Ist das rechtens, daß wir bald zu fünft auf 58qm wohnen müssen? (1 Betrachter)

Betrachter - Thema (Registriert: 0, Gäste: 1)

Robida

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Hallihalloo liebes Forum,

Mein Mann ist Erwerbstätig, ich bin momentan jedoch Zuhause weshalb wir mit Alg2 aufgestockt werden. Wir haben 2 Kinder und ich bin mit dem Dritten schwanger. Als wir noch zu dritt waren sind wir in eine 58qm Wohnung umgezogen und auch als Kind 2 dazu kam wollten wir abwarten bis sich eine geeignete größere Wohnung findet. So langsam wird es aber wirklich eng, Kind 1 hat ein eigenes Zimmer in dem aber auch Kleidung und Spielsachen von Kind 2 untergebracht sind. Das Zimmer hat 12qm. Kind 2 lebt bei uns im Schlafzimmer und man kann sich kaum drehen weil so wenig Platz ist (ca 9 qm). Nun erwarten wir bald Kind 3 und haben eine schöne 90qm Vierraumwohnung gefunden, die für 5 Personen angemessen ist. Für 4 Personen aber zu teuer. Das Amt lehnt die Wohnung nun ab, da Kind Nummer 3 noch nicht geboren wurde und sagte aber auch gleich dass wir jetzt nicht in eine kleinere 4RaumWohnung ziehen brauchen da wir nach der Geburt ja wieder umziehen müssten und das nicht wirtschaftlich wäre. Wir haben momentan im Schlafzimmer nicht mal Platz für ein richtiges Bett für Kind2, ich weiß nicht wie ich da noch ein Kind unterbringen soll. Selbst wenn wir auf der Couch schlafen würden, passen da keine 2 Kinder rein. Sie wollen also klipp und klar dass wir hier bleiben, warten bis das Baby da ist und dann neu suchen. Ist das so rechtens? Es ist hier super schwer eine bezahlbare Große Wohnung zu finden, es kann Monate Dauern bis wir wieder eine finden wenn das Baby ist. Gibt es in unserem Fall keine Ausnahmeregelung, da die Wohnung ja eigentlich schon für 4 Personen unangemessen ist? Lohnt sich ein Widerspruch?

Vielen Dank schon einmal
 

Larsson

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Ob es rechtens ist, weiß ich nicht. Aber absurd in jedem Falle. Ich würde in jedem Fall einen Widerspruch schreiben.
Bäh, da kommt einem echt die Galle hoch. Da gibt es eine angemessene Wohnung und die wird abgelehnt, weil Kind noch nicht auf der Welt.
 

Robida

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Ob es rechtens ist, weiß ich nicht. Aber absurd in jedem Falle. Ich würde in jedem Fall einen Widerspruch schreiben.
Bäh, da kommt einem echt die Galle hoch. Da gibt es eine angemessene Wohnung und die wird abgelehnt, weil Kind noch nicht auf der Welt.
Es kommt also nicht nur mir sehr unfair vor. Ich möchte ja nun auch nicht undankbar wirken aber das hat mich schon echt umgehauen. Ich werde es wohl mal mit einem Widerspruch versuchen und Freitag direkt zur freien Sprechstunde gehen. Vielleicht bringt es was vor Ort noch einmal alle Umstände zu schildern.
 

gizmo

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Das Amt lehnt die Wohnung nun ab, da Kind Nummer 3 noch nicht geboren wurde und sagte aber auch gleich dass wir jetzt nicht in eine kleinere 4RaumWohnung ziehen brauchen da wir nach der Geburt ja wieder umziehen müssten und das nicht wirtschaftlich wäre.
Erstmal Hallo und Herzlich Willkommen.

Das Schreiben bitte hier mal reinstellen, schwärzen nicht vergessen.
 

eloole

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Ich kann da leider auch nichts "Rechtliches" beitragen, fühle mich aber gerade an meine eigene Kindheit/Jugend erinnert.
Zwar eigenes "Elternhaus" aber trotzdem räumlich begrenzt.
4 Kinder insgesamt, ich (als Ältester), zwei Brüder und eine Schwester auf zwei Zimmer verteilt.
Ergo ein Jungenszimmer (3 Jungs in einer Bude) und ein Mädelszimmer (Einzelzimmer = Paradies, Freiraum, Alleinherrschaft...)
Als mein Großvater, der im Haus zwei Zimmer bewohnte, verstarb, änderte sich die Situation und jedes Kind hatte fortan ein Einzelzimmer.
Allerdings dûrfte ich zu dem Zeitpunkt mit knapp 15, 16 Jahren eher dem Bereich der ""Jugend" zuzuordnen sein.
Lang, lang ist es her....
Kann daher den Wunsch nach mehr "Raum'" wahrlich nachvollziehen, und hoffe, dass sich alles in eurem Sinne "regelt".
 

