Ist die Kürzung/Wegfall so rechtens ?

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Narrey

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Hi,
ich habe ein Problem mit einer Sanktion, daher möchte ich hier mal nachfragen ob dies so rechtens ist.


Anfang 08.09 sollte ich an einer Maßnahme teilnehmen, da ich aber krank war konnte ich es nicht. So, nach ca 1 Woche kam vom Träger (nicht der Arge) ein neues Einladungsschreiben, da ich aber nicht wusste ob ich jetzt wirklich noch dahin kann von der Arge aus, nicht das ich sonst die Kosten selber tragen darf ignorierte ich das Schreiben erstmal.

Gestern bekam ich ein Schreiben von der Arge das ich ohne wichtigen Grund gefehlt hätte und mir daher mein SGBII für 3 Monate gesperrt wird (Anfang des Jahres waren schon glaub 2 Sanktionen). So steht es geschrieben:

"Zu der Möglichkeit der Nachholung Ihrer Pflichten haben Sie sich nicht geäußert. Somit ist eine Begrenzung des Wegfalls der Leistungen auf eine Absenkung um 60 vom Hundert der maßgebenden Regelleistung in Ihrem Fall nicht gerechtfertigt."

und in der EGV steht:
Ziel:
Teilnahme am Coaching bei xxx ab dem nächstmöglichen Termin.


Ist das alles so richtig von der Arge aus ?
 

Susannah

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Aber du warst doch krank? Hast du eine AU, die das belegt?

Wahrscheinlich hättest du das Einladungsschreiben des Trägers nicht ignorieren sollen, aber ich kann dir dazu leider nicht viel sagen, da keinerlei Erfahrungswerte vorhanden. Hattest du denn, als du krank wurdest, die AU (ich gehe einfach davon aus, dass du eine hattest), der ARGE vorgelegt?
 

Mario Nette

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Wurdest du bei der Erstzuweisung der Maßnahme darüber belehrt, dass du dich im Anschluss an eine etwaige Erkrankung selbständig um die Maßnahme zu kümmern hättest?

Mario Nette
 
E

ExitUser

Gast
War diese Maßnahme konkret bestimmt und bezeichnet, Beschäftigungsgeber, Ort, Art, Inhalt und Umfang. Gab es eine zielgerichtete konkrete Rechtsfolgenbelehrung. Denn diese muss dem Hilfebedürftigen konkret, verständlich, verbindlich und rechtlich zutreffend die unmittelbaren und konkreten Auswirkungen eines bestimmten Handelns vor Augen führen.

Siehe hier:

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Az.: L 19 B 140/09 AS ER, B.v. 08.07.2009, rechtskräftig

Sozialgericht Detmold, Az.: S 18 (11,23) AS 212/07, U.v. 19.08.2009
 

Narrey

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Hi und danke für eure Antworten, ich versuche mal sie bestmöglich zu beantworten.

@ Susannah
In der EGV war der Termin für die Maßnahme (Informationstag) doch an dem Tag war ich krank (leichte Grippe mit Fieber). Daraufhin bekam ich von dem Maßnahmeträger ein Schreiben mit einem neuen Termin, an diesem war ich nicht krank, bin aber da nicht hin da ich nichts mehr von der Arge hörte und ich nicht wusste ob ich so auf den Kosten sitzen bleibe.


@Mario Nette
Nein, nur der Satz in der EGV macht mich da etwas verrückt :confused:
"Ziel:
Teilnahme am Coaching bei xxx ab dem nächstmöglichen Termin."


@WillyV
Name, Anschrift, Ort war alles dabei. Es ging um einen Informationsabend zu dem ich nicht erschienen war (grund siehe im ersten Posting).
 
E

ExitUser

Gast
An einer Informationsveranstaltung bei einem Träger muss man nur teilnehmen, wenn auch ein(e) Mitarbeiter(in) der Arge zugegen ist. Denn die Obliegenheitspflich bleibt immer bei der ARGE.
Sonst ist es vergleichbar mit einer Werbeveranstaltung im Rahmen einer Kaffeefahrt.
 

Narrey

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An einer Informationsveranstaltung bei einem Träger muss man nur teilnehmen, wenn auch ein(e) Mitarbeiter(in) der Arge zugegen ist. Denn die Obliegenheitspflich bleibt immer bei der ARGE.
Sonst ist es vergleichbar mit einer Werbeveranstaltung im Rahmen einer Kaffeefahrt.


Im Schreiben Stand folgendes:

Sehr geehrter Herr xxx,

Ihr zuständiger Arbeitsvermittler hat Sie zu unserem gemeinsamen Projekt XXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXX zugeteilt. Sie erhalten nachhaltige Unterstützung durch die ARGE mit dem Ziel Ihren Leistungsbezug zu beenden. Leider konnte Sie am xx.xx.xxxx nicht an unserer Infoveranstanltung teilnehmen. Gern laden wir Sie hiermit nochmals verbindlich zu unserer Informationsveranstaltung ein.

etc. etc...


Wenn das alles so rechtens ist das finde ich mich damit auch ab, nur soll das dann schon alles rechtens sein.
 
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