Ist diese Eingliederungsvereinbarung so ok?

noodels

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Hallo,

habe heute die EGV gesehen die mir demnächst per Post zugestellt wird - die kann ich ja jederzeit beim Jobcenter runterladen. Ich häng die mal an, hab die bereits zensiert. Abgesehn von den ganzen Rechtschreibfehlern da drin schlägt mir Punkt 5 ziemlich auf den Magen. Man hat noch nie von mir verlangt dass ich die Stellenanzeige auf die ich mich bewerbe als Nachweis vorlegen muss. Ich sende einmal monatlich per E-Mail eine Liste in der alle Stellen drin stehn, das war noch nie ein Problem. Ebenfalls nie verlangt hat man dass ich meine Bewerbungen die ich versendet habe vorlegen muss... ist das so richtig? Ich meine mal gelesen zu haben dass das Jobcenter genau sowas nicht machen darf (aber trotzdem tut).

LG
Noodles
 

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abcabc

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Hallo und willkommen im Forum.

Das heißt dir wurde die EGV nicht persönlich vom SB im JC angeboten (nichtmal telefonisch darüber gesprochen)?
Dann kannst du die auch einfach abheften und ignorieren. Falls ein VA kommt, bekommst du den problemlos gekippt, da man dir erst die EGV hätte anbieten müssen.

Natürlich nicht unterschreiben. Da kann nichts passieren, da es zu 100% freiwillig ist zu unterschreiben. Ohne deine Unterschrift ist die nutzloser als ein Blatt Klopapier.....


Und inhaltlich müsste da eh noch viel nachverhandelt werden:

4. Unterstützung
- "Er unterstützt Ihre Bewerbungsaktivitäten" Wer ist er? Der Jobcenter oder der Weihnachtsmann oder der Nikolaus? Oder zahlt der SB es von seinem Privatvermögen?
- Feste Pauschalen für schriftliche Bewerbungen in Höhe von 5€ für jede Bewerbung ohne Nachweise in Form von Quittungen o.ä. Die Tabelle mit Eigenbemühungen hat zu reichen.
- 120€ Budget pro Jahr sind viel zu niedrig: 6x6 = 36 x5€ = 180€
- Fahrtkosten für Vorstellungsgespräche werden erst nach Beantragung und Genehmigung übernommen. Dann muss da rein "Das JC verpflichtet sich die Genehmigung binnen 5 Werktagen zu erteilen. Andernfalls gilt der Antrag als genehmigt" --> Sonst hat das JC 6 Monate Zeit den Antrag zu bearbeiten. Oder Streichung der Genehmigung und nur "müssen vorher beantragt werden".

5. Integration:
- Streichung der Pflicht die Eigenbemühungen zu festen Stichtagen vorzulegen --> Böse Sanktionsfalle (1 Tag zu spät kann sofort 30% Sanktion für 3 Monate zur Folge haben).
- Kopien von Bewerbungsschreiben können nicht verlangt werden.
- VVs auf die du dich bewirbst müssen als Eigenbemühungen zählen.
- Persönliche Vorstellungen beim AG sind schriftlich zu Bescheinigen, streichen. Das kommt komisch bei Arbeitgebern, wenn man da ne Bescheinigung verlangt.

Nichterscheinen zu Terminen:
Der gesamte Teil hierzu muss komplett gestrichen werden. Termine können nur mit 10% für 3 Monate sanktioniert werden und nicht mit 30% (EGV Verstöße). Außerdem steht das im SGB und hat deshalb nichts extra in der EGV zu suchen.

Ortsabwesenheit:
Der obere Teil zur Ortsabwesenheit ist zu streichen. Das steht unten schon drin. Oder der PAP garantiert binnen 3 Tagen den Antrag zu bearbeiten, auch wenn er selbst krank ist oder Urlaub hat. Weil nach dem Satz kann das kein Kollege machen.

Rückgabe der EGV:
Vollkommen unzulässig die gesamte Passage.
 
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noodels

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Hi abcabc, ich habe mit meiner SB heute telefoniert da diese das so wollte damit ich nicht persönlich ins JC muss. Dass ich eine EGV bekomme wusste ich, aber nicht dass sowas drin steht. Ich soll die EGV die per Post kommt dann unterschreiben und zurück schicken. Mache ich aber nicht...wie du schon schreibst. Vermutlich kommt dann aber eben der VA. An diesem Punkt war ich bisher noch nie. Hab die Spielchen bisher mitgespielt, aber da wurde auch noch nie was derartiges verlangt wie jetzt..
 
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abcabc

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Hab in meinem Beitrag oben die Probleme ergänzt, die mir spontan aufgefallen sind.

