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Irren ist amtlich - Infos und Mustertexte u.a.

Dagegen72

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Habe gerade eine interessante Seit entdeckt.

Sie enthält Infos rund um den Umgang mit dem Jobcenter.

https://www.elo-forum.org/newthread.php?do=newthread&f=56

Ich kam drauf, weil es die aktuelle Meldung gibt, dass die Wohlfahrtsverbände im Sommer eine Job-Tour 2015 starten und sich mit einem Beratungs-Bus vor die Jobcenter stellen um zu beraten, Anträge anzusehen, zu erklären und Infos und Tipps zu erteilen.

Hartz-IV-Beratung vor dem Jobcenter ? BERLINER ABENDBLATT ? Beratungsbus, Hartz IV, Jobcenter ? Wedding

Am Montag, 3. August, steht der Beratungsbus erstmals von 8 bis 13 Uhr vor der Filiale des Jobcenters Mitte in der Müllerstraße 16 im Wedding, am Dienstag, 4. August in derselben Zeit vor der Filiale in der Tiergartener Sickingenstraße. Die weiteren Stationen des Busses und Hinweise auf Beratungsstellen finden Interessierte im Internet.
Die website Beratung-kann-helfen.de enthält Mustertexte für Widersprüche zu verschiedenen Anlässen

https://www.test.de/Arbeitslosengeld-II-Auf-Hartz-und-Nieren-1304187-1306805/

Infos zu Fristen usw.
 

Dagegen72

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Ich habe hier eine interessante website entdeckt.

Der Inhaber dieser von ihm so genannten nicht-kommerziellen wesite ist ein Alg II beziehender Dr. rer. nat. - wie es im Impressum heißt. die Seite wurde letztmals laut der site-Info Anfang Juni 2015 aktualisiert.

Euronia - Impressum

Es sind ziemlich viele Vorgehensweisen und SG-Urteile aufgeführt und enthält verschieden Infos rund um Gegenwehr von Jobcenter-Willkür.

Hartz IV - Wehrt euch!

Ganz interessant, wie er den Weg beschreibt, eine EGV völlig zu blockieren und zwar so, dass nicht einmal ein nerviger EGV-VA nachgeschoben werden kann.

Er erwähnt u.a. die EGV mit "unter Vorbehalt" zu unterschreiben. Ich glaube, hier im Forum darüber etwas Negatives gelesen zu haben, da es öfter mal angesprochen wurde.

Statt über die hoffentlichen Fehler des JC der Rechtswidrigkeiten einen EGV-VA über das SG zu kippen - schlägt der Blogger einen anderen Weg vor :biggrin::dank: Das mit "unter Vorbehalt". Sei keine Garantie aber auch keine Gefahr :icon_daumen:

Der Clou: die EGV bleibt formal bestehen ergo kein VA und auch nicht sanktionierbar da vor dem SG die EGV nicht mehr rechtskräftig ist.

Das wirklich Schöne an dieser Vorgehensweise ist: die "Eingliederungsvereinbarung" bleibt FORMAL bestehen - sie WURDE also abgeschlossen, wodurch dem Jobcenter keine Möglichkeit eingeräumt wird, einen Verwaltungsakt "nachzuschieben" - aber sie ist nach entsprechender Feststellung durch das Gericht nicht mehr rechtsgültig, d. h., das Jobcenter kann aus ihr KEINERLEI Sanktionen ableiten. Insofern ist sie aus meiner Sicht zwar nicht "eliminiert", jedoch vollständig BLOCKIERT.
Euronia - - Blockierung der Eingliederungsvereinbarung: Unterschrift Unter Vorbehalt

Sowohl der Blogger als auch seine Frau hatten hiermit Erfolg.
 

Dagegen72

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Anwalt erklärt das mit den Fristen von Bescheiden (hier am Beispiel von Sanktionsanhörung - Bescheid (mit RFB) dazu )



Bescheid kommt mit gelben Umschlag oder per Einschreiben beginnt die Frist mit dem Tage, an dem der Brief mir zugegangen ist = Zugang 30. Juni = Frist beginnt am 30. Juni - 30. Juli


Bescheid kommt mit "normaler" Post = dann gilt der Brief als am dritten Tage zugestellt

JC muss den Widerspruch innerhalb von 3 Monate entscheiden, nach drei Monate = Untätigkeitsklage

Frist versäumt?? -> § 44 SGB X -> Überprüfungsantrag rollt den ganzen Fall nochmal auf :)

https://www.youtube.com/watch?v=mrMjHpsBRwM

:danke:



zu Sanktionen:

Sanktionen dürfen nicht masenhaft einfach so erlassen werden

für jede Erwägung einer Sanktion bedarf es eine Einzalfall - Prüfung

https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=170672

S 12 AS 3729/13 Dresden vom 16.5.2014 - Wiederholte Sanktionierung einer psychisch behinderten Hartz IV-Empfängerin aufgehoben - Aktuelle Urteile aus dem Bereich SGB - Elo-Forum


:danke:

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und wer sich ganz kreativ und phantasievoll mit dem Thema Alg II und wider Behördenwillkür befassen möchte Ich-bin-bildungsbürger.de (Blog, inspiriert durch wir-sind-boes.de ; Boes hungert heute den 52. Tag in Berlin am Brandenburger Tor für die Menschen- und Grundrechte für Erwerbslose aber indirekt auch für die Rechte für Arbeitnehmer, die durch die Gängel-Praxis der Jobcenter stark gefährdet sind / sein können Bsp: Zwangsbewerbungsvorstellungsgespräche und Lügenzwang für Zwangsbewerbungen (VV)
 

Dagegen72

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Beratungsbus der Initiative BALZ kann erhalten bleiben, auf Initiative der SPD-Abgeordneten Burgunde Grosse

Beratungsbus ist gerettet ? BERLINER ABENDBLATT ? Spandau


„Im Rahmen der Beratungen des Doppelhaushalts ist es mir gelungen, dass
für die nächsten beiden Jahre jeweils 60.000 Euro aus Landesmitteln
bereitgestellt werden, um dieses Beratungsangebot zu erhalten. Damit ist
sichergestellt, dass der Bus je sechs Monate im Einsatz sein kann – ab dem 4.
April“, erklärt Burgunde Grosse.

Ab dem 04. April 2016 geht es also wieder los mit der Beratungs-Unterstützung?

weitere Infos: berliner-arbeitslosenzentrum.de
 

Dagegen72

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jupp - der Beratungsbus tourt wieder :)

Demokratie-Gurke für Radolfzell | Friedrichshafen | Nachrichten | SWR.de

Wedding. Am 4. April ist vor dem Jobcenter Leopoldplatz in der Müllerstraße 147 die Jobcenter-Tour 2016 gestartet. Dass die mobile Beratung des Berliner Arbeitslosenzentrums (BALZ) im zehnten Jahr sogar mit erweitertem Angebot weitergehen kann, ist der erstmaligen Förderung durch das Land Berlin zu verdanken.

Start-Jobcenter dürfte also das Jobcenter gewesen sein, wo es die Farbbeutel-Attacke im März gab

Farbbeutel-Attacke auf Jobcenter Berlin Mitte ? B.Z. Berlin
 
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