JC berechnet in Änderungsbescheid nach Umzug 2500€ monatliches Einkommen, obwohl überhaupt kein Einkommen existiert.

Audispray

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Guten Abend liebe Leute,

zur Ausgangslage: Ich bin umgezogen und wohne seit diesem Monat mit einer weiteren Person in einer neuen Wohnung. Der neue Mietvertrag läuft bereits seit Mitte Juni, der alte endet am 31.07 (anders ging es leider nicht). Ich habe alles fristgerecht und vollständig beim JC eingereicht und nun einen vorläufigen Änderungsbescheid bekommen. Für Juni und Juli zahlt mir das JC sogar ein paar Euro nach, da sie mir für diesen Monat bereits die neue (etwas teurere) Wohnung zahlen und ich somit nur die alte Miete aus eigener Tasche begleichen muss. So nett, so gut. Dies wird im Brief auch alles schön vorgerechnet.

Folgendes Problem tritt nun aber auf: Auf besagtem vorläufigen Änderungsbescheid steht, dass das JC mir ab August fortan 0,00€ zahlt, obwohl mir einige Hundert Euro zustehen (das Zustandekommen dieser € wird im Änderungsbescheid sogar vorgerechnet). Am Ende des Briefs wird ein "zu berücksichtigendes monatliches Einkommen" von 2500€ und ein "übersteigendes Einkommen" von über 1500€ aufgelistet, welches schlichtweg nicht existiert. Ich beziehe noch bis Oktober ALG II, da ich mich in einer vom JC finanzierten Weiterbildung befinde. Es wird bis dahin kein Einkommen geben und ich bin auch kein Aufstocker o. Ä. Andere Gelder können damit auch nicht gemeint sein, da mein gesamtes Vermögen innerhalb des Schonvermögens liegt. Mit dem Vermögen der mit mir in der Wohnung lebenden Person (Wir sind keine Einstehensgemeinschaft)kann dies ebenfalls nichts zu tun haben, da das Jobcenter nichts außer den Namen der Person kennt und auch keine weiteren Informationen über diese angefragt wurden.

Kann sich das irgendwer erklären? Liegt hier schlichtweg ein Fehler vor? Oder hat das irgendwelche bürokratischen Gründen, sodass ich damit rechnen kann, einen weiteren Änderungsbescheid zu bekommen, der die 0,00€ und das nicht existente Einkommen wieder korrigiert? Soll ich einfach bis Ende des Monats warten? Sind euch vergleichbare Fälle bekannt? Würde gerne wissen, wie ich nun am besten vorgehen sollte.

Danke schon mal im Voraus!
 

Kerstin_K

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Widerspruch einlegen und dann wird sich das klären.
 

Caye

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Wenn das JC keine weiteren Infos über den Mitbewohner hat, kann es eigentlich wirklich nur ein krasses Versehen sein.

Schriftlich und nachweislich Widerspruch einlegen ist auf jeden Fall fällig, parallel dazu solltest du aber auch direkt persönlich im JC vorsprechen. Ab 1.8. wärst du mittellos und müsstest einen Vorschuss beantragen, aber das lässt sich vielleicht sogar noch verhindern, wenn du persönlich in der Leistungsabteilung auftauchst und fragst, was das soll. Im Idealfall kann dein Bescheid direkt korrigiert werden.

Wenn du "nur" schriftlich Widerspruch einlegt, kann das dauern.
 

Audispray

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Wenn das JC keine weiteren Infos über den Mitbewohner hat, kann es eigentlich wirklich nur ein krasses Versehen sein.
Die einzige Info, die sie über den Mitbewohner haben, ist der Name. Ich habe diesen seinerzeit in den VE-Bogen hineinschreiben müssen und dort mit Bezug auf die relevanten Paragraphen begründet, weshalb keine Einstehensgemeinschaft besteht. Daraufhin kam diesbezüglich keine weitere Rückmeldung oder Nachfrage mehr, sondern nur vor wenigen Tagen besagter Änderungsbescheid. Und ich gehe mal davon aus, dass denen der Name nicht reicht, um etwaige Vermögensrücklagen oder Einnahmen (die für mich ja ohnehin unbekannt und irrelevant sind, da wir ja keine Einstehensgemeinschaft sind) irgendwo überprüfen zu können, geschweige denn zu dürfen.

Danke aber schon mal für die Tipps, ihr Zwei! :) Werde den Widerspruch am WE noch fertigstellen und Montag morgen gleich vorbeifahren beim JC.

