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Ist das eine wiederholte Pflichtverletzung?

magold888

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#1
Hallo liebe Mitglieder, ich brauche etwas Hilfe.
Und zwar habe ich am 4. Mai 2017 eine Maßnahme abgebrochen, die Sanktion folgte vom 1. Juli bis zum 30. Oktober.
Dieses Jahr habe ich eine Maßnahme am 5. Juli abgebrochen. Die Anhörung zum Eintritt einer möglichrn Sanktion läuft gerade(bis zum 5. August soll ich Stellung nehmen). Ich habe auch im Januar diesen Jahres meinen Job gekündigt, spielt das vielleicht eine Rolle?
Handelt es sich hierbei um eine wiederholte Pflichtverletzung? Kann jemand etwas dazu sagen?
 

jaykay19

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#2
Nicht wiederholt, da Zählwirkung des ersten Verstoßes nur bis zum 30.06.2018.
 

magold888

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#3
Und der Job den ich im Januar gekündigt habe spielt da keine Rolle?
 

0zymandias

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#6
§ 31a SGB II:
(1) 1Bei einer Pflichtverletzung nach § 31 mindert sich das Arbeitslosengeld II in einer ersten Stufe um 30 Prozent des für die erwerbsfähige leistungsberechtigte Person nach § 20 maßgebenden Regelbedarfs. 2Bei der ersten wiederholten Pflichtverletzung nach § 31 mindert sich das Arbeitslosengeld II um 60 Prozent des für die erwerbsfähige leistungsberechtigte Person nach § 20 maßgebenden Regelbedarfs. 3Bei jeder weiteren wiederholten Pflichtverletzung nach § 31 entfällt das Arbeitslosengeld II vollständig. 4Eine wiederholte Pflichtverletzung liegt nur vor, wenn bereits zuvor eine Minderung festgestellt wurde. 5Sie liegt nicht vor, wenn der Beginn des vorangegangenen Minderungszeitraums länger als ein Jahr zurückliegt. 6Erklären sich erwerbsfähige Leistungsberechtigte nachträglich bereit, ihren Pflichten nachzukommen, kann der zuständige Träger die Minderung der Leistungen nach Satz 3 ab diesem Zeitpunkt auf 60 Prozent des für sie nach § 20 maßgebenden Regelbedarfs begrenzen.
 

magold888

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#7
Ist das herbeiführen von Erwerbslosigkeit(in meinem Fall eigene Kündigung) eine Pflichtverletzung? Ich habe während der Zeit in der ich gearbeitet habe keine Leistungen vom JC bezogen.
 

erwerbsuchend

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#8
Die selbstverschuldete Kündigung des Arbeitsvertrages und der erneute Abbruch einer Maßnahme nach mehr als 1 Jahr nach dem vorherigen Abbruch, sind 2 verschiedene Dinge. Daher können beide nur mit jeweils 30% für je 3 Monate sanktioniert werden.

Solltest du jedoch innerhalb eines Jahres, beginnend vom jeweiligen Verstoßdatum, erneut einen Job selbst kündigen oder eine Maßnahme abbrechen, dann können diese möglichen neuen Maßnahmen dann direkt mit jeweils 60% für je 3 Monate sanktioniert werden.

Ist das herbeiführen von Erwerbslosigkeit(in meinem Fall eigene Kündigung) eine Pflichtverletzung?
Ja, denn damit hast du selbstverschuldet deine Hilfsbedürftigkeit erhöht.
 

Toni77

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#9
Ist das herbeiführen von Erwerbslosigkeit(in meinem Fall eigene Kündigung) eine Pflichtverletzung? Ich habe während der Zeit in der ich gearbeitet habe keine Leistungen vom JC bezogen.
Es ist eine interessante Frage, denn gefühlt, denke ich, ist es das nicht. Ich denke, es wird anders gehandhabt, aber es gibt immer Gründe und man sollte das Recht haben eine Arbeit auch zu beenden. Man beabsichtigt ja dadurch keine Inanspruchnahme von Leistungen automatisch. Eine Kündigung kann für vieles stehen/ist Ausdruck von vielerlei Dingen und nicht etwas in sich selbst. Wenn die Atmosphäre auf Arbeit nicht gut für die Gesundheit ist z.B., auf der anderen Seite deswegen geht man dafür zum Arzt damit es eindeutig ist und trotzdem scheint es, dass eine bloße Kündigung nicht einfach so ausgelegt werden kann, da sie in sich nicht eindeutig ist, eine Pflichtverletzung zu sein.

