Ist eine Eingliederungsvereinbarung, die die Stabilisierung der Gesundheit zum Ziel hat, überhaupt rechtens?

[Teekanne63]

Hallo miteinander!

Vor einiger Zeit habe ich diese seltsame EGV erhalten und ja, sie ist bereits unterschrieben. Nächstes Mal werde ich besser aufpassen!

Könnte vielleicht jemand von euch sich diesen "Gesundheitsvertrag" trotzdem mal genauer ansehen..

Vielen Dank für eure Mühe!
Teekanne63

 

[Schmerzgrenze]

Die EGV ist nicht nur unbestimmt, sondern im wesentlichen auch rechtswidrig.

Auszug § 15 SGB II Eingliederungsvereinbarung
(2) [ths]2[/ths] In der Eingliederungsvereinbarung soll bestimmt werden,
1. welche Leistungen zur Eingliederung in Ausbildung oder Arbeit nach diesem Abschnitt die leistungsberechtigte Person erhält,
2. welche Bemühungen erwerbsfähige Leistungsberechtigte in welcher Häufigkeit zur Eingliederung in Arbeit mindestens unternehmen sollen und in welcher Form diese Bemühungen nachzuweisen sind,
3. wie Leistungen anderer Leistungsträger in den Eingliederungsprozess einbezogen werden.

Solche Art Vereinbarungen werden geschlossen, wenn der SB einerseits Gründe erkennt, welche der Vermittlung entgegenstehen,
andererseits aber eine grundsätzliche Feststellung der Erwerbsfähigkeit (durch den ÄD) vermeiden will.
Kommt nun darauf an, ob- und in welcher Form Du Dich durch diese Vereinbarung beschwert fühlst.

 

[Kerstin_K]

Wie kann man sich vertraglich verpflichten, den gesundheitszustand zu stabilisieren?

Wie möchte SB überprüfen, ob Du auch brav alles machst, ws Deine Ärzte sagen? Und was ist, wenn es dir trotzdem nicht gelingt, Deine Gesundheut zu stabilisieren?

Gab es da vorher schon eine andere EGV, denn das ist ja eine Fortschreibung.

Also rechtmäßig ist das natürlich nicht. Aber andererseits: Aus dieser EGV kann dir nichts passieren. Ihc würde das Teil abheften und fertig.

 

[gila]

Ui ... da fallen einem ja die Augen raus!

Diese EGV ist hochgradig rechtswidrig - wie Kerstin_K auch gerade schreibt: ist der SB Psychologe? Arzt?
Therapeut? Nicht mal "Hobby-Heilpraktiker"? Wie will er denn da "helfen"?

Punkt Nr. 5 ist der Hammer!

Ist DAS wirklich, wie im Vertrag benannt, GEMEINSAM festgelegt worden?
Welche KONKRETEN Dinge gibt es überhaupt, die GEMEINSAM besprochen wurden?

Sollte dem nicht so sein: ich würde das Ding kündigen mit der Begründung, es haben sich wesentliche Änderung ergeben insofern, als du erst verspätet Kenntnis erlangt hast, dass eine EGV mit derartigen Inhalten, die die Gesundheit betreffen, rechtswidrig und somit auch unwirksam sind. Zudem sind Eingliederungsvereinbarungen ausschließlich mit erwerbsfähigen Leistungsberechtigten abzuschließen.

 

[HermineL]

Punkt Nr. 5 ist der Hammer!

Schon aber rechtliche Konsequenzen für den TE lassen sich daraus nicht ableiten. Das Teil ist rechtswidrig und würde, trotz Unterschrift, im Fall das es zu einer Sanktion käme ins Nirvana geschickt.
Solange aber nicht kommt kann man den SB in dem Glauben lassen er hätte alles im Griff und macht es so wie Kerstin_K es schon sagte. Abheften.

