Interessante Frage-Eheähnliche Gemeinschaft (1 Betrachter)

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Amelie-Sophie

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Ein Hallo erst mal.

Ich habe da mal eine frage.:icon_smile:

Für eine Eheähnliche Gemeinschaft(E.G.) gelten doch folgende Punkte:

Ein wechselseitiger Wille, Verantwortung füreinander zu tragen und füreinander einzustehen, wird vermutet, wenn Partner

1. länger als ein Jahr zusammenleben,
2. mit einem gemeinsamen Kind zusammenleben,
3. Kinder oder Angehörige im Haushalt versorgen oder
4. befugt sind, über Einkommen oder Vermögen des anderen zu verfügen.

soweit so gut.

Was aber wenn die Partner sich trennen und nach einem gewissen zeitraum(sagen wir mal 1 Jahr)es nocheinmal miteinander versuchen wollen?

Punkt 1 :wäre nicht erfüllt
Punkt 2 : Es gibt 2 gemeinsame
Punkt 3 : es gibt 2 Stiefkinder
Punkt 4 : nicht erfüllt da jeder ein eigenes Konto behält

nur weil dann 2 gemeinsame kinder vorhanden sind heißt es doch noch lange nicht das es gleich wieder als E.G. betitelt werden darf.
Auch die Frage nach dem füreinander einzustehen würde jeder verneinen.
es muß doch ersteinmal festgestellt werden ob man überhaupt noch in der lage ist eine vernünftige beziehung zu führen.
ich würde meine kinder versorgen und er seine.
klingt kompliziert ist aber ganz einfach.:icon_smile:
und ob ich gewillt wäre das bißl geld auch für ihn mit zu verwenden? ne ich glaub nicht.


schließlich hat man sich ja nicht ohne grund getrennt.und wenn die gründe der trennung beseitigt sind gibt es trotzdem noch viele dinge de dann offen sind.und um zu schauen obs noch n sinn hat probiert man es ja dann auch noch mal.

also eigentlich ist doch diese 12 monatsfrist dafür gedacht :herausfinden ob es überhaupt funktionieren wird.nicht jeder mensch ist in der lage in einer gemeinsamen Whg. mit dem anderen leben zu können.

viele führen ja auch ne beziehung über jahre hinweg und wohnen nicht zusammen.nicht weil das amt die kohle reduzieren würde sondern weil es dann nicht funktionieren würde.

ich hatte da mal n netten hausbesuch und auf meine frage hin wurde mir geantwortete:in dem fall wäre es erst nach 12 monaten wider eine E.G.

:icon_kinn::icon_hmm:

was ist denn nun richtig???Liege ich mit meinen Gedanken falsch oder hab ich doch die richtige spur erwischt??
 

Amelie-Sophie

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deshalb frag ich ja.

Denn was eine E.G ist wird ja hinreichend erklärt.
Aber was danach?
 

ela1953

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heute bekam ich interessante Post in Kopie über das SG.

Ich bin HE, mein Sohn volljährig, Azubi, geht um BG und Kindergeld
ihm wird nur der Bedarf von 281 Euro zugestanden, KG ist mein Einkommen, obwohl es auf das Konto meines Sohnes geht. Ich habe HG beantragt mit doppeltem Bedarf - wurde abgelehnt

nun erscheint unter anderem folgender Satz:

Ferner macht die Antragsgegnerin darauf aufmerksam dass Verwandte in gerader Linie verpflichtet sind, einander Unterhalt zu gewähren (§ 1601 BGB) und mit dieser Unterhaltsverpflichtung eine entsprechende Auskunftspflicht einhergeht (1605 BGB)

Wenn ich danach den Unterhalt berechne, hätte mein Sohn ja einen noch höheren Freibetrag (gut verdienende Tochter braucht ihrem Vater keinen Unterhalt zahlen)

Und wenn jetzt auch das BGB herangezogen werden kann, dann müsste man das doch auch bei Eheähnlicher heranziehen können.

Im BGB ist man ja niemandem aus einer Lebensgemeinschaft zu Unterhalt verpflichtet.

Versteh ich das falsch?
 