Das alles gesagt, könnte man dadurch aber einfach nicht arbeiten und ALG II beziehen, wobei die Frage eher ist, wer möchte das überhaupt? Möchte nicht jeder angemessene Arbeit seiner Neigung und Eignung entsprechend haben? Ich denke, es ist etwas verkehrt mit der Grundsatzannahme, dass jemand nicht arbeiten möchte. Von daher wäre bei einer Kündigung, eine Annahme, jemand wolle nicht arbeiten überhaupt nicht relevant.
 

erwerbsuchend

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#10
@Toni77, bei einer selbstverschuldeten Kündigung ist immer zu klären, aus welchem Grund man selbst gekündigt hat.

Hat man dafür keine anerkannten Belege oder Gründe, dann gibt es bei ALG 1 eine Sperrzeit und bei ALG 2 eine Sanktion in Höhe von 30% für 3 Monate.

Hat man bei einer selbstverschuldeten Kündigung direkt einen neuen anderen Job, dann spielt das oben genannte keine Rolle.
 

0zymandias

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#11
War das hier wirklich eine Sanktion oder etwas anderes?

Der Sanktionsparagraf greift bei erwerbsfähigen Leistungsberechtigten, Du aber warst in Arbeit.

Unter Umständen kann Mobbing ein wichtiger Grund für eine Kündigung sein.

Da müsstest Du aber irgendwann schon mit anonymisierten Schriftstücken kommen.
 

Toni77

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#12
@Toni77, bei einer selbstverschuldeten Kündigung ist immer zu klären, aus welchem Grund man selbst gekündigt hat.
Ich verstehe das Wort verschuldet in diesem Zusammenhang nicht. Wo wäre da eine Schuld? Sicherlich hat man etwas herbeigeführt, wenn man kündigt, aber was das genau ist, liegt an der Intention und mit Schuld hat es nichts zu tun bzw. eher selten. Dass man auf Leistungen angewiesen ist, kann auch einfach ein Effekt von der Kündigung sein, aber keine Verschuldung oder ein Herbeiführen, wofür man die Verantwortung tragen müsste.
 

erwerbsuchend

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#13
@Toni77, das Wort Schuld bezieht sich darauf, wer den Anlass für die Kündigung gegeben hat. Schuld ist in dem Zusammenhang gleichbedeutend mit dem Wort Veranlassung oder Auslöser. Es geht dabei nur darum, welche Person die Kündigung ausgesprochen hat.
 

Toni77

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#14
Ich finde es wichtig, es dann auch so zu nennen. Was denkst du darüber, dass es nur ein Effekt ist?
 

swavolt

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#15
Das sollte doch in den Sanktionsbescheiden am Schluss stehen.
 

Helga40

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#16
Das ist aber jetzt ein Nebenkriegsschauplatz. Die Sanktion wegen der Sperrzeitfiktion (darum müsste es sich dann handeln) dürfte zwischenzeitlich bestandskräftig sein.

Wie hoch war da die Sanktion? 30 oder 60%?
 

0zymandias

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#17
100 %.

Bestandskräftig heißt nicht menschensicher (§ 44 SGB X), deswegen bitte in beiden Threads die jeweiligen Schriftstücke anonymisiert, aber mit lesbaren Datumsangaben einstellen.
 

swavolt

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#18
Die Pflichtverletzungsart ist egal. Es wird immer die nächsthöhere Sanktionsstufe erreicht. 2 mal 30% Sanktion geht nur wenn die 2te Pflichtverletzung vor dem ersten Sanktionsbescheid erfolgt ist.

Und solange keine Schriftstücke eingestellt werden erübrigt sich die Hellseherei sowieso.
 

Helga40

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#20
Wenn die "zweite" Sanktion (die Kündigung) schon 100% waren, fehlen in der Aufstellung des TE aber wahrscheinlich etliche weitere Sanktionen...

Aber korrekt: ohne was schriftliches ist das alles Rätselraten.
 
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