Ist bei einem Erstattungsanspruch des KJC wegen Bafög die tatsächlich (weniger) gewährte Leistung ausschlaggebend oder darf das KJC die höhere Bafög-Leistung zurückfordern?

Muscuk

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Hallo ihr Lieben. Toll, dass ich das Forum gefunden habe...

Mein Kopf raucht bisschen und ich brauche eure Hilfe.
Ausgangslage: meine Schwester wohnt mit meiner Mutter zusammen, beide erhielten/erhalten ALG II.
Meine Schwester hat im Februar einen BAföG-Antrag gestellt, ab April 2020 wurde sie immatrikuliert und sollte BAföG-Leistungen erhalten. Die Gewährung der Bafög-Leistungen hat sich bis August gezogen, da mein Vater, mit dem wir keinen Kontakt haben, keine Angaben machen wollte. Das KJC wusste Bescheid und hat meiner Schwester dann normal ihren Bedarf erstmal ausgezahlt, jeden Monat in unterschiedlicher Höhe, da meine Mutter monatlich ein variierendes Gehalt hat.

Als die BAföG-Leistung gewährt wurde (monatlich 474 Euro), machte das KJC einen Erstattungsanspruch geltend,was ja auch rechtens ist und von unserer Seite nicht bestritten wird. Allerdings nahm es für diesen Anspruch nicht die damals gezahlte Leistung als Grundlage (insgesamt 1.630 Euro, diese Leistungen enthielten auch den Anteil für die Unterkunft) sondern ging von den 474 € (bereinigt:404 €) aus und machte einen Erstattungsanspruch von 2.020 Euro geltend. Also nicht die tatsächlich zu unrecht gezahlte Leistung sondern den gesamten BAföG-Leistungsbetrag.

Stehe ich auf dem Schlauch und übersehe irgendwas? Das KJC kann doch nicht das zurück verlangen, was tatsächlich nicht von ihm gezahlt wurde? Außerdem wurde meiner Schwester trotz ihrer Eigenschaft als Studentin ein weiterer Bedarf von 57 € ab August 20 zugesprochen. Das heißt, dieser Bedarf hätte auch ab April vorliegen müssen. Auch dieser Posten wurde weder berechnet, noch in Abzug gestellt.

Auf Nachfrage erhielt ich die Antwort, dass meine Schwester einen Freibetrag von 100 Euro hat und diesen bisher nur i.H.v. 30€ vom Kindergeld und nunmehr zusätzlich 70 € von der BAföG-Leistung erhalten hat/erhält. Die 70€ hat sie dann auch für 5 Monate,also insgesamt 350 Euro nachgezahlt bekommen.

Ist das ganze so rechtens?

Da ich Grad ein erneutes Schreiben aufgesetzt habe,wollte ich sicher gehen,dass mein Gedankengang richtig ist. Über jegliche Hilfe bin ich euch dankbar .
 

Curt The Cat

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ALG II- Höhe Erstattungsanspruch nach rückwirkender Bafög-Gewährung
 

Helga40

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Wenn Sie jetzt trotz der angerechneten 404 Euro Bafög noch 57 Euro bekommt, dann muss sie mehr ALG2 bekommen haben, als du geschrieben hast.
Aber selbst, wenn sie rausgefallen wäre: dann wäre das Kindergeld ganz oder teilweise beim Elterngeldberechtigten anzurechnen, so dass dadurch der Erstattungsbetrag auch nicht nut6suf die Leistungen an die Schwester begrenzt gewesen wären.

Ohne Bescheide und Berechnungsbögen (vorher/nachher) kann man schlecht was sagen. Im Normalfall wird doch auch eine Abschrift der Erstattungsbezifferung übersende, wo aufgestellt wird, was gezahlt wurde und was erstattet werden soll.
 
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