Ist es möglich, die Zuständigkeit der DRV zu beenden und wenn ja, wie gehe ich dabei am besten vor?

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Maggie1978

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Hallo,

mein Mann hatte 2011 eine Knorpeltransplantation am Knie mit anschließender Reha und seitdem ist die DRV zuständig für die Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben.
Genau dieser Umstand, wir beziehen meistens ergänzend Alg 2, einer von uns beiden arbeitet eigentlich immer auch wenn es manchmal nur ein Minijob ist, macht ihm/uns das Leben schwer. Er hatte nachdem er nicht mehr Vollzeit als Möbelmonteur arbeiten konnte, versucht 2013 den LKW-Führerschein zu machen. Die Theorie lief gut, leider kam er mit dem Fahrschullehrer nicht so gut klar und er brach die Praxis dann ab, weil er sogar Panikattacken hatte, wenn er Fahrstunden machen sollte. Er hat versucht die Fahrschule zu wechseln. Das scheiterte aber an dem Reha-Berater. Der Reha-Berater war sowieso nicht so gut auf ihn/uns zu sprechen, weil die Ausbildung seiner Meinung zu lange dauert, da mein Mann auch noch teilweise bei seiner alten Firma beschäftigt war und er deswegen anfangs manchmal fehlte. Aber er hatte auch nicht erwähnt, dass die Förderung zeitlich beschränkt war.

Seitdem verweigert der Reha-Berater jegliche Unterstützung, weil er den LKW-Führerschein abgebrochen hat. 2016 hat er eine Weiterbildung zur Sicherheitsfachkraft gemacht. Der Reha-Berater hat auch da die Unterstützung verweigert. Wenn nur das Jobcenter für ihn zuständig gewesen wäre, hätte er die Ausbildung komplett finanziert bekommen. So hat er die Weiterbildung teilweise selbst finanzieren müssen. Der SB vom Jobcenter kann meinen Mann gut leiden und es gab da zu der Zeit ein Schlupfloch so das zumindest die Hälfte der Ausbildung vom Jobcenter getragen werden konnte. Den Rest haben wir abgestottert bzw. ihm wurde dann sogar ein Teil erlassen, weil er sehr gut mit dem Ausbilder zurecht kam und ihn dieser jetzt auch wieder eingestellt hat seit letztem Jahr (Minijob). Davor war er über ein Jahr Vollzeit beschäftigt bei einem Sicherheitsunternehmen. Leider wurde der Auftrag nach der Zeit nicht mehr verlängert.

Ich entschuldige mich dafür, dass ich soweit ausholen muss. Ich denke es ist so verständlicher.

Meine Frage lautet: 1.) Ist es irgendwie möglich, die Zuständigkeit der DRV zu beenden und wenn ja, wie gehe ich dabei am besten vor?

Der jetzige Arbeitgeber würde ihn gerne Vollzeit einstellen. Er wäre dann nicht nur als Sicherheitsmitarbeiter angestellt sondern auch zuständig für IT, Bürokram und könnte bei Bedarf auch mal unterrichten. Leider ist ihm das nicht finanziell nicht möglich. Die neue Förderung für 5 Jahre vom Jobcenter nach § 16i SGB II wäre genau richtig für ihn. Natürlich kommt er dafür nicht in Frage, weil die DRV für ihn zuständig ist und diese nicht mal annähernd diese Förderung hat.

Wir hatten überlegt an das Reha-Team zu schreiben und diese Fragen zu klären aber ich möchte mich auch nicht falsch ausdrücken. Ein Telefonat mit der Reha-Hotline bracht mir außer Mitgefühl nichts.

Das hier hatte ich schon mal formuliert: ...
"Ich fühle mich vorbehaltlich einer behinderungsgerechten / umschulungsadäquaten Einarbeitung beruflich voll rehabilitiert.
Daher möchte ich zum 30.06.2019 (dann ist der letzte Bescheid 3 Jahre alt), das Verfahren zur Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben (berufliche Eingliederung) beenden.

