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Ist ein EEJ für mich zulässig?

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Katzenmama47

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#1
Hallo alle zusammen !

Bekam heute einen Brief von der ARGE das ich mich bei einer Firma für einen EEJ vorstellen soll, als Betreuerin für alte und hilfsbedüftige Menschen. Soll Behördengänge machen ( habe keinen Führerschein) und soziale Kontakte knüpfen :shock:
2005 habe ich mal eine Eingliederungsvereinbarung unterschrieben und einen EEJ nicht antreten müssen, wegen Attest ( Depris)
Pflege meine Mutter (83 J.) seit 2 1/2 Jahren, sie hat Pflegestufe 1 und kann fast nichts mehr alleine.
Was kann ich machen, damit ich diesen EEJ nicht antreten muß? Ist es überhaupt zulässig?
 

Arco

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#2
Katzenmama47 sagte :
Hallo alle zusammen !

Bekam heute einen Brief von der ARGE das ich mich bei einer Firma für einen EEJ vorstellen soll, als Betreuerin für alte und hilfsbedüftige Menschen. Soll Behördengänge machen ( habe keinen Führerschein) und soziale Kontakte knüpfen :shock:
2005 habe ich mal eine Eingliederungsvereinbarung unterschrieben und einen EEJ nicht antreten müssen, wegen Attest ( Depris)
Pflege meine Mutter (83 J.) seit 2 1/2 Jahren, sie hat Pflegestufe 1 und kann fast nichts mehr alleine. Was kann ich machen, damit ich diesen EEJ nicht antreten muß? Ist es überhaupt zulässig?
Hi Katzenmama47 :stern:

mal weggelassen ob du eine "gültige" EGV hast und darin auch die Möglichkeit eines EEJ steht, gibt es im Gesetz eine Möglichkeit keinen EEJ oder sogar "keine" Arbeitsbemühungen auszuführen wenn du einen Angehörigen pflegst ...... siehe Markierung im Gesetzestext:

Sozialgesetzbuch Zweites Buch

§ 10
Zumutbarkeit


----------------------------------------------------------------- ---------------


(1) Dem erwerbsfähigen Hilfebedürftigen ist jede Arbeit zumutbar, es sei denn, dass

1. er zu der bestimmten Arbeit körperlich, geistig oder seelisch nicht in der Lage ist,

2. die Ausübung der Arbeit ihm die künftige Ausübung seiner bisherigen überwiegenden Arbeit wesentlich erschweren würde, weil die bisherige Tätigkeit besondere körperliche Anforderungen stellt,

3. die Ausübung der Arbeit die Erziehung seines Kindes oder des Kindes seines Partners gefährden würde; die Erziehung eines Kindes, das das dritte Lebensjahr vollendet hat, ist in der Regel nicht gefährdet, soweit seine Betreuung in einer Tageseinrichtung oder in Tagespflege im Sinne der Vorschriften des Achten Buches oder auf sonstige Weise sichergestellt ist; die Agentur für Arbeit soll in Zusammenarbeit mit dem örtlichen Träger der Sozialhilfe darauf hinwirken, dass Erziehenden vorrangig ein Platz zur Tagesbetreuung des Kindes angeboten wird,

4. die Ausübung der Arbeit mit der Pflege eines Angehörigen nicht vereinbar wäre und die Pflege nicht auf andere Weise sichergestellt werden kann,

5. der Ausübung der Arbeit ein sonstiger wichtiger Grund entgegensteht.

(2) Eine Arbeit ist nicht allein deshalb unzumutbar, weil

1. sie nicht einer früheren beruflichen Tätigkeit des erwerbsfähigen Hilfebedürftigen entspricht, für die er ausgebildet ist oder die er ausgeübt hat,

2. sie im Hinblick auf die Ausbildung des erwerbsfähigen Hilfebedürftigen als geringerwertig anzusehen ist,

3. der Beschäftigungsort vom Wohnort des erwerbsfähigen Hilfebedürftigen weiter entfernt ist als ein früherer Beschäftigungs- oder Ausbildungsort,

4. die Arbeitsbedingungen ungünstiger sind als bei den bisherigen Beschäftigungen des erwerbsfähigen Hilfebedürftigen.