Robida

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Erstmal Hallo und Herzlich Willkommen.

Das Schreiben bitte hier mal reinstellen, schwärzen nicht vergessen.

Ich habe heute dieses Schreiben erhalten und mich darauf telefonisch gemeldet, was ich denn für einen Grund angeben soll. Ich habe bei dem Wohnungsangebot schon dazu geschrieben dass ich schwanger bin und unsere Wohnung für 5 Personen zu klein ist. Die Mutterpasskopie liegt ihnen bereits vor. Darauf hin meinte die nette Dame eben dass sie gerade sieht dass ein Umzug sich ja gar nicht mehr lohnen würde vorm Entbindungstermin (November, könnten mit Einhalten der Kündigungsfrist also frühestens Oktober einziehen) umzuziehen und ich kein neues Angebot hereinreichen bräuchte, ich soll warten bis das Baby da ist und es noch einmal versuchen, dann steht uns die Wohnung zu. In unserem Fall wäre der Umzug in eine erstmal angemessenere Wohnung unwirtschaftlich weshalb ein Umzug vor der Geburt generell abgelehnt wird. In eine deutlich kleinere Wohnung zu ziehen würde uns halt auch nicht lange etwas nützen, selbst wenn ich trotzdem welche vorschlagen würde und die preislich angemessenen Wohnungen sind hier meistens um die 70qm.
Und Entschuldigung für das unsaubere schwärzen, habe das vorher nie gemacht.

Anhang entfernt, da nicht ausreichend anonymisiert.
Richtiges Anonymisieren von Dokumenten
Der Beitrag kann noch eine Stunde nach Erstellung editiert bzw. ergänzt werden.

Ich kann da leider auch nichts "Rechtliches" beitragen, fühle mich aber gerade an meine eigene Kindheit/Jugend erinnert.
Zwar eigenes "Elternhaus" aber trotzdem räumlich begrenzt.
4 Kinder insgesamt, ich (als Ältester), zwei Brüder und eine Schwester auf zwei Zimmer verteilt.
Ergo ein Jungenszimmer (3 Jungs in einer Bude) und ein Mädelszimmer (Einzelzimmer = Paradies, Freiraum, Alleinherrschaft...)
Als mein Großvater, der im Haus zwei Zimmer bewohnte, verstarb, änderte sich die Situation und jedes Kind hatte fortan ein Einzelzimmer.
Allerdings dûrfte ich zu dem Zeitpunkt mit knapp 15, 16 Jahren eher dem Bereich der ""Jugend" zuzuordnen sein.
Lang, lang ist es her....
Kann daher den Wunsch nach mehr "Raum'" wahrlich nachvollziehen, und hoffe, dass sich alles in eurem Sinne "regelt".

Oh ja das klingt wirklich hart, ich möchte mir das auch wirklich nicht ausmalen. Mir graut es bei der Vorstellung zu viert in unserem 9qm Zimmer zu schlafen in dem auch noch unser Kleiderschrank Platz finden muss.
 
E

ExitUser

Gast
XXXX
Auch die Einzel Haltung von 5 Hunden in eurer Wohnung wäre in Ordnung wenn ihr nicht gleichzeitig da wohnt
Ich würde der Daaame mal das Tierschutzgesetz zur Zwingerhaltung unter die Nase halten und fragen ob Mensch weniger Rechte hat

Es ist doch vollkommen irre ihr müsst jetzt umziehen nicht wenn ihr noch mehr an der Backe habt
und ihr habt jetzt die Wohnung morgen ist sie weg, die dabische macht euer Leben kaputt und das sicher mit Vergnügen
Ich würde hier vor allem mit dem Grundgesetz kommen die Würde usw.
Ein Versuch ist es wert, klagen und so dafür wird die Zeit nicht reichen und die Wohnung weg sein
auch möglich mal mit einem Bundes oder Landtagsabgeorneten reden auch Bürgermeister usw.
Möglich und effektiv Bischof Würdenträger allgemein wenn ihr religiös seit und wenn nicht geht es manchmal auch, Bischöfe haben Einfluss
die setzen sich schon mal ein vor allem wenn Kinder betroffen sind
 

Larsson

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Ich finde auch, das ist was fürs Fernsehen.
Die Ideen von Ronald BW finde ich gut.
 