Ich habe 2016 eine Weiterbildung zur Sicherheitsfachkraft absolviert und die Kosten dafür selber getragen, weil mir jegliche Unterstützung seitens der Rentenversicherung verweigert wurde. Danach habe ich über ein Jahr in diesem Beruf Vollzeit gearbeitet. Der Auftrag war dann leider beendet und seit August 2018 arbeite ich sporadisch für eine andere Firma aber auf Minijobbasis. Mein Arbeitgeber würde mich gerne Vollzeit einstellen, leider ist ihm das finanziell nicht möglich. Seit diesem Jahr hat das Jobcenter eine Förderung für Langzeitarbeitslose ( § 16i SGB II). Diese Förderung, die insgesamt 5 Jahre beträgt, bietet die DRV nicht an. Daher benötige ich eine Mitteilung von Ihnen, in der erklärt wird, dass die DRV nicht mehr für mich zuständig ist."

Was meint ihr zu dem Sachverhalt?

Freundliche Grüße
Maggie
 

saurbier

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Hallo Magie1978,

irgendwie versteh ich da was nicht.

mein Mann hatte 2011 eine Knorpeltransplantation am Knie mit anschließender Reha und seitdem ist die DRV zuständig für die Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben.

Also dein Mann wurde 2011 operiert und danach war die DRV für euch zuständig, ich vermute mal im Anschluss an einer Rehabilitation.

Ist dein Mann denn SchwerB oder hat er eine Teil-EMR, oder hat man ihm damals wohl nach einer Rehabilitation lediglich eine LTA bewilligt.

Ja womit denn bitte, da läuft doch nichts unendlich.

Also ich kenne das aus eigener Erfahrung nur ist das bereits lange her. Mir wurde da nach der Rehabilitation eine ABE angeboten und nach Prüfung in dieser und dem BfW dann eine Umschulung für 2 Jahre bewilligt, danach war dann aber Schluss. Ich mußte mir erst über ein neues Gerichtverfahren neue Leistung erstreiten.

Bei deinem Mann läuft das ganze jetzt aber bereits gut 8 Jahre und das erscheint mir sehr merkwürdig.

Davor war er über ein Jahr Vollzeit beschäftigt bei einem Sicherheitsunternehmen. Leider wurde der Auftrag nach der Zeit nicht mehr verlängert.

Nun wenn er doch schon einmal erfolgreich in Arbeit vermittelt worden war, warum soll die DRV jetzt erneut Leistungen zur LTA erbringen. Die müßt ihr dann doch neu beantragt haben, denn ohne Antrag läuft bei keiner Behörde etwas.

Seitdem verweigert der Reha-Berater jegliche Unterstützung, weil er den LKW-Führerschein abgebrochen hat. 2016 hat er eine Weiterbildung zur Sicherheitsfachkraft gemacht. Der Reha-Berater hat auch da die Unterstützung verweigert.

Hier irretiert mich dann deine Aussage erneut, denn wenn der Reha-Berater 2016 seine Unterstützung verweigert hat, dann habt ihr dort doch sicherlich einen erneuten Antrag gestellt, oder. Wer bitte hat euch denn damals dazu aufgefordert und warum. So wie ich deine Aussage verstehe, war er doch im Leistungsbezug des JC, oder nicht.

Der jetzige Arbeitgeber würde ihn gerne Vollzeit einstellen. Er wäre dann nicht nur als Sicherheitsmitarbeiter angestellt sondern auch zuständig für IT, Bürokram und könnte bei Bedarf auch mal unterrichten. Leider ist ihm das nicht finanziell nicht möglich. Die neue Förderung für 5 Jahre vom Jobcenter nach § 16i SGB II wäre genau richtig für ihn.

Ja ja der § 16i SGB II.

Wäre da nicht vielleicht das neue Teilhabechancengesetz nicht ggf. auch etwas für deinen Mann. Der ist ja immerhin über 8 Jahre raus. Da wird ja auch mit massiver Lohnsubvention gelockt.