(3) Die Absätze 1 und 2 gelten für die Teilnahme an Maßnahmen zur Eingliederung in Arbeit entsprechend.
Versuches es mal mit dieser Argumentation ...............
 

Katzenmama47

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#3
Vielen lieben Dank Arco für Deine Info. :hug:

Kann es ja damit mal versuchen :daumen:
 

Rote Socke

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#4
Mit der "Haltbarkeit" der Eingliederungsvereinbarung das würde mich auch interessieren.

Solidarische Grüße
Rote Socke
 

Arco

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#5
Rote Socke sagte :
Mit der "Haltbarkeit" der Eingliederungsvereinbarung das würde mich auch interessieren.

Solidarische Grüße
Rote Socke
Hallo rotes Söckchen ;)

..... sollte ich deine Frage richtig verstanden haben, dann könnte eine Antwort lauten: " eine EGV hat normalerweise eine Laufzeit (sagen wir mal von 6 Monaten) und wenn diese abgelaufen ist, keine neue EGV erstellt worden ist, dann ist die "Haltbarkeit" abgelaufen und du hast keine mehr ! ! ! Sozusagen mit eingebautem Verfallsdatum" :mrgreen:
 

Katzenmama47

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#6
Hallo Arco :)

Also wenn diese EGV abgelaufen ist, dann dürfte mir doch die ARGE keinen EEJ mehr vermitteln, oder sehe ich das falsch?
 

Arco

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#7
Katzenmama47 sagte :
Hallo Arco :)

Also wenn diese EGV abgelaufen ist, dann dürfte mir doch die ARGE keinen EEJ mehr vermitteln, oder sehe ich das falsch?
..... nach meiner Meinung liegst du eigentlich mit dieser Vermutung im Rahmen der Logig - das Problem liegt aber da bei den SM/FM/PAP(nasen) die diese Logig evtl. nicht teilen :pfeiff: :pfeiff:

Aber wie schon oben mal geschrieben gibt es ja noch andere Möglichkeiten ....
 

Arania

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#9
Und ich kenne Leute die haben schon den dritten 1-Euro-Job hintereinander
 
E

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#10
Ich war wohl vorhin etwas abgelenkt. Deswegen noch meine Begründung, warum Katzenmama mit ihrer Annahme, diese MAE nicht ausführen zu müssen, richtig liegt.

So wie die Beschreibung lautet, ist es ein regulärer Arbeitsplatz.

Die Leistungen "Betreuung von alten Menschen" und "einkaufen" sind reguläre Arbeiten aus dem Leistungskatalog der Pflegestufe 1.

Also vor dem Arbeitsgericht (!) auf Einstellung klagen.
 

listche

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#11
@ Arco

. die Ausübung der Arbeit mit der Pflege eines Angehörigen nicht vereinbar wäre und die Pflege nicht auf andere Weise sichergestellt werden kann,

ist auch sehr dehnbar und auslegbar. Überhaupt in Stufe 1


Gruß Listche
 

Arco

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#13
listche sagte :
@ Arco

. die Ausübung der Arbeit mit der Pflege eines Angehörigen nicht vereinbar wäre und die Pflege nicht auf andere Weise sichergestellt werden kann,

ist auch sehr dehnbar und auslegbar. Überhaupt in Stufe 1

Gruß Listche
Hi listche :stern:

..... ich gab diese Möglichkeit als EINE im SGB II stehende Variante der Argumentation an die ins Feld geführt werden könnte um hier einen evtl. Widerspruch zu begründen.

Übrigens, :twisted: :twisted: so gut wie alle Gesetze und Bestimmungen im SGB II sind dehnbar und auslegbar ...... und nicht nur im SGB II - so sind fast alle Gesetze und das ist so auch gewollt :mrgreen: :pfeiff: :pfeiff:
 

Arco

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#14
@ eisbaer :uebel: :uebel:

..... hört es denn nie auf mit diesen unsäglichen Vergleichen - hast du das nötig, oder fehlen hier Argumentationshilfen :kinn: :kinn:

