Ist das Einkommen der eigenen, erwachsenen, in der Bedarfsgemeinschaft lebenden Kinder, anrechnungsfähig?

Aiko

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Hallo,

ich habe heute den endgültigen Festsetzungsbescheid bekommen.
Da soll die BG für ein halbes Jahr knappe 700,-- € zurückzahlen.
Ab dem September 2019 hatte mein Kind eine sozialversicherungspflichtige Arbeit aufgenommen.
Er verdiente um die 700,-- € netto und wurde vor der Arbeitsaufnahme vom JC mit ca. 300,-- € berechnet.
Nach der Neuberechnung belief sich sein Anteil noch auf 31,-- €.
Normalerweise hätte er doch aus dem Bezug fallen müssen?
Wie sieht es mit der Unterhaltspflicht mir gegenüber aus, bzw. den Eltern gegenüber?
Wir stocken auf, beziehen also nicht nur Hartz-4-Leistungen.
Ist das Kind für die BG Bedarfsdeckung mit verantwortlich? Kann sein gesamtes Einkommen der BG angerechnet werden?
Sollte dem so sein, wäre es doch völliger Blödsinn, wenn Kinder von Hartz-4-Beziehern oder Aufstockern arbeiten gehen, solange sie noch zu Hause wohnen. Oder sie müssten sofort ausziehen.
Mein Jüngster beginnt im September eine Ausbildung, wo er auch ca. 750,-- € Ausbildungsvergütung bekommt. Wird das dann auch angerechnet? Oder eben nur auf seinen Bedarf?
Sonst kann er doch besser zu Hause bleiben, bevor er für die BG zahlen muss und nichts vom Verdienst bleibt.
Also man wird in Deutschland fürs Arbeiten bestraft. Einmal Hartz-4 und man bleibt in Hartz-4. Man hat dann keine Chance wieder ins normale (Berufs-)Leben zurück zukehren.

Vielen Dank im voraus.

mfg

Aiko
 

Fox29

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Stell bitte die betreffenden Dokumente anonymisiert hier rein. Dann können die Experten da besser draufschauen.

Hat dein Sohn denn noch neben der Ausbildung Leistungen erhalten?
 

Curt The Cat

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Einkommen der Kinder anrechnungsfähig?
 

Aiko

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Hallo,

die Bescheide werde ich noch reinstellen.
Es ist wohl nicht ganz ersichtlich, aber wir haben 2 Söhne. In dem Zeitraum (2. Halbjahr 2019) ging unser Jüngster noch zur Berufsfachschule (ohne Einkommen zu beziehen).
Unser Ältester fand im September eine sozialversicherungspflichtige Arbeitstelle (Teilzeit). Dafür bekam er natürlich ein Gehalt.
Ich hatte diesen Umstand dem hiesigen JC schon im August mitgeteilt und ich bekam einen neuberechneten Bescheid. Dieser unterscheidet sich aber in den Zahlen vom endgültig festgesetzen Bescheid.
Ich werde beide Bescheide mal einstellen.
Im festgesetzten Bescheid wurde anteilmäßig Kindergeld berechnet. Lt. BSG ist das zulässig.
Im ersten Änderungsbecheid war da aber nichts von zu lesen. Da haut doch etwas nicht hin.
Genug der Worte, ich werde die Bescheide einstellen. Den ersten geänderten Bescheid und den festgesetzten Bescheid.
 

Aiko

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Hallo,

so wie angekündigt stelle ich mal alles zu dem Bescheid rein. Zum Vergleich und besseren Verständnis.
Die arbeiten immer mit anderen Zahlen, obwohl sie immer die aktuellen Zahlen haben. Die Aussage mit dem schwankenden Gehalt stimmt, aber es sind mal im Höchstfall 20 € oder eben, wenn es eine Nachzahlung gab.
 

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ela1953

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Ich seh da nichts vom Einkommen des Sohnes.

Allerdings fällt mir die höhere Miete auf.
 

grün_fink

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Ich habe im Festsetzungsbescheid gelesen, dass das Einkommen des älteren Sohnes auf den gesamten Bewilligungsabschnitt aufgeteilt wird, also schon ab Juni 2019 (wenn ich das auf die Schnelle richtig gelesen habe), obwohl er später Einkommen hatte ab irgendeinem Zeitpunkt im Bewilligungsabschnitt. Da wurde (im Festsetzungsbescheid) ein Urteil erwähnt.
Mit ALG II in Familien kann ich aber nicht wirklich helfen.
 

Helga40

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Das ist auch korrekt, das BSG hat es so entschieden. In dem Fall beim BSG hat die Tochter in der BG 2 oder 3 Monate gearbeitet und in 2 oder 3 Monaten Kindergeld bekommen. Wurde alles auf 6 Monate aufgeteilt. Da vom Kindergeld des Ältesten auch nichts übertragen wurde, sieht es auch so aus, als hätte das Kind nur noch ein oder zwei Monate Kindergeld erhalten und es wurde ebenfalls auf 6 Monate aufgeteilt. Das ist aber vollkommen korrekt, da der Gesetzgeber die Berechnung des Durchschnittseinkommen im 41a SGB II noch nicht neu geregelt hat.

Was mich stört, ist, dass das Einkommen der Frau brutto = netto ist. Wobei jedoch ein höheres Brutto wohl zu keiner Änderung führen würde, da bei 1500 Euro eh Schluss ist mit dem Freibetrag.
 

grün_fink

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Kann es sein, dass hier 700€ fehlen, weil der Lohn am Monatsende gezahlt wird und ALG II vorschüssig,
dieses also einmalig eine Lücke im Geldbeutel fabriziert hat?
 
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