Stauer

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Ich werde es wohl mal mit einem Widerspruch versuchen und Freitag direkt zur freien Sprechstunde gehen. Vielleicht bringt es was vor Ort noch einmal alle Umstände zu schildern.
Hallo,:welcome:
ich würde nicht allein zur Sprechstunde gehen. Leider kannst Du nicht auf Vernunft oder Mitleid der SB zählen. Falls die SB im Gespräch etwas zusagen oder ablehnen sollte, laß es Dir bitte schriftlich geben. In welchen Monat bist Du? Zu viert stünden Euch bis 85 m² zu. Ihr lebt bereits jetzt in einer viel zu kleinen Wohnung. Ein Säugling braucht ein Bett und einen Wickeltisch. Bei Euch paßt der nirgends rein. Wenn es so eng ist gefährdet das ja schon das Kindeswohl.
Wenn Du Widerspruch einlegen möchtest, brauchst Du vorher eine schriftliche Ablehnung der Übernahme der KDU. Mit dem Widerspruch kannst Du versuchen, die endgültige Absage bis zur Geburt des Kindes hinzuziehen. Je näher die Geburt ist, desto besser sind Deine Chancen. Du bist doch dann im Mutterschutz und während dessen wäre ein Umzug unzumutbar.
Leider bin ich kein Jurist und kann Dir keine §§ an die Hand geben, aber ich meine das wäre ein Härtefall.
 

Zeitkind

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Darauf hin meinte die nette Dame eben dass sie gerade sieht dass ein Umzug sich ja gar nicht mehr lohnen würde vorm Entbindungstermin (November, könnten mit Einhalten der Kündigungsfrist also frühestens Oktober einziehen) umzuziehen und ich kein neues Angebot hereinreichen bräuchte, ich soll warten bis das Baby da ist und es noch einmal versuchen, dann steht uns die Wohnung zu.
Es ist wichtig, daß Du einen widerspruchsfähigen Ablehnungsbescheid auf den hoffentlich schriftlich gestellten Antrag erhälst.
Im Widerspruch könntest Du ein treffendes Urteil des SG Kiel vom 09.02.2015 AZ: S 37 AS 354/12 zitieren;
Stephan Felsmann meinte:
Das Sozialgericht Kiel – S 37 AS 354/12 – hat am 09.02.2015 entschieden:
Eine Leistungsempfängerin nach dem SGB II kann Anspruch auf die Übernahme von Kosten der Unterkunft und Heizung für eine zusätzliche Person haben,
wenn die Leistungsempfängerin schwanger ist. Der -zusätzliche- Wohnflächenbedarf eines Kindes entsteht
jedenfalls mit dessen Geburt und nicht erst mit der Vollendung des zweiten Lebensjahres. (Quelle & Link zum Artikel auf anwalt-kiel.com)
Das SG Kiel veröffentlicht keine Urteile, also müßte die Urteilsbegründung vom Betroffenen oder dessen Rechtvertretung dort erst angefordert werden.
 

Regensburg

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Moin :)

ich kann leider auch keine Hilfe bieten.
Leider ist auch das Schreiben wegen nicht ausreichender Anonymisierung z.Z. nicht verfügbar.

Sofort Widerspruch einlegen ist zwar richtig, aber hilft nicht unbedingt weiter, denn Position / Meinung des JC ist bekannt und rechtlich nach SGB 2 sogar vielleicht auch richtig -> hier geht es um Menschlichkeit / Würde, die wie bekannt, mit SGB 2 nichts zu tun hat.

Dazu auch der Wohnungsmarkt: ein JC passende Wohnung zu finden ist z.Z. de facto unmöglich.
Dazu noch der Laufzeit eines Widerspruches - bis zu 3 Monate. Ich glaube nicht das ein Vermieter die Wohnung 3 Monate lang, bei ungewissen Ausgang, frei hält.

Hier kollidieren in SGB 2 Begriffe: Mensch ws Person.
Ein ungeborenes Kind ist ein lebenswesen = Mensch. Aber ist es auch schon eine Person?
Nein - Ungeborenes Kind ist keine Person --- ABER --- hat nach GG eine Würde da in GG über Menschen(Rechte) geschrieben wird.

Mögliche Vorgehensweise ?

- WS einlegen und...........
> ER Antrag beim SG - oder beim anderen Gericht = Feststellungsklage ob ein ungeborenes Kind recht auf zukünftige "Wohnfläche" hat - vielleicht ein "Härtefall" in Bezug auf derzeitige Wohnungsmarkt Situation?
 

Seepferdchen 2010

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Hallo Robida und :welcome:

ich möchte dir etwas zur Information und Unterstützung hier reinstellen, lies mal die Urteilsbegründung und beachte auch die Hinweise auf andere Urteile:

Zur Frage, ab welchem Zeitpunkt vor der Entbindung ein Umzug als erforderlich anzuerkennen ist und die erhöhten Aufwendungen zu übernehmen sind.

