Italien gegen Europa | Das kann ja heiter werden

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AsbachUralt

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AW: Italien gegen die neoliberale EU?

In Italien haben Regierungen doch nur Alibi Funktion, aber nicht wirklich etwas zu entscheiden. Politik macht der Vatikan und ganz besonders die Mafia, die bis ganz oben präsent ist. Auch im Vatikan.
Früher haben die Mafiosi noch mit Gewalt gearbeitet, dann schickten sie ihre Kinder auf die Unis und schleusten sie in Wirtschaft und Politik ein, so dass man sie kaum noch unterscheiden kann.
Und der Italiener scheißt auf die Politik und lebt sein Leben nach eigenen Regeln, um im Chaos zu überleben. Was ihm erstaunlich gut gelingt.
 

noillusions

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AW: Italien gegen die neoliberale EU?

In Italien haben Regierungen doch nur Alibi Funktion, aber nicht wirklich etwas zu entscheiden.
Kommt mir von hier bekannt vor. Die Sozialdemokratische Parte macht soziale Politik? Nicht doch, "Sachzwänge"...
Der Autoindustrie bekommt mal Gegenwind vom Gesetzgeber? Nicht doch sagen die Lobbyisten...
 
G

Gast1

Gast
Ob die der neoliberalen EU mal ordentlich in die Suppe spucken können?
Eine Steuer-Flat-Tax in Höhe von 15% findest Du also nicht neoliberal?

Und die Infos über das "Grundeinkommen", die dort im Spiegel-Artikel stehen scheinen mir nicht vollumfänglich zu sein. So ein Grundeinkommen würde doch nicht nur 17 Milliarden € kosten, sondern erheblich mehr. So weit ich weiß, soll es sich bei diesen "Grundeinkommen" um eine Art Hartz IV handeln.
 

noillusions

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Dagegen72

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CDU-Oettinger sorgte jedenfalls für Empörung mit einem Satz als es nicht schnell genug ging mit der Regierungsbildung Italiens (wie lange es in Deutschland diesmal gedauert hat, vergisst er wohl) Er gab sowas wie eine Wahlempfehlung. Sinngemäß: die Italiener sollen sich die Märkte anschauen und dann nicht Populistsen wählen. Junker soll sich von ihm distanzieren.
zum wiederholten Male steht der deutsche EU-Kommissar im Sturm der Kritik: Günther Oettinger hat mit einer Wahlempfehlung gegen Populisten in Italien Empörung und die Forderung nach seiner Entlassung ausgelöst.

Dabei war es vor allem die falsche Wiedergabe einer Interviewäußerung von Oettinger die für den großen Wirbel sorgte. Stein des Anstoßes war die Twitter-Botschaft eines Fernseh-Journalisten, die Oettingers Aussagen zugespitzt wiedergab und den falschen Eindruck erweckte, der EU-Kommissar rate den Italienern, sich bei ihrer Wahlentscheidung dem Druck der Finanzmärkte zu beugen.
https://www.welt.de/ausland/article...est-mit-Italien-Aeusserung-Empoerung-aus.html

ging wohl ein bisschen was durcheinander. Oettinger hat sich wohl auch entschuldigt.
im TV hieß es dann noch, dass es gerade schlecht wäre, Oettinger aus seinem Amt abzusetzen, weil er mit den Haushaltsplanungen mit beschäftigt sei. Man, man, man - und das im EUROPA-Parlament. (wir erinnern uns an seinen Ausrutscher über die Chinesen) (und er kann schlecht Englisch ..) das ist genauso besch** wenn Leute in der Internationlanen Telefonauskunft arbeiteten und die Adresse in der Fremdsprache nicht verstanden :doh: (Rue Montparnasse oder sowas - Rü was bitte??)
 
H

Hartz4Bomber

Gast
Immer mehr EU-Länder werden ihre Grenzen dicht machen. Merkel wird ihre dringend benötigten Atomphysiker, Herzchirurgen und Raketenwissenschaftler zukünftig wohl per Charterflüge direkt aus Afrika einfliegen lassen müssen. :wink:
 
G

Gewerkschafter

Gast
Merkel wird ihre dringend benötigten Atomphysiker, Herzchirurgen und Raketenwissenschaftler zukünftig wohl per Charterflüge direkt aus Afrika einfliegen lassen müssen.
Ein kluger und mutiger Einwurf. Leider bewegen wir uns bei diesem Thema auf sehr dünnem Eis.
 
G

Gast1

Gast
Da wollen offensichtlich ein paar User mal wieder das Recht auf Asyl aufheben, oder wie soll ich das verstehen?
 
