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Irrende Arbeitsagentur kann überbezahlte Hilfe nicht zurückf

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edy

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#1
Irrende Arbeitsagentur kann überzahlte Hilfe nicht zurückholen

Frankfurt/Main (dpa) Nach einem eigenen Irrtum kann eine Arbeitsagentur zu viel gezahlte Arbeitslosenhilfe nicht von den Empfängern zurückverlangen. Das hat das Sozialgericht Frankfurt im Fall einer Verkäuferin entschieden.

Das damalige Arbeitsamt Offenbach im Jahr 2000 rund 1200 Euro von der Frau zurückgefordert. Die Frau hatte das Vermögen ihres Mannes ordnungsgemäß angegeben, es war aber später bei der Berechnung ihrer Ansprüche nicht berücksichtigt

Von der Frau konnte nach über einem Jahr nicht erwartet werden, dass sie das Handeln der Verwaltung überwache. Sie habe auf die Richtigkeit des Bescheides vertrauen können, heißt es in der Entscheidung (Az.: S 1 AL 3629/00).


Frankfurt/Main (dpa) Nach einem eigenen Irrtum kann eine Arbeitsagentur zu viel gezahlte Arbeitslosenhilfe nicht von den Empfängern zurückverlangen. Das hat das Sozialgericht Frankfurt im Fall einer Verkäuferin entschieden.


Das damalige Arbeitsamt Offenbach im Jahr 2000 rund 1200 Euro von der Frau zurückgefordert. Die Frau hatte das Vermögen ihres Mannes ordnungsgemäß angegeben, es war aber später bei der Berechnung ihrer Ansprüche nicht berücksichtigt

Von der Frau konnte nach über einem Jahr nicht erwartet werden, dass sie das Handeln der Verwaltung überwache. Sie habe auf die Richtigkeit des Bescheides vertrauen können, heißt es in der Entscheidung (Az.: S 1 AL 3629/00).
http://www.szon.de/news/wirtschaft/verbraucher/200603140647.html
 
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