 

[gila]

Solange aber nicht kommt kann man den SB in dem Glauben lassen er hätte alles im Griff und macht es so wie Kerstin_K es schon sagte. Abheften.

Yes - aber das kommt auf die Situation und persönliche "Beziehung" des TE mit seinem "Anstaltswärter" an.
Die wir ja nicht kennen - je nachdem, wie er vielleicht auch mal Grenzen ziehen MÜSSTE, kann die Kündigung eine solche darstellen.

 

[Atana]

Yes - aber das kommt auf die Situation und persönliche "Beziehung" des TE mit seinem "Anstaltswärter" an.

Das Abheften kann und muss dem Sachbearbeiter im Gegenzug eigentlich nicht genügen. Wenn ich da an meinen letzten Besuch im Jobcenter denke. Denn da wollte man mir , wegen Besuchen oftmals mit Erkältungen , auch schon Maßnahmen zur gesundheitlichen Stabilisierung anbieten. Solche Maßnahmen haben wahrscheinlich viele Jobcenter , wegen Erhaltung und Stärkung der Erwerbsfähigkeit. Könnte hier noch kommen, befürchte ich , wobei die Eingliederungsvereinbarung ja im Superlativ jegliches Bemühen erwähnt. Ohne auf deren Seite in irgendeiner Weise konkret zu werden. Jedoch müssen Forderungen auch konkrete Förderzusagen gegenüber stehen.

Davon ist hier NICHTS enthalten, was für mich einen Formenmissbrauch einer Eingliederungsvereinbarung darstellt.

Ich persönlich würde mich nicht auf das Abheften verlassen. Aber das ist wohl auch eine Sache des Einzelfalls. Wobei es auch üblich ist, dass jederzeit ein neuer Sachbearbeiter auf den Plan treten kann. Dann sind solche Vereinbarungen meist immer nachteilig, weil er neuen Mitarbeitern so nichts bringt. Auch wenn augenscheinlich Gelder zur Erstattung von Bewerbungen eingespart werden sollen.

 

[Teekanne63]

So viele Reaktionen hatte ich gar nicht erwartet! Ihr seid ja super schnell. Vielen Dank Leute!

@Zeitkind
Ehrlich gesagt, kann ich bisher ganz gut mit dieser EGV leben. Ich bin ja auch freiwillig in ärztlicher Behandlung. Aber ich wollte trotzdem gerne wissen, wie die Rechtslage ist.

Wie möchte SB überprüfen, ob Du auch brav alles machst, ws Deine Ärzte sagen?

Bisher musste ich alle meine Terminscheine vom Arzt regelmäßig im JC vorlegen und am Besten auch noch Bericht erstatten.

Und was ist, wenn es dir trotzdem nicht gelingt, Deine Gesundheut zu stabilisieren?

Genau das wäre meine nächste Frage gewesen! Denn so wie das aussieht, ist mein Zustand so zu sagen chronisch. Also nix mit Heilung und Genesung. Aber im JC glaubt man mir das sowieso nicht. Stattdessen bekomme ich dort reichlich medizinische Ratschläge für Therapie, Reha & Co.

Gab es da vorher schon eine andere EGV, denn das ist ja eine Fortschreibung.

Mit der vorherigen EGV wurde ich unter einem Vorwand zum psychologischen Dienst der ARGE gelockt. Die erste EGV sah im Prinzip genauso aus. Mein SB wollte wohl damals auf Nummer sicher gehen, um mir keine Weiterbildung finanzieren zu müssen. Aber der Schuss ist nach hinten losgegangen. Denn der BPS hat derart viele Einschränkungen festgestellt, dass mir dort geraten wurde, ich solle mich erst einmal ärztlich behandeln lassen. So kam diese EGV zustande. Wenn ich das richtig verstanden habe, stehe ich dem Arbeitsmarkt im Moment auch gar nicht zur Verfügung.

Punkt Nr. 5 ist der Hammer!