G

Gewerkschafter

Gast
Da wollen offensichtlich ein paar User mal wieder das Recht auf Asyl aufheben
Niemand will das Recht auf Asyl aufhebeln. Menschen die verfolgt werden sollen auch weiterhin nach Art.16a Abs.1 und Abs.2 GG Asyl erhalten. Den Art. 16a des GG empfehle ich dringend zur Kenntnisnahme. Dort steht ausdrücklich, politisch Verfolgte genießen Asyl und auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist. Wem das jetzt nicht bewusst war, der weiß es zumindest jetzt. Last but not least handelt es sich bei diesem Artikel um politisch Verfolgte. Weiterhin erkenne ich einen politisch Verfolgten an seinem Verhalten und für diese Menschen wird es auch weiterhin Asyl nach Art.16a GG geben.Häufig kennen wir den Ausdruck keine Toleranz der Intoleranz, dennoch wage ich zu behaupten keine Toleranz der falschen Toleranz.
 
G

Gast1

Gast
Gewerkschafter: Kriegsflüchtlinge sollen also in ihren Ländern bleiben?
 
G

Gast1

Gast
Ich bin mal so frei und schiebe einen neuen Beitrag hinterher, damit @Gewerkschafter den auch wirklich zur Kenntnis nimmt:

Zur Vitae von Richard Sulik:

Am 24. Oktober 2015 nahm er als Referent an der 4. Konferenz für Souveränität 2015 – Freiheit für Deutschland in Berlin des Compact-Magazins in Kooperation mit dem russischen Institut für Demokratie und Zusammenarbeit teil. Am 13. Februar 2016 war er zusammen mit Heinz-Christian Strache von der FPÖ als Stargast der Veranstaltung Europäische Visionen – Visionen für Europa des Alternative für Deutschland Führungspaars Frauke Petry und Marcus Pretzell angekündigt[5][6], sagte dann jedoch wenige Stunden vorher ab.

Am 6. März 2016 vertrat Sulík in der TV-Sendung Anne Will mit dem Titel Ist Europa noch zu retten – angesprochen auf die zögerliche Bereitschaft der Slowakei, Flüchtlinge aufzunehmen – die „Obergrenze Null“ und reklamierte im Gegenteil mit Verweis auf die Silvesternacht in Köln den Schutz für die Europäer gegenüber Eindringlingen.
Quelle: Wikipedia

Also das typische AfD-Gewäsch.

@Gewerkschafter: In welcher Gewerkschaft bist Du eigentlich? Bist Du überhaupt in einer Gewerkschaft?
 
G

Gewerkschafter

Gast
Also das typische AfD-Gewäsch.
@Gewerkschafter: In welcher Gewerkschaft bist Du eigentlich? Bist Du überhaupt in einer Gewerkschaft?
Immer diese seltsamen Unterstellungen. Mit der AFD habe ich so wenig gemein wie ein Kamel mit Windows10. Mit wem sich Herr Richard Sulik trifft und mit wem nicht das geht uns überhaupt nichts an und darüber sollten wir auch nicht urteilen. Die Visegrad Staaten urteilen nach eigenem Ermessen und das entspricht dem Völkerrecht. Über unsere offenen Grenzen wundert man sich auch in Washington.
 
E

ExitUser12345

Gast
Gewerkschafter: Kriegsflüchtlinge sollen also in ihren Ländern bleiben?
Im Endeffekt kann man dies auf politischer Ebene fordern und dazu muss man noch nicht mal im Lager der AfD stehen...

Dann erkläre mir doch bitte mal Art. 16a GG.
Das übernehme ich jetzt mal...

Art 16a GG

(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.

(...)
Dem Wortlaut nach steht nur politisch verfolgten Personen das Asylrecht zu. Damit sind Wirtschafts- und Kriegsflüchtlinge ganz klar ausgeschlossen, weil diese nicht vom Wortlaut des Art. 16 a I GG erfasst werden.

Und wie gesagt, mit der AfD die Auffassung nichts zu tun. Denn man kann sich die oben genannte Auffassung ganz einfach aus dem GG herleiten. :wink:

m.M

:icon_pause:
 

AsbachUralt

VIP Nutzer*in
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Gewerkschafter: Kriegsflüchtlinge sollen also in ihren Ländern bleiben?
Welche Kriege finden aktuell in den Urlaubsländern Marokko, Algerien und Tunesien statt und in einige anderen Ländern aus denen aktuell Flüchtlinge eintreffen? Oder vor welchem Krieg flüchten Menschen aus Albanien, Bosnien oder dem Kosovo?
 
