Inoffizielle Anhörung?!

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Bibi123

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Hi

hat schon mal jemand eine Einladung ohne Begründung vom JC (Leistungsabteilung) bekommen, welches sich als Anhörung gestaltet?

Um das kurz zu Erläutern:

Ich bekam eine kurzfrißtige Einladung vom JC-Leistungsbearbeiterin ohne Angaben von Gründen. Da ich zu dem geladen Termin bereits einen Arzttermin für mein Kind hatte (U6 + Impfung), rief ich bei der SB an um den Termin zu verschieben. Sie aber gab mir klar zu verstehen das ihr das egal wäre und der Termin einzuhalten wäre. Für mich mehr als unverständlich, weil auch am telefon kein Grund genannt wurde warum der Termin wichtiger wäre als die ärtzliche Untersuchung bei mein Sohn. Ich gab ihr zu verstehen das mir ihr exkrement Termin völlig egal sei, wenn sie mir nicht mal nen Grund nennen würde warum ich kommen soll?! Nach weiteren mehreren Hinterfragen sagte sie schließlich, sie könne den Termin nicht einfach so auf 1-2 Tage verschieben, weil die anderen 5-6 Kollegen ebenfalls Zeit haben müssen, das geht von heut auf morgen nicht. AHA dacht ich wieso sollen denn jetz 5-6 zusätzliche Kollegen bei dem Termin dabei sein???? Sie würgte mehr oder weniger das Gespräch ab und versicherte mir einen neuen Termin zu.

In der nächsten Einladung stand dann die Begründung, Klärung offener Fragen Ihrer Leistungen. Nachdem ich abervon ihr erfuhr das weitere Kollegen zudem Gespräch geladen sind, wies ich die Einladung zurück mit der Aufforderung zum schriftverkehr. Sie möge mir schriftlich mitteilen, was denn noch zu klären sei?!

Darauf folgten weitere Briefe, dies sollte noch nachgreicht werden, jenes fehlt noch ect. dies zog sich bis zu einen Monat hin. Ein Schreiben war sogar dabei das vorab meine Leistung einbehalten werden bis zur Klärung der Leistung. Ahja und eine persönliche Vorsprache wäre Pflicht.

Da sie keine Rechtsgrundlage für ihr vorgehen hatten, hatten sie auch keine Mögklichkeit mir meine Leistung zu sperren. Bis heute weiß ich nicht warum es überhaupt zu einer "inoffiziellen" Anhörung kommen sollte?! Nachdem ich dann also 1 guten Monat ohne Geld dastand - schrieb ich ne Klage ans Sozialgericht erfolgreich! Geld kam! Was aber nicht heißen soll, das es damit gewesen sei. Ich bekam eine Einladung mit der Aufforderung der Meldepflicht für Arbeitssuchende. Da ich aber nicht Arbeitssuchend bin (solang ich kein Betreuungsplatz gefunden habe) ist auch dieser Termin mit §§ unwirksam. Da ich mir aber bislang rechtlich nicht zu wehren wusste, ließ ich mich zu diesem Termin krankschreiben. Es folgt: Einstellung der Leistungen. Aber ohne ein Schreiben einer Sanktion oder ein Bescheid über die Einstellung der Leistung. Ich erfuhr es lediglich durch das CallCenter, weil ich Anfang des Monats kein Geld bekam. Die teilten mir mit das aber ohne ersichtlichen Grund die Leistung eingestellt wurden bereits mitte des Vormonats. In dem Zeitraum als die Terminvorladung kam. Da stellt sich mir doch die Frage - reine Willkür?

Nicht das ich keine Lust habe zudem Termin zu gehen, was mich aber stört sind die 5-6 anderen Kollegen! Diese Art von Machenschaft ist rechtswidrig! Kann es leider nicht vor Gericht beweisen oder vor sonst wem, weil das Gespräch telefonisch verlief. Hat denn schon mal jemand solche Einladungen gehabt? Wie genau läuft das ab? Was erwartet mich in einem solchem Gespräch? Wozu soll das überhaupt gut sein? Jemand Erfahrungen gemacht in dieser Richtung?
 

Tollkirsche

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Wie genau läuft das ab? Was erwartet mich in einem solchem Gespräch? Wozu soll das überhaupt gut sein? Jemand Erfahrungen gemacht in dieser Richtung?
Nein. Manchmal werden neue Sachbearbeiter eingearbeitet und sitzen bei Gesprächen dabei - aber gleich 5?