Ach ja, zur Ergänzung: Mir wurde zusätzlich ein Darlehen für die Mietkaution gewährt, welches ab 1. August mit 10% meines "maßgebenden Regelbedarfs" getilgt werden wird. Dieser "maßgebende Regelbedarf" wird dann im Verlauf auch genannt und beträgt genau den Betrag, den ich auch bekommen würde, wenn die mir nicht das Einkommen, das es nicht gibt, anrechnen würden.

Bearbeitet von der gleichen SB und am gleichen Tag wie der andere Änderungsbescheid, von dem ich eingangs schrieb. Das passt doch alles hinten und vorne nicht zusammen.

Ich hoffe mal, dass die sich da wirklich einfach vertan haben und nicht irgendwelche Dinge Richtung Einstehensgemeinschaft gelaufen sind. Aber, wie gesagt, wenn sie dies vermuten würden, dann würden sie doch mehr einfordern (müssen) als den Namen der mitbewohnenden Person, oder? Das reicht ja nicht, um die Vermögenswerte von dieser Person einsehen zu können..

Zumal das ja sowieso nicht relevant ist. Aber sowas würde für mich vermutlich mehr Aufwand bedeuten als ein einfacher Fehler, den das JC begangen hat, und der schnell zu korrigieren ist.

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Caye

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Ja, für die Vermutung einer EG würden sie mehr Unterlagen einfordern.
Vielleicht auch die Leistungen einstellen, aber dann eher wegen fehlender Mitwirkung oder sowas... nicht einfach irgendein beliebiges Einkommen anrechnen.

Das wird ein Fehler sein.
Solche Dinge kommen ja immer zum Wochenende, aber.... mach dir erstmal keinen Kopf. Bis Ende des Monats ists noch hin, du kannst das Montag locker rechtzeitig klären.
Nimm auf jeden Fall einen schriftlichen Widerspruch mit, aber vermutlich wirst du das schon mündlich klären können.
 

Kerstin_K

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Zumal 2.500 EUR anrechenbares Einkommen eine ganze Menge sind. Das muessen bei Steuerklasse I weit über 4.000 EUR brutto sein.
 

Audispray

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Das stimmt.

Gut, nochmals vielen Dank für eure Ratschläge. Widerspruch ist bereits geschrieben und gedruckt, werde dann Montag direkt vorsprechen und den Widerspruch gleichzeitig einreichen. Ihr habt mich schon mal beruhigt, sodass ich nun bis dahin auch erstmal davon ausgehe, dass das JC da einfach irgendeinen Fehler gemacht hat. Hoffe mal, das Thema ist schnell geklärt.

Danke!
 

Audispray

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Kurzes Update (vielleicht ganz hilfreich, sollte man jemand auf diesen Thread stoßen, weil er ein ähnliches Problem hat):

War heute morgen gleich beim JC. Die SA war ob meines Falles recht verwirrt und hat meine Daten im PC abgecheckt. Dort hat sich herausgestellt, dass bei der Leistungsabteilung irgendwie die Daten durcheinandergekommen sind. Bspw. war dort noch meine alte Adresse vermerkt - der Änderungsbescheid ging übrigens auch zur alten Wohnung, ich konnte froh sein, dass ich noch mal da war, um die Post zu überprüfen, sonst hätte ich ihn bis heute nicht gesehen - und auch sonst ein ganz schönes Durcheinander. Sie sagte dann, dass sie sich ziemlich sicher ist, dass da in der Leistungsabteilung etwas schiefgelaufen ist und das keinen besonderen Hintergrund hat, sondern einfach nur ein Fehler passiert ist. Wenn sie das mit der Leistungsabteilung geklärt hat, bekomme ich noch mal Post (diesmal sogar an die richtige Adresse), in der das Thema (hoffentlich) auch offiziell aufgeklärt wird.

Ich hake das jetzt einfach mal ab. Danke noch mal an alle, die mir hier mit ihren Ratschlägen zur Seite standen!
 

Kerstin_K

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Behalt das bitte im Auge und wenn du bis kurz vor Ende der 4-Wochen Frist keinen korrigierten Bescheid hast, würde ich vorsorglich Widerspruch einelegen, damit da nichts rechtswirksam wird.
 

Audispray

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Das werde ich tun! Habe den Widerspruch ja sowieso schon fertig. Werde maximal 2 Wochen warten, Anfang August laufen die 4 Wochen ab. Werde mir eine Art Deadline überlegen, bei deren Überschreitung ich den Widerspruch dann doch noch einreiche. Ich hoffe mal, das klärt sich nun innerhalb weniger Tage.
 
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