust in deiner Privat- bzw. Betriebshaftpflicht mitversichert hast.
Das ist ja nun absoluter Quatsch!!!!

Alles, aber absolut Alles, was betrieblich notwendig und angemessen ist, sind Betriebsausgaben. Dazu zählt auch die Öffnung oder besser Notöffnung der Betriebsstätte. Wenn nicht dies, was soll denn sonst notwendig und angemessen sein?
 
E

ExitUser

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Dann mach es dergestalt:
Was wird steuerlich berücksichtigt?

Nicht alle Schlüsseldienst Kosten lassen sich von der Steuer absetzen. Es sind nur die Lohnkosten und davon lediglich 20 Prozent. Arbeiten an Türen und Fenstern fallen unter die haushaltsnahen Handwerkerleistungen gemäß § 35a EStG, die als außergewöhnliche Belastungen geltend gemacht werden können. Diese sind bis zu einer Höhe von 1.200 Euro pro Kalenderjahr abzugsfähig. Neben dem Eintragen in der entsprechenden Spalte im Mantelbogen der Einkommenssteuererklärung müssen die Rechnung und der Zahlungsbeleg beim Finanzamt eingereicht werden. Ein Vermerk auf der Rechnung “überwiesen am…” ist nicht ausreichend. Der geeignetste Zahlungsnachweis ist der Kontoauszug (in Kopie) mit der betreffenden Buchung darauf.
Link
 

Solanus

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Niemand? Hat keiner einen Vorschlag, wie ich antworten könnte.:icon_frown:
Dein Erwiderungsvorschlag geht m. E. soweit in Ordnung. Mit einer Unterscheidung, das JC bezieht sich in seiner Erwiderung auf die Werbungskostenpauschale für angestellt Erwerbstätige sowie für das Einkommen (Gewinn) des Selbständigen. Bei Betriebsausgaben handelt es sich jedoch nicht um Werbungskosten des Selbständigen sondern um Kosten, die in einen Betrieb anfallen und zur Gewinnermittlung als Ausgaben abzugsfähig sind.

Hier vermengt unzulässigerweise das JC Betriebsausgaben und Werbungskosten.
 

Dirk B.

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Das ist ja nun absoluter Quatsch!!!!

Alles, aber absolut Alles, was betrieblich notwendig und angemessen ist, sind Betriebsausgaben. Dazu zählt auch die Öffnung oder besser Notöffnung der Betriebsstätte. Wenn nicht dies, was soll denn sonst notwendig und angemessen sein?
Das ist richtig. vor ca. 2,5 Jahren haben Einbrecher versucht die Eingangstür meines Geschäfts aufzubrechen, dabei wurde der Rahmen deutlich beschädigt. Ich konnte es nicht selber reparieren und habe einen Tischler engagiert. Sowohl JC als auch Finanzamt habe die Kosten sofort anerkannt.

Ich weiß nur nicht, wie ich argumentativ weiter vorgehen sollt. Das ist mittlerweile die dritte Stellungnahme und in jeder Runde wurden weitere Kosten nicht anerkannt und andere fallengelassen.

Der von JC genannte § 11 bezieht sich auf nötige Ausgaben, um Einkommen zu erzielen. In einer Broschüre mit dem Titel "Feststellung von Einkommen aus selbständiger Tätigkeit nach den Vorschriften der Grundsicherung für Arbeitsuchende" herausgegeben von der Agentur für Arbeit heiß es nur lapidar:
"Reparaturen an Gegenständen des Betriebsvermögens in voller Höhe. Kostenvoranschläge vorlegen lassen."
Ich weiß nicht wie ich den genannten Paragraphen mit dem letztgenannten argumentativ verbinden kann - das ist mein Problem. Eine Preisrecherche und einen Nachweis, dass ich nicht zu viel bezahlt habe, kann ich erbringen.
 

Dirk B.

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Dein Erwiderungsvorschlag geht m. E. soweit in Ordnung. Mit einer Unterscheidung, das JC bezieht sich in seiner Erwiderung auf die Werbungskostenpauschale für angestellt Erwerbstätige sowie für das Einkommen (Gewinn) des Selbständigen. Bei Betriebsausgaben handelt es sich jedoch nicht um Werbungskosten des Selbständigen sondern um Kosten, die in einen Betrieb anfallen und zur Gewinnermittlung als Ausgaben abzugsfähig sind.

Hier vermengt unzulässigerweise das JC Betriebsausgaben und Werbungskosten.
Du hast es exakt benannt! Es geht um den Unterschied zwischen Werbekosten und nötigen Betriebsausgaben.
Die Verwechslung wurde allerdings von mir zuerst verursacht, die Rechtsabteilung des JC hat darauf dann nur entsprechend reagiert.

Ich habe nur den Wald vor lauter Bäumen nicht gesehen. Für mich ist das Problem jetzt gelöst und ich weiß jetzt, was ich schreiben muss.
 

Solanus

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Dann mach es dergestalt: Link
Zitat:
Was wird steuerlich berücksichtigt?

Nicht alle Schlüsseldienst Kosten lassen sich von der Steuer absetzen. Es sind nur die Lohnkosten und davon lediglich 20 Prozent. Arbeiten an Türen und Fenstern fallen unter die haushaltsnahen Handwerkerleistungen gemäß § 35a EStG, die als außergewöhnliche Belastungen geltend gemacht werden können. Diese sind bis zu einer Höhe von 1.200 Euro pro Kalenderjahr abzugsfähig. Neben dem Eintragen in der entsprechenden Spalte im Mantelbogen der Einkommenssteuererklärung müssen die Rechnung und der Zahlungsbeleg beim Finanzamt eingereicht werden. Ein Vermerk auf der Rechnung “überwiesen am…” ist nicht ausreichend. Der geeignetste Zahlungsnachweis ist der Kontoauszug (in Kopie) mit der betreffenden Buchung darauf.
Nochmal absoluter Quatsch! Dies ist KEINE haushaltsnahe Dienstleistung! Dies ist eine BETRIEBSAUSGABE!

Haushaltsnahe Dienstleistungen sind von Privatpersonen in der Einkommenssteuer abzusetzen, aber nicht in einer EÜR für einen Gewerbebetrieb!
 
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