Ist es möglich, zwei Mal innerhalb von sechs Monaten zwei mal die selbe Pflichtverletzung zu sanktionieren? (1 Betrachter)

[Stingy]

U25 Bewerbungsbemühungen nicht vorgelegt. Einmal im Januar und einmal Juni. Januar = 100% Regelsatz, Juni = Alles weg.
Dann könnten die ja immer wieder innerhalb der 6 Monate kommen solange eine Sanktion noch ausgesprochen werden kann, und die sogar doppelt oder dreifach sanktionieren. Ist es also erlaubt, zwei Mal hintereinander Januar und Juni exakt dieselbe Pflichtverletzung auszusprechen?

Auch wenn es aussichtlos erscheint …

… man war wohl zu faul die Meldetermine andauernd zu sanktionieren.

 

[jaykay19]

Sicher ist das möglich. Betrifft ja nicht dieselben Bemühungen. Wieso wurden die Bemühungen denn nicht vorgezeigt?

 

[HermineL]

Gibt es eine unterschriebene EGV oder EGV-VA ?
Wenn ja bitte anonymisiert einstellen.

 

[Stingy]

Sicher ist das möglich. Betrifft ja nicht dieselben Bemühungen.

Doch betreffen es.
Ich könnte ebenso zurückschlagen und mal nachfragen warum man sich nicht an die Gesetzeslage halte, da man nach dem dritten fruchtlosen Erscheinen bzw. ausbleiben des Erscheinens der Meldetermine nicht mehr einfach gleich mit lautender Meldeaufforderung hätte weiterverfahren dürfen. Außerdem gibt es ein Urteil dass irgendwann wenn das sanktionieren nicht mehr aufhört und fruchtet, das Jobcenter andere Wege einschreiten sollte, und anders versuchen sollte den Erwerbslosen zu behandeln. Sanktionen sollen keine Bestrafungsmaßnahmen darstellen, die strikt immer angewendet werden. Ihr wisst bestimmt welche Urteile ich meine, konnte die Aktenzeichen aber auf die schnelle nicht finden.

Gibt es eine unterschriebene EGV oder EGV-VA ?
Wenn ja bitte anonymisiert einstellen.

Grundsätzlich habe ich nichts gegen die Sanktion da sie ja scheinbar berechtigt ist. Ich wollte nur mal wissen ob man zwei mal für den exakt selben Verstoß eine Sanktion aussprechen kann. Eine Unterschriebene EGV bedeutet übrigens nichts, da das Jobcenter meine Unterschrift gefälscht haben könnte. Das Jobcenter stünde in der Beweispflicht, zu beweisen dass ich unterschrieben hatte.

Aber wenn man mal sieht wieviel in unserem Rechtsstaat drunter und drüber läuft, die (Sozial-)Gerichte sich mit ihren Urteilen immer und immer widersprechen kann die Gesetzeslage in Deutschland nur schwammig und nicht klar, sondern schlecht und undeutlich geregelt sein. Aber was will man erwarten …

Wieso wurden die Bemühungen denn nicht vorgezeigt?

Bist du eigentlich auch arbeitslos? Falls nein, was machst du dann hier? Falls doch, wo hast du dich in den letzten Tagen beworben?

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[Gelöschtes Mitglied 66109]

Eine Unterschriebene EGV bedeutet übrigens nichts, da das Jobcenter meine Unterschrift gefälscht haben könnte. Das Jobcenter stünde in der Beweispflicht, zu beweisen dass ich unterschrieben hatte.

Naja, man mag von Deutschen Behörden, JCentern im speziellen ja halten was man will oder auch nicht, ihnen Unterschriften- und Urkundenfälschungen vorzuwerfen wird dann aber schon sehr weit her geholt.

Nicht das man dich danach damit:

§ 164 StGB Falsche Verdächtigung - dejure.org

(1) Wer einen anderen bei einer Behörde oder einem zur Entgegennahme von Anzeigen zuständigen Amtsträger oder militärischen Vorgesetzten oder öffentlich...

dejure.org

an „den Hammelbeinen packt“.

 

[jaykay19]

@Stingy:

Es sind zwar auch Bewerbungsbemühungen jedoch eben nicht im selben Monat. Demzufolge schon korrekterweise zwei Verstöße.

Und die andere Frage war ganz normal von mir gestellt worden.

Warum konntest du keine Eigenbemühungen vorlegen? Gab es dafür einen Grund?

Wenn ich das ganze hier so lese ist es dir anscheinend relativ egal ob du sanktioniert wirst und das sollte es ja nicht sein.

 

[TazD]

Bist du eigentlich auch arbeitslos? Falls nein, was machst du dann hier?

Ich wüsste nicht, dass in den Nutzungsbedingen etwas davon steht, dass hier nur Elo schreiben dürfen? Stell dir mal vor, der Betreiber des Forums ist kein Elo. Genauso Teile der Redaktion, Administration und Moderation.
Auch viele Nutzer sind keine Elo.
Es wäre ziemlich leer hier und es würde weniger Hilfe geben, wenn sich dieses Forum ausschließlich auf Elo stützen würde, trotz vieler Nutzer hier, die sich im Laufe der Jahre ein juristisches Rüstzeug angeeignet haben, mit dem sie so manchen Sozialrechtler in den Schatten stellen. Aber es fängt halt auch allein schon bei der Finanzierung des Ganzen an.

Bevor du also das nächste Mal so einen Blödsinn vom Stapel lässt, solltest du daran denken, dass es auch Menschen gibt, die aufgrund ihrer politischen und sozialen Einstellung hier gerne ehrenamtlich helfen.

Die kann man natürlich auch vor den Kopf stoßen, muss man aber nicht.

 

[Helga40]

Ist es also erlaubt, zwei Mal hintereinander Januar und Juni exakt dieselbe Pflichtverletzung auszusprechen?

Wird man schlecht beantworten können, wenn du auf die Bitte, die EV dazu hochzuladen, so dass man erkennen könnte, ob Bewerbungen pro Monat oder nur einmal für die Dauer der EV verlangt werden, sowas antwortest?!

Ich wollte nur mal wissen ob man zwei mal für den exakt selben Verstoß eine Sanktion aussprechen kann. Eine Unterschriebene EGV bedeutet übrigens nichts, da das Jobcenter meine Unterschrift gefälscht haben könnte. Das Jobcenter stünde in der Beweispflicht, zu beweisen dass ich unterschrieben hatte.

Denn dein "es sind dieselben Bemühungen" und "dieselbe Pflichtverletzung" ist erstmal eine Behauptung von dir, mehr nicht.

Ob eine Unterschrift gefälscht ist oder nicht, dafür gibt es übrigens Experten. Da sich sicherlich herausstellen wird, dass diese nicht gefälscht ist, dürfte dich bei einer solch wahrheitswidrigen Behauptung anschließend einiges aus dem Bereich des Strafrechts erwarten.

Bist du eigentlich auch arbeitslos? Falls nein, was machst du dann hier?

Bei solch zuvorkommender Art und Weise bist du garantiert ein äußerst beliebter Mensch, dem man gern und uneigennützig in seiner Freizeit hilft.