:dampf: :dampf:
 

eisbaer

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#15
mag hart klingen, aber ich habe keine anderen. Wenn Du es meinst und Euch das zu hart klingt, dann lasse ich es, aber für mich stellt sich die Situation nicht viel anders dar. Ich habe ja bei den ersten beiden Antrittsbesuchen im AA schon mitgekriegt, was da für ein Wind weht. Selbst mit 57 und ich habe ausgerechnet bei mir 41 sozialversicherungspflichtige Jahren auf dem Buckel, und trotzdem wird man behandelt wie der übelste Faulpelz. Wenn schon angezweifelt wird, ob man den SB-Ausweis zurecht erhalten hat und erklärt wird, man behalte sich vor über Nachbarn und Co. abzuprüfen, dass man den wohnort nicht verlassen würde - na also bitte? Ich weiß, dass sich Straffällige regelmässig bei der Polizei melden müssen , ich soll das auf dem AA - wo bitte ist da der Unterschied.
 
E

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#16
Zugegeben, was heutzutage mit Erwerbslosen geschieht, ist unter alle S**. Doch Vergleiche mit unserer unsäglichen Geschichte sind ganz gewiss nicht angebracht. Wir tun den Opfern des NS-Regimes erheblich Unrecht, wenn wir unsere heutige Situation mit deren Lebensumständen vergleichen. Wenn ich heute einen Mitarbeiter einer ARGE als A*******h bezeichne, habe ich eine Beleidigungsklage am Hals und hinterher ein wenig Ärger, aber ich werde nicht gleich erschossen. Es gibt Widerstand gegen die unmenschlichen Gesetze, denen man uns heute aussetzt. Aber es gibt niemanden, der unter Einsatz seines eigenen Lebens einen Erwerbslosen zum Schutz in dunklen Kellern verstecken muss, um ihn zu schützen.
Und ein Forum wie dieses würde es auch nicht geben.
Sorry, war Off Topic, aber ich hielt das für wichtig.
Mein Vater wurde unter den Nazis zum Tode verurteilt, weil er einmal einen Glen Miller Song gehört hatte (er konnte fliehen).
 

eisbaer

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#17
das stimmt, mein Vergleich lebte von der Überspitzung, vielleicht fällt mir mal was Sensibleres ein. Aber ich bin übelst in Fahrt, musste Freitag Nachmittag aufs AA und wurde dort rund gemacht, was ich mir herausnehmen würde, mich von Montag bis Freitag unerlaubt zu entfernen, das hätte eine Sperrfrist zur Folge. Da da irgendwo in den Weiten der Thüringer Wälder zwei Alte fast zeitgleich in der Nacht vom Sonntag zum Montag einen Schlaganfall bzw. einen Hirninfarkt erlitten haben und ich als Sohn eine Verpflichtung zur Reglung aller Angelegenheiten habe und auch nicht bereit bin ein kleines angespartes Guthaben der beiden Alten einem eingesetzten Betreuer zu überlassen? , das ging der Dame nicht ein.
Trotzdem muss ich morgen wieder fort, denn ich habe erst Ruhe, wenn die Versorgung und Pflege meiner Eltern gesichert ist. Was verlangen die denn von mir? Meine beiden Eltern anderen zu überlassen? (Ich verkneife mir einen weiteren Vergleich, ich hätte schon wieder einen)
 

Arania

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#18
es ist schön das Du Dir einen weiteren Vergleich verkneifst und wenn jetzt wahrscheinlich mein Tipp auch wieder niedergeschrien wird, vielleicht kommst Du insgesamt mal etwas runter und versuchst mit Deinen SB's die Lage ruhig zu klären, normalerweise sitzen da auch Menschen die auch Eltern haben, es gibt auch Vorgesetzte mit denen man sich mal unterhalten kann, ich hatte da noch nie Probleme einen Gesprächspartner zu finden.