Du könntest just4fun einfach mal anfangen zu verhandeln. Heißt ja nicht, dass du am Ende unterschreibst (bzw. nur wenn wirklich alles zu 100% deinen Wünschen entspricht). Scheitern die Verhandlungen und es kommt ein VA, holst du halt den Joker raus, dass dir die nicht persönlich angeboten wurde (und evtl. die Potentialanalyse fehlt).

Schriftlich und nachweisbar (z.B. per Fax mit qualifiziertem Sendebericht) an den SB schreiben:

Sehr geehrter Herr XY,
vielen Dank für die Übersendung ihres Entwurfes für eine EGV. Eine EGV ist ein öffentlich-rechtlicher Vertrag zwischen zwei gleichberechtigten Vertragsparteien. Mit ihrem Entwurf bin ich nicht einverstanden und bitte um die nachfolgenden Änderungen:

.....
Einfach alle Punkte vernünftig ausformuliert aufzählen.
 

noodels

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Danke dir habe deinen Edit gesehen, ich werde nochmals das Gespräch mit ihr suchen und ansonsten nur die EGV ohne Unterschrift zurückschicken. Vielleicht ist da noch Spielraum das zu überarbeiten, unterschreiben werd ich das so jedenfalls nicht. Ich wusste doch dass das so nicht ok ist.Faxen wird schwierig, mal schauen notfalls fahr ich in eine Stadt dafür.
 

abcabc

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ansonsten nur die EGV ohne Unterschrift zurückschicken.
Warum willst du die überhaupt zurückschicken? Ist doch nur Portoverschwendung. Oder hoffst du, dass die nicht prüft, ob du unterschrieben hast und es einfach abheftet?
Spielraum ist da sehr viel. Die SB hat ihre EGV Quote zu erfüllen und 100-400 Kunden - also eigentlich keine Zeit. Wird also vermutlich auf EGV-Freiheit hinauslaufen. Gut für dich, da eine EGV dem Kunden nur in ganz wenigen Ausnahmefällen Vorteile bringt (angemessene feste Pauschalen für schriftliche Bewerbungen von 5€ ohne Nachweise, oder Bewillgung von Umschulungen/Weiterbildungen/.... auf Kosten des JC).

Geht auch per Online-Fax, zum Beispiel www.simple-fax.de Einmal 5€ Guthaben aufladen und für 7 Cent pro Seite faxen. Das Guthaben hält unbegrenzt. Und im laufe der Monate bis Jahre wirst du sicher das eine oder andere mal nachweisbar ans Jobcenter schicken müssen.
 

noodels

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Ah danke dir für den Hinweis, man kann ja online faxen...hab das noch nie gebraucht, normalerweise erledige ich eben alles per E-Mail. Ich werd den Ratschlag beherzigen und es so machen ;) Und wollen tu ich gar nix, nur keins aufn Deckel kriegen wollen das schon...hab halt absolut 0 Erfahrung damit da ich bisher alles unterschrieben habe, ich weiß nur falls es hart auf hart kommt gibt es so einen Beratungsschein vom Amtsgericht mit dem ich Hilfe bekommen kann. Ist das so richtig?
 

abcabc

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Per Mail geht das nur so lange gut, bis es zu technischen Problemen kommt oder ein SB mal kein Bock hat und auf "löschen" klickt. Dann stehst du ohne Beweise ziemlich doof da.

Und wollen tu ich gar nix, nur keins aufn Deckel kriegen wollen das schon..
Die Unterschrift unter einer EGV ist zu 100% freiwillig. So lange du nicht unterschreibst, hat die 0 Bedeutung.
Unterschreibst du hingegen eine EGV, ist sie verbindlich und du kannst hinterher so gut wie nichts mehr dagegen machen.
Wenn du nicht unterschreibst, kann die SB im "schlimmsten" Fall den Inhalt der angebotenen EGV als Verwaltungsakt erlassen. Gegen den Verwaltungsakt kannst du dann aber binnen eines Monats Widerspruch einreichen (und parallel oder nach Ablehnung des Widerspruchs klagen). Ein VA ist ab Zustellung verbindlich - auch ohne deine Unterschrift.

Wegen einer EGV oder einem VA wirst du sicher nicht so einfach einen Beratungsschein bekommen. Da müsste dann schon eine Anhörung zur Sanktion vorliegen. Aber bevor du zum Anwalt gehst, kannst du auch einfach mal hier im Forum das Problem schildern. Gibt hier Experten bzgl. Klagen, wie z.B. Ghansafan, die schon vielen Leuten geholfen haben, dass sie vor dem SG gewonnen haben.
 

noodels

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Ja das ist mir klar, eine Unterschrift darf man nicht erzwingen und davon lass ich mich schon lange nicht mehr beeindrucken. Musste mich bisher nur noch nicht gegen eine EGV wehren, wobei die vorigen sicherlich auch genug Grund geboten haben dürften. Aber das ist jetzt egal, die aktuelle unterschreibe ich so jedenfalls auf keinen Fall. Da schieß ich mir ja quasi selbst ins Bein.