Arania

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Spezialgesetz wie z.B. SGB schlägt BGB, mit der Ausnahme wenn im SGB nichts zum anstehenden Sachverhalt steht dann kommt wieder das BGB zum tragen
 

Kalkulator

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An Amelie-Sophie,

ich würde eventuell vermuten, dass hier diese Jahresfrist nicht noch mal neu beginnt, weil....die Beteiligten wissen was sie erwartet, sie kennen den Partner schon aus dem vorherigen Zusammenleben.
 

Maryland

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Ihr lebt dann mit zwei gemeinsamen Kindern in einem Haushalt, damit besteht die gesetzliche Vermutung, dass ihr eine e. G. seid. Das dürfte in eurem Fall schwierig zu widerlegen sein.
 

strümpfchen

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ich sehe das ähnlich wie Maryland ..

In meinem erstinstanzlichen Verfahren argumentieren ARGe wie SG damit, dass die Voraussetzungen nicht kumulativ vorliegen müssen. D.h. es reicht, dass eine der Voraussetzungen erfüllt ist, damit die Verantwortungsgemeinschaft vermutet werden kann. In meinem Fall ist es konkret die angeblich gemeinsame Versorgung des nicht gemeinsamen Kindes.

Zur Widerlegung des Vermutung sind bisher keine konkreten Aussagen gemacht worden. Lediglich das getrennte Konten und nicht erteilte Kontovollmachten ja auch in Ehen nicht unüblich sind, insbesondere wenn einer Schulden hat.

Stellt euch besser auf evtl. Probleme ein oder behaltet vorsichtshalber getrennte Wohnungen (längerer Besuch ist ja erlaubt....)

lg
strümpfchen
 

Amelie-Sophie

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Also eigentlich war des jetzt nur mal eine so rein teoretisch gestellte frage.
Danke für die Antworten.

wenn ichs denn richtig verstanden habe müßte es dann so aussehen das man gegen klagt und so n prezidensfall darstellt.

ich mein wenn getrennte eltern nach wer weiß wie vielen jahren sich überlegen es doch nochmal als fam. zu versuchen wird man bestraft.? .
kann ja irgendwie nicht sein. menschen ändern sich und auch wenn man den anderen eigentlich kennen sollte-so ist es doch nicht immer so das man den anderen wirklich kennt.

@Arania:

Spezialgesetz wie z.B. SGB schlägt BGB, mit der Ausnahme wenn im SGB nichts zum anstehenden Sachverhalt steht dann kommt wieder das BGB zum tragen
???? was isn damit gemeint?:confused:

habe beides daheim liegen(SGB u. BGB)-wo muß ich denn schauen damit ich weiß was gemeint ist???
 

Maryland

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Spezialgesetz wie z.B. SGB schlägt BGB, mit der Ausnahme wenn im SGB nichts zum anstehenden Sachverhalt steht dann kommt wieder das BGB zum tragen
???? was isn damit gemeint?:confused:
Damit ist wohl folgendes gemeint:
Das SGB II ist ein spezielles Gesetz für Sozialrechtsangelegenheiten. Das heißt, immer, wenn man was im SGB II findet zu ALG2-Sachen, dann muss man das SGB II anwenden. Aber, wenn man einen Sachverhalt hat, zu dem es keine Regelung im SGB II gibt, und man die Sache aber ja nun irgendwie regeln muss, dann geht man ins allgemeine Gesetz - also zum Beispiel ins BGB.
 

Stadtmeister

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es reicht völlig aus, wenn du wie angegeben und laut verordnung festgesetzt EIN GEMEINSAMES KIND vorhanden ist. somit ist einer der sachverhalte erfüllt und der tatbestand einer eheähnlichen gemeinschaft erfüllt!!!!!
 

strümpfchen

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es reicht völlig aus, wenn du wie angegeben und laut verordnung festgesetzt EIN GEMEINSAMES KIND vorhanden ist. somit ist einer der sachverhalte erfüllt und der tatbestand einer eheähnlichen gemeinschaft erfüllt!!!!!
Sorry, aber übernimm bitte nicht die Auslegungsweise der Leistungsträger. Es ist ein Vermutenstatbestand für die Verantwortungsgemeinschaft erfüllt. Diese Vermutung kann (wenn auch mehr oder weniger nur theoretisch) widerlegt werden.

Der Tatbestand einer Verantwortungsgemeinschaft liegt erst dann vor, wenn der andere auch wirklich finanzielle Leistungen erbringt.

LG
strümpfchen
 
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