Aber Du solltest Dir schleunigst mehrere Beistände organisieren und zum Jobcenter gehen und Bargeld verlangen. Es ist auch anzuraten, Beistände bei jeder Einladung mitzubringen.
Beistände findest Du hier über das Forum oder über örtliche Erwerbsloseninitiativen.
Außerdem solltest Du künftig alles schriftlich machen.
Schriftlich und gegen Nachweise Termine aus wichtigen Gründen absagen und sofort einen neuen anbieten.
Schriftlich die Geschäftsführung des Jobcenters zur Klärung des Sachverhaltes auffordern und darauf hinweisen, dass Du keinen Betreuungsplatz hast.

Es ist natürlich nicht hinnehmbar, dass wegen einer Krankmeldung oder fehlender Unterlagen Leistungen komplett gestrichen werden.
 

Bibi123

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Nein. Manchmal werden neue Sachbearbeiter eingearbeitet und sitzen bei Gesprächen dabei - aber gleich 5?

Brauchen die dafür nicht auch eine Zustimmung von mir ob ich das möchte, weil gibt ja noch den Datenschutz, oder?

Wenn man z.b. zu so einem Termin hingeht und mehrere Leute vor einem Sitzen ohne ersichtlichen Grund, kann man dann auf ein 4 Augen Gespräch nur mit den Sb bestehen, weil Offiziell wurde ich zu keiner Anhörung (wennsdenn eine wäre) geladen. Es ging ja lediglich um offene Fragen im Bezug auf die leistungen?
 

Tollkirsche

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Nach eigenen Erfahrungen würde ich immer auf einem 6-Augen-Gespräch bestehen. Das heißt Du, Dein Beistand und der SB.
Und nach Deinen Erfahrungen würde ich ohne Beistand oder mehreren nicht mehr in das Amt gehen.

Wenn Du mit einen Beistand erscheinst, gibt es SBs, die sich auch einen Kollegen dazuholen. Eine gesetzliche Funktion "Beistand" für SBs gibt es nicht. Nach meiner Kenntnis kann man es aber einem SB nicht verbieten, einen Kollegen dazuzuholen, wenn man selbst zu zweit erscheint.

Ablehnung wegen Datenschutz kommt meines Erachtens nicht in Betracht, denn die SBs arbeiten im Team und haben - zumindest in der Leistungsabteilung - Zugriff auf Deine Daten. Wenn Dein Dir zugeteilter SB krank ist, muß ein anderer schließlich Deine Angelegenheiten bearbeiten können.

Nur der für Dich zuständige Arbeitsvermittler hat Bereiche, auf die nur er und nicht einmal sein Vertreter zugreifen kann.
 
M

Minimina

Gast
Nicht das ich keine Lust habe zudem Termin zu gehen, was mich aber stört sind die 5-6 anderen Kollegen!

Das dürfte gegen den Datenschutz verstoßen. Nur der SB der für Dich zur Zeit zuständig ist und die Vorgesetzen sind berechtigt Deine Sozialdaten zu erfahren.

Ich würde sofort schriftlich mit Nachweis (Stempel/Fax) nachfragen, wer diese ominösen 5-6 Kollegen sind, die bei Deinem Gespräch dabei sein sollen. Vielleicht ist es aber nur eine interne Terminverschiebungsgeschichte, wegen Vertretung und betrifft Dich gar nicht.

Bitte nur mit 1-2 Beiständen zum Termin und nur Deine SB zum Gespräch und Vorgesetze zulassen. Ansonsten gehen.

LG MM
 

Nimschö

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Wen sonst alle Stricke reißen: Du hast als Frau arge Bedenken Dich mit einer Gruppe von 6-7 Personen ungeklärten Geschlechts und ungeklärter Absicht in einem engen Raum zu treffen...
"Paranoid betrachtet" könnten die Dich der Reihe nach überm Bürotisch ..."verwalten" und hinterher bezeugen alle, dass es ja nur ein langweiliges Gespräch über Vermittlungsvorschläge und so war... Ist ja auch im verbis so dokumentiert...
 

AEMR

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Hallo Bibi123,

mach es am besten so, wie es Minima dir bereits auf einem anderen Thread empfohlen hat:

Außerdem solltest Du nicht mit denen telefonieren, da Du dann keinen Nachweis darüber hast was gesprochen wurde. Telefonnummer und E-mail löschen lassen und nur mit Beistand/Beiständen zu Terminen gehen.

