Ist es rechtens, daß ich im ALG2-Bezug zu einer Rückzahlung aufgefordert werden kann? (1 Betrachter)

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heikePP

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Hallo,

folgende Vorgeschichte:
Vor über einem Jahr habe ich einen Minijob aufgenommen und habe die damalige Teamleitung meiner Fallmanagerin darüber - leider nur mündlich - in Kenntnis gesetzt. Daraufhin reichte ich eine Änderungsmitteilungen ein.

Wie ich einige Monate später feststellen musste, scheint diese Mitteilung nicht beim Jobcenter angekommen zu sein oder aber nicht an die richtige Stelle weitergeleitet worden. Da ich damit noch keine Erfahrung hatte, habe ich sie damals als Brief übersendet - mittlerweile wird alles mit Eingangsbestätigung am Schalter eingereicht.

Ich hatte mich bereits vor einem halben Jahr bei einer Anhörung dazu geäußert. Vor einigen Tagen habe ich nun einen Aufhebungsbescheid mit Zahlungsaufforderung erhalten.

Hier meine Frage: Ist es rechtens, dass ich während des Leistungsbezuges zu einer Zahlung aufgefordert werden kann? Ich meine vor einigen Tagen hier im Forum einen Beitrag gelesen zu haben, in dem gesagt wurde, dass so eine Rückforderung nur nach dem Leistungsbezug stattfinden darf - leider kann ich den Beitrag nicht wiederfinden.

Was ist eure Meinung dazu?
 

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Helga40

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AW: Aufhebungsbescheid, Zahlungsaufforderung

Ja, natürlich geht das während des laufenden Leistungsbezuges. Nicht umsonst hat ja der Gesetzgeber sogar bestimmt (§ 43 SGB II), dass während des Leistungsbezuges aufgerechnet werden darf...

Bei dir übrigens sogar mit 30% des Regelsatzes, das man davon ausgeht, dass du die Arbeit verschwiegen hast. Dass das korrekt ist, hat das BSG erst kürzlich bestätigt (B 14 AS 20/15 R).
 

Curt The Cat

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AW: Aufhebungsbescheid, Zahlungsaufforderung

Moinsen heikePP,

erstmal willkommen hier im Forum.

Aber auch Dir, als Newbie hier, möchte ich die Forenregel #11 ...

11. Themen/Threads erstellen
Beim Erstellen neuer Themen/Threads ist darauf zu achten, eine aussagekräftige Überschrift zu wählen. Themen mit Überschriften wie z.B. Alle Reinschauen!!! oder Hilfeee!!! oder Aufhebungsbescheid, Zahlungsaufforderung, sowie Topics mit irreführenden Angaben werden von den Moderatoren i.d.R ohne Ankündigung entfernt!
... für die Zukunft wärmstens ans Herz legen!

Unser TechAdmin hat sich die Mühe gemacht und den Editor für die Überschrift auf 110! Zeichen erweitert. Da passt deutlich mehr als ein bis drei Worte rein ...

Erhellendes zum Thema findet man auch hier ... ->klick

Ich wünsche Dir weiterhin einen angenehmen Aufenthalt hier im Forum.


:icon_wink:
 

hans wurst

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AW: Ist es rechtens, daß ich im ALG2-Bezug zu einer Rückzahlung aufgefordert werden kann

Leg umgehend Widerspruch ein und gib diesen nachweislich ab. Als Begründung führst du erst einmal aus, das eine Rückforderung als ganzes unzulässig ist und du die Einhaltung der Aufrechnungsvorschriften nach §43 SGB2 einforderst. Berücksichtige, das Widerspruch und Klage gegen Rückforderungen aufschiebende Wirkung entfaltet, sprich das JC darf vorerst nicht zurückfordern/zwangsvollstrecken.

Gleichzeitig stellst du, in dieser Sache, einen Antrag auf Akteneinsicht, auch für die digitale Akte (Verbis), jedes mal wenn du beim JC vorsprichst, ist dort ein Eintrag vorzunehmen. Bei der Akteneinsicht suchst du dann nach Einträgen, die Beweisen, das du die Arbeitsaufnahme rechtzeitig mitgeteilt hast. Hast du nicht nur die Arbeitsaufnahme, sondern auch die Einkommenshöhe und den Zuflusszeitpunkt bekannt gegeben, muss das JC binnen 12 Monaten zurückfordern, danach ist eine Rückforderung unzulässig.

Mach dir für die Akteneinsicht Notizen wann du was abgegeben hast, um gezielter danach suchen zu können. Wenn du etwas findest lass dir Kopien/ausdrucke davon aushändigen.
 

Helga40

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AW: Ist es rechtens, daß ich im ALG2-Bezug zu einer Rückzahlung aufgefordert werden kann

Als Begründung führst du erst einmal aus, das eine Rückforderung als ganzes unzulässig ist und du die Einhaltung der Aufrechnungsvorschriften nach §43 SGB2 einforderst.
Du möchtest also, dass sie begehrt, dass 30% ihres Regelsatzes (121,20 Euro/Monat) einbehalten werden, während sie mit der Regionaldirektion einen ihr passenden Ratenzahlungsplan vereinbaren könnte.

Hm, wie hilft ihr das jetzt?!

Bei der Akteneinsicht suchst du dann nach Einträgen, die Beweisen, das du die Arbeitsaufnahme rechtzeitig mitgeteilt hast. Hast du nicht nur die Arbeitsaufnahme, sondern auch die Einkommenshöhe und den Zuflusszeitpunkt bekannt gegeben
Der Beitrag der TE klingt nicht so, als habe sie jeweils monatlich Lohnbescheide, Kontoauszüge mit Zahlungseingang etc. eingereicht.
 

heikePP

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AW: Ist es rechtens, daß ich im ALG2-Bezug zu einer Rückzahlung aufgefordert werden kann

Danke für die Antworten.

angenommen, ich würde in der digitalen Akte einen Vermerk finden, der aufzeigt, dass ich telefonisch eine Arbeitsaufnahme angegeben habe, inwiefern könnte ich dies dann verwenden?

Leider habe ich für den Brief mit der Änderungsmitteilung keine Nachweise (ich habe mir damals Kopien von dem Antrag gemacht, bezweifel jedoch, dass diese etwas beweisen könnten).
 

Helga40

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AW: Ist es rechtens, daß ich im ALG2-Bezug zu einer Rückzahlung aufgefordert werden kann

Gar nicht. Die Arbeitsaufnahme allein ist nämlich fürs JC nicht relevant, da ist wichtig, wann dir Einkommen zufließt. Anders als z. B. beim normalen Arbeitslosengeld.

Die Jahresfrist beginnt erst ab Kenntnis aller entscheidungserheblicher Tatsachen zu laufen. Das wäre dann Höhe des Einkommens und Zeitpunkt des Zuflusses.

Hast du denn nie Lohnzettel eingereicht? Die Arbeit ging doch anscheinend länger als nur einen Monat...
 

heikePP

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AW: Ist es rechtens, daß ich im ALG2-Bezug zu einer Rückzahlung aufgefordert werden kann

In dem Schreiben habe ich darum gebeten, mir mitzuteilen, in welchen Abständen ich die Lohnabrechnungen einreichen soll. Bei dem darauffolgenden WBA habe ich dann alle fehlenden nachgereicht - bis dahin hatte ich jedoch keine Antwort erhalten. Ob das Schreiben nicht angekommen oder falsch weitergeleitet wurde, kann ich nicht nachvollziehen.
 
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