G

Gast1

Gast
Meine Frage lautete: "Gewerkschafter: Kriegsflüchtlinge sollen also in ihren Ländern bleiben?", siehe Beitrag #11

Indeclinabilis antwortete:

Im Endeffekt kann man dies auf politischer Ebene fordern und dazu muss man noch nicht mal im Lager der AfD stehen...
Deine Meinung empfinde ich als inhuman. Kannst Du Dich in die Lage eines Kriegsflüchtlings hineinversetzen?

Das übernehme ich jetzt mal...

Dem Wortlaut nach steht nur politisch verfolgten Personen das Asylrecht zu. Damit sind Wirtschafts- und Kriegsflüchtlinge ganz klar ausgeschlossen, weil diese nicht vom Wortlaut des Art. 16 a I GG erfasst werden.

Und wie gesagt, mit der AfD die Auffassung nichts zu tun. Denn man kann sich die oben genannte Auffassung ganz einfach aus dem GG herleiten. :wink:
Du irrst, jedenfalls in Bezug auf die Kriegsflüchtlinge. Denn ansonsten würde man ja hunderttausende Kriegsflüchtlinge aus Deutschland abschieben. Dies findet nicht statt.

Ich gehe davon aus, dass es rein rechtlich gesehen falsch ist, den Begriff "politisch verfolgt" auf die diejenigen Menschen zu begrenzen, die allein wegen ihrer politischen Tätigkeit in ihrem Heimatland verfolgt werden.

Denn es gibt noch so etwas wie die so genannte Flüchtlingskonvention der UNO.

Du willst es Dir nur einfach machen, weil Dir Migranten in Deutschland wahrscheinlich überhaupt nicht passen.

Welche Kriege finden aktuell in den Urlaubsländern Marokko, Algerien und Tunesien statt und in einige anderen Ländern aus denen aktuell Flüchtlinge eintreffen? Oder vor welchem Krieg flüchten Menschen aus Albanien, Bosnien oder dem Kosovo?
Es ist strittig, ob die Länder Marokko, Algerien und Tunesien so genannte sicherer Herkunftsländer sind oder nicht.

Außerdem denke ich an Länder, in denen Krieg herrscht. Auf die Menschen in Marokko, Algerien und Tunesien, Albanien, Bosnien und dem Kosovo hat sich @Gewerkschafter nicht bezogen. Die hast Du jetzt hier reingebracht.

Um des Friedenswillen habe ich diesen Beitrag gelöscht. Harry S. Truman bewahrheitet sich immer wieder. "If you can`t stand the heat than keep out of kitchen".
Gewerkschafter hat einfach seinen Beitrag #12 in umfassender geändert, nachdem ich ihn in meinem Beiträgen #13 und #14 geantwortet hatte. So eine Vorgehensweise ist grundsätzlich nicht in Ordnung, denn laufen meine Beiträge #13 und vor allem #14 jetzt ins Leere. So etwas nenne ich Manipulation.

Für jemanden, der diesen Thread nach der Änderung des Beitrags #12 durch Gewerkschafter liest, erschließt sich nicht der Sinn meiner Beiträge #13 und #14.
 
G

Gewerkschafter

Gast
: "Gewerkschafter: Kriegsflüchtlinge sollen also in ihren Ländern
Indeclinabilis antwortete:
Deine Meinung empfinde ich als inhuman. Kannst Du Dich in die Lage eines Kriegsflüchtlings hineinversetzen?
Es gibt auch die Möglichkeit Vorort zu helfen, inhuman ist es alle Personen hineinzulassen und sich dann über die Folgen zu wundern. Da bin ich ganz der Meinung von Richard Sulik. Was geschah in Kandel? Was geschah in Freiburg? Gab es Anschläge in Ochsenfurt und Ansbach?


Außerdem denke ich an Länder, in denen Krieg herrscht. Auf die Menschen in Marokko, Algerien und Tunesien, Albanien, Bosnien und dem Kosovo hat sich @Gewerkschafter nicht bezogen. Die hast Du jetzt hier reingebracht.
Doch habe ich! Woher kam denn der Attentäter vom Berliner Breidtscheidtplatz?

Gewerkschafter hat einfach seinen Beitrag #12 in umfassender geändert, nachdem ich ihn in meinem Beiträgen #13 und #14 geantwortet hatte. So eine Vorgehensweise ist grundsätzlich nicht in Ordnung, denn laufen meine Beiträge #13 und vor allem #14 jetzt ins Leere. So etwas nenne ich Manipulation.