Auch zukünftiger Wohnflächenbedarf ist zu berücksichtigen, wenn er - wie bei Schwangerschaft kurz vor der Geburt - in einem überschaubaren Zeitraum entstehen wird.

Leitsatz (Redakteur )
1. Ein Zeitraum von drei Monaten ist in aller Regel ausreichend, um den Umzug in eine größere Wohnung vor einem voraussichtlichen Entbindungstermin zu bewerkstelligen.

2. Die Annahme, dass der Umzug einer schwangeren Leistungsempfängerin in eine größere Wohnung im Regelfall (erst) drei Monate vor dem voraussichtlichen Entbindungstermin erforderlich ist, schließt es indes nicht aus, dass es im Einzelfall erforderlich sein kann, die Wohnung zu einem noch früheren Zeitpunkt zu beziehen und mithin der Leistungsträger zur Übernahme der insoweit anfallenden Kosten bzw. zur Erteilung einer Zusicherung im Sinne des § 22 Abs. 4 SGB II verpflichtet sein kann.
Quelle: http://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/...ds=&sensitive=
Rechtstipp: ebenso LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 17.10.2006, Az.: L 6 AS 556/06 ER; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 26.03.2014, Az.: L 2 AS 3878/1; a. A. LSG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 07.05.2009, Az.: L 8 AS 87/08 ( Zusicherung zum Umzug bereits ab dem 4., jedenfalls aber ab dem 5. Schwangerschaftsmonat zu erteilen" sei ).
Text hervor gehoben.

Quelle:
und weiter nächstes Beispiel:

Auch zukünftig entstehender Wohnraummehrbedarf ist zu berücksichtigen (zum Beispiel bei Schwangerschaft ab der 13. Woche);
Quelle: Ausführungsvorschriften zur Gewährung von Leistungen gemäß § 22 SGB II und §§ 35 und 36 SGB XII (AV-Wohnen) - Berlin.de

und weitere Urteile und Hinweise findest du auch hier:


Mit dieser Information will ich dir aufzeigen, das du auf jeden Fall in den Widerspruch gehen solltest
und das bitte schriftlich und belegbar, am besten persönlich Abgabe gegen Empfangsbestätigung
auf der Kopie vom Schreiben.

Bitte den Widerspruch kurz und sachlich schreiben, also du brauchst dafür keine §§, wenn du willst
kannst du ja mal deinen Textvorschlag hier in das Forum stellen?
 

KaffeTrinker

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Es gab mal vom Bundestag eine Definition zur Mindestquadratmeterzahl, im Ergebnis waren das 9m² für einen Erwachsenen und 6m² für das Kind. Ähnlich im Mietrecht 8-10m² / Person.
 

ela1953

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Wie in den angeführten Urteilen kenne ich das auch. In der ausführlichen KdU Regelung meines Jobcenters (find nur noch eine Kurzform) wurde extra aufgeführt, dass Schwangere vorher umziehen dürfen, weil es mit Neugeborenem bzw. Kurz vor der Geburt zu stressig wäre (sinngemäß).


Internet vergisst nicht.

Stand 02/11
 

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hansklein

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Es gab mal vom Bundestag eine Definition zur Mindestquadratmeterzahl, im Ergebnis waren das 9m² für einen Erwachsenen und 6m² für das Kind. Ähnlich im Mietrecht 8-10m² / Person.
Ein "bisschen" mehr steht einem schon zu im Hartz Bezug, wobei die Kommunen dazu Regeln haben. Ich würde mir diese aushändigen lassen, um die Grundlagen für die Wohnungsgröße und Mietkosten zu haben.

Berlin z.b.:
  • Bei Hartz-IV-Bezug: Eine Wohnungsgröße für zwei Personen sollte nicht mehr als 60 m² betragen.
  • Bei Hartz-IV-Bezug: Eine Wohnungsgröße für drei Personen sollte nicht mehr als 75 m² betragen.
  • Bei Hartz-IV-Bezug: Eine Wohnungsgröße für vier Personen sollte nicht mehr als 85 m² betragen.
  • Bei Hartz-IV-Bezug: Eine Wohnungsgröße für fünf Personen sollte nicht mehr als 97 m² betragen.
  • Bei Hartz-IV-Bezug: Die Wohnungsgröße für jede weitere Person sollte nicht mehr als 12 m² zusätzlich betragen.
Daraus lassen sich folgende Bruttokaltmieten ableiten, die laut Mietspiegel in Berlin für diese Anzahl an Quadratmetern als angemessen gelten:

  • Zwei Personen: 437,40 Euro
  • Drei Personen: 518,25 Euro
  • Vier Personen: 587,35 Euro
  • Fünf Personen: 679,97 Euro
  • Jede weitere Person: 84,12 Euro


 
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