Also mal ehrlich meine Meinung zu diesen Fördermitteln ist sehr zwiespältig. Denn ein Arbeitgeber der jemanden nur deshalb einstellt, weil der neue Mitarbeiter seinen eigen Lohn mitbringt, nun ja das ist doch eher ein Abzocker der sich die Tasche füllen will - mehr sag ich mal nicht dazu. Überlege mal eine Lohnsubvention über 5 Jahre mit 100% / 100% / 90% / 80% / 70%, für eine offenbar für den beruf voll Qualifizierte Fachkraft (dein Mann hat ja seine Umschulung auch noch zu 50% selbst bezahlt. Er soll dann auch noch IT, Bürokram nebenbei übernehmen. Ja da frag ich mich welchen Lohn er dafür bekommt (Tarif oder weit über Tarif für die Spitzenqualifikation plus Lohnsubvention).

Findest du nicht auch, daß dein Mann hier eher als persönliche Sanierungsquelle für den Arbeitgeber herhalten soll.

Irgendwie merkwürdig.


Grüße saurbier
 

Maggie1978

Elo-User*in
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Hallo saurbier,

danke für deine Antwort. Ich versuche etwas Licht ins Dunkle zu bringen. :) Leider bin ich eine ziemliche Niete mit dieser Zitat-Funktion also versuche ich es so.

Ist dein Mann denn SchwerB oder hat er eine Teil-EMR, oder hat man ihm damals wohl nach einer Rehabilitation lediglich eine LTA bewilligt.

Er ist nicht schwerbehindert und erhält auch keine Rente. Er hat lediglich mal einen GDB von 20 erhalten wegen seinem Knorpelschaden. Das war auch nicht die einzige Operation aber die schwerwiegendste und letzte. Die vorher waren aber alle ambulant und minimalinvasiv. Der GDB wurde auch nach der Knorpeltransplantation nicht erhöht. Und bei einem erneuten Antrag nach Jahren auch nicht. Er darf vollschichtig, so nennt sich das glaube ich, beschäftigt werden, braucht aber eine leistungsgerechte Beschäftigung. D.h. nicht über 10 Kilo heben und wechselnde Tätigkeiten (sitzen, laufen, stehen) u.a. Das steht in den Bescheiden der DRV.

Ja womit denn bitte, da läuft doch nichts unendlich.

Also ich kenne das aus eigener Erfahrung nur ist das bereits lange her. Mir wurde da nach der Rehabilitation eine ABE angeboten und nach Prüfung in dieser und dem BfW dann eine Umschulung für 2 Jahre bewilligt, danach war dann aber Schluss. Ich mußte mir erst über ein neues Gerichtverfahren neue Leistung erstreiten.

Bei deinem Mann läuft das ganze jetzt aber bereits gut 8 Jahre und das erscheint mir sehr merkwürdig.

Nun wenn er doch schon einmal erfolgreich in Arbeit vermittelt worden war, warum soll die DRV jetzt erneut Leistungen zur LTA erbringen. Die müßt ihr dann doch neu beantragt haben, denn ohne Antrag läuft bei keiner Behörde etwas.

Hier irretiert mich dann deine Aussage erneut, denn wenn der Reha-Berater 2016 seine Unterstützung verweigert hat, dann habt ihr dort doch sicherlich einen erneuten Antrag gestellt, oder. Wer bitte hat euch denn damals dazu aufgefordert und warum. So wie ich deine Aussage verstehe, war er doch im Leistungsbezug des JC, oder nicht.

Ja, das ist das verzwickte an der Sache. Normalerweise laufen diese LTA aus aber da wir uns z.B. 2016 wegen Übernahme der Weiterbildung bei der DRV gemeldet haben, werden die dann immer wieder erneuert und das über einen gewissen Zeitraum. Ich vermute 3 Jahre. Wobei bei dem ersten (da war es nur ein Jahr) und dem zweiten Bescheid drin stand, dass die Zusage durch Fristablauf unwirksam wird, wenn kein abschließender Vermittlungsvorschlag vorliegt. 2016 im April war die LTA abgelaufen. Im Mai hat die Umschulung stattgefunden. Das Jobcenter konnte trotzdem nicht einspringen, weil die Zuständigkeit immer noch bei der DRV lag. So haben wir um eine schriftliche Stellungnahme gebeten, dass die DRV nicht mehr zuständig ist. Die haben wir nicht erhalten, weil trotz abgelaufener LTA, die Zuständigkeit immer noch bei der DRV lag. Dann haben wir den Antrag gestellt, um die Umschulung evtl doch bezahlt zu bekommen aber wie gesagt der Reha-Berater hat sich geweigert.