Es gibt Rechtsmittel die Du einlegen kannst, es gibt alles mögliche, aber nur immer unter Dampf stehen das ist wenig hilfreich, auch nicht für Dich selbst :hug:
 

eisbaer

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#19
Arania sagte :
versuchst mit Deinen SB's die Lage ruhig zu klären, normalerweise sitzen da auch Menschen die auch Eltern haben, es gibt auch Vorgesetzte mit denen man sich mal unterhalten kann,
mir wird ja nichts weiter drüber bleiben, aber dass man mit mir schon so umspringt, bevor überhaupt H4 begonnen hat, das macht mich stutzig. Wohlgemerkt, ich befinde mich noch in der Kündigungsfrist, habe mich auch sofort ordentlich bei Erhalt der Kündigung im Juni vergangenen Jahres gemeldet. Deshalb frage ich mich, was die auf dem AA schon jetzt für Stress macht. Ich kriege noch bis Ende Juni Gehalt, habe aber meinen gesetzespflichtigen Erstantritt bei AA's gemacht. Wie kann die mir eine dreimonatige Sperre in Aussicht stellen wollen, wenn man es mal genau nimmt - ich bin erst ab dem 1.7.06 ALG-1-Empfänger und H4 kriege ich doch dann im schlimmsten Falle ab 1.8.07 - also was will die denn von mir?
 

Arania

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#20
Keine Ahnung was die will, sollte Dich auch erstmal nicht kümmern, wie gesagt rede mal in aller Ruhe mit ihr oder dem Vorgesetzten, ich denke zu Sanktionen kann es in Deinem Fall eh nicht kommen
 
E

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#21
Eisbaer, die arme SB muß dir die Folgen deines Tuns (so heißt es im Amtsdeutsch) benennen, ob ihr persönlich das gefällt oder nicht. Das die die amtlichen Spielregeln. Sie nennen es Aufklärung über die Rechtsfolgen.

Das Amt hat eine umfassende Beratungspflicht, Informations- und Betreuungspflicht. (§§ 13-17 SGB I). Wenn falsch oder unvollständig beraten wurde, ist das Amt zur Korrektur verpflichtet oder kann eine Sanktion nicht aussprechen. (Renn/Schoch 2005, Rz. 153) Sollte eine Sanktion dann doch ausgesprochen werden, kannst du verlangen, dass dieser Nachteil "mit verwaltungskonformen Mitteln im Rahmen der gesetzlichen Regelung, also durch eine vom Gesetz vorgesehene zulässige und rechtmäßige Amtshandlung, ausgeglichen wird." (BSG, Die Sozialgerichtsbarkeit 2002, 405).

Wenn sie dir das mit der Sperre nicht sagt, hat sie dich nicht umfassend beraten und kannst dich im Widerruf auf diese Sperre darauf womöglich berufen. Davor haben die im Amt eine schei..ernde Angst. Deswegen diese uns überzogen erscheinende Art der Drohungen. Immer, wenn etwas erklärt wird von den Mitarbeitern dieser Träger wird als letztes, so erscheint es uns, gedroht.

Dabei gehört es "nur" zu ihrem Verständnis für eine umfassende Beratung gemäß o.g. §§. :p

Und perspönlich hat die graue Maus, die da vor dir sitzt, ganz gewiss nichts gegen dich. Sie kennt dich doch gar nicht. Aber schlecht geschult auf dich losgelassen, der du auch nicht gerade hoch erfreut ist, über diesen notwendigen Antrittsbesuch, eskaliert dann schnell die Situation. Du solltest es einfach gelassener nehmen. :pfeiff:
 

Curt The Cat

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#22
Barney sagte :
Du solltest es einfach gelassener nehmen. :pfeiff:
Das ist aber oft leichter gesagt, als getan.... :cry: .....Ich kenn' das von mir. Man geht da dann durch eine ganz harte Schule... ;)
 

Katzenmama47

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#23
Muß sagen, das ich durch dieses Forum und meinem Schatz mir nichts mehr gefallen lasse bei der ARGE !

So sollte es auch sein, das man für seine Rechte kämpft. :daumen:
 
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#24
LOL

LOL, wer bezahlt eigentlich das Zeugen(schutzprogramm) bei der ARGE?

Immer wenn ich da bin, wird bei einem 120 Minuten Gespräch ein Zeuge der ARGE dazu geholt, könnte die Person nicht in dieser Zeit andere sinnvollere Arbeiten verrichten? :lol:

Es reicht doch wenn die Person die Niederschrift durchliest und mit abzeichnet :mrgreen:

Aber wie ich das sehe, haben die eine scheiss Angst vor einem der wie die Mafia durch die Blume droht. :p

Die Reaktion auf folgende Fragen sind immer LUSTIG:

Mein Auto ist kaputt und Ihres?
Wie geht es Ihrem Mann und den Kindern? Gut! Wollen wir hoffen, dass dies auch so bleibt
Entschuldigung, könnten Sie sich vorstellen einen schlimmen Unfall zu haben?
Haben Sie das mit dem Messerstecher in Berlin gelesen? Wollen wir hoffen, dass hier in der ARGE nicht auch so ein Amokläufer loslegt!
Mein Gott, gestern sind in unserer Strasse 2 Autos zertrümmert worden! Und in Ihrer Strasse?