Auch James Bond 07 sagte dort:

Du solltest niemals mit dem JC - schon gar nicht mit dem Call Center telefonieren sondern immer mit Beistand hingehen und alles was Du dort abgibst gegen Emfpangsbesätigung einreichen

Mit besten Grüßen
AEMR
 

Speedport

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Wen sonst alle Stricke reißen: Du hast als Frau arge Bedenken Dich mit einer Gruppe von 6-7 Personen ungeklärten Geschlechts und ungeklärter Absicht in einem engen Raum zu treffen...
"Paranoid betrachtet" könnten die Dich der Reihe nach überm Bürotisch ..."verwalten" und hinterher bezeugen alle, dass es ja nur ein langweiliges Gespräch über Vermittlungsvorschläge und so war... Ist ja auch im verbis so dokumentiert...

Nimm es mir nicht übel, normalerweise lese ich Deine Beiträge gerne, aber so einen Unsinn?

Alle Männer sind Vergewaltiger?

SB haben nichts anderes zu tun und klar, Massenvergewaltigungen sind das Größte!

Was geht in so einem Hirn vor?

Projektion der unerfüllten Wünsche?
 

Bibi123

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Steht bei dir irgendetwas im Raum wie Hausbesuch oder unterstellte Bedarfsgemeinschaft?

Nicht das ich wüßte... leider wurde mir damals am telefon nicht mitgeteilt noch schriftlich wurde mir gesagt um was es sich handeln könnte?

An der Tür hats bis jetz nach meinen Wissen noch nicht gebimmelt und einen Termin zu einem Hausbesuch gabs auch nicht.
 

Bibi123

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Nimm es mir nicht übel, normalerweise lese ich Deine Beiträge gerne, aber so einen Unsinn?

Alle Männer sind Vergewaltiger?

SB haben nichts anderes zu tun und klar, Massenvergewaltigungen sind das Größte!

Was geht in so einem Hirn vor?

Projektion der unerfüllten Wünsche?

Hehe... ich denke nicht das das ein SB je wagen würden selbst wenn sie zu 5 oder 6 wären... mit sicherheit aber wären sie überrascht, wenn ich mit einer derartigen vermutung das gespräch in dieser anzahl ablehnen würde :D
 

Bibi123

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Ich würde sofort schriftlich mit Nachweis (Stempel/Fax) nachfragen, wer diese ominösen 5-6 Kollegen sind, die bei Deinem Gespräch dabei sein sollen. Vielleicht ist es aber nur eine interne Terminverschiebungsgeschichte, wegen Vertretung und betrifft Dich gar nicht.

LG MM

Wenns nur eine interne Terminverschiebung wegen Vertretung wäre, würden sie kein geheimnis daraus machen und sie hätte sich nicht so quergestellt bei der Terminverschiebung. Wie gesagt sie war sehr eindeutig indem sie mir am telefon mitteilte das die U6 Untersuchung nicht so wichtig wäre wie der geladene Termin. Auch die nachfolgenen schreiben zeigten mir das sie nicht offenlegen wollten worum es in dem gespräch gehen sollen - lediglich offene Fragen sind zu klären und eine persönliche vorsprache wäre hierzu notwendig. Ich glaube nicht das, wenn ich sie anschreiben würde wer die anderen Kollegen wären das sie dazu stellung nehmen würde.
 

Bibi123

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Wie im Treahd davor schon beschrieben, reiche ich eine EA beim SG ein und hoffe zumindest erstmal auf mein Geld. Wenn dann nochmal eine Terminvorladung kommt, lade ich jemand hier aus dem Forum"Beistand Begleitung o.ä." ein mich zu begleiten.

Vielleicht habe ich ja Glück und das SG macht nach der 2. Klage jetz eine Akteneinsicht, dann werden die schon die richtigen Fragen bei den SB stellen und die müssen sich dazu rechtfertigen. In der letzen Klage haben sie lediglich schriftlich veräußert ich würde meiner Mitwirkungspflicht nicht nachkommen, da immer noch Unterlagen ect. fehlen würden. In meiner Akte dürfte aber sicher was anderes stehen und laut meiner Schreiben wurde immer alles eingereicht was verlangt wurde.... Nur stutzig dürften die werden weil jedes mal was neues gefehlt hat u sich das eine ganze eine weile hinzog.
 