Wir haben es versäumt, der DRV mitzuteilen, dass mein Mann in Arbeit ist. Vielleicht ist das der Fehler. Ich habe in den Bescheiden jetzt nachgelesen, dass er das hätte mitteilen müssen. Bei der AGA hat er erzählt bekommen, wenn er ein Jahr in Arbeit war, dass die DRV nicht mehr für ihn zuständig ist.



Ja ja der § 16i SGB II.

Wäre da nicht vielleicht das neue Teilhabechancengesetz nicht ggf. auch etwas für deinen Mann. Der ist ja immerhin über 8 Jahre raus. Da wird ja auch mit massiver Lohnsubvention gelockt.

Also mal ehrlich meine Meinung zu diesen Fördermitteln ist sehr zwiespältig. Denn ein Arbeitgeber der jemanden nur deshalb einstellt, weil der neue Mitarbeiter seinen eigen Lohn mitbringt, nun ja das ist doch eher ein Abzocker der sich die Tasche füllen will - mehr sag ich mal nicht dazu. Überlege mal eine Lohnsubvention über 5 Jahre mit 100% / 100% / 90% / 80% / 70%, für eine offenbar für den beruf voll Qualifizierte Fachkraft (dein Mann hat ja seine Umschulung auch noch zu 50% selbst bezahlt. Er soll dann auch noch IT, Bürokram nebenbei übernehmen. Ja da frag ich mich welchen Lohn er dafür bekommt (Tarif oder weit über Tarif für die Spitzenqualifikation plus Lohnsubvention).

Findest du nicht auch, daß dein Mann hier eher als persönliche Sanierungsquelle für den Arbeitgeber herhalten soll.

Irgendwie merkwürdig.

Was ist das neue Teilhabechancengesetz? Von Taschen füllen, kann in diesem Betrieb nicht die Rede sein. Es wird eine Stelle geschaffen, damit der jetzige Chef/Ausbilder jemanden hat auf den er sich verlassen kann. Mein Mann hat schon öfter mal ausgeholfen und IT-Kram erledigt. Er kennt sich da sehr gut aus. Er kann nicht als Vollzeit-Sicherheitsmitarbeiter eingestellt werden, weil sie zu wenig Aufträge haben im Moment. Meistens nur saisonbedingt. Bis jetzt kaum feste Auftraggeber über einen längeren Zeitraum. Die Kundenakquise ist etwas mühselig, wenn der Chef gleichzeitig auch noch Kurse gibt, Büroarbeiten macht, Kundentermine hat, Ortsbegehungen macht usw.
Es ist die Rede davon, dass mein Mann eine Homepage erstellt und diese auch pflegt und in der Woche könnte er vieles davon in Heimarbeit machen. Die Jobs im Sicherheitsbereich sind zusätzlich. Wie gesagt momentan gibt es davon nicht so viele.
Es ist etwas was er wirklich gerne tun würde. Jobs im Sicherheitsbereich sind meistens mit sehr vielen Stunden verbunden und es gibt noch einige Firmen, die 12-Stunden-Schichten haben. Das soll und möchte mein Mann nicht machen. Er hatte jetzt 2 mal Glück eine Firma zu finden, die 8-Stunden-Schichten hatte bzw. im Veranstaltungsschutz tätig ist und da ist es natürlich von der Veranstaltung abhängig wie lange dann der Dienst dauert. Die Arbeit liegt ihm und er ist nicht einfach nur eine Nummer in dieser Firma. Der Chef vertraut ihm und er hat Verantwortung. Für diese Firma dauerhaft tätig zu sein und dem Chef unter die Arme zu greifen, wäre super für ihn. Der Rest wird sich finden.

Liebe Grüße
Maggie
 
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