Ich schau jetzt mal was da rauskommt und gebe dann Rückmeldung hier, vielleicht klärt sich das ja auch so auf. Bisher gabs ja so nie Probleme mit dem JC. Ich danke dir erstmal für die ganzen Tipps. Hab mir das mal abgesichert für den Fall der Fälle. ;)

Ich lese mich fleissig durchs Forum und mir stellen sich gerade folgende Fragen: Hätte die vorige EGV gekündigt werden müssen? Diese läuft nämlich auf unbestimmte Zeit, so wie die jetzige,. Nur mit dem Unterschied dass ich dort für einen 1€ Job tätig war, bis Corona bedingt die 1€ Jobber in die Isolation gesteckt worden sind. Und scheinbar ist eine postalische Zusendung der (heutigen) EGV gar nicht zulässig, Telefonat hin oder her. Muss jedesmal eine solche Potenzialanalyse gemacht werden? Wenn ja fehlt diese. Die letzte ist eine ganze Weile her, 27.02.2020 wurde die letzte EGV gemacht. Kann ich bei Bedarf zur Verfügung stellen. Soweit ich das weiß muss eine EGV ja eigentlich zeitlich befristet sein, ist sie aber nicht. Die gilt bis auf weiteres.
 

abcabc

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In der alten EGV steht doch garantiert irgendwo der Absatz, dass die nach spätestens 6 Monaten überprüft werden muss oder?
Und auch im SGB steht das https://www.sozialgesetzbuch-sgb.de/sgbii/15.html
Wenn die von Februar 2020 ist, ist die jetzt abgelaufen. Wäre die aber z.B. von 06.2020 müsste der SB erst die alte EGV schriftlich aufheben, bevor er einen VA erlassen kann (ansonsten wäre der Formfehler ausreichend um den gesamten VA im Widerspruch zu kippen).

Nach 6 Monaten und 1 Tag ist es vollkommen unmöglich dich auf Basis der alten EGV zu sanktionieren, außer die EGV hat eine längere Laufzeit mit Datumsangabe und dieses ist gut begründet (in der EGV selbst).
 
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noodels

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Ja stimmt, diese Passage ist in beiden EGVs vorhanden: Die Eingliederungsvereinbarung wird regelmäßig, spätestens jedoch nach Ablauf von 6 Monaten,gemeinsam überprüft und bei Bedarf fortgeschrieben.
Aber gut. Hab noch andere interessante Dinge gefunden die ich jetzt mal umsetzen werde, wie z.b. der Weitergabe meiner Daten widersprechen falls ich irgendwo was anderes unterschrieben habe.
 

noodels

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Mahlzeit, Ich war grad in der Jobbörse um mal nachzuschauen. Die EGV wurde ein wenig verändert, unterschreiben werd ich das nicht. Hab meiner SB gestern noch ein Fax geschickt, und dabei eben die Änderungen aus Beitrag 2 vorgeschlagen. Was draus gemacht wurde, seht selbst.
 

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abcabc

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Die hat die EGV eher verschlimmert als auf deine Wünsche einzugehen.
So auf den 1. Blick (habe sicher einiges übersehen):

4.
- Bewerbungskosten nur wenn der AG auf eine schriftliche Bewerbung besteht. Das geht so nicht. Du entscheidest immer noch frei, wie du dich bewerben willst.
- Und das mit den Nachweisen ist eine Frechheit. Dann muss das JC mindestens die Fahrtkosten zur Postfiliale übernehmen und die Kosten für Einschreiben, wenn sie Einlieferungsbelege wünscht. Wenn dann noch die Fahrtkosten zur persönlichen Übergabe beim Arbeitgeber dazukommen, wird das richtig teuer. Das sprengt die 5€ pro Bewerbung immer und dann ist man da eher bei 1000€ Pauschale pro Jahr und die 120€ wären vollkommen unangemessen. o_O

Ich war grad in der Jobbörse um mal nachzuschauen.
Abwarten, bis was per Post kommt. Du musst nur postalisch erreichbar sein. ;)
 

noodels

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Ja das ist richtig dreist was die da abzieht, aber für dumm verkaufen kann sie wen anderes. Werde das so nicht hinnehmen. Haha da gehts schon mal los, wir haben hier gar keine Post im Ort - wir haben ein Gasthaus zur Post, das ist aber was anderes ... ;) was wir haben ist einen Blumenladen der ne DHL Annahmestelle drin hat und 1 einzige Stelle öffentlich wo man Briefe reinschmeissen kann.