Ist DAS wirklich, wie im Vertrag benannt, GEMEINSAM festgelegt worden?
Welche KONKRETEN Dinge gibt es überhaupt, die GEMEINSAM besprochen wurden?

Mir wurde gesagt, ich solle mich in ärztliche Behandlung begeben und eine Therapie machen. Nun wartet das JC darauf, dass ich endlich gesund werden möge..

Aber könnte diese EGV nicht vielleicht auch Vorteile für mich haben? Ich denke da an die Möglichkeit, dass mein SB mir kurzerhand eine neue EGV mit verschärften Inhalt aufzwingen will. Mir wurde nämlich gesagt, dass diese EGV bald auslaufen würde.. Dann könnte ich doch zumindest entgegnen, dass das "Ziel einer stabilen Gesundheit" noch nicht erreicht wurde.

- Teekanne63

 

[gila]

Bisher musste ich alle meine Terminscheine vom Arzt regelmäßig im JC vorlegen und am Besten auch noch Bericht erstatten.

BERICHT erstatten? DAS ist mit sämtlichen Paragrafen des Sozialgesetzbuches NICHT gedeckt!
Das ist rechtswidrig und grenzüberschreitend!

Genau das wäre meine nächste Frage gewesen! Denn so wie das aussieht, ist mein Zustand so zu sagen chronisch. Also nix mit Heilung und Genesung. Aber im JC glaubt man mir das sowieso nicht. Stattdessen bekomme ich dort reichlich medizinische Ratschläge für Therapie, Reha & Co.

Vom JOBCENTER? Ist der Mensch Mediziner? Unterlasse bitte umgehend jegliche Diskussion über gesundheitliche
Angelegenheiten - irgendwann dreht man dir aus deiner Gutgläubigkeit einen Strick!

Mir wurde gesagt, ich solle mich in ärztliche Behandlung begeben und eine Therapie machen. Nun wartet das JC darauf, dass ich endlich gesund werden möge..

WAS willst denn DU denn - langfristig gesehen?
Wie siehst du deine Erwerbsfähigkeit, berufliche Zukunft ... in welchem Alter bist du?

 

[Schmerzgrenze]

... und am Besten auch noch Bericht erstatten.

Das solltest Du in eigenem Interesse unterlassen.

Kommunikation mit Behörden und Sachbearbeitern

Anders verhält es sich bei den gesundheitlichen Einschränkungen, welche vermittlungsrelevant sind.
Hier solltenst Du Dich um entsprechende Nachweise (Atest) durch den jeweiligen Facharzt bemühen,
da Du nur so eine Berücksichtigung gesundheitlicher Einschränkungen bei der Vermittlung geltend machen kannst.

Mir wurde nämlich gesagt, dass diese EGV bald auslaufen würde.

Eine EGV soll spätestens nach Ablauf von 6 Monaten überprüft und fortgeschrieben werden.
Hat sich an den Verhältnissen nichts geändert, bleibt sie gültig, wie in der EGV vereinbart.
Fortschreibung heißt, daß Dir nach Ablauf der Gültigkeit eine neue EGV vorgeschlagen wird.
Entscheidend für deren Abschluß sind immer die möglichen Rechtsfolgen.
Je höher die Gefahr negativer Rechtsfolgen, destso warscheinlicher ein Bedarf zur Einlage von Rechtsmitteln.
Hier sollte am Ende die (möglichst ertragbar) ausgehandelte EGV dennoch nicht unterschrieben werden,
da ein somit gegebenes Einverständnis eine ggf. nötige Einlage von Rechtsmitteln unglaubwürdig macht.
Bei Nichtunterschrift muß der Inhalt der vorgeschlagenen EGV als VA erlassen werden.

Eingliederungsvereinbarung (EGV) vs. Verwaltungsakt (VA)

Wenn ich das richtig verstanden habe, stehe ich dem Arbeitsmarkt im Moment auch gar nicht zur Verfügung.