Es gibt so viele nette Sachen :p
 

Arania

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#27
Bei mir war bei den Gesprächen noch nie eine dritte Person im Zimmer, :kinn: :kinn:
 
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#28
LOL

Das erste mal mit Dienstaufsichtsbeschwerde drohen, dann sollste mal sehen, wieviele Zeugen ins Schutzprogramm kommen :p
 

Rote Socke

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#29
Wir waren heute morgen bei der ARGE

Ich oute mich als Begleiter von Katzenmama. (KM)
Die EEJ-Firma ist die "Prompt GmbH"
http://www.gewerkstatt.de/prompt/prompt1.html
Eine GmbH als EEJ-Firma????? aber schaut selbst.
Ist eine Tochter der "Gewerkstatt"
http://www.gewerkstatt.de/
Was haltet ihr davon?
Diese hat auch ein Tochterunternehmen die "WERA" .
Ist hier in Bochum schon mal in die Schlagzeilen geraten.
So weit so schlecht.
Wir kamen in das Büro und hatten der SB den "Einberufungsbefehl" unter die Nase gehalten mit dem hinweis, das KM ihre Mutter pflegt.
Die schnippische Antwort:
"Das heißt nichts. Sie haben nur 14 St/Woche für die Pflege und den Rest könne sie dann EEJ machen. (Ihre Mutter wohnt in Essen EEJ in Bochum OST)
KM hat ihr dann den §20 auf den Tisch geknallt (Große Augen)
Dann unser nächstes Argument:
Ich habe keinen Führerschein um Diensbotensachen zu erledigen.
"da steht auch nichts von Dienstboten"
(Lesen die denn nicht ihre eigenen Schriftstücke?)
Dann kamen wir mit dem Argument: Keine EGV.
Das ist kein Problem. Sie hackte innerhalb von 10 min eine EGV in den Computer und die sollte auch SOFORT unterschrieben werden sonst Sanktionen. KM wollte diese EGV erst ihrer Anwältin vorlegen.
Ich blieb bis dahin ruhig, dann platzte mir der Kragen. Sagte zur SB das dies Nötigung sei und fragte nach ihrem Teamleiter -> Schweigen.
Dann kam sie noch mit solchen Sprüchen wie "Sie wollen ja gar nicht arbeiten" und "haben sich zur Sicherheit noch einen Zeugen mitgebracht".
(Tja dumm gelaufen)
Nur hatte die "Gute Frau" noch ein Problem. Von dieser dubiosen EEJ-Firma katte KM schon einen schriftl. Vorstellungstermin :p

Die Perle wurde sichtlich nervöser. wollte noch meinen Namen wissen.
(Ist das normal? könnte es sein, das die Schnüffler jetzt auch bei mir auftauchen? He HE ich freue mich schon. Frustabbau meinerseits an lebebden Objekten)
So das war dann der heutige Besuch bei der Arge.
Könnte es sein, das alle SB Schulungen besucht haben, wie man Menschen am besten fertig macht? mir kam es so vor wie die SBs in unseren gleichgeschalteten Fernsehen. Die gleichen Argumente und die gleichen reaktionen. Mir scheint es so die würden alle ein und das selbe Programm abspielen was sie in einem Craschkurs "gelernt" haben.
Wenn man dieses "Programm" zum Absturz bringt hat man gewonnen.