Gut ich warte nun ab, magst du mir beim nächsten Schreiben helfen wenn es soweit ist? Ich melde mich. Vermutlich kommt vor Freitag aber erstmal eh nichts je nachdem wie schnell DHL ist. Ich hoffe es kommt überhaupt was denn DHL schludert hier extremst. Wenn ich Pech habe kommt gar nichts, deshalb schau ich ja online über die Webseite der Jobbörse öfter mal nach, ob ich Termine habe oder eben wenn es um die EGV geht.
 

noodels

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Die EGV die ich in Beitrag 14 angehängt habe ist nun da. Außerdem lag dieser ein Schreiben bei welches ich hier nun in diesem Beitrag anhänge.
Also ist es doch legitim ein Datum vorzuschreiben wann ich die Eigenbemühungen abgebe (kann das Urteil im Web nicht finden)? Ich finde das absurd. Ich habe noch nie irgendwas ausgleichen müssen da ich jeden Monat deutlich mehr Bewerbungen schreibe als ausgemacht sind. Nämlich mindestens 25... Das Schreiben war übrigens in den Postkasten gestopft worden, also ist es kein Einschreiben nehme ich an. Einfach vernichten und ignorieren?
 

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akaKnut

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Wenn der SB auf monatlicher Vorlage besteht, müssen auch die Kosten dafür geregelt werden. Da ein Brief auch mal verlorengehen kann, ist postalische Übersendung viel zu unsicher. Also auf persönliches Abgeben bestehen. Kostet jedesmal eine Tageskarte.

Das Schreiben aufheben, ihr seid ja in Verhandlung.
 

noodels

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Bist du bei einem echten JC odr einer Optionskommune?

Das ist (vernutlich) ein echtes JC und der Landkreis von deiner Wikiliste ist da nicht aufgeführt^^

Wenn der SB auf monatlicher Vorlage besteht, müssen auch die Kosten dafür geregelt werden. Da ein Brief auch mal verlorengehen kann, ist postalische Übersendung viel zu unsicher. Also auf persönliches Abgeben bestehen. Kostet jedesmal eine Tageskarte.

Das Schreiben aufheben, ihr seid ja in Verhandlung.

Wahrscheinlich wird meine SB mit dem Argument kommen dass ich die Eigenbemühungen weiterhin per E-Mail schicken soll wie es bisher immer der Fall gewesen ist.
Und die EGV soll ja unterschrieben werden...warte ich jetzt also auf den Verwaltungsakt? Darf überhaupt einer geschickt werden? Soweit ich weiß muss das JC jetzt erstmal beweisen, dass mir die EGV zugestellt wurde und da es kein Einschreiben war ist das nicht zu beweisen. Wenn ich jetzt weiter verhandle, gestehe ich ja ein dieses Schreiben + EGV erhalten zu haben.
 
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Aurora

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Wenn der SB auf monatlicher Vorlage besteht, müssen auch die Kosten dafür geregelt werden. Da ein Brief auch mal verlorengehen kann, ist postalische Übersendung viel zu unsicher. Also auf persönliches Abgeben bestehen. Kostet jedesmal eine Tageskarte.

Das Schreiben aufheben, ihr seid ja in Verhandlung.
Persönliches Abgeben ist aber zZ schwierig. Mein JC hat geschlossen und du kommst nur mit Termin rein. Termine für Abgabe von Unterlagen gibt es nicht, die verweisen auf den Briefkasten vor der Tür, die Post oder per EMail. Natürlich weiß ich nicht, wie das betroffene JC hier das handhabt, aber das sollte vorher geklärt sein. Nicht dass er vor der Tür steht, nicht rein darf und die Fahrkosten in den Sand gesetzt hat.
 

noodels

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Persönliches Abgeben ist aber zZ schwierig. Mein JC hat geschlossen und du kommst nur mit Termin rein. Termine für Abgabe von Unterlagen gibt es nicht, die verweisen auf den Briefkasten vor der Tür, die Post oder per EMail. Natürlich weiß ich nicht, wie das betroffene JC hier das handhabt, aber das sollte vorher geklärt sein. Nicht dass er vor der Tür steht, nicht rein darf und die Fahrkosten in den Sand gesetzt hat.

Das ist mir bewusst aber per E-Mail versende ich nun gar nichts mehr. Ich denke nicht dass man von mir erwarten kann dass ich einen eigenen Internetanschluss oder PC habe.
 
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