Solange Du die Kriterien der Erreichbarkeitsanordnung erfüllst, stehst Du dem Arbeitsmarkt zur Verfügung.
Selbst eine AU steht dem Vermittlungsauftrag der AfA nicht entgegen.

 

[Curt The Cat]

Moinsen Teekanne63 und willkommen hier ...!

Ich war mal so frei und hab' den Titel Deines Fadens etwas abgerundet. Ein ganzer Satz oder eine vollständige Frage ist immer freundlich und - soviel Zeit sollte sein. Ergänzend verweise ich auch auf die Forenregel #11

11. Themen/Threads erstellen
Beim Erstellen neuer Themen/Threads ist darauf zu achten, eine aussagekräftige Überschrift zu wählen.Themen mit nichtssagenden, allgemeinen Überschriften, oder wie z.B. Alle Reinschauen!!! oder Hilfeee!!! oder Gesundheits-EGV überhaupt rechtens?, sowie Topics mit irreführenden Angaben werden von den Moderatoren i.d.R ohne Ankündigung entfernt!

Unser TechAdmin hat sich die Mühe gemacht und den Editor für die Überschrift auf ausreichend Zeichen erweitert und zudem einen deutlichen Hinweis im Texteingabefeld hinterlassen. Da passt deutlich mehr als drei bis fünf Worte rein ...

Erhellendes zum Thema findet man auch hier ... ->klick

Ich wünsche Dir weiterhin einen angenehmen Aufenthalt hier im Forum.

 

[Kerstin_K]

Bisher musste ich alle meine Terminscheine vom Arzt regelmäßig im JC vorlegen

Selbst das solltest du nicht tun. Aus meiner Sicht ist das auch durch diese EGV nicht gedeckt. Das JC geht es nichts an, bei welchem Arzt Du wie oft und warum in Behandlung bist.

Und Dich wegen häufiger Erkältungen in eine Massnahme schicken, na , das würde ich gerne mal schriftlich sehen.

 

[Teekanne63]

@Curt The Cat
Alles klar! Danke für den Hinweis!

Mir ist klar, dass ich bisher etwas naiv gegenüber dem JC war. Als "Neu-Hartzer" muss man sich mit der Materie aber auch erst einmal vertraut machen. Das ist ja Wahnsinn, was man da alles beachten muss.. Aber in Zukunft passe ich besser auf. Das Beste wird wohl sein, sich beim SB künftig wortkarg und passiv zu verhalten. Werde mir ein paar Floskeln à la "Das möchte ich nicht beantworten." zurecht legen.

Ich habe hier Forum irgendwo gelesen, dass bei Zweifeln an der Erwerbsfähigkeit eigentlich gar keine EGV abgeschlossen werden darf und die Erwerbsfähigkeit vom ÄD erst festgestellt werden muss. Könnte das nicht auf mich zutreffen? Mein Arzt ist nämlich der Meinung, dass bei mir eine psychische Behinderung vorliegen könnte. Die Untersuchungen laufen noch. Denke nicht, dass das JC diese Tatsache einfach so ignorieren kann.

@gila
Ich bin 44. Konkrete Pläne für die Zukunft habe ich im Moment keine. Ich lass das erstmal alles auf mich zukommen..

- Teekanne63

 

[Kerstin_K]

Sobald ein SB erfährt, dass Du gesundheitliche Beeinträchtigungen hast, die sich irgendwie auf Deine Erwerbsfähigkeit auswirken können, hat er dich zum äD zu schicken. Der stellt dann fest, was noch geht und was nicht.

Dass man vorher keine EGV abschliessen kann ist eigentlich logisch. wie soll man vereinbaren, welche Hilfen Dich in Arbeit bringen können, wenn man noch gar nicht weiss, welche Art von Arbeit überhaupt in Frage kommt?

 

[Teekanne63]

Vielleicht wartet der äD auf einen abschließenden Befund durch meinen Arzt, um dann die Unterlagen bei ihm direkt anfordern zu können.