Für jemanden, der diesen Thread nach der Änderung des Beitrags #12 durch Gewerkschafter liest, erschließt sich nicht der Sinn meiner Beiträge #13 und #14.
Ich habe in nachträglich geändert, um Provokationen zu vermeiden. Auch habe ich bei dir den Eindruck dass du die Realität nicht sehen möchtest und die Wahrheit nicht ertragen kannst. Ich zitiere Harry S Truman. „Wer die Hitze nicht verträgt sollte sich nicht in der Küche aufhalten“:
Weiterhin möchte ich auch auf die Stimmung im Land hinweisen. Pegida, Hogesa und sonstige Organisationen sind der Ausdruck eines gewaltigen Krankheitsbildes hier in unserem Land. Waren diese Organisationen vor 2015 so bekannt wie heute? Was ist denn alles geschehen seit 2015?
Hier ist mein gelöschter Thread nachträglich, damit möchte ich Niemanden provozieren.

Kriegsflüchtlinge sollen also in ihren Ländern bleiben?
Wie schon gesagt, ich empfehle die zur Kenntnisnahme von Art.16a. Bitte auch folgendes Video beachten.

https://www.youtube.com/watch?v=9f0-kLc7TDw


Dann erkläre mir doch bitte mal Art. 16a GG.
Ich glaube du bist durchaus in der Lage diesen Artikel zu verstehen. Da brauche ich nichts zu erklären, solltest du diesen Artikel wirklich nicht verstehen, so habe ich ein weiteres Video parat. Du wärest dann in guter Gesellschaft.

https://www.youtube.com/watch?v=J78MSbnCPqk



@Gewerkschafter: In welcher Gewerkschaft bist Du eigentlich? Bist Du überhaupt in einer Gewerkschaft?
Ja bin ich. Aber die Gewerkschaft ist weder AFD orientiert noch unvernünftig. Gab es die AFD vor 2015? Ja, sie gab es, aber sie war bedeutungslos. Seit 2015 kennt diese Partei jeder. Warum denn nur? Das solltest du dich wirklich hinterfragen.

Und nein ich bin kein Nazi! Aber eine spöttische Frage habe ich doch noch!
Könntest du die Dame in Video zwei sein?
 
G

Gast1

Gast
Gewerkschafter meinte:
Weiterhin möchte ich auch auf die Stimmung im Land hinweisen. Pegida, Hogesa und sonstige Organisationen sind der Ausdruck eines gewaltigen Krankheitsbildes hier in unserem Land.
Gewerkschafter: Dieses Forum hier ist definitiv keine Plattform, die in irgendeiner Weise die AfD, Pegida, Hogesa und anderen neofaschistischen Sche.iß unterstützt.

Ende der Diskussion.
 
G

Gewerkschafter

Gast
Gewerkschafter: Dieses Forum hier ist definitiv keine Plattform, die in irgendeiner Weise die AfD, Pegida, Hogesa und anderen neofaschistischen Sche.iß unterstützt.
Bis jetzt habe ich dich für eine intelligente Person gehalten Mein Eindruck ändert sich rapide. Niemand will irgendeinen Neofaschismus fördern. Aber wir müssen über Themen reden können. Aber vielleicht sind Wissenschaftler die sich mit der Entstehung des Nationalsozialismus beschäftigen die Teufel in Menschengestalt. Ich bin der letzte der Pegida und Hogesa unterstützt. Möglicherweise fehlt dir eindeutig die Einsicht dieses zu erkennen. Und nochmal Hogesa und Pegida sind der Ausdruck eines gewaltigen Krankheitsbildes. Der Nationalsozialismus ist entstanden durch eine gewaltige Unzufriedenheit in der Bevölkerung am Ende der 20ziger und Anfang der 30ziger Jahre. Dieses wurde nicht erkannt. Gleichzeitig hatte das Kapital eine große Furcht vor dem Kommunismus und haben daher die Nationalsozialisten unterstützt. Geschichte wiederholt sich wenn der Mensch aus ihr nichts lernt. Bald ist wieder WM Zeit, achte mal auf den Fanatismus der sich dann zeigen wird.
 
G

Gast1

Gast
Bis jetzt habe ich dich für eine intelligente Person gehalten Mein Eindruck ändert sich rapide. .
Danke für das "Kompliment" :icon_stop:

Deinen sonstigen Ausführungen in Deinem letzten Beitrag kann ich nicht folgen, so von der Logik her. Faschisten brauchen immer einen Sündenbock. Damals, im 3. Reich, waren das die Juden, die Sinti und Roma, die "Arbeitsscheuen", die Behinderten, die Homosexuellen. Heutzutage hat sich da eine neue Gruppe in deren Augen hinzugesellt: Die Flüchtlinge.