S

silka

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Ich gab ihr zu verstehen das mir ihr exkrement Termin völlig egal sei, wenn sie mir nicht mal nen Grund nennen würde warum ich kommen soll?! Nach weiteren mehreren Hinterfragen sagte sie schließlich, sie könne den Termin nicht einfach so auf 1-2 Tage verschieben, weil die anderen 5-6 Kollegen ebenfalls Zeit haben müssen, das geht von heut auf morgen nicht.
Nur zu diesem Beitrag und nur zu den 5-6 Kollegen:
Ich könnte mir vorstellen, sie hat gemeint:

Das verschieben um 1-2 Tage sei nicht so einfach,weil sie dich dann igendwo zwischenschieben muß und den anderen, bereits festen Termin für diese Zeit bei einem ihrer 5-6 Kollegen unterbringen muß.

So machts jedenfalls für mich mehr Sinn, als deine Panik, dort könnte jemand mit 5-6 Leuten auflaufen;-((

Übrigens:
Ein Meldetermin ist auch an dem Tag noch erledigt, wenn man zu anderer Zeit hingeht und den SB erwischt und der Meldezweck erreicht wird.
Wenn dir das schon am Telefon schei**egal ist, wird die jetzt auch diese Tour fahren.

Ich kenne alle Einladungen bisher immer mit Betreff, und sei der Betreff auch noch so unsinig oder unzutreffend.
Noch nie wurde ich ohne Betreff-Nennung eingeladen.
Anhörungen können durchaus mündlich während des Gesprächs *erledigt* werden. Manchmal sogar beim Telefonat, denn da hat man dich *angehört*.
 

Kerstin_K

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Wenn man mir ankündigen würde, dass bei dem gespräch 5-6 SBS dabei sind, würde ich mit 5-6 Beiständen kommen. Ich denke, dann müsen de erstmal nen grösseren Raum suchen......
 
S

silka

Gast
Wenn man mir ankündigen würde, dass bei dem gespräch 5-6 SBS dabei sind, würde ich mit 5-6 Beiständen kommen. Ich denke, dann müsen de erstmal nen grösseren Raum suchen......
Das kündigen die ganz sicher nicht an.
Du kündigst doch nicht an, daß du 1 Beistand mitbringst. Oder?

Hier beim TE scheint ein sehr großes Mißverständnis zu geben, eins mit Folgen.
Leider.
 

Bibi123

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Nur zu diesem Beitrag und nur zu den 5-6 Kollegen:
Ich könnte mir vorstellen, sie hat gemeint:

Das verschieben um 1-2 Tage sei nicht so einfach,weil sie dich dann igendwo zwischenschieben muß und den anderen, bereits festen Termin für diese Zeit bei einem ihrer 5-6 Kollegen unterbringen muß.

So machts jedenfalls für mich mehr Sinn, als deine Panik, dort könnte jemand mit 5-6 Leuten auflaufen;-((

Übrigens:
Ein Meldetermin ist auch an dem Tag noch erledigt, wenn man zu anderer Zeit hingeht und den SB erwischt und der Meldezweck erreicht wird.
Wenn dir das schon am Telefon schei**egal ist, wird die jetzt auch diese Tour fahren.

Ich kenne alle Einladungen bisher immer mit Betreff, und sei der Betreff auch noch so unsinig oder unzutreffend.
Noch nie wurde ich ohne Betreff-Nennung eingeladen.
Anhörungen können durchaus mündlich während des Gesprächs *erledigt* werden. Manchmal sogar beim Telefonat, denn da hat man dich *angehört*.


Danke für dein Beitrag, sicher könnte ein Missverständnis vorliegen. Aber es ging ja rein weg darum das sie den Termin erst gar nicht verschieben wollte! Sie wollte nicht mal auf mein Anliegen eingehen!!! Ich bat sie darum den Termin um 1-2 Tage zu verschieben aufgrund des Arzttermines meines Kindes. Sie jedoch bestand auf den vorgegebenen Termin. Nur weil sie mich nicht irgendwo anders unterbringen will? Nicht mein Problem! Wenns nicht so schlimm und unwichtig wäre hätte sie sicher auch ne Woche den Termin verschieben können, wenn se kein Bock hat mich bei 5-6 anderen Kollegen unterzubringen, weil sie keine Zeit hat oder aus sonst welchen Gründen!
Glaube immernoch nicht an einem Missverständnis, trotzdem Danke.
 

Bibi123

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Das kündigen die ganz sicher nicht an.
Du kündigst doch nicht an, daß du 1 Beistand mitbringst. Oder?