Oder mein SB will den äD tatsächlich umgehen..

- Teekann63

 

[Kerstin_K]

Damit der äD einen Befund bei deinem Arzt anfordern kann, müsstest Du Deinen Arzt von der Schweigepflicht entbinden.

 

[Atana]

Oder mein SB will den äD tatsächlich umgehen..

Es könnte auch andere Ursachen haben. Zum Beispiel gibt es ein neues Projekt, wo einzelne Jobcenter schon involviert sind und das erweitert werden soll. Allen Ernstes soll weiter geplant sein:

1. Für die Teilnehmer erfolgt der Zugang zum Psychosozialen Coaching über die Vermittlungsfachkräfte des Jobcenters. Diese werden geschult, u.a. zu den häufigsten psychischen Erkrankungen und zur Gesprächsführung und so in die Lage versetzt, bei Anzeichen einer psychischen Erkrankung ihren Kunden das Psychosoziale Coaching anzubieten.

Quelle: bag arbeit e.V. - Themen

Gut möglich, dass das vielleicht der Grund ist, weshalb Du hier Einzelheiten erzählen sollst. Aber selbst mit Schulung dazu würde ich auch keinem SB im Jobcenter deshalb Einzelheiten dazu mitteilen, die wirklich nur Leute vom medizinischen Fach angehen. Auf jeden Fall würde ich da mal bei Deinem SB nachfragen an Deiner Stelle --ob die überhaupt schon geschult wurden oder sind und inwiefern solch ein Dir abverlangtes Prozedere da Rückschlüsse auf Deinen aktuellen Gesundheitszustand oder eine Verbesserung in welcher Form bzw. Ausprägung haben soll.

Für mich ist das reines Ausforschen, um deren Einschätzungs -und Auswahlermessen zu beflügeln, was meist dann irgendwann nicht im Sinne der Erwerbslosen mit weiteren Entscheidungen ausgeübt wird.

Ich wollte dich nur auf diese neue Linie der Jobcenter hinweisen, die ich persönlich für höchst problematisch halte..

 

[Kerstin_K]

DAs ist nicht nur problematisch, das ist gefährlich. Zum Beispiel bei Leuten mit PTBS. Da muss man schon wissen, was man tut, sonst kann man grossen Schaden anrichten.

 

[Teekanne63]

@Atana
Vielen Dank für die interessante Info!

Da bleibt einem ja die Luft weg!!

Punkt 2 hat es ebenfalls in sich:

Im Erstgespräch wird mithilfe diagnostischer Verfahren geprüft, ob eine psychische Erkrankung vorliegt. Anschließend finden weitere Beratungstermine statt, in denen der Teilnehmer über die Ergebnisse der Diagnostik, u.U. vorliegende psychische Erkrankungen (Psychoedukation) und insbesondere Behandlungsmöglichkeiten aufgeklärt und hinsichtlich der besten Anlaufstellen im Versorgungssystem beraten wird (Lotsenfunktion).

Diagnostischer Verfahren im JC???
Über vorliegende psychische Erkrankungen aufgeklärt??
Lotsenfunktion???

Da kann einem ja schlecht werden! Diese Pseudo Coaching Fuzis wollen sich ernsthaft mit Fachärzten auf eine Stufe stellen?! Nicht einmal studierte Psychologen dürfen eine Diagnose stellen. Nur Psychiater können das. Und die haben ein Medizinstudium hinter sich!

"Ergebnisse der Diagnostik" ... ist ja lächerlich!

Meine Behinderung ist zum Beispiel sehr selten und wird meistens falsch oder gar nicht diagnostiziert. Ich bin echt schockiert, wenn ich so etwas lese.

Aber ich denke nicht, dass mein SB von dieser Partie ist. Sein Plan scheint eher eine neue EGV und irgendwelche niederen Arbeitsstellen oder so etwas zu sein. In seinen Augen bin ich wohl ein Hypochonder.

Aber vielleicht ist es auch nur das "Ergebnis seiner Diagnostik".. wer weiß..

Auf jeden Fall habe ich jetzt viele Tipps und Hinweise bekommen, worauf ich in Zukunft achten muss. Vielen Dank an alle!

- Teekanne63


Noch ein paar Jahre weiter und die SBs im JC werden für uns die Rezepte ausstellen und am Empfang können wir uns dann die Pillen abholen!

 

[Atana]

Diagnostischer Verfahren im JC???
Über vorliegende psychische Erkrankungen aufgeklärt??
Lotsenfunktion???

Das ganze ist schon einige Zeit in bestimmten JC etabliert. Sieht sehr nach einem Prestigeprojekt aus. Es gibt da eine sehr informative Präsentation , aus der du wichtige Infos bekommen kannst. Z. b. die Hinweise darin, einer Schweigepflichtentbindung nur im Hinblick auf vermittlungsrelevante Hemmnisse zuzustimmen :

https://www.deutscher-verein.de/de/uploads/vam/2018/f-3335-18/alt_ua_psychosozialescoaching.pdf

Was ich ja besonders erschütternd, skandalös und unglaubwürdig hierbei finde:. Das Jobcenter Leipzig behauptet doch glatt..

Für Leipzig wurde in einer Auswertung festgestellt, dass ca. 66% der Teilnehmerinnen und Teilnehmer an einem Erstgespräch mindestens eine psychische Erkrankung aufzeigen.

Das Erstgespräch dauert nicht mehr als eine Stunde. Das ist ja sensationell , wie schnell das dort angeblich sicher diagnostiziert wurde. Nach nur einem Gespräch . Es wundert mich persönlich nicht, dass solch ein Statement nur im eigenen Dunstkreis verlautbart wird.

SGB II - Jobcenter Leipzig

Ich selbst halte die Präsentation für eine gefährliche Hinwendung der Verursachung nur durch die Arbeitslosigkeit. Das halte ich für baren Unsinn. Wie auch immer. Lasse dich nicht durch Dein JC manipulieren. sondern erfrage für alles die Rechtsgrundlage und unterschreibe nichts mehr ohne vorherige Bedenkzeit. Denn es könnte auch gut sein, dass Dein SB die Chancen ausloten will, dich in SGB XII oder die Erwerbsminderungsrente abschieben zu können. Auch hierfür haben die meisten Jobcenter Maßnahmen , die das mithin in die Wege leiten.


Weil es mich wundert, dass du überhaupt gar keine Bewerbungen leisten sollst. Das ist ansonsten eher ungewöhnlich.

 

[gila]

Das ist alles sehr sehr beängstigend, danke für die Information. Aber vielleicht ist es tatsächlich so, dass einige Menschen, die sowieso schon psychische Dispositionen haben, viel zu offenherzig mit ihren Jobcenter Sachbearbeitern darüber reden, weil sie es nicht besser wissen und sich einschüchtern und aushorchen lassen und dann werden dort durchgeschleust durch dieses System.

Schließlich müssen diese neuen Ex und Hopp-Hobbypsychologen ja auch zeigen, dass das neue angeeignete Wissen in Sachen "Menschen aussortieren" (und dadurch auch stigmatisieren)... Früchte.
Vielleicht bekommt man ja dann auch ein Fleißkärtchen... Das alles ist sehr düster und beängstigend, aber war der Deutsche nicht immer schon in solchen Dingen prädestiniert?

Diese Art "Auswahlverfahren" sollte eigentlich auf die Hausaufgabenliste sämtlicher Verbände und Vereine etc., die sich für Behinderte und psychisch Kranke einsetzen, sowie auch Ärzte - und Therapeutenkammern, damit den auf breiter Ebene begegnet werden kann!


Jan Delay, Youtube, Der böse Mann mit dem kleinen Bart ist noch gar nicht tot...