Ich frage mich, wie kann nur eine Person, die eigentlich einen sicheren Job hat soviel Pech an einem Tag haben?
Mich ärgert nur, das ich mit meinen Steuern sauer verdientem Geld diesen Hartz-Verein unterstützen muss. Mir sind 10 oder auch 20 sog. "Schmarotzer", lieber als 1 solch ein Steuerverschwender der alles in EEJ-Firmen reinbuttert. Mein Chef stönt schon wg. den Haufen Blindbewerbungen, die er wöchentlich beantworten muss.
Ich denke mal das wird noch ein Nachspiel haben.

mansiehtsichinberlingrüße
Rote Socke
 

Andi_

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#30
Ich würde sagen, sie erfüllt oberflächlich betrachtet alle Eigenschaften einer gemeinnützigen Organisation. http://www.vnr.de/vnr/nonprofit/verein/praxistipp_12311.html erklärt den Sinn und Zweck, weshalb sich ein Unternehmen die gGmbH aussucht.

Dabei ist die Gründung einer gGmbH etwas komplexer als die eine gemeinnützigen Vereins und die gGmbH zeichnet sich dadurch aus, daß sie primär wirtschaftliche Interessen verfolgt und eben nicht unbedingt gemeinnützige Ziele laut einer Satzung eines gemeinnützigen Vereins.

Keine Ahnung wozu die überhaupt 1 EUR Jobs anbieten? Sehr dubios sind die wirtschaftlichen Verpflechtungen. Alle unter http://www.gewerkstatt.de/ Betriebe zu findenden Betriebe sind offensichtlich gewerblich.

Auch die Leistungen der promt gGmbH sind dem Anschein nach gewerblich orientiert. Ich habe zumindest nichts gefunden, was den Einsatz von 1 EUR Jobs angeht. Vielmer werben sie sogar ausdrüchlich mit;

Unsere Zielsetzung ist die Schaffung weiterer sozialver- sicherungspflichtiger Dauer-Arbeitsplätze z. B. durch dieses neue Dienstleistungsangebot.
Vielleicht solltest du deinen Sachbearbeiter erstmal auf diese Umstände hinweisen, die Haftungsfragen klären und dir erklären lassen, wie es sein kann, daß eine solche gGmbH als Träger von 1 EUR Jobs berücksichtigt wird, da diese ihre Leistungen regelmässig eben gerade mit geschulten regulären Arbeitskräften anpreisen;

Alle MitarbeiterInnen sind geschult, zuverlässig und freundlich. Regelmäßig führen wir berufsbegleitende Qualifizierungen durch. Wir bieten sowohl langfristige Problemlösungen als auch kurzfristige Hilfe in Notsituationen.
Wo also sollst du da als ungelernte Kraft "zusätzliche" gemeinnützige Arbeiten ausführen können / dürfen?
 
E

ExitUser

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#31
Bei mir war bei den Gesprächen noch nie eine dritte Person im Zimmer,
Arania, da bist du ganz gewiss eine Ausnahme.

Obwohl ich noch nie persönliche Schwierigkeiten mit den vielen Sachbearbeitern hatte, die ich schon kennenlernen durfte, war immer noch jemand im Zimmer. Und - komischerweise - hat der oder die zwar immer mächtig geschäftig getan, aber hatte nichts zu tun. ;)

Ich habe mich auch schon allen Ernstes gefragt, ob das der bereitgestellte Zeuge ist.

Mit den gGmbHs ist das man so eine Sache. Sie dürfen sich nicht mit ihrer Arbeit zur Konkurrenz von am Markt agierenden Betrieben werden. Werden sie das, sollten sie angezeigt werden.

Auf alle Fälle würde ich, wie schon weiter oben von mir geschrieben, versuchen einen regulären Arbeitsplatz zu erklagen. Das läuft über die Anmeldung von Rentenansprüchen für die Tätigkeit. Frageboten ist dazu im Download.
 

Katzenmama47

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#32
Hallo alle zusammen !

Sprach heute per Telefon mit meiner RA, diese hatte meine EGV geprüft, sagte mir, das die EGV rechtswidrig wäre ( ist). Leider muß man sie doch unterschreiben, wegen einer eventuellen Kürzung. :cry:

Das sollte jeder seinem / seiner FM doch mal unter die Nase reiben :mrgreen:
 

Arco

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#33
.... und reicht ihr jetzt eine Klage ein ? ? ?
 

Katzenmama47

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#34
Hallo Arco

Das kommt ganz auf die FM an, wie sie sich mir gegenüber heute verhält. Werde vielleicht einen Widerspruch einreichen. Die EGV läuft doch sowieso am 31.08.06 ab.
 
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