Wie gesagt: Ende der Diskussion.
 
G

Gewerkschafter

Gast
Danke für das "Kompliment" :icon_stop:
Vielleicht bin ich ein wenig zu weit gegangen. Aber welchen Eindruck erwartest du von mir? Du kannst meinem letzten Beitrag nicht folgen! Was ist denn daran nicht zu verstehen? Erkennst du irgendeine Hetze? An deiner Darstellungsweise habe ich folgenden Eindruck: Ich bitte das von vornherein zu entschuldigen. Du möchtest die Realität seit 2015 nicht erkennen. Denn so blind kann Niemand sein, dass er das nicht erkennt .
 
E

ExitUser12345

Gast
[...]

Indeclinabilis antwortete:

[...]

Deine Meinung empfinde ich als inhuman. Kannst Du Dich in die Lage eines Kriegsflüchtlings hineinversetzen?
Natürlich kann ich das.

Doch sodann drängt sich mir immer gleich die Frage auf, warum diese Menschen durch zig sichere Drittstaaten ziehen, um zu uns zu kommen? - diese Frage drängt sich jedenfalls förmlich auf, weil diese Menschen doch auch in den von Ihnen durchreisten Drittstaaten sicher gewesen wären, bzw. dort ebenfalls geduldet werden...:wink:

Unweigerlich schließt sich daran auch die Frage an, ob es nicht doch die wirtschaftlichen Verhältnisse sind, die diese Menschen zu uns locken? - was Sie dann allerdings - wenn auch nur indirekt - zu Wirtschaftsflüchtlingen machen würde.


[...]Du irrst, jedenfalls in Bezug auf die Kriegsflüchtlinge. Denn ansonsten würde man ja hunderttausende Kriegsflüchtlinge aus Deutschland abschieben. Dies findet nicht statt.[...]
Unser Staat schiebt niemanden in Kriegsgebiete ab, weil er natürlich auch eine gewisse Fürsorgepflicht ggü. diesen Menschen hat (Art. 2 II S. 1 GG).

[...]Ich gehe davon aus, dass es rein rechtlich gesehen falsch ist, den Begriff "politisch verfolgt" auf die diejenigen Menschen zu begrenzen, die allein wegen ihrer politischen Tätigkeit in ihrem Heimatland verfolgt werden.[...]
Warum soll diese rechtliche Auffassung falsch sein? Die genannte Ansicht ist immerhin vom Wortlaut des Art. 16 a GG gedeckt.

[...]Du willst es Dir nur einfach machen, weil Dir Migranten in Deutschland wahrscheinlich überhaupt nicht passen.[...]
Eigentlich habe ich nur etwas gegen kriminelle, die die Regeln unserer Gesellschaft missachten und / oder sich überwiegend in einer eigens etablierten Subkultur bewegen, bzw. dort leben, weil Sie unsere Gesellschaft an sich ablehnen.

Und nein, ich bin kein AfD Heini, ich stehe im Lager der CSU. :biggrin:

[...] Aber wir müssen über Themen reden können. [...]
Und nochmal Hogesa und Pegida sind der Ausdruck eines gewaltigen Krankheitsbildes. [...]
So sieht es aus. Das größte Problem ist tatsächlich, dass sich keine Partei - außer die CSU - traut, die heiklen Themen direkt anzusprechen.

[...] Der Nationalsozialismus ist entstanden durch eine gewaltige Unzufriedenheit in der Bevölkerung am Ende der 20ziger und Anfang der 30ziger Jahre. Dieses wurde nicht erkannt. Gleichzeitig hatte das Kapital eine große Furcht vor dem Kommunismus und haben daher die Nationalsozialisten unterstützt. Geschichte wiederholt sich wenn der Mensch aus ihr nichts lernt. Bald ist wieder WM Zeit, achte mal auf den Fanatismus der sich dann zeigen wird.
Dem lässt sich ebenfalls nur zustimmen. Was man momentan beobachten kann ist nämlich, dass die ganz rechten Elemente in Europa erstarken, weil keiner der Regierenden auf die Sorgen und Nöte der Leute eingeht, die diese im Bezug auf die Flüchtlingslage haben.

Insoweit unterstützt auch jeder, der die Sorgen und Nöte seiner Mitmenschen im Bezug auf die Flüchtlingslage negiert und / oder als einfach als faschistisches Gedankengut abtut, die ganz rechten Elemente, weil diese die zuvor genannten Sorgen und Nöte aufgreifen und den Leuten etwas versprechen, wonach Sie sich sehen - nämlich nach Ordnung im Chaos.

m.M

:icon_pause:
 
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