Hier beim TE scheint ein sehr großes Mißverständnis zu geben, eins mit Folgen.
Leider.

von welchen Folgen reden wir?

Vielleicht bietest du Dich ja an bei dem termin dabei zu sein, vielleicht kann man dich ja dannvon der reinen Willkür überzeugen? Ich jedenfals habe schon leider eine Menge miterlebt und werde mir lange nichts mehr gefallen lassen.
 
J

James Bond 07

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Guten Tag @bibi

frage einfach schriftlich nach, wer die Damen und Herren sind, die bei dem Temin anwesend sein sollen und verweise auf die Aufklärungs- und Auskunfstpflicht gem. §§ 33,35 SGB X in Verbindung mit § 13-16 SGB I

'Sollte es dann heissen, der Herr vomxx die Dame von usw und evt. eine Psychologing dann lehne ganz entschieden ab denn zur Klärung der Leistung braucht es keine Psychologen und wenn es dann heist dass der Psyho nur wegen der SB dabei ist lehne auch ab und fordere eine qualifizierte SB, die/der keinen Psychologen zum Aufpasser braucht.

Überhaupt versteh ich das Ganze auch nicht, warum wirst Du nicht einfach gem. Deinen Mitwirkungspflichten aufgefoertet, dies und dass noch nachzureichen, warum solch eine Generalversammlung...
 

Grindelwaldjule

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Ich glaube (bzw. hoffe für dich) auch, dass das mit den 5-6 SBs ein Missverständnis war. Ich finde es eine Unverschämtheit, die U6 nicht als wichtigen Grund anzuerkennen! Schließlich werden die Termine für die Us schon früh gemacht und müssen innerhalb eines bestimmten Zeitrahmens erfolgen! Wenn ich nicht spätestens vier Wochen vorher bei unserer KiÄ einen Termin dafür vereinbare, krieg ich eins aufn Deckel, weil dann eigentlich keine Vorsorgetermine mehr frei sind. Ne U verschiebt man nicht einfach mal so!

Bissle OT, ich bin aber neugierig: Hast du eine EGV? Steht in der was bezüglich KiTa-Platz-Suche drin, und falls ja, was wurde dir gesagt, was weiter passiert wenn du einen Betreuungsplatz für dein Kind gefunden hast?
 

gila

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Da du schon mehr an der Backe hattest und eine Leistungseinstellung wegen AU OHNE eine Ankündigung und Anhörung rechtswidrig ist (außerdem hast du ja wohl Kinder??), solltest du umgehend nochmal zum SG und einen Antrag auf Einstweiligen Rechtschutz stellen, dein Anliegen vortragen.

Dann mal deine ganze Sache ruhig einem Anwalt übergeben!
Vielleicht lernen die dann, dass Willkür nicht im Gesetz steht ...
 

gila

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... Eine Meldeauff. wegen "Anhörung" ist rechtswidrig und damit nicht sanktionierbar, weil Anhörungen generell der Freiwilligkeit unterliegen. ...

KAM doch gar keine Meldeaufforderung mit Grund "Anhörung".
Bitte erst lesen - sonst läuft immer alles in die falsche Richtung.

Auch dass 5-6 MAs "dabei" sein sollten, war reine Spekultion - wohl
aufgrund eines Missverstehens, was @silka in #15 schon angesprochen hat ... wahrscheinlich auch richtig.
 

Bibi123

Elo-User*in
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Guten Tag @bibi

frage einfach schriftlich nach, wer die Damen und Herren sind, die bei dem Temin anwesend sein sollen und verweise auf die Aufklärungs- und Auskunfstpflicht gem. §§ 33,35 SGB X in Verbindung mit § 13-16 SGB I

'Sollte es dann heissen, der Herr vomxx die Dame von usw und evt. eine Psychologing dann lehne ganz entschieden ab denn zur Klärung der Leistung braucht es keine Psychologen und wenn es dann heist dass der Psyho nur wegen der SB dabei ist lehne auch ab und fordere eine qualifizierte SB, die/der keinen Psychologen zum Aufpasser braucht.

Überhaupt versteh ich das Ganze auch nicht, warum wirst Du nicht einfach gem. Deinen Mitwirkungspflichten aufgefoertet, dies und dass noch nachzureichen, warum solch eine Generalversammlung...



Ob die sich an einer Auskunfstpflicht halten würden? Probieren kann man es ja. Ich wurde ja dazu aufgefordert - wie gesagt jede Woche eine neue Forderung - welche Unterlagenlagen noch fehlen würden.
 
Status

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