Ist ALG II im Insolvenzverfahren pfändbar und wenn ja, in welcher Höhe?

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Aras

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Hallo Community,

ich habe einen Knoten im Hirn und brauche mal einen Denkanstoß.

Einzelperson bekommt 446,00 Regelbedarf und 769,50 € Miete. Zusammen also 1.215,50 €. Eigenes Einkommen ist nicht vorhanden, keine UbP

Lt. Pfändungstabelle dürften 21,99 Euro an den Insolvenzverwalter abgeführt werden. JC rechnet aber vom Grundfreibetrag und führt 36,91 ab. Das müsste doch auf die 21,99 geändert werden, oder?

Ab Juli müsste dann nach der neuen 2021-23er Tabelle abgeführt werden, oder?

Wieso ist überhaupt etwas pfändbar, wenn keinerlei Einkommen vorliegt? Das eine ist der Lebensunterhalt, das andere die KdU. Ich verstehe das irgendwie nicht.

Danke für Input
VG Aras
 

axellino

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ich habe einen Knoten im Hirn und brauche mal einen Denkanstoß.

Ist das hier von Dirr nur ein reiner fiktiver und somit auch ausgedachter Knoten im Hirn, bestimmt oder ?

Lt. Pfändungstabelle dürften 21,99 Euro an den Insolvenzverwalter abgeführt werden. JC rechnet aber vom Grundfreibetrag und führt 36,91 ab. Das müsste doch auf die 21,99 geändert werden, oder?

Das hier dargelegte, das Jobcenter führt ab, kann jawohl nicht sein, denn die erbrachten Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts sind bei der auszahlenden Stelle unpfändbar § 42 Abs.4 S.1 SGB II und sie gehören somit weder zur Insolvenzmasse § 35 Abs.1 InsO, noch sind sie von der mit Eröffnung des Verfahrens abgegebenen Abtretungserklärung
§ 287 Abs.2 S.1 InsO umfasst.

§ 54 Abs.4 SGB I könnte somit auch nicht gelten, denn das benannte und im Leistungsgesetz enthaltene Abtretungs-,Verpfändungs- und Pfändungsverbot, steht dem entgegen.

Ab Juli müsste dann nach der neuen 2021-23er Tabelle abgeführt werden, oder?

Wie dargelegt, wird explizit vom Jobcenter sicher nix abgeführt und die neue Pfändungstabelle sollte eigentlich demnächst bekannt gegeben werden und diese wird im weiteren neuerdings nicht mehr zweijähtig, sondern jährlich angepasst. § 850c Abs.4 S. 2 ZPO

Weiteres zu deinem Knoten im Hirn, erspare mir jetzt am frühen Morgen dann auch gerne :coffee:
 

Helga40

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Gibt es zu dieser Abzweigung wegen Pfändung einen Bescheid?


Wie dargelegt, wird explizit vom Jobcenter sicher nix abgeführt

Sagen wir mal so: es dürfte nicht sein. Aber auch ich habe schon solch fehlerhaften Bescheide gesehen. Ein Anwalt (Sozialrecht!) hier macht das auch gern, dass er sich von seinen Mandanten Abtretungen geben lässt. Und meine Leistung überweist dann flott, frei und fröhlich an ihn. Bis